Nicht nur ich habe Jürgen Endemann als ein politisches Talent sondergleichen, den Menschen zugewandt, in Erinnerung. Viele sahen ihn viele Jahre lang als verlässlichen Bündnispartner, nachdem die (partei-)politischen Wege längst auseinander gegangen waren. Weiterlesen
Louisa Specht-Riemenschneider erklärt, warum KI und Datenschutz so schlecht zusammengehen und die Datenpolitik ein gesellschaftspolitisches Ziel braucht. Außerdem nennt sie eine überraschend niedrige Zahl neuer Mitarbeitender, falls ihre Behörde die zentrale Wirtschaftsaufsicht erhält.
Seit gut einem Jahr ist Louisa Specht-Riemenschneider Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). Nicht nur die schwarz-rote Bundesregierung hat sich mittlerweile weitreichende Reformen beim Datenschutz vorgenommen, sondern auch die EU-Kommission will die Datenschutzgrundverordnung erstmalig schleifen. Weiterlesen
Was sagt es mir, wenn einer von Deutschlands besten Medienjournalisten, Stefan Niggemeier/uebermedien, sich an einem reimenden Peter Voss abarbeitet? Ich weisses nicht, sagen Sies mir. Woher nimmt der Gute nur die Zeit? Da ist das Sujet von David Goeßmann/Junge Welt schon angemessener: “Klimawandel: Kein Thema – Nur rund ein Prozent der TV-Talkshows von ARD und ZDF befassten sich in diesem Jahr mit der Klimakrise. Über den Klimablackout der deutschen Medien”. Weiterlesen
Die Flaute will nicht weichen. Die Nachrichten bestätigen mehrmals täglich die Dauerkrise der deutschen Volkswirtschaft. Die Wirtschaftsleistung stagniert, private Investitionen brechen ein, die Umsätze sinken, jede Menge Jobs werden abgebaut. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie lamentiert: „Der Wirtschaftsstandort befindet sich im freien Fall“. Und das sei keine konjunkturelle Delle, sondern ein struktureller Abstieg. Untergangsstimmung allüberall auf den Tannenspitzen. Rente, Bürgergeld, Mindest-Lohn, Gesundheitsvorsorge, Lebensmittelpreise – alles dem Untergang geweiht. Mein Gott – die armen Unternehmer …! Ihnen bleibt nur der Klassenkampf von oben. Weiterlesen
Mit meiner Ruhrpott-Sozialisation löst ihre Familiengeschichte, wie sie bei Wikipedia hinterlegt ist, Fluchtreflexe aus. Als ich sie das erste Mal in der Glotze sah, mobilisierte ihr Familienname, der komplett gar nicht auf den Bildschirm passen würde, in mir ARD-typischen Inzestverdacht. Ihr “entfernter Verwandter” – Adelsgeschlechter sind gross – war mir in Erinnerung, er segelte auf so manchem CDU-“Ticket” die Karriereleiter hinauf. Weiterlesen
Seit gut einem Jahr gibt es das nationale KI-Transparenzregister. Der IT-Planungsrat will es nun auf alle Verwaltungsebenen ausweiten. Dennoch bleibt weiterhin unklar, in welchem Umfang die öffentliche Verwaltung sogenannte Künstliche Intelligenz einsetzt – und mit welchem Risiko. Weiterlesen
Sagen Sies mir: ist die britische Linksabspaltung von Labour “Your Party” zu blöd, oder dieser Bericht von Dieter Reinisch in der Jungen Welt? Er wird in wenigen Tagen in einem Paywallarchiv versenkt. Der bescheidwisserische overton-Vergleich mit dem deutschen BSW erscheint mir absurd abwegig. Denn dieses britische Desaster ist in dem dort komplett destabilisierten Parteiensystem unvergleichlich viel wichtiger. Weiterlesen
Erstaunlich viele Menschen meinen, es sei vom Völkerrecht gedeckt, Terrorverdächtige zu töten. Dabei gibt es nicht einmal eine international vereinbarte Definition, was Terrorismus ist, obwohl darüber jahrelang konferiert wurde. Woher also der Glaube, mit dem Terrorvorwurf werde eine Lizenz zum Töten erteilt? Weil es so seit fast einem Vierteljahrhundert gehandhabt wird. Weiterlesen
Seit Anfang September hat die US-Luftwaffe auf Anordnung von Präsident Trump bei bislang bekannt gewordenen 21 Angriffen auf Boote in der Karibik und im Ostpazifik mindestens 83 Menschen ermordet, weil diese Boote angeblich Drogen aus Venezuela transportierten und damit die „nationale Sicherheit der USA gefährdeten“. Für die behaupteten Drogentransporte legte die Trump-Administration bis heute keinen einzigen Beweis vor. Doch selbst mit derartigen Beweisen wären diese Luftangriffe ein Kriegsverbrechen und ein schwerwiegender Verstoß gegen das Völkerrecht. Weiterlesen
Ich weiß, wieder zu spät – deshalb bestrafe ich die treuesten Leser mit einem brutalst möglichen Selbstversuch, ganz am Schluss!
Wie ich ihn liebe, diesen morbiden Charme des Untergangs, das fängt schon an der Zapfsäule an. Da ist es hilfreich, vorher zu wissen, was der edle Tropfen kostet. Ah, Dir geht das auch so? Du hast schon eine App, wo Du immer auf dem neusten Stand bist? So kann ich ganz souverän entscheiden, welchen Rüssel ich wo in meine Karosse reinschiebe. Weiterlesen
Die in Essen ansässige Funke-Mediengruppe meldet es nur hinter Paywall. Dagegen gibt es einfache Mittel. Es geht um öffentliche Interessen. Und dieser Verkehrsinfarkt liegt nicht an der Bahn, sondern an der Autobahn. Ihre sog. GmbH, ein Staatsunternehmen, nicht wirklich effizienter als die gute alte Bundesbahn, nach der sich die Älteren heute zurücksehnen, kommt mit dem Spaghettiknoten in Duisburg-Kaiserberg nicht zurecht. Unter ihm und über ihn drüber fahren nämlich fast alle wichtigen Eisenbahnlinien unseres kleinen unbedeutenden Bundeslandes. Aber nicht zwischen dem 9. Januar und dem 6. Februar. Weiterlesen
Marcel Reich-Ranicki war verwegen genug, das Lied „Ich hatt einen Kameraden“ zu den zwanzig besten deutschen Gedichten zu zählen. Was daran verwegen ist? Nicht unbedingt Uhlands Lob kriegerischer Kameradschaft. Das bringt wenigstens eine Prise alte Poesie in die sonst so unpoetische neue Kriegstüchtigkeit. Weiterlesen
Die Rente scheint wie ein Wunschkonzert in der Koalition. CDU, CSU und SPD verständigten sich auf einen Kompromiss, bei dem jede Partei etwas durchsetzen konnte: die CSU die Mütterrente, die CDU die Aktivrente und die SPD die Sicherung des Rentenniveaus bei 48 Prozent auch über 2031 hinaus. Weiterlesen
Deutsche Kommunen klagen mit einigem Recht, dass sie aus ihrer Schuldenfalle aus eigener Kraft nicht mehr herauskommen, und darum mehr Hilfe von Bund und Land brauchen. Wenn es nicht frauenfeindlich wäre, würde ich es als Klageweiberchor bezeichnen. Denn alle wissen: es bleibt folgenlos. Den allseitig gebildeten Bundeskanzler interessiert Wichtigeres. Was also tun, als ratlose*r Regional- und Lokalpolitiker*in? Sahen nicht in der jüngeren Vergangenheit Paris (2024) und London (2012) besonders gut aus bei ihren Olympischen Spielen? Davon träumen deutsche KommunalpolitikerInnen. Sie haben ja sonst nichts … Weiterlesen
Daten sind eine wertvolle Ware. Unternehmen und Institutionen versuchen, einen möglichst großen Datenbestand aufzubauen und zu nutzen. Datenhandel, -klau und -missbrauch breiten sich aus. Manche Daten geben wir bereitwillig weiter, andere notwendigerweise oder unwissentlich, manche aber auch nur aufgrund von Täuschung und Betrug. Daten werden illegal beschafft, um Informationen zu stehlen, Profile zu erstellen, Schaden anzurichten, Geld zu erbeuten oder Schadsoftware zu installieren. Weiterlesen
Sie sollten die Grundrechte der Verfassung schützen. Über 40.000 Menschen kamen am Wochenende nach Gießen, um Grundrechte und die Verfassung vor Rechtsextremisten zu schützen. Denn es wurde durch nahezu alle Presseberichte bestätigt, dass die AfD eine Jugendorganisation als Kaderschmiede des Rechtsextremismus gründen wollte und gegründet hat – mit als solchen bekannten Personen an der Spitze und im Publikum. Frenetischen Beifall bei Reden mit “millionenfacher Remigration” und vernetzt mit der “Identitären Bewegung”. Weiterlesen
Nachdem Sie (hoffentlich) von der klugen Abwägung der netzpolitik-Kolumnistin Carla Siepmann ausgerüstet wurden, verkraften Sie etwas besser das, was ich Ihnen hier andienen will. Weiterlesen
Auf Social Media wird Reichweite massenhaft mit intimen Details erzeugt. Während wir Fremden beim Oversharing zusehen, verlieren wir den Blick für die Menschen, die wirklich zählen. Wir wissen nicht zu viel übereinander, findet unsere Kolumnistin: Wir wissen das Falsche über die falschen Personen. Weiterlesen
Das ganz, ganz grosse globale Grosskapital kauft derzeit den Profifussball (der Herren) auf (FAZ-Paywall, Text kann ich auf Anfrage “nur zum privaten Gebrauch” zusenden). Seine Medienkonzerne wissen, dass seine Mondpreise Profit zwar unmöglich machen, Massenzugang dagegen sehr möglich. Und das ist politisch wertvoll. Wer “die Politik”, ob demokratisch oder autoritär, unter Kontrolle bekommt, bekommt auch Taschen, Konten und Bilanzen voll mit dem im real existierenden Kapitalismus notwendigen Profit. Was braucht das Grosskapital vom Fussball: ebenfalls Kontrolle, genannt “Planungssicherheit”. Blöd nur, dass es sich um Sport handelt … Weiterlesen
Wer den Diercke-Spezial liest, Länder des Südens, kann positiv schockiert werden: Für Teile des Inhalts hätte es in den 70er Jahren in Deutschland wohl noch Berufsverbot wegen kommunistischer Umtriebe gegeben.
Volker Pispers ist übrigens auch wieder auf Tour… .
An einen der ersten Berliner Frosttage hatte ich den Geographen Prof. Ludwig Ellenberg bei mir zu Gast. Wie es sich für so einen Anlass gehört, wurde die Bude auf beinahe 16 Grad hochgeheizt, dazu gab es den besten Tschai außerhalb Lahores – im Gegensatz zur pakistanischen Metropole war in meinem Tschai jedoch echte Milch. Weiterlesen
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