Kategorie: Politik (Seite 79 von 460)

Der Wahlakt in Beuel

11. Februar 2025 / Martin Böttger

Seit 49 Jahren gehe ich zu jeder Wahl zum Beueler Rathaus, um dort im Wahlbüro (I. Stock) meine Stimme abzugeben, bevor es zu spät ist. Oftmals bringt meine Wahl der Partei, die ich wähle, Unglück. Als ich das einzige Mal in meinem Leben die FDP, der ich 1973-82 selbst angehörte, wählte, bei der NRW-Landtagswahl 1980, erhielt sie 4,97%. Als ich 1990 zum ersten Mal die Grünen wählte, flogen sie aus dem Bundestag. Sie wollten über Klimapolitik statt deutsche Einheit reden – das fand ich gut. Seit diesen Traumata ist mein persönliches Wahlverhalten geheim. Weiterlesen

USA und BVB

10. Februar 2025 / Martin Böttger

Staatsstreich und Helmut-Kohl-Problem

Im Sommer ist der gegenwärtige Tabellenelfte in Deutschland zur “Club-WM” der Mafiaorganisation Fifa in den USA eingeladen. Gage – nur fürs Kommen – 40 Millionen (Dollar oder Euro, ist das wichtig?). Das ungewisseste an diesem berechenbaren Monstrum ist, in welchem Land, in welcher Art Land das Spektakel stattfinden wird. Was wird von den USA, wie wir sie kennen, dann noch übrig sein? Werden wir es überhaupt erfahren? Es gibt Leute, die daran zweifeln. Weiterlesen

Wie ein Abschied

10. Februar 2025 / Martin Böttger

Heute Nacht versuchen hiesige Medien verzweifelt, das Monster-Werbeevent US-SuperBowl unter das hiesige Publikum zu bringen. Hat es nicht mit “Halloween” auch geklappt? Nunja, der Profi-Fussball (der Herren) versucht zwar ihm ähnlich zu werden. Aber 8000$ für ein Stadionticket sichern weitgehend ab, dass das Volkssport zu werden droht, und halten ausserdem das Gesindel fern, das der US-Präsident aus den Augen haben will. Weiterlesen

Wirtschaftsweisheiten zur atomaren Aufrüstung

9. Februar 2025 / Detlef zum Winkel / Gastautor

Veronika Grimm, Professorin für Energiesysteme und Marktdesign an der Technischen Universität Nürnberg, ist Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Sie gehört also dem Gremium an, das medial unter der Bezeichnung »die fünf Wirtschaftsweisen« bekannt ist und einmal im Jahr mit fragwürdigen Empfehlungen zur Wirtschaftspolitik an die Bundesregierung herantreten darf. Kürzlich trieb es Grimm dazu, ihre Kompetenz auch in den Fachgebieten Geopolitik, Forschung, Militär- und Nuklearstrategie zu demonstrieren. Weiterlesen

Momentaufnahme

9. Februar 2025 / Gert Samuel

Aus dem Bundestagswahlkampf

Eine Veranstaltung der NaturFreunde Düsseldorf zur vorgezogenen Bundestagswahl 2025 führte zu einem überraschenden Ergebnis. Das entwickelte sich wie folgt.

Kurz nachdem klar geworden war, dass es zu dieser nicht planmäßigen Bundestagswahl kommen wird, beschloss eine Gruppe aktiver Naturfreundinnen und -freunde für ihr monatliches Treffen im Februar, die Wahlprogramme der sieben im Bundestag präsenten Parteien zu vergleichen. Nach einer ausführlichen Diskussion einigten sie sich auf die drei politischen Themenfelder Klima und Umwelt, Frieden sowie Gerechtigkeit für diesen Vergleich. Die Vorbereitungsgruppe erstellte eine Matrix, in die zentrale Aussagen aus den Wahlprogrammen der sieben Parteien aufgenommen wurden. Weiterlesen

Einige Fragen an die Öffentlich-Rechtlichen

9. Februar 2025 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Wie kommt die Zuspitzung auf das Merz/Scholz-Kanzlerduell heute abend eigentlich zustande?

Die Entscheidung der öffentlich-rechtlichen Medien, Scholz und Merz heute Abend im Sinne eines Kanzlerduells zu featuren, hat viele kritische Fragen aufgeworfen. Vor allem: Wieso nur die beiden und nicht zum Beispiel ein Triell auch mit Habeck, also im Format wie 2021? Weiterlesen

Demonstrantinnen-Massen

9. Februar 2025 / Martin Böttger

Nicht wahlentscheidend, aber wertvoll

Intelligenzarme Medien wundern sich, dass die Millionen Anti-Rechts- und Anti-Merz-Demonstrant*inn*en sich nicht in Wahlumfragen niederschlagen. Das haben sie noch nie getan. Das hat was mit Dialektik und Prozessdenken zu tun, das die meisten was-mit-Medien-Menschen bekanntlich in der Schule nicht angeboten bekommen haben. Eine kleine Nachhilfe für die Jüngeren aus meiner eigenen Lebenserinnerung: als die Studentenbewegung der “68er” öffentliche Aufregung in der BRD verursachte, zog die neonazistische NPD in mehrere Landtage ein, und scheiterte 1969 nur knapp an der 5%-Hürde in den Bundestag. Weiterlesen

In Fritzens Trotzburg

9. Februar 2025 / Reinhard Olschanski / Gastautor

So etwas hat noch kein Kanzlerkandidat zuvor losgetreten. Die Menschen, die gegen Merz Brandmauer-Durchbruch auf die Strasse gehen, muss man inzwischen wohl nach Millionen zählen. Die Medien auf der ganzen Welt berichten.
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Weglassen

8. Februar 2025 / Martin Böttger

1988 organisierte ich selbst mal ein Studiopublikum für den WDR. Eine “Fernsehbrücke Köln-Kiew” wurde vorbereitet, und ich machte dem Sender eine lange Liste von Menschen und Organisationen der Zivilgesellschaft, die nicht nur Kulisse sein, sondern dazu selbst auch was inhaltlich beizutragen hatten. Diese Arbeit hat – nicht nur wg. ihrer guten Entlohnung – seinerzeit grossen Spass gemacht. Es war die gute Zeit der Entspannungspolitik, in der UdSSR regierte Michail Gorbatschow. Er wurde hierzulande mehr verehrt als zuhause. Weiterlesen

Wie entsteht häusliche Gewalt?

8. Februar 2025 / Lea-Michelle Rothe / Berliner Zeitung

„Er hat mich geschlagen“: Unsere Autorin flieht aus einer gewaltvollen Beziehungen. Als Schuldigen macht sie nicht nur ihren Ex-Partner aus, sondern ein System, das die Täter schützt.

Ich habe Gewalt erlebt. Psychische, emotionale und körperliche Gewalt. Es ist eine Tatsache, keine Metapher, keine Übertreibung. Wie viele andere Frauen, die durch die Abgründe ihrer Beziehungen gehen, habe ich lange geschwiegen. Nicht aus Scham, sondern aus einem merkwürdigen Zustand der Abspaltung. Die Gewalt war da, so konkret wie eine Hand auf meinem Arm, so real wie der Klang eines geschrienen Wortes. Aber ich war unfähig, sie zu benennen. Weiterlesen

Wiederkehrende Missverständnisse

7. Februar 2025 / Detlef zum Winkel / Gastautor

Sicherheit in der Atomtechnik

Die Stilllegung der letzten drei Atomkraftwerke im Frühjahr 2023 ist jetzt im laufenden Wahlkampf eines der wichtigen Themen der Konservativen. Der Untersuchungsausschuss, der diesen Ausstieg untersucht, soll ihnen Argumente liefern für den Wiedereinstieg in die ebenso teure wie gefährliche Atomenergie. Recherchen zeigen, den Befürwortern schwebt ein grundlegender Umbau der Elektrizitätswirtschaft vor. Um deren Sicherheit kümmern sie sich weniger. Weiterlesen

Hardliner Habeck im Law-and-Order-Strudel

7. Februar 2025 / Markus Reuter / netzpolitik.org

Demokratische Parteien befeuern mit ihrem Überbietungswettbewerb bei Migration und Sicherheit die rechte Diskurshegemonie. Auch die Grünen machen mit. Doch die Brandmauer verläuft nicht nur zwischen AfD und den anderen, sondern zwischen einer Politik der Menschenrechte und einer der Entrechtung. Weiterlesen

Tod am Nachmittag

7. Februar 2025 / Klaus Vater / Gastautor

In Ernest Hemingways „Tod am Nachmittag“ aus dem Jahr 1932 erfahren Leserinnen und Leser detailliert, wie ein Torero mit seinen Leuten den Stier reizt und am Ende tötet. Eine blutige, unschöne Angelegenheit, eine Quälerei, in Spanien nur noch in den autonomen Gebieten gestattet. Freilich wird die Züchtung solcher zum Tode verurteilter „Kampfstiere” immer noch subventioniert, Berichten nach durch Europa, also auch durch deutsche Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Weiterlesen

Wortbruch, Rechtsbruch und Täuschung

7. Februar 2025 / Christoph Habermann

Friedrich Merz: Wortbruch, Rechtsbruch und Täuschung der Öffentlichkeit

I.

In der vergangenen Woche wurde die deutsche Öffentlichkeit Zeuge eines politischen Wortbruchs, wie man ihn nur ganz selten erlebt.

Der Vorsitzende der CDU und Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion von CDU und CSU hatte nach dem Bruch der Koalition aus SPD, Grünen und FDP am 13. November 2024 im Bundestag folgende Erklärung abgegeben: Weiterlesen

Unbemerkt untergegangen

7. Februar 2025 / Martin Böttger

In diesem argumentationsarmen Bundestagswahlkampf gibt es vieles Wichtiges, was gar nicht erst ignoriert wird. Haben Sie z.B. schon mal von der “Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL)” gehört? Ich nicht, obwohl mich das Thema sogar interessiert, weil mich mein Essen und Trinken sehr interessiert – ich investiere dafür 40% (und nicht 14%, wie der Bundesdurchschnitt) meines Monatseinkommens. Das Unlustige ist nun, dass diese “ZKL” eine Vorläuferin hatte, das “Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung”, das auch mir besser unter dem Namen “Borchert-Kommission”, benannt nach einem früheren CDU-Landwirtschaftsminister, bekannt war. Beide Kommissionen haben imgrunde die gleichen Vorschläge gemacht. Passiert ist nichts. Weiterlesen

Trumps spinnerte Ideen

6. Februar 2025 / Heiner Jüttner

Donald Trump ist ziemlich kreativ, was seine Herrschaftsansprüche angeht. Grönland und Panama, Gaza und Kanada, eventuell Mexiko oder zumindest Teile davon. Warum nicht der Suezkanal, wenn es mit dem Panamakanal gut klappt. Vielleicht sollten wir ihm noch ein paar Tipps geben. Wenn die Ukraine ihm die von Russland besetzten Gebiete überträgt, braucht sie diese nicht mehr selbst zu verteidigen. Das muss Trump dann erledigen. Deutschland könnte eine große Last loswerden und ihm jene Städte und Gemeinden überlassen, wo bei der letzten Wahl mehr als 50% AfD gewählt haben. Da müssen wir nur noch eine Lösung finden, was wir mit den anderen 50% tun. Weiterlesen

Sportmesse: Frechheit siegt

6. Februar 2025 / Martin Böttger

Wenn “Spobis” ist, gibt es einen Wettbewerb im Backenaufblasen unter Deutschlands Profifussballfunktionären (der Herren). Es scheint ein Prinzip von Business-Messen zu sein, dass nur die öffentlich wahrgenommen werden, die die Schnauze am weitesten aufreissen. Das tun dann die üblichen Verdächtigen der beiden Fussballkonzerne aus dem süddeutschen und dem westfälischen Raum. Die “Spobis” ist eine B2B-Messe. Das heisst “Business to Business”, ganz ohne Consumer, also Sie und mich. Denn mutmasslich würden wir bei sowas “zuviel” kriegen. Weiterlesen

Überhaupt nicht überflüssig

6. Februar 2025 / Martin Böttger

Gut, dass ver.di streikt

Ein leitender Angestellter eines vorübergehend noch relevanten Bonner Lokalmediums meint, der Warnstreik im Bonner Nahverkehr sei “überflüssig”, weil “Am Ende wird man sich wie immer ohne Rücksicht auf die öffentlichen Kassen auf etwa die Hälfte einigen.” Da hat wohl wieder einer in Sozialkunde nicht aufgepasst. Aber ich helfe gern. Weiterlesen

Die Taiga ist weg

6. Februar 2025 / Martin Böttger

Erstmal nur die in Schweden – aber der Kapitalismus dreht sich beschleunigt weiter

Die Medienwelt lässt sich vom Trump-Regime von einem Schock in den nächsten treiben und weiss nicht mehr, wo ihr der Kopf steht. Das Publikum wendet sich mehrheitlich genervt ab. Wie wäre es da mit einem Blick auf “uns”, das gute Europa? Nicht zu den Bösen auf dem Balkan, sondern ins angeblich sozial so gepflegte skandinavische Nordeuropa. Dieses Klischee ist schon lange falsch. Noch vor Deutschland oder Frankreich sind dort – fast überall – Faschisten an Regierungsbildungen beteiligt. Und ein besonders erfolgreicher war schon im Krieg Faschist. Weiterlesen

“Was ist Wahrheit?” (Johannes 18, 38)

5. Februar 2025 / Hans Conrad Zander

Ich liebe sie. Ich liebe die Tausend-Franken-Note der Schweizerischen Nationalbank. Mehr als alle andere Banknoten liebe ich diese. Warum? Weil auf ihr der gescheiteste Schweizer aller Zeiten abgebildet ist. Das ist der Basler Historiker Jacob Burckhardt. Von ihm stammt die epochale Erkenntnis, „dass die Macht an sich böse ist“. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Staatsstreich und Helmut-Kohl-Problem

Aus dem Bundestagswahlkampf

Wie kommt die Zuspitzung auf das Merz/Scholz-Kanzlerduell heute abend eigentlich zustande?

Nicht wahlentscheidend, aber wertvoll

„Er hat mich geschlagen“: Unsere Autorin flieht aus einer gewaltvollen Beziehungen. Als Schuldigen macht sie nicht nur ihren Ex-Partner aus, sondern ein System, das die Täter schützt.

Sicherheit in der Atomtechnik

Friedrich Merz: Wortbruch, Rechtsbruch und Täuschung der Öffentlichkeit

I.

Gut, dass ver.di streikt

Erstmal nur die in Schweden – aber der Kapitalismus dreht sich beschleunigt weiter

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