Kategorie: Politik (Seite 114 von 445)

Die Stirn bieten

31. Dezember 2023 / Martin Böttger

Durch Zufall geriet ich dieser Tage an mein Schlusswort des Vorjahres. Ich erschrak, weil ich es fast umstandslos wiederholen könnte. In meinem Freund*inn*enkreis hat es sich eingebürgert, sich ein “besseres” neues Jahr zu wünschen. Das ist wohl schon seit dem ersten Coronajahr 2020 so. Dann las ich heute morgen das im Kicker: “Über ihre Gegenwart und Zukunft, die DFB-Elf und das gesellschaftliche Klima – Schmidt und Streich im Interview: ‘Wir müssen den Hetzern rigoros die Stirn bieten’ – Außergewöhnlich sind nicht nur die langen Amtszeiten von Frank Schmidt (49) und Christian Streich (58). Ein Gespräch, weit über das Trainerdasein hinaus.” Weiterlesen

Keine*r versteht “uns”

30. Dezember 2023 / Martin Böttger

Sachdienliche Hinweise aus der grossen bösen Welt da draussen in die deutsche Medienblase

Kürzlich kritisierte Leser Manni Breuckmann meine übertriebene Zuneigung zum Overton-Magazin. Ich entgegnete, dass ich hier wie überall kritisches Lesen empfehle, und sich meine Zuneigung auf von mir freigewählte Autor*inn*en orientiert. In diesem Fall: Roberto De Lapuente (Interviewer) eher nicht, Guan Xin (Pseudonym; Interviewter) dagegen sehr. “»Die Chinesen verstehen Deutschland einfach nicht mehr« – China ist eine Weltmacht – und wartet nicht unbedingt auf moralische Ratschläge Made in Germany. Die Chinesen verstehen nicht, wie es in Deutschland so weit kommen konnte.” Dä. Haben “wir” da was gemeinsam?

Gemeingefährlich

28. Dezember 2023 / Martin Böttger

“Der” US-amerikanische Mann – er ist überall

Gestern hatte ich bereits kurz angemerkt, warum die rechte US-republikanische Bewerberin um das Präsidentenamt Nikki Haley scheitern dürfte. Nun bringt die FR in einem maschinell übersetzten Text diese Analyse von Maeve Reston und Dylan Wells/Washington Post: “Eine Frau gegen Trump: Nikki Haley klettert in den Umfragen – nun wächst der Gegenwind”. Weiterlesen

Krisenmodus

28. Dezember 2023 / Heiner Jüttner

Das Wort des Jahres 2023 heißt ‘Krisenmodus’. Da lag ich mit meinen Überlegungen ganz schön daneben. Ich hatte an Wärmepumpe, Kriegsführung oder Rechtsruck gedacht. Krisenmodus ist dagegen ein ziemlich unscheinbares Wort. Der Duden beschränkt sich auf einen einzigen Satz: „auf eine besonders schwierige Lage zurückgehende charakteristische Grundstimmung; auf Krisenbewältigung ausgerichtete Vorgehensweise“. Wikipedia ist hingegen schon auf dem aktuellen Stand: „Krisenmodus ist Wort des Jahres. Der Begriff bezieht sich auf die Anzahl an Krisen, die in diesem Jahr zeitgleich nebeneinander existierten, und auf deren Bewältigung.“ Weiterlesen

Wie sehen “Sieger” aus?

27. Dezember 2023 / Martin Böttger

“Die Tabelle lügt nicht” pflegen Fans und was-mit-Medien-Leute, die irgendwas-mit-Fussball machen müssen, zu floskeln. Stimmt aber gar nicht. Überall, wo “Geld” die “Tore” schiesst, ist die Tabelle eine Lüge des Geldes gegen den Sport. Noch komplizierter verhält es sich in der Politik, die was-mit-Medien-Leute gerne sportifizieren, weil sie glauben, nur dann verstehe das dumme Publikum, was ihm erklärt werden soll. Auch diese Sportifizierung politischer und gesellschaftlicher Prozesse – die nie willkürlich “anfangen” und noch weniger irgendwann “enden” – ist selbstverständlich eine Lüge für die Doofen. Weiterlesen

Nicht unser Freund

25. Dezember 2023 / Martin Böttger

KI/AI – sie erfordert mglw. mehr politische Intelligenz, als im Angebot ist

Wenn ich lese, was die Zuständigen sich derzeit ausdenken, sind solche Zweifel berechtigt. Sie bleiben auf der symbolischen Ebene der Simulation von Handlungsfähigkeit. Wie angenehm dagegen gestern morgen Constanze Kurz, die auf den am Mittwoch beginnenden 37C3 einstimmte. Ihr Verzicht auf Dämonisierung, ihre Bevorzugung trockener Sachlichkeit, das kommt meiner Geistesverfassung nach dem morgendlichen Aufwachen sehr entgegen: Weiterlesen

Stuttgart 21, 23, 27, 43, 70?

24. Dezember 2023 / Martin Böttger

Wundersame Bahn CLXXVIII: Das Osterei der Bahn rechtzeitig (und nahezu unbemerkt) zu Weihnachten

Warnhinweis: dieser Text ist geeignet, Ihre Festtagsstimmung zu verderben. Nicht, dass ich es nicht von Anfang an gewusst hätte. Und Sie wahrscheinlich auch. Aber wie war es wohl bei den naiven Teilnehmer*inne*n der baden-württembergischen Volksabstimmung 2011? Waren die zu doof? Oder sind sie verarscht worden? Oder beides? War damals etwa nicht bekannt, wie politische Bauvorhaben gewöhnlich durchgesetzt werden? Einige von unseren Extradienst-Leser*innen sind vielleicht zu jung, um die ganze Geschichte noch zu erinnern. Weiterlesen

Her mit der Klimaschuldenbremse!

24. Dezember 2023 / Roland Appel

Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hat der Ampelregierung in den vergangenen Wochen viel Verdruß bereitet. Kein Zweifel: Die reaktionäre Interpretation des Urteils der Verfassungsgerichts durch CDU/CSU, AfD und die Mehrheit der Springer- und Hauptstadtpresse hat einen wesentlichen Punkt ignoriert: Das Bundesverfassungsgericht selbst hat den Klimaschutz in seinem Urteil über die Zukunftschancen der zukünftigen Generationen ganz nach vorn gestellt. Liest man beide Urteile noch einmal nach, bleibt eine klare Priorität: Weiterlesen

Tragen wir nicht mit

23. Dezember 2023 / Tareq Alaows u.a. (s.u.) / Gastautor*inn*en

Austrittserklärung: Die Asylpolitik der Grünen tragen wir nicht mehr mit – In einem offenen Brief erklären Grünenpolitiker ihren Austritt wegen des EU-Migrationskompromisses. Der Brief im Wortlaut

Wir, eine Gruppe Geflüchteter, die zwischen 2014 und 2016 vor Verfolgung und Krieg nach Deutschland geflohen sind, sehen uns gezwungen, eine schwierige Entscheidung zu treffen. Wir haben uns entschlossen, aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen auszutreten. Der Grund dafür ist die Asyl- und Migrationspolitik der Parteispitze in der Ampelregierung. Weiterlesen

Kirchetrappe-Helliger

22. Dezember 2023 / Klaus Vater / Gastautor

Da werden wieder einige im Berliner Konrad-Adenauer-Haus geseufzt und gestöhnt haben, nachdem ihr Parteivorsitzender Friedrich Merz im Warmen sitzend erklärt hatte, der Weihnachtsbaum in der guten Stube der Familie gehöre zur deutschen Leitkultur. Wie zu lesen ist, hat Merz Tee getrunken, als er das sagte, jedenfalls nichts Stärkeres. Weiterlesen

Krisenbogen

22. Dezember 2023 / Martin Böttger

Persönlich bin ich der Meinung, die Welt ist nicht schlimmer als in meiner Kindheit (Schwarz-Weiss-Fernsehen, Kennedy-Ermordung, Vietnamkrieg etc.). Wir wissen nur mehr als damals. “Wir” meint nicht die Geheimnisträger*innen von gestern und heute, sondern die frei Wählenden in Ländern, die freie, gleiche und geheime Wahlen abhalten. Damals wie heute ist die Medienmacht nicht so ausgestaltet, wie freie Wahlen, sondern entsprechend den Kriterien ökonomischer und politischer Macht. Das galt damals wie heute. Allerdings hat die Quantität von Information ein Menschen erschlagendes Ausmass angenommen, die nur kleine Minderheiten in der Lage sind qualitativ für sich selbst (oder gar andere) zu sortieren. Weiterlesen

Weihnachtsgeschenk der EU

22. Dezember 2023 / Roland Appel

Die Europäische Union macht allen Populisten und Rechtsextremen zu diesem Weihnachtsfest ein besonderes Geschenk: Nun werden die Prinzipien der Mitmenschlichkeit, der Hilfsbereitschaft gegenüber Flüchtlingen an den Grenzen des zweitreichsten Wirtschaftsraums des Planeten Erde beendet. Damit haben sich Orbans, Melonis und PiS-Politiker, aber auch andere Rechtspopulisten und Konservative in der EU ein zweifelhaftes Denkmal gesetzt. Das “christliche Abendland” hat seine ganz besondere Güte gegenüber Armut, Not und Verfolgung in Paragraphen gegossen und feiert sich nun als Regler der “irregulären Migration.” Weiterlesen

Die schlechten Nachrichten

21. Dezember 2023 / Martin Böttger

SZ ruft zu den Waffen – Wundersame Bahn fährt immer weniger – Wohin mit Ihrem Geld?

Die schlechteste Nachricht zum Jahresende ist gewiss diese, von der Florian Rötzer/overton nur der Überbringer ist. Die SZ lese ich nicht (Paywall), und Stefan Kornelius würde ich aus gesundheitlichen Gründen selbst ohne Paywall nicht lesen. “US-Militärkoalition gegen Huthis riskiert Eskalation, Bundesmarine soll auch dabei sein – Bis auf Bahrain hat sich bemerkenswerter Weise kein arabisches Land angeschlossen. In der SZ wird gegen die Huthis, die irgendwie mit ‘Putin, Hamas und ihren schiitischen Ziehvätern’ unter einer Decke stecken sollen, der Einsatz militärischer Gewalt gefordert.” Weiterlesen

Wo ist eigentlich Lauterbach?

20. Dezember 2023 / Martin Böttger

Jongleure und eine Jongleurin – Was ist schon eine Milliarde?

Gestern im Westfalenstadion. Diese Krise ward lange nicht gesehen. Gut, die zweite Halbzeit beim 1:1 der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA gegen den Tabellenletzten war auch schlimm. Noch bedeutender war, dass in Deutschlands grösstem Fussballstadion 1.000 Plätze freiblieben. Dauerkarteninhaber*innen sind gelegentlich verhindert. Die meisten in Dortmund haben aber lange Telefonlisten von Freund*inn*en, die die gerne mal für ein Spiel ausleihen. Anders als bei den Plastikvereinen mit Ministadien (Leverkusen, Wolfsburg, und irgendwas-mit-heim), wo im Winter gähnende Leere auf den Tribünen herrscht. Die leeren Plätze in Westfalens Stadion markieren den Riss im Business. Weiterlesen

Science Fiction

19. Dezember 2023 / Martin Böttger

Wundersame Bahn CLXXVII – Nein, ich muss nicht zum Arzt, weil ich Fisionen habe. Die haben sich dagegen in der Schweiz, am englisch-französischen Kanaltunnel und in Polen ausgebreitet.

Aber beginnen will ich diese Reise in Essen-Bergeborbeck. Dort steht ein hübsches Fussballstadion, über dessen Bau einst der letzte SPD-Oberbürgermeister der Stadt gestürzt ist (durch Abwahl). Es macht den ortsansässigen Verein RW Essen (derzeit 3. Liga, und noch nicht komplett aussichtslos, was einen Aufstieg in die Zweite betrifft) zum Tabellenführer in der Zuschauer*innen*tabelle. In Essen ist die Diskrepanz zwischen Grösse der Stadt und Grösse des Fussballs traditionell besonders gross. Weiterlesen

Nötige Reflexionen

18. Dezember 2023 / Martin Böttger

Während die Flak zu den Waffen ruft

Im Schlagabtausch der diversen Positionen fällt mir Peter Nowak/telepolis heute positiv auf. Er berichtet über eine Tagung des PEN Berlin. Viele haben das getan, nur wenige so differenziert wie er. Ich weiss nicht, ob sein Urteil zutrifft – ich war ja nicht dabei. Aber was er beschreibt, wäre eine akzeptable Grundlage für einen demokratischen Streit auf humanistischer Basis: “Cancel Culture, der Israel-Gaza-Krieg und der Kampf um Begriffe – Freies Wort und Kampf gegen Antisemitismus: Der PEN Berlin hat Maßstäbe gesetzt. Auch unter Linken wächst die Bereitschaft zur Analyse.” Weiterlesen

Hört mir zu

18. Dezember 2023 / Nadine Möhler / Berliner Zeitung

Appell einer Pflegerin: Hört mir zu, statt mich für meinen harten Job zu bedauern! Unsere Autorin arbeitet als Pflegekraft in einem Krankenhaus und ist der Meinung: Es braucht mehr als ein gutes Image.

Ich stehe vor einem Zimmer, in einem Gang, der mir gerade jetzt viel zu schmal erscheint. Die Reinigung versucht sich an uns vorbeizuschieben. Der Wagen hat keinen Platz. Sie muss darum bitten, dass man ihr welchen macht. Man ist vermutlich zu beschäftigt, dies von selbst zu tun.
Ich sehe mich fünf verschiedenen Ärzten gegenüberstehen. Einer davon ist sicher Chefarzt. Sie starren in den Computer. Alle fünf. Es ist Visite. Das Gespräch ist bereits in Gang. Einen Standard dafür würde es geben. Ich versuche dem Inhalt zu folgen und mutmaße schließlich, um welchen Patienten es geht. Sie hatten ohne mich begonnen. Ich hätte mich teilen müssen, hätte ich zwei Visiten gleichzeitig „lauschen“ wollen. Weiterlesen

Der Krieg und die Linken

18. Dezember 2023 / Peter Wahl

Auszug aus dem gleichnamigen Buch des Autors

5. Affekte, Moral und Kriegsschuld

Militärische Gewaltanwendung ist eine extreme Grenzüberschreitung. Es ist daher völlig normal und verständlich, dass sie heftigste Affekte hervorruft, darunter nicht nur Mitgefühl mit den Opfern, sondern auch gesteigerte Aggressionsbereitschaft, Kriegsbegeisterung, Hass und Rachegefühle. Das ist menschlich verständlich und gilt auch für Linke. Erinnert sei an den im zweiten Kapitel zitierten Sigmund Freud, dessen »ganze Libido« zu Beginn des Ersten Weltkriegs der k.u.k. Monarchie gehörte. Weiterlesen

Balanceakt

18. Dezember 2023 / Martin Böttger

Hass auf Reiche? – An der Trennlinie der Klassen

Mit 16-25 Jahren habe ich mich direkt an dieser Trennlinie bewegt – ich war FDP-Mitglied. Aus dieser Erfahrung ziehe ich den Schluss, grossen Respekt für diejenigen zu empfinden, die sich dort bewegen und politisch und sozial arbeiten. Aber nicht jeder Mensch braucht das – weder für sein Lebensglück, noch dafür, etwas gesellschaftlich Nützliches zu tun. Wie kommichdrauf? Weiterlesen

Fachkräftemangel eskaliert

17. Dezember 2023 / Rita Schuhmacher / ver.di-publik

KiTa-Beschäftigte schlagen Alarm

Der Atem der KiTa-Beschäftigten zeichnete weiße Wolken in die klirrende Kälte vor dem Kanzleramt in Berlin. Es ist früh am Morgen des 30. Novembers und noch nicht ganz hell. Der frische Schnee schimmert blau in der aufsteigenden Dämmerung und die roten ver.di-Westen leuchten – doch die eisige Kälte kann die Entschlossenheit der Berliner und Brandenburger Erzieher*innen nichts anhaben. Sie sind hier, um mit einer Mahnwache auf die erschreckenden Zustände für Beschäftigte in Kindertagesstätten hinzuweisen. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Sachdienliche Hinweise aus der grossen bösen Welt da draussen in die deutsche Medienblase

“Der” US-amerikanische Mann – er ist überall

KI/AI – sie erfordert mglw. mehr politische Intelligenz, als im Angebot ist

Wundersame Bahn CLXXVIII: Das Osterei der Bahn rechtzeitig (und nahezu unbemerkt) zu Weihnachten

Austrittserklärung: Die Asylpolitik der Grünen tragen wir nicht mehr mit – In einem offenen Brief erklären Grünenpolitiker ihren Austritt wegen des EU-Migrationskompromisses. Der Brief im Wortlaut

SZ ruft zu den Waffen – Wundersame Bahn fährt immer weniger – Wohin mit Ihrem Geld?

Jongleure und eine Jongleurin – Was ist schon eine Milliarde?

Wundersame Bahn CLXXVII – Nein, ich muss nicht zum Arzt, weil ich Fisionen habe. Die haben sich dagegen in der Schweiz, am englisch-französischen Kanaltunnel und in Polen ausgebreitet.

Während die Flak zu den Waffen ruft

Appell einer Pflegerin: Hört mir zu, statt mich für meinen harten Job zu bedauern! Unsere Autorin arbeitet als Pflegekraft in einem Krankenhaus und ist der Meinung: Es braucht mehr als ein gutes Image.

Auszug aus dem gleichnamigen Buch des Autors

5. Affekte, Moral und Kriegsschuld

Hass auf Reiche? – An der Trennlinie der Klassen

KiTa-Beschäftigte schlagen Alarm

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