Hatte ich schon über den Widersinn der Hamburger Hafenpolitik geschrieben? Ja hier z.B. Die norddeutschen Bundesländer haben nun ihre Bevölkerungen noch mal nach Strich und Faden für dumm zu verkaufen versucht – nur Burkhard Ilschner/junge Welt nicht: “Sedimentmanagement: Fallstrick Elbschlick – Nordseeküstenländer: Trotz Einigung weiter Unklarheit um Verklappstellen für Baggergut aus Hamburger Hafen”. Weiterlesen
Wundersame Bahn CXXXV – der perfekteste Reisetag des Jahres
Wenn Sie frei wählen können, reisen Sie Heilichahmt. Irgendwas muss passiert sein bei der Deutschen Bahn. Es war das meistdiskutierte Thema an der Familien-Festtafel: wie kann es sein, dass plötzlich alles funktioniert? Während ich von meiner Reise berichtete, erzählten andere, dass sie in der Glotze erstaunte Reporter an Hauptbahnhöfen gesehen hatten, die Ähnliches berichteten. Sie wollten “Chaos” präsentieren und bekamen keins. Nichts brach zusammen. Keine Warteschlangen, Verspätungen, überfüllte Bahnsteige, empörte Fahrgäste. Im Gegenteil. Weiterlesen
In den vergangenen Wochen hat der Landesrechnungshof gleich zweimal die Haushaltspolitik der nordrhein-westfälischen Regierung beanstandet. Ende November hatte er die Verwendung der Corona-Hilfsmittel zur Abfederung der Energiekrise und der Rezession als verfassungswidrig erklärt. Die Landesregierung hatte daraus Konsequenzen gezogen und auf diese Finanzquelle verzichtet. Statt dessen wollte sie nunmehr eine Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse nutzen und die Kreditaufnahme erhöhen. Weiterlesen
Als Kabarettpointe ist “Ich komm’ ja mehr vom Völkerrecht her” schon etwas ausgeleiert. Der folgende Text und seine Texthinweise ist entsprechend wenig lustig. Für fundamentale Verstimmung sorgt mal wieder der emsige Wolfgang Pomrehn/telepolis, trotz seiner wiederkehrenden “guten Nachricht der Woche”. Ich würde es positiv wenden: dass die Räumung von Lützerath im Kern völkerrechtswidrig wäre, ist politisch eine gute Nachricht. Schlecht daran ist, dass die schwarz-grüne Landesregierung sich daran so wenig halten will, wie der gaseinkaufende Robert Habeck. Wolfgang Pomrehn macht uns darüber hinaus Vorfreude auf neue Viren – es soll ja nicht langweilig werden. Weiterlesen
Und: ein Mateschitz weniger
Der geschätzte Kollege Oliver Jungen/FAZ berichtet vom “Filmfestival Cologne”. Es war 1991 unter dem Namen “Cologne Conference” gegründet worden. Damals war es im mittlerweile ausgestorbenen – meistens übermässig aufgeblasen inszenierten – “NRW-Medienforum” als kleines Schräubchen integriert, hat sich dann aber geschickt selbstständig gemacht, und blieb so vor dem Aussterben einer NRW-Medienpolitik geschützt. Weiterlesen
Der Grüne Bundesparteitag verlief am zweiten Tag über weite Strecken in Harmonie und Einförmigkeit. An der Außenpolitik gab es keine substanzielle Kritik. Auch die mangelnde Bereitschaft der Bundesaussenministerin, die durchaus umstrittenen Signale der Verhandlungsbereitschaft Putins in seiner Rede vor einer Woche zumindest auf Ernsthaftigkeit zu überprüfen, wurde nicht kritisiert, sogar zaghafte Versuche der friedenspolitischen Nachdenklichkeit, wie sie etwa Partei”fossil” Karl Koch in die offiziellen Anträge hineinstimmen wollten, wurden mit riesiger Mehrheit vom Tisch gewischt. Weiterlesen
Wundersame Bahn CXXIII mit kaputtem Stellwerk
Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit ein Artikel inkl. Newsletter. Abonnent*inn*en seien auf meinen Text “Fressen lassen?” hingewiesen, in dem ich die Sicht des kompetenten Kollegen Grimberg/taz auf den deutschen Medienoligarchen Döpfner geringfügig korrigiere. Bitte beachten Sie: nächster Newsletter erst Sonntagabend.
Was jetzt folgt, betrifft die wundersame Bahn in NRW. Entscheiden Sie einfach selbst, ob Sie weiterlesen wollen. Weiterlesen
Stuttgart21 – und ein merkwürdiges Agieren einer grüngeführten Landesregierung
Vielleicht kann es Roland mir irgendwann erklären, wenn er wieder Zeit hat. Im Moment hat er keine, deswegen. Brauchen Sie noch Beweise, dass Stuttgart21 ein für Sie und mich überflüssiges, und in wesentlichen Teilen betrügerisches Projekt ist? Ich nicht. Aber die Mehrheit der Baden-Württemberger*innen war 2011 darauf reingefallen. Weiterlesen
Das Erbe des NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst
Der NRW-Landtag hat Hendrik Wüst erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. In den beiden Jahrzehnten dieses Jahrhunderts ist er bereits der sechste NRW-Regierungschef. Mit seinen fünf Vorgängern hat das Land nicht viel Glück gehabt. Keiner von ihnen schaffte es, sich zwei komplette Legislaturperioden im Amt zu halten. Jeder von ihnen hinterließ im Land Stückwerk. Weiterlesen
Der Krankenpflegestreik und die brutale Empathielosigkeit der Arbeitgeberseite
Soso, statt mit einem seriösen Verhandlungsangebot den Streik der Krankenpflegekräfte endlich zu beenden, hat sich die Leitung der Bonner Uniklinik entschlossen, weiter vor Arbeitsgerichtsinstanzen für ein Streikverbot zu prozessieren. Wo sind die verantwortlichen jüngst erst gewählten Politiker*innen des Landes NRW, die dieser brutalen Empathielosigkeit ein Ende bereiten? Weiterlesen
Ein Ball fliegt in eine Fensterscheibe. Eine Wäscheleine geht zu Boden. Ein Kaninchen ist ausgerissen. Immer dann wissen Kleinkinder, was zu sagen ist. Ich teile Ihnen nun aus 35-jähriger Berufserfahrung mit: bei Politiker*inne*n bleibt das bis ins hohe Alter in Gebrauch. Sie sind nur etwas intelligenter in ihren Ablenkungstechniken. Z.B. mit dem “Pflichtjahr” für junge Menschen, erfreulicherweise ein fulminanter Rohrkrepierer. Aber haben Sie in diesem Zusammenhang irgendeine*n Politiker*in wahrgenommen? Ich auch nicht. Weiterlesen
Als ich das erste Mal ins Sauerland fuhr, war ich 7. Wir fuhren vom Ostende des Ruhrgebietes an auf Bundesstrassen. Auf dem Weg kamen wir an einer Landschaft vorbei, die so aussah, wie ich mir aus den Erzählungen meiner Eltern und Grosseltern das Ende des Zweiten Weltkrieges vorstellte. Es war aber die Baustelle des Bigge-Stausees. Die “Sauerlandlinie” gab es noch nicht. Und jetzt ist sie schon wieder weg. Weiterlesen
mit Update nachmittags
Werteleitung / Linker Wahlsieg / NRW und das ÖPNV-Ticket
Die “wertegeleitete” deutsche Aussenpolitik ist in diesem Blog schon hinreichend gewürdigt worden. Es hört nicht auf. Es gibt neuen Stoff. Hierzulande gibt es nicht viele, die davon wissen: aber in der islamischen und insbesondere der arabischen Welt gibt es eine ähnlich harte Konfrontation, wie zwischen “dem Westen” und Russland: auf der einen Seite die “neuen” Reaktionäre der Muslimbruderschaften mit den Sponsoren Erdogan und Qatar, auf der anderen Seite die “alten” Feudalverbrecher von den Saudis über die Vereinigten Arabischen Emirate bis zur ägyptischen Militärdiktatur. Weiterlesen
Wundersame Bahn XCVIII – Was jetzt zu tun ist, wird teuer
Seit über 10 Jahren ist es mir gestern, am “Brückentag”, erstmals gelungen, die Bahnstrecke Bonn-Essen-Beuel per umsteigefreiem und pünktlichem IC zu bewältigen. Ein bemerkenswerter Tag meiner Lebensgeschichte, begünstigt durch die Fernzugumleitungen auf unser richtiges Rheinufer. Ein herzlicher Gruss auch an die 400 km Autobahnstau vorvorgestern in NRW – wieviele km waren denn dann noch übrig? Doch die Probleme fangen erst an. Wer wird sie lösen? Und vor allem: wie? Weiterlesen
“Das Ticket ist in diesem Zug nicht gültig” – Wundersame Bahn XCVII
mit Update 28.5.
“Ja, is scho’ wieder erster April?” fragte ich mich, als ich das las. Carola Tunk schreibt das, die in Siegen mal was-mit-Medien studiert, und tatsächlich danach eine Stelle (bei der Berliner Zeitung) gefunden hat. Über die Prekarität dieses Berufes gibt es heute Nachmittag ein “Spezial” von @mediasres, dem was-mit-Medien-Magazin des DLF: “Traumberuf mit Armutsrisiko – Journalismus zwischen Ideal und Selbstausbeutung”. Bis dahin lasse ich mal offen, wer hier die*der Prekärste ist: Journalist*inn*en oder die Deutsche Bahn. Weiterlesen
Die SPD – wird das noch was?
Grossvater erzählt. Aber mich hat es halt geprägt, wie meine Grosseltern der Krieg. Ich wuchs im sichersten SPD-Wahlkreis Deutschlands auf. Peter Reuschenbach holte in Essen-Nord 69,2%, gleichauf mit Günter Schluckebier in Duisburg-Nord. Bei uns in Essen-Karnap waren es über 75%. SPD-Kanalarbeiter allesamt, d.h. die marginalisierte CDU (unter 20%) war linke Opposition, nicht rechte. FDP gabs nicht (das wurde dann ich als Jungdemokrat am 1. April 1973). Weiterlesen
Hendrik Wüst hat es geschafft. Er behauptete bei der NRW-Wahl die CDU-Spitzenposition und baute sie sogar aus. Er kann auf diesen Erfolg stolz sein. Er beflügelt sogar TV-Reporter. Am Wahlabend war immer wieder zu hören, Wüst sei nun Kandidat für die Kanzlerkandidatur und Konkurrent für CDU-Chef Merz. Wüst täte gut daran, darauf nichts zu geben. Unter denen, die ihn hochjubeln, sind nicht nur Einfaltspinsel, die an seinem Erfolg teilhaben wollen. Weiterlesen
Nur mickrige 26,7 Prozent erreichte die NRW-SPD am Sonntag. Es war das schlechteste Ergebnis, das sie jemals bei einer NRW-Wahl erzielte. Wie um alles in der Welt konnte das nur passieren? Die Partei hatte doch die besten Voraussetzungen, die jüngste Landtagswahl zu gewinnen. Weiterlesen
Versteckte Botschaften der Landtagswahl
Die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl ist um rund 10% gesunken. Wie immer forscht niemand nach den Gründen. Nichtwähler*innen werden nichts gefragt, von niemandem. So bleibt ein weites Feld für Spekulationen und politische Instrumentalisierung. Die Regel ist jedoch: Ignorieren. Ich habe nur mal so – “spasseshalber” träfe es hier nicht wirklich – die absoluten Stimmenzahlen der Landtagsparteien betrachtet, sowie ihren Prozentanteil an den Wahlberechtigten. Weiterlesen
Die (Video-)Kamera als Täterin
Die im Folgenden behandelten Phänomene unterscheiden sich (sehr!) stark, haben aber eines gemeinsam: sie sind schwere bis mittelschwere kommunikative Verkehrsunfälle. Der schwerste war dieser hier gestern in Buffalo/USA. Hierzulande regt das niemand mehr auf. Jaja, Amerika, schlimmschlimm. Ich lebe zwar lieber hier als da, aber ist es hier wirklich besser? Zuhause ist es extrem gefährlich, jedenfalls für Frauen und Kinder. Weiterlesen
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