Kategorie: Innenpolitik (Seite 34 von 107)

Rechte Konstruktion

10. Januar 2026 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Wie fast alle in die Falle der Rechten laufen

mit Update am Morgen

Einige kluge Köpfe haben schon hinreichend erklärt, dass die Medienoligarchen unserer Zeit sich nicht mehr für Fakten interessieren, weil sie sie sich selbst machen. Logisch: wer die Medien beherrscht, beherrscht auch die herrschenden Wahrheiten. Die flutende Scheisse wird zum Fakt. Weil ihre Verbreiter es können. In unserem Zwergstaat haben das die meisten wichtigen Stellen und Leute immer noch nicht begriffen. Sie dackeln der Propaganda hinterher. Erst sind sie Wochen in Rückstand, dann Monate, dann Jahre, um zu begreifen, was da vor sich geht. Weiterlesen

Abstiegskampf

9. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wer wie ich Borussia-Mönchengladbach-Fan ist, muss sich darin auskennen. Was braucht mann dafür? Im optimalen Fall wird mann aus dem thüringischen Osten mit einem allseitig gebildeten Kerl wie Hans Meyer beschenkt. Sein Geburtsort im heutigen Tschechien wurde abgebaggert. Seine allseitige Bildung ermöglichte ihm, das System, in dem er sich nach 1990 als Fussballlehrer durchbeissen musste, besser verstand, als die meisten, die in ihm aufgewachsen waren. Weiterlesen

TechBros und ihre starken Schwestern

8. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der grosse überall aneckende Kapitalismus-Erklärer Tomasz Konicz publiziert jetzt beim schweizerischen Online-Magazin „Untergrundblättle“. Dort habe ich dies mit Interesse gelesen:

„Abschied von der Illusion des Konsumenten-Kapitalismus: Auf dem Altar des Techno-Gottes – Ausblicke auf neue Formen der Krisenkonkurrenz in der aufziehenden autoritären Ära des allseitigen spätkapitalistischen Mangels.“ Weiterlesen

Nicht Denken müssen!

7. Januar 2026 / Roland Appel / 2 Kommentare

Es waren natürlich Linke! Genau: Am besten fehlgeleitete Umweltschützer oder gar Grüne! Nur komisch, dass es eine angeblich schon länger existierende „Vulkan“-Gruppe gar nicht gibt, dass selbst Mitglieder geheimer Verfassungsschutz-Gremien noch nie davon gehört haben. Komisch, dass zwei Tage nach Veröffentlichung eines mehr als zweifelhaften „Bekennerschreibens“ der zeitweilig abgetauchte Berliner regierende Bürgermeister und seine für ihre natürliche Intelligenz weniger bekannte Wirtschaftssenatorin Giffey (SPD) – sofort die „Linken Täter“ sicher erkannt haben! Weiterlesen

Vorhersehbare Forderung

7. Januar 2026 / Constanze Kurz - netzpolitik / 1 Kommentar

Gegen Stromausfall helfen keine Überwachungskameras

Die Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey nutzt die Notfallsituation in Berlin, um sich mit der Forderung nach mehr Videoüberwachung zu profilieren. Sie will auch „Künstliche Intelligenz“ einsetzen. Doch mehr Kameras helfen nicht, wenn es eigentlich andere Maßnahmen braucht. Ein Kommentar. Weiterlesen

Uns gehts ja noch gold

7. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wundersame Bahn CCXXXVIII

Für alle Betroffenen Bahnpendler*innen wird diese Bahnsperrung in Duisburg ein Tiefschlag. NRW wird wieder stillgelegt – für den Autoverkehr! Da muss wohl wieder viel an dem grünen Landesverkehrsminister vorbeigelaufen sein. Aber ich reg‘ mich nicht mehr auf. In Beuel ist es auch schön. Und woanders is auch scheisse … Weiterlesen

Trumps – sehr deutsche – Enkel

7. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Flood the zone with shit.
And more shit.
Oder so.

Als ich noch jung war, nannten wir das „nicht politikfähig“. Verharmlosend. Denn es mobilisiert Gewaltfantasien gegen die Täter (ich gehe von Männern aus). Und das soll es auch: „den Faschismus herauskitzeln“.

500.000 Euros im Schließfach?

7. Januar 2026 / Helmut Lorscheid / 2 Kommentare

Die unautorisierte und recht gewaltsame Öffnung von über 2.000 Schließfächern in der Sparkassen-Filiale Gelsenkirchen-Buer durch Unbefugte soll angeblich einen Schaden von 100 Mio. Euro bei den Schließfachnutzern verursacht haben. Diese vermeintliche Schadenssumme finde wahrscheinlich nicht nur ich recht erstaunlich hoch. Absolut glaubhaft scheint mir die Darstellung, dass viele Menschen im Schließfach wertvollen Goldschmuck aufbewahrt haben und somit erhebliche materielle und auch immaterielle Schäden erlitten haben. Bei alten Erbstücken schmerzt der Verlust sicherlich weit über den materiellen Wert hinaus. Weiterlesen

Sie verkacken es

6. Januar 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Das publizistische Soldatinnentum ist suizidal

Die Sympathien für den Trumpdonald sind hierzulande ungefähr halb so gross, wie die Bereitschaft, deutsche Faschist*inn*en in Parlamente zu wählen. Das ist auch in deutschen („Leit-„)Medien bestens bekannt. Denn Lesen können sie. Aber verstehen Sie auch? Was reitet sie, ihren Untergang beim Publikum zu beschleunigen? Ist es nur klassisch-deutsche Unterwürfigkeit unter das rechte Agendasetting der Herrschenden und Regierenden? Oder ist es Ahnungslosigkeit über „uns“ hier draussen? Weiterlesen

Die vertrocknete Alte

6. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Berlin

In meiner Jugend im Ruhrgebiet war diese Überschrift eine frauenfeindliche Beleidigung. Ich habe sie nie benutzt, aber oft gehört. Aber was bitte soll mann zu Berlin besseres sagen? Wiekommichdrauf? Zunächst war in meiner Kindheit der seinerzeit amtierende Bundeskanzler das repräsentative Abbild dieser Beleidigung – nur als Mann. Von ihm ist mir hängengeblieben, dass Deutz für ihn schon in „Sibirien“ lag. Berlin war für ihn also Wladiwostok. Und wer will sich dort um diese Jahreszeit freiwillig aufhalten? Weiterlesen

Datenzugang für Nutzer:innen und Forschung

5. Januar 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

„Wir haben das Recht auf unserer Seite“

Zwei Forschende haben verschiedene Wege genutzt, um an die Daten großer Plattformen zu kommen. In einem Vortrag auf dem 39. Chaos Communication Congress berichten sie von Hindernissen, aber auch davon, wie wertvoll das Recht auf Datenzugang ist.

Daten sind das Herzstück von Plattformen wie YouTube, TikTok und Instagram. Dabei geht es nicht nur um die Inhalte wie Videos oder Fotos, sondern vor allem auch um die Daten der Nutzer:innen: Was klicken sie an? Mit welchen Inhalten interagieren sie? Was läuft in Dauerschleife? Weiterlesen

Wie viel Dummheit ist legal?

5. Januar 2026 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Oder ist die gar nicht echt? Welche Absicht ist dahinter? Doofheit oder irgendwas Schlaues? Cui bono?

Mit Trump fange ich lieber gar nicht erst an, das hat Stefan Reineke/taz schon besorgt. Ausserdem halte ich Mediendiät. Was mag hinter diesem Move eines überschätzten 17-jährigen Fussballtalents stecken? Wie der ruhiggestellt wird, sportlich betrachtet, können Sie hier studieren. Die U17 von Borussia Mönchengladbach schaffte, wozu hundertfach bezahlte Profis nicht imstande sind. Aber ich habe noch dollere, gesellschaftlich relevantere Beispiele. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 4. Januar 2026

4. Januar 2026 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Bleibt mir an diesem ersten Sonntag noch ein „frohes Neues Jahr“ zu wünschen und es drängt sich die Frage auf, wie es mit den „Guten Vorsätzen“ aussieht. Die Gelegenheit ist günstig etwas zu ändern, zum Beispiel – weil sie nicht wirklich alles falsch machen – die Kinder auch mal loben oder nur noch, wenn es absolut notwendig ist, die Ehefrau stilvoll zu verprügeln. Für meinen Teil habe ich das in diesem Jahr bis heute (fast) geschafft. Wenn wir uns ändern wollen, sind gute Vorsätze hilfreich, also nicht mit schlechtem Gewissen an Windows kleben bleiben. Weiterlesen

Mut machen

2. Januar 2026 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Strategien für politisches Engagement: Vier Vorträge vom Hackerkongress, die Mut machen

Politisch Einfluss nehmen, ohne auszubrennen. Privatsphäre verteidigen, obwohl die Zeichen auf Überwachung stehen. Demokratische Räume stärken – in braunen Nestern. Vier Vorträge vom 39C3 geben interessierten Menschen Motivation und praktische Tipps an die Hand. Weiterlesen

Die kranke Republik

31. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Herrschenden machen die Beherrschten krank – und danach jammern und wehklagen sie selbst

Die deutsche herrschende Klasse ist zweifellos auch die herrschende Klasse unter den herrschenden Klassen der EU. Doch diese ist zweifellos schlecht damit beraten, sich das bieten zu lassen. Der potenzielle EU-interne Rivale Frankreich hat keine Kraft mehr zu rivalisieren, nur noch seine Atomwaffen. Die Deutschen haben die EU im Wettbewerb der Grossmächte zielsicher ins Stadium der Lächerlichkeit bugsiert. Wenn es irgendwo auf der Welt um was Wichtiges geht, vorzugsweise Krieg und Frieden, müssen sie an den Kindertisch. Weiterlesen

Prognosen 2026

31. Dezember 2025 / Heiner Jüttner / 1 Kommentar

Zum Jahreswechsel ist es üblich, eine Vorschau auf das kommende Jahr zu geben. Dieser Aufgabe will ich mich nicht entziehen:

10. Januar: Der Armutsbericht der Bundesregierung belegt eine wachsende Umverteilung des Reichstums zulasten der wirtschaftlich Schwachen. Die Bundesregierung zeigt sich beruhigt. Entscheidend sei, dass der Reichtum noch vorhanden und nicht verschwunden sei. Weiterlesen

Beuel – die DDR ist zurück

30. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

mit Update 3.1.

Das dachte ich heute vor dem Gemüseregal des Bioladens (zuvor mit dem freudschen Tippfehler „Biolandes“!) „Momo“. Mittags um 2 KEINE BANANE! Keine eine. Weder II. Wahl noch die Grünen in den noch nicht ins Regal sortierten Kisten. Morgen beim Fischhändler rechne ich ebenfalls mit DDR-Ähnlichkeit: die Warteschlange. Hatte diesen Niedergang nicht dieser Klugscheisser schon frühmorgens vorhergesagt? Jahre hatte der Spiegel benötigt, den loszuwerden. Wiekommichdrauf? Weiterlesen

Ruhebedarf

30. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Drei Viertel böllern nicht

Medien finden Feuerwerke geil. Diese „schönen“ Bilder. Gerne auch mit Randale. Noch lieber mit Migrant*inn*en-Randale. Gerne werden Interviews gegeben. „Endlich fragt mich mal einer“. Feuerwerkskäufer mit prall gefüllten Einkaufswagen schaffen es in die Tagesschau. Ist ja sonst nichts los. Feuerwerke in real existierenden Kriegen sind zu weit weg. Kein Kamerateam greifbar, ist ja auch viel zu gefährlich. Tote und Verletzte, ja traurig, aber deutsche Todesopfer? „Keine*r von uns“ dabei. Weiterlesen

Digitale Brieftasche

30. Dezember 2025 / Daniel Leisegang - netzpolitik / 1 Kommentar

„Auf einem ähnlich unguten Weg wie die elektronische Patientenakte“

Das Jahr Null der elektronischen Patientenakte war mit zahlreichen Problemen gepflastert. Gelöst sind diese noch lange nicht, warnt die Sicherheitsforscherin Bianca Kastl. Auch deshalb drohten nun ganz ähnliche Probleme auch bei einem weiteren staatlichen Digitalisierungsprojekt. Weiterlesen

Bardot & Merkel

29. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Perlen des Vormittags finden Sie heute alle in der digitalen taz. Zunächst zu Madame Bardot. Eine Zeitgenossin der hier schon von mir gewürdigten Frau Knef – öffentliche Frauen der 60er Jahre, die, so viel ist sicher, weit weniger revolutionär – eher spiessiger – waren, als der Medientrash später aus diesem Jahrzehnt gemacht hat. Diese Damen haben, ob bewusst oder unbewusst, dagegen gekämpft und darunter gelitten. Und das macht ihre historische Relevanz aus. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Wie fast alle in die Falle der Rechten laufen

Gegen Stromausfall helfen keine Überwachungskameras

Wundersame Bahn CCXXXVIII

Das publizistische Soldat*inn*entum ist suizidal

Berlin

„Wir haben das Recht auf unserer Seite“

Oder ist die gar nicht echt? Welche Absicht ist dahinter? Doofheit oder irgendwas Schlaues? Cui bono?

Strategien für politisches Engagement: Vier Vorträge vom Hackerkongress, die Mut machen

Die Herrschenden machen die Beherrschten krank – und danach jammern und wehklagen sie selbst

Drei Viertel böllern nicht

„Auf einem ähnlich unguten Weg wie die elektronische Patientenakte“

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