Kategorie: Politik (Seite 85 von 444)

Armes reiches Land

31. August 2024 / Gert Samuel

Wie soziale Ungerechtigkeit unsere Demokratie vergiftet und  was wir dagegen tun können  (Düsseldorf, 27. August 2024)

Die Initiative „Weitblick – Forum für Frieden Demokratie Gerechtigkeit“ und das „zentrum plus“ Flingern Düsseltal der Diakonie Düsseldorf luden ein, Christoph Butterwegges Vortrag zu hören und anschließend zu diskutieren. Gut siebzig meist ältere Menschen kamen an diesem heißen Sommerabend im August und füllten den großen Saal ansehnlich. Für die Initiative wurde deren sechste öffentliche Veranstaltung die am besten besuchte. Weiterlesen

Beste Analysen

31. August 2024 / Martin Böttger

Zum BSW, Frankreich, KI/AI und der verderbenden Jugend

Gestern verpasste ich eine “Tagesschau”, ermüdet von den Anstrengungen vor einer (erfolgreichen) Darmspiegelung. Und siehe: es hat mir gutgetan. Tags zuvor war mir angesichts des Agendasettings dieses deutschen Premium-Mediums ein Gedanke durch den Kopf geschossen, den ich sogleich “gedruckt” vorfand: “Die AfD regiert” – obwohl ich und Sie die doch garnicht gewählt haben. Das BSW, liebe Fans, ändert daran nichts – im Gegenteil, es hetzt dem hinterher. Die bisher beste Analyse zu diesem Familienunternehmen fand ich hier: Weiterlesen

Wagenknechts “Sümpfe”

30. August 2024 / Klaus Vater / Gastautor

Die Gründerin des parteiähnlichen Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)“ hat Ende vergangener Woche im thüringischen Altenburg einen Satz gesagt, der nicht in Vergessenheit geraten wird. Besonders in der sogenannten „neuen Rechten“ wird der zur Kenntnis genommen worden sein. Nach Angaben der TAZ (Wochenendausgabe der TAZ, Seite fünf letzte Spalte) sagte sie mit Blick auf die Parteien in Deutschland: “Wir werden nie Teil dieses Sumpfes sein.” Wagenknecht benutzte ein Wort, auf das in den vergangenen Jahren, sieht man die Bundestagsprotokolle sorgfältig durch, AfD-Repräsentantinnen und Repräsentanten abonniert waren: Herr Brandner beispielsweise, Frau Weigel, Herr Chrupalla und andere. Sie alle bemühten „den Sumpf“, um ihr Verhältnis zum Land in dem sie leben und seinen „Systemparteien“ zu beschreiben. Weiterlesen

Reichtum umverteilen

30. August 2024 / Gert Samuel

Christoph Butterwegge gelingt mit „Umverteilung des Reichtums“ eine Art Handbuch zur sozialökonomischen Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland seit 1949. Gut lesbar beschreibt und analysiert er maßgebliche gesellschaftliche Strukturen sowie die wesentlichen politischen Entscheidungen nach der Vereinigung der beiden deutschen Staaten als prägende Prozesse, die zur aktuellen sozialen Ungleichheit in unserem Land geführt haben. Weiterlesen

Unfähige Bahnvorstände und Verkehrsminister

29. August 2024 / Helmut Lorscheid

Wundersame Bahn CCII

Wenige Tage vor seinem Abschied als Chef der Lokführergewerkschaft GDL greift Claus Weselsky die Verkehrsminister der aktuellen und früherer Bundesregierungen noch mal scharf an. „Wir haben in Deutschland die Kombination aus unfähigen Bahn-Vorständen und Verkehrsministern, die sich nicht für die Bahn, sondern nur fürs Auto interessieren“ wird Weselsky im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ zitiert. Der Mann wird mir zum Schluß ja noch richtig sympathisch. Weiterlesen

Anerkennung der DDR-Fachkräfte

28. August 2024 / Dagmar Möbius / Berliner Zeitung

Pflegenotstand: Würde eine späte Anerkennung der DDR-Fachkräfte helfen? – Das Qualifikationsniveau des DDR-Gesundheitspersonals war sehr hoch. Nach der Wende wurden aber viele aus ihrem Beruf gedrängt oder in prekäre Arbeitsverhältnisse gezwungen.

Vor 50 Jahren führte die DDR für zunächst 13 Berufe die dreijährige medizinische Fachschulausbildung (wieder) ein. Im heutigen Verständnis war das medizinische Fachschulstudium nicht akademisch, aber dennoch war es eine wesentlich höhere Qualifikation als eine Berufsausbildung. Da nach der Wende viele „West“-Strukturen übernommen wurden, ist oft kein direkter Vergleich möglich. Sicher sagen lässt sich allerdings, dass das Qualifikationsniveau der Fachschulausbildung sehr hoch war. Weiterlesen

Das Unglück superreich zu sein

28. August 2024 / Martin Böttger

“Geld macht nicht glücklich, aber es erlaubt auf angenehme Weise unglücklich zu sein” lautete ein Kalenderspruch in meinem Jugendzimmer. Meine vermögende Knappsachaftsrenten-Oma färbte auf mich ab. Später lernte ich in meiner Schulzeit, allerdings nicht im Unterricht, dass Kapital, und davon viel, eine entscheidende politische Machbasis nicht für alles, aber vieles ist. Mit entsprechend schadenfrohem Vergnügen habe ich die Scheidungen der Ehepaare Bezos und Gates verfolgt. Weiterlesen

Atomares Risiko

27. August 2024 / Wolfgang Lieb

Die Stationierung weitreichender US-Waffensysteme in Deutschland trägt nicht zu mehr Sicherheit bei – sie erhöht das (atomare) Risiko für unser Land

Am Rande des NATO-Gipfels am 10. Juli dieses Jahres wurde folgende „gemeinsame Erklärung der Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland“ veröffentlicht. In dieser knappen 9-Zeilen-Erklärung heißt es:

„Die Vereinigten Staaten von Amerika werden, beginnend 2026, als Teil der Planung zu deren künftiger dauerhafter Stationierung, zeitweilig weitreichende Waffensysteme ihrer Multi-Domain Task Force in Deutschland stationieren. Weiterlesen

Wiederholung

27. August 2024 / Martin Böttger

Bei Sahra Wagenknecht sind Ihre Daten nicht sicher

mit Update 28.8.

Frau Wagenknecht ist für medienkompetentes persönliches Auftreten bewundert und beneidet. Ihr Umgehen mit Organisationspolitik und Datenkapital dagegen ist berüchtigt. Ihre neue Partei BSW versucht das nun positiv zu wenden, und – wie bei ihrer Flüchtlingspolitik – Bösewichte im Aussen zu markieren. Ob sie sich dafür mit Correctiv das richtige Opfer ausgesucht haben, bleibt abzuwarten. Weiterlesen

27. August 2024 / Martin Böttger

Als ich begann, mich für Popmusik zu interessieren, machten in den deutschen Charts T. Rex mit ihrem “Telegram Sam” dem unerträglichen Sound von Roy Black, Bata Illic und Chris Roberts Konkurrenz. Ich kenne nicht wenige Leute, die das nicht erlebt haben können, die diese Band heute wieder mit Interesse hören. Obwohl damalige Zeitgenoss*inn*en noch naserümpfend feststellten, dass dieser Mark Bolan gar nicht wirklich Gitarre spielen könne. Naja, konnte ich ja auch nicht. Aber ich schweife ab. Weiterlesen

Helfen statt abschieben

27. August 2024 / Helmut Lorscheid

Ich bin froh – aber auch erstaunt darüber, wie wenig tödliche Gewalt, Terrorismus, Amok in Deutschland verübt wird von Menschen, die aus Ländern geflohen sind, in denen die USA und einige NATO-Staaten Kriege geführt haben oder derzeit führen. Unsinnige Kriege, wie den im Irak, Libyen, Afghanistan, Syrien und natürlich Palästina. Daran ändert auch Solingen nichts. Ich finde die Tat in Solingen nicht weiter verwunderlich, egal ob der Täter traumatisiert oder auch zusätzlich politisch oder religiös motiviert war. Da hat die SPD-Ko-Vorsitzende Saskia Esken einfach recht. Weiterlesen

Ein Geschenk des IS an die AfD?

27. August 2024 / Roland Appel

In Solingen sollten die 650 Jahre Bestehen der Stadt mit einem dreitägigen Fest gefeiert werden. Die Straftat eines jungen, bisher unbekannten Straftäters, der drei Menschen tötete und darüber hinaus weitere mit einem Messer verletzte, steigerte sich eine Woche vor einer Landtagswahl in Ostdeutschland, bei der das gute Abschneiden einer weitgehend faschistischen AfD und ihrer Kandidaten angeblich wahrscheinlich erscheint, zur Hysterie. Die “Brennpunkte” in ARD, ZDF und WDR schaukelten sich trotz weitgehender Unkenntnis über die Lage und die Ursachen gegenseitig ins schier Unermessliche. Sie drehten das Nichtwissen um Sensationen dreimal um sich selbst, interviewten unwissende Experten und noch unwissendere Politiker, sowie ahnungslose Passanten um ihnen eine unzählige Zahl von Sprechblasen zu entlocken – nur um – ja was eigentlich? – auszufüllen. Weiterlesen

Suche nach “Werten”

27. August 2024 / Martin Böttger

Humanitäre Katastrophen – im deutschen Medienbetrieb interessieren die grossen nicht, nur die “eigenen”

Alles andere wäre zu schwierig, zu kompliziert, zu teuer, zu viel Arbeit – und das dumme Publikum würde es sowieso nicht kapieren. Vor allem wenn die Toten alle schwarz sind, womöglich zusätzlich noch Muslime. Das war schon im Jemen-Krieg so. Der wurde erst berichtenswert, als von dort Handelsschiffe mit Flaggen von Liberia, Panama oder Zypern beschossen wurden, und sich die nichtzuständige Bundesmarine dafür zuständig fühlen wollte, bzw. sollte. Ausschlaggebend dafür: die “Werte” in den Schiffen. Weiterlesen

Sklaverei aktuell

26. August 2024 / Heiner Jüttner

Der 23. August ist der ‘Internationale Tag der Erinnerung an den Sklavenhandel und seine Abschaffung’. Warum ist heute noch ein solches Gedenken angebracht? Bei Sklaverei denkt man doch an vergangene Jahrhunderte oder Jahrtausende. Dem ist jedoch nicht so. Sklavenhandel gibt es immer noch, nur die Formen und Bezeichnungen haben sich gewandelt. Es geht nicht mehr um Eigentum an Personen, sondern um eine umfassende Kontrolle über andere. Zwangsprostitution, Kinderarbeit, Zwangsarbeit, sowie Menschenhandel vielfältiger Art sind moderne Ausprägungen der Sklaverei. Menschen werden durch Betrug, Erpressung, Unterdrückung, Gewalt und Ausnutzung von Notlagen in Abhängigkeiten gebracht und gehalten. Weiterlesen

Gesetzwidrige Bedenkenlosigkeit

26. August 2024 / Klaus Vater / Gastautor

Die Bedenkenlosigkeit mit welcher Friedrich Merz oder auch Jens Spahn sowie CSU-Boss Söder nach den Morden und Mordversuchen in Solingen reden, die ist erschreckend. Auch das publizistische „Umfeld“ der teils völlig gesetzeswidrigen Forderungen aus den Unionsparteien ist erschreckend. FAZ-Kommentator Jasper von Altenbockum schrieb am 26. August in der Zeitung über ein „linkes Axiom“, wonach die Willkommenskultur „über alles geht“. Darin steckt eine beweisfreie Behauptung, eine Minimierung der mit der Immigration verbundenen Probleme, die – nach meiner Auffassung – zuerst Mal der AfD nutzt. Wir wissen heute aus vielen – auch entsetzlichen Taten -, dass unter den nach Deutschland flüchtenden, strebenden Menschen auch potenzielle Verbrecher, Bösewichte stecken. Wahrscheinlich ist das seit den ersten Flüchtlingsbewegungen seit dem Entstehen islamistischer Gruppen so. Weiterlesen

Blinde Flecken

26. August 2024 / Martin Böttger

Machen es den Rechten leichter – weltweit; IS als Partner?

“Eurasien” funktioniert in den USA als feindliche Projektionsfläche. Täten sich EU-Europa, Russland und China zusammen, quasi als “Super-BRICS”, wäre es um die weltweite Dominanz der USA und ihres Dollars, der ihnen eine unbegrenzte Staatsverschuldung ermöglicht, geschehen. Das “darf” also nicht passieren. Und passiert auch nicht. Stattdessen passiert etwas in den eurasischen Räumen, die schon für EU-Bürger*innen ein unbekanntes Land, also auch mehr Projektionsfläche als Partner sind. Weiterlesen

Wie konnte es so weit kommen?

25. August 2024 / Martin Böttger

Wundersame Bahn CCI

Nicht alle unserer 200 Folgen “Wundersame Bahn” waren negativ. Manchmal funktioniert auch was. Oftmals sind es minderbezahlte Mitarbeiter*innen, die “es” für die Reisenden herausreissen. Immer ist Bahnreisen angenehmer, als in einer kleinen Blechkiste im Stau zu stehen, oder in einem Navigations-Nirwana zu landen – ganz abgesehen von denen, die hier bei uns im Rhein stranden. Dann doch lieber eine marode Brücke als Langsamfahrstelle. Weiterlesen

Einstimmung

24. August 2024 / Martin Böttger

Er ist einen Tag zu spät dran, und die Überschrift könnte langweiliger nicht sein. Dietrich Schulze-Marmeling, Spiritus Rector des erfolgreichen #boycottqatar2022, das sich sensationell und nachhaltig negativ auf die deutschen TV-Quoten ausgewirkt hatte, und von „NoToSaudiArabia2034“: “Männer-Bundesliga: Bayer oder Bayern? – Leverkusen will mit der Titelverteidigung in der Männer-Bundesliga Geschichte schreiben. Die Konkurrenten stehen eigentlich schon fest.”. Alles richtig beobachtet und realpolitisch eingeschätzt. Das ist im Fussballjournalismus selten und wertvoll. Weiterlesen

James Taylor

24. August 2024 / Reinhard Olschanski / Gastautor

James Taylor auf dem Parteitag der US-Demokraten in Chicago

Nachdem ich nun viele Jahre studiert habe: Philosophie, Politik, Literatur und, ach, sogar Musikwissenschaft, möchte ich doch auf diesen diesen Clip von James Taylor hinweisen. Was man kritisch dazu sagen könnte, ahne ich schon. Weiterlesen

Ansehen einstiger Traumberufe

23. August 2024 / Martin Böttger

In China auch sch…..lecht

Jüngst filosofierte ich mit einer guten Freundin bei einer behaglichen gesellschaftlichen Zusammenkunft über das öffentliche Ansehen von Berufen. Als ich noch jung war, in den 70ern, kletterte ich im Ansehen meiner Mitschüler*innen, vor allem -innen, mehrere Etagen aufwärts, als ich mich mit 16 bei den Jungdemokraten organisiert hatte. Das bescherte mir geradezu wundervolle Oberstufenjahre, in denen ich als Geschäftsführer der Schülervertretung amtierte (Schülersprecher dagegen kamen und gingen …). Für die Abwahl eines Schülersprechers von der Schülerunion sorgte ich persönlich, quasi als Geschenk an mich selbst zu meinem bestandenen Abi (Durchschnitt 3,0). Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Wie soziale Ungerechtigkeit unsere Demokratie vergiftet und was wir dagegen tun können (Düsseldorf, 27. August 2024)

Zum BSW, Frankreich, KI/AI und der verderbenden Jugend

Wundersame Bahn CCII

Pflegenotstand: Würde eine späte Anerkennung der DDR-Fachkräfte helfen? – Das Qualifikationsniveau des DDR-Gesundheitspersonals war sehr hoch. Nach der Wende wurden aber viele aus ihrem Beruf gedrängt oder in prekäre Arbeitsverhältnisse gezwungen.

Die Stationierung weitreichender US-Waffensysteme in Deutschland trägt nicht zu mehr Sicherheit bei – sie erhöht das (atomare) Risiko für unser Land

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Humanitäre Katastrophen – im deutschen Medienbetrieb interessieren die grossen nicht, nur die “eigenen”

Machen es den Rechten leichter – weltweit; IS als Partner?

Wundersame Bahn CCI

James Taylor auf dem Parteitag der US-Demokraten in Chicago

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