Kategorie: Politik (Seite 75 von 443)

Verkaufte Kindheit

9. November 2024 / Martin Böttger

Wie der Immobilienkapitalismus Erinnerungen vernichtet

In vielerlei Hinsicht war das Ruhrgebiet immer wieder Brennglas deutscher Gesellschaftsgeschichte. Es ist der grösste urbane Ballungsraum und gleichzeitig die grösste deutsche Einwanderungsregion, darin fast den USA vergleichbar. So wie dort, ist auch hier die Einwanderung eine Erfolgsbedingung, gleichzeitig aber von relevanten Kräften des Faschismus bekämpft. Sie ist einerseits mehrheitlich sensationell gelungen, in erster Linie durch Solidarität bei der (Industrie-)Arbeit. Andererseits macht sie Probleme sichtbarer, die schon vorher da waren: die Klassenwidersprüche des Kapitalismus. Aktuell stossen die einstmals grossen Kirchen ihr Immobilienvermögen ab. Werfen sie es den Spekulant*in*en zum Frass vor? Weiterlesen

Grund- und Hauptwidersprüche

9. November 2024 / Martin Böttger

Die hektische – mehr getriebene als treibende – Themensetzung zahlreicher sich links von Linksliberalen und sich selbst “alternativ” dünkender Medien löst bei mir eine akute Mischung aus Langeweile und wütender Allergie aus. Ich nenne lieber keine Namen und versuche nach Kräften, hier sachlich zu bleiben. Gestern fand ich zwei Ausnahmen=Lichtblicke, die ich hiermit weiterverbreiten möchte. Weiterlesen

Mit Wissing wäre das nicht passiert

8. November 2024 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Volker Wissing war einer der Architekten der Ampel-Koalition. In seiner Heimat Rheinland-Pfalz hatte er eine Blaupause, wie diese Konstellation gut funktionieren kann. Im Bund wurde das Modell vom Egomanen Lindner mutwillig zerstört. Weiterlesen

Zum Ergebnis der Präsidentschaftswahlen 2024

8. November 2024 / Bernie Sanders / Adalbert Krims

Es sollte keine große Überraschung sein, dass eine Demokratische Partei, die die Arbeiterklasse im Stich gelassen hat, feststellt, dass die Arbeiterklasse sie im Stich gelassen hat. Zuerst war es die weiße Arbeiterklasse, und jetzt sind es auch die Latino- und schwarzen Arbeiter. Während die Führung der Demokraten den Status quo verteidigt, ist das amerikanische Volk wütend und will Veränderungen. Und sie haben Recht. Weiterlesen

In Bewegung bleiben

8. November 2024 / Martin Böttger

Das verordnet die DB ihren Fahrgästen in Köln und Bonn. Und das macht sie so: – Wundersame Bahn CCIX

Ich nehme die Pointe vorweg, weil ich gewiss gleich wieder abschweifen werde: drei Stunden vom Restauranttisch zum Augenschliessen im eigenen Bett für 35 Tarifkilometer. Das schaffen Sie auch mit dem Fahrrad, jedenfalls bei Tageslicht. Das stand mir nur leider nicht zur Verfügung. Dazu hat die DB Regio im Zusammenwirken mit der DB Netz gestern folgende Beiträge geleistet. Weiterlesen

Ende mit Schrecken

7. November 2024 / Roland Appel

Olaf Scholz ist der Kragen geplatzt und er hat Christian Lindner entlassen. Mit einer ungewöhnlich emotionalen, von persönlichen Vorwürfen der Verantwortungslosigkeit in schwierigen politischen Situationen gespickten Rede hat der Bundeskanzler geschildert, dass es ihm und der Mehrheit der Regierung darum gegangen sei, zum einen die Stärkung der Verteidigung angesichts des Ukraine-Krieges und andererseits Hilfe für die schwächelnde Wirtschaft zu finanzieren. Die FDP sei ausdrücklich nicht bereit gewesen, die notwendigen Investitionen im Bundeshaushalt durch die Erklärung der Notlage wie im Haushalt 2023 oder die Modifikation der Schuldenbremse zu ermöglichen, um der Ukraine mit 3 Mrd. € vor dem bevorstehenden Winter beiszuspringen. Weiterlesen

Ein gelungener Coup

7. November 2024 / Martin Böttger

Die Champions League der Uefa überrascht mit vielen Angeboten zur Schadenfreude über die Superreichen

Einleitend muss ich bekennen, dass die europäische Mafiaorganisation Uefa bei mir schon sehr, sehr lange ausgeschissen hat. Für mich regieren dort die Todfeinde des Fussballs, die seine Unberechenbarkeit durch Planungssicherheit für grosses und sehr grosses Kapital ersetzen wollen. Und das weitgehend bereits geschafft haben. Dem diente auch die jüngste Reform der Champions League, deren Gruppenphase im alten System gähnende Langeweile produziert hatte und kaum noch teuer an die dummen Medien vermarktbar war – nur noch an die sehr Dummen. Weiterlesen

Wie verkommen?

7. November 2024 / Roland Appel

Die sog. Talkshow “Maischberger” (WDR)

Gestern hat die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe eine terroristische Vereinigung der rechtsextremistischen Szene in einer großangelegten Razzia ausgehoben. In Sachsen wollten die schwer bewaffneten und an Kriegswaffen ausgebildeten Terrorgruppen das Land “befreien” und einen nationalsozialistischen Staat errichten. Drei hohe Funktionäre der “Jungen Alternative” und der “AfD”, darunter ein Kommunalpolitiker, gehören dieser Terrororganisation an und befinden sich in Haft. Das könnte Zweifel wecken, inwieweit die AfD in terroristische Organisationen verstrickt sein könnte oder zumindest ihr Verhältnis zum Rechtsterroristen klären muss. Weiterlesen

Kapitalismus dreht frei

6. November 2024 / Martin Böttger

Das kriminelle Wettgeschäft – darauf ist wahrscheinlich sogar Donald Trump neidisch

Nach deren Pfeife tanzt der Profifussball (der Herren), und die zahlenden eingebetteten Medien tanzen mit. Sie bringen immer neue Geschäftsmodelle hervor. Investoren kaufen verschuldeten Wettern, die sich teure Jurist*inn*en nicht leisten können, zum Billigtarif ihre Forderungen ab, und beschäftigen in den darauf folgenden Prozessen den Rechtsstaat. Was macht eigentlich die bei der Legalisierung der Sportwetten unter den deutschen Bundesländern federführende Staatskanzlei Schleswig-Holstein so den ganzen Tag? Weiterlesen

Die Rache der Männer ist fürchterlich

6. November 2024 / Martin Böttger

Arte porträtierte kürzlich Taylor Swift, den angeblich derzeit einflussreichsten Popstar. Während Mrs. Swift sich klar gegen Trump positionierte, bekennt sich ihr erster Förderer Steve Migliore klar zu ihm. Im Swingstate Pennsylvania. Die “Swifties” in ihrer aggressionsfreien Begeisterung, ihrem Empowerment, das ans Bekifftsein erinnert, sind irgendwie süss. Aber nichts, dem ein erfahrener Mann die Macht überlassen kann, und vor allem will. Das musste schon die weit härtere feministische Bewegung in Argentinien erfahren. Weiterlesen

Christian Lindner – Glücksritter des Crash

5. November 2024 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Es ist schon auffällig, wie oft man Christian Lindner in der Nähe von Crashsituationen findet. Wo er ist, da ist Abbruch im Gang.

Die Nähe zum Crash und der gezielte Absprung – das exerziert er nun schon zum vierten Mal durch. Als politisches „Bambi“ und junger Möllemannschüler verließ er das IT-Unternehmen, dessen Geschäftsführer er war (man stellte „Avatare“ her, also Kunstfiguren für die Internetspielewelt) – wenige Monate vor der Insolvenz des Unternehmens und war fein raus. Weiterlesen

Trumps Erfolgsrezept

5. November 2024 / Martin Böttger

Mit minimalen medienkritischen Fähigkeiten ist es nicht schwer zu entschlüsseln

Telepolis (unter dem Dach der Heise-Gruppe) war unter der Chefredaktion von Florian Rötzer (1996-2020) ein onlinejournalistisches Vorbild an Meinungs- und Themenvielfalt. Unter seinem Nachfolger Harald Neuber, dem auch verbessernde Neuerungen gelangen, hat sich das unterm Strich leider nicht fortgesetzt. Noch weniger gilt das für Rötzers neue Wirkungsstätte overton (unter dem Dach des Westendverlages), wo nicht Rötzer persönlich, aber eine Mehrheit von Autor*inn*en, eine BSW-Begleitmusik pflegt, wie sie nur von den nachdenkseiten noch übertroffen wird. Jede*r, wie sie*er will … Doch seine intellektuellen Fähigkeiten hat Rötzer dort zum Glück nicht an der Garderobe abgegeben. Weiterlesen

Zu billig

4. November 2024 / Martin Böttger

Wasser in den 3sat-Wein

Teile der Öffentlichkeit haben sich zuletzt gegenüber den weitgehend inkompetenten Ministerpräsident*inn*en der Bundesländer (darunter drei Bürgermeister*innen und das noch kleinere Saarland) kräftig für das Programm des deutsch-österreichisch-schweizerischen TV-Kanals 3sat stark gemacht. Jede*r, wie sie*er will. 3sat hat sich vergangene Woche ausführlicher mit diversen Aspekten der KI (“Künstliche Idiotie”, “Artificial Intelligence”/AI) beschäftigt. Nicht immer ist das gut gelungen. Weiterlesen

Zum Schutz jüdischen Lebens

4. November 2024 / Gastautor:innen (*)

Wir begrüßen die öffentliche Debatte und damit die Formulierungsvorschläge zur Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens wie sie am 23.10.2024 in der FAZ veröffentlicht wurden

Wir, unterschiedliche zivilgesellschaftliche Akteur:innen, Wissenschaftler:innen, Jurist:innen sowie Kunst- und Kulturarbeiter:innen, begrüßen die oben genannten Formulierungsvorschläge zur Resolution zum Schutz jüdischen Lebens. Uns beunruhigt seit einigen Jahren, spätestens mit dem Aufstieg der AfD, der Anstieg von antisemitischen, antimuslimischen, rassistischen, misogynen und queerfeindlichen Entwicklungen in unserem Land. Autoritäre und rechtsextreme Tendenzen intensivieren die Vergiftung unseres gesellschaftlichen Klimas, wodurch Solidarität und Wohlwollen über ethnische und religiöse Grenzen hinweg erschwert werden. Ein Teil dieser Dynamiken ist der Angriff auf die konstitutionellen Grundlagen des Rechtsstaates, darunter das Gleichbehandlungsgesetz und die Grund- und Menschenrechte. Weiterlesen

RRX – der Ikarus der NRW-Bahn?

3. November 2024 / Martin Böttger

Die “Digitalisierung” der Bahn erhöht die Erwartung auf Perfektion und führt immer weniger selten zu Desastern – Wundersame Bahn CCVIII

In der Köln-Bonner-Region kennen wir das “Digitale Stellwerk Köln” schon fast wie einen Familienangehörigen. Immer wenn was nicht oder anders als geplant fährt, sind die Arbeiten an diesem legendären Stellwerk schuld. Ob mit oder ohne das: ein wiederkehrendes Motiv des Bahnverkehrs ist der störende Mensch. Zum Einen der Fahrgast, der den Betrieb ständig stört. Aber auch all die Bahnbeschäftigten, die so unermesslich viel Geld kosten, und nicht genug davon kriegen können. Immer diese Tarifforderungen … Weiterlesen

Bühnenfassung und Wirklichkeit

3. November 2024 / Klaus Vater / Gastautor

Auf der Bühne ist nicht gleich hinter der Bühne. Auf der Bühne spielt eine Art Staatstheater die Bühnenfassung des Streifens „Spiel mir das Lied vom Tod“ in einer 18-Seiten Fassung unter der Leitung von Jung-Regisseur Christian Lindner. Und hinter der Bühne ist man sich einig, dass die heutigen Akteure weder Charles Bronson, noch Henry Fonda und Sergio Leone sowie Ennio Morricone und Claudia Cardinale schon gar nicht das Wasser reichen können. Scherz beiseite. Weiterlesen

Lindners Scheidungsbrief

2. November 2024 / Wolfgang Lieb

Das Zitat aus der Schrift „Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“ von Karl Marx drängt sich auf: Geschichte wiederholt sich zwei Mal, „das eine Mal als große Tragödie, das andre Mal als lumpige Farce“. Die „lumpige Farce“ ist diesmal das 18-seitige Konzept „Wirtschaftswende Deutschland“ von Finanzminister Christian Lindner. Das erste Wendepapier stammt aus dem September 1982 und kam vom FDP-Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff und führte zum Bruch der sozialliberalen Koalition. Weiterlesen

Die Dürre kommt näher

2. November 2024 / Martin Böttger

In Frankreich und Österreich ist sie schon

Haha, ja, auch hier in Beuel war und ist die Vegetation so grün, wie sie grüner nicht sein kann. Anders als die Mehrheit habe ich im abgelaufenen Sommer sehr gerne auf jede Hitzewelle verzichtet – nie gab es Planungssicherheit für Gartenpartys. Das sicherte bessere Nachtruhe, wie es das weitgehende Ausbleiben tropischer Nächte getan hat. Und schauen Sie nur der Dürremonitor: total harmlos. Nur ganz im Osten ist der Wasserverbrauch der dreckigen Braunkohleindustrie immer noch nicht zu leugnen. Hiermit störe ich Ihre Gemütsruhe. Weiterlesen

Was läuft falsch?

2. November 2024 / Martin Böttger

Und was wird falsch gemacht? Die USA sind nicht repräsentativ für die Welt, aber doch ein Lehrbeispiel des Kapitalismus und der bürgerlichen Demokratie

Wie derangiert die US-Demokratie ist, US-Bürger*innen wissen das längst, beschreiben Steven Levitsky und Daniel Ziblatt/Blätter: “Trump vor dem Comeback? – Wie das US-Wahlsystem die Tyrannei der Minderheit ermöglicht”. Sie markieren damit: die USA sind ein Beispiel für nichts und niemanden, sondern Warnung, wie Demokratie sich selbst demontiert. Weiterlesen

Humorlos

1. November 2024 / Martin Böttger

In der EU-Kommission lachen sie über “Corona-Aufarbeitung” – so laut, dass Profihumoristen ihren Humor verlieren

Angela Merkel wird unbemerkt von der Öffentlichkeit in sich hineinschmunzeln, und zufrieden mit sich sein, dass sie “das” hinter sich hat. Drei humorlose alte weisse Männer regen sich über die deutsche Adelige aus dem von-der-Leyen-Clan auf. Michael Maier/Berliner Zeitung bringt eine Story mit seinen Buddies Fabio de Masi und Martin Sonneborn: “Pfizer-Deal: Ursula von der Leyen verweigert EU-Parlament Auskunft – Die EU-Kommission geht gegen zwei Urteile in Berufung, die Ursula von der Leyen zu mehr Transparenz gezwungen hätten. Die Opposition im EU-Parlament ist empört.” Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Wie der Immobilienkapitalismus Erinnerungen vernichtet

Das verordnet die DB ihren Fahrgästen in Köln und Bonn. Und das macht sie so: – Wundersame Bahn CCIX

Die Champions League der Uefa überrascht mit vielen Angeboten zur Schadenfreude über die Superreichen

Die sog. Talkshow “Maischberger” (WDR)

Das kriminelle Wettgeschäft – darauf ist wahrscheinlich sogar Donald Trump neidisch

Mit minimalen medienkritischen Fähigkeiten ist es nicht schwer zu entschlüsseln

Wasser in den 3sat-Wein

Wir begrüßen die öffentliche Debatte und damit die Formulierungsvorschläge zur Bundestagsresolution zum Schutz jüdischen Lebens wie sie am 23.10.2024 in der FAZ veröffentlicht wurden

Die “Digitalisierung” der Bahn erhöht die Erwartung auf Perfektion und führt immer weniger selten zu Desastern – Wundersame Bahn CCVIII

In Frankreich und Österreich ist sie schon

Und was wird falsch gemacht? Die USA sind nicht repräsentativ für die Welt, aber doch ein Lehrbeispiel des Kapitalismus und der bürgerlichen Demokratie

In der EU-Kommission lachen sie über “Corona-Aufarbeitung” – so laut, dass Profihumoristen ihren Humor verlieren

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