Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Politik (Seite 86 von 444)

Ansehen einstiger Traumberufe

In China auch sch…..lecht

Jüngst filosofierte ich mit einer guten Freundin bei einer behaglichen gesellschaftlichen Zusammenkunft über das öffentliche Ansehen von Berufen. Als ich noch jung war, in den 70ern, kletterte ich im Ansehen meiner Mitschüler*innen, vor allem -innen, mehrere Etagen aufwärts, als ich mich mit 16 bei den Jungdemokraten organisiert hatte. Das bescherte mir geradezu wundervolle Oberstufenjahre, in denen ich als Geschäftsführer der Schülervertretung amtierte (Schülersprecher dagegen kamen und gingen …). Für die Abwahl eines Schülersprechers von der Schülerunion sorgte ich persönlich, quasi als Geschenk an mich selbst zu meinem bestandenen Abi (Durchschnitt 3,0). Weiterlesen

Alarmismus vermeiden

Mpox: Alarmismus bezüglich „gesundheitlicher Notlage“ sollten wir vermeiden – Die wahre Notlage in der DR Kongo lässt sich nicht auf ein Virus reduzieren, sie hat eher mit unseren Handys zu tun. Dass die WHO reagiert hat, ist trotzdem richtig.

Vergangenen Mittwoch erklärte der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation den Ausbruch von Mpox in der Demokratischen Republik (DR) Kongo und einigen Nachbarländern der DR Kongo zur „gesundheitlichen Notlage internationaler Tragweite“. Diese wird im Folgenden mit ihrem englischen Kürzel als PHEIC (für Public Health Emergency of International Concern) abgekürzt, was kurioserweise wie „Fake“ ausgesprochen wird. Weiterlesen

Sicherheitsarchitektur Europas ist kaputt

Leute, Leute, Leute, unterschreibt bitte nicht alles, was sich wohlmeinende, jedoch nicht besonders gut Informierte – vielleicht gar mit einem Rucksäckle Antiamerikanismus als Gepäck -, zu Papier bringen. Der Moment der Entscheidung, die sicherheitspolitische „Wasserscheide“ für uns in Europa, das war der Beginn des offenen und die Zerstörung der Ukraine insgesamt als Ziel erstrebenden Kriegs im Februar 2022. Da beißt die Maus nun mal keinen Faden ab. Weiterlesen

Anmerkungen und Fragen

Anmerkungen und Fragen zum Beschluss des SPD-Präsidiums vom 12. August 2024
Wir organisieren Sicherheit für Deutschland und Europa
I. Anmerkungen

Das Präsidium der SPD hat in der Sommerpause, ohne dass es Gelegenheit zur innerparteilichen Diskussion in den Ortsvereinen, Unterbezirken und Arbeitsgemeinschaften gegeben hätte, einen Beschluss gefasst, der die Absicht der Regierung der USA und eine entsprechende Vereinbarung mit der Bundesregierung unterstützt, „beginnend 2026, als Teil der Planung zu deren künftiger dauerhafter Stationierung zeitweilig weitreichende Waffensysteme ihrer Multi-Domain Task Force in Deutschland (zu) stationieren.“ Weiterlesen

Die Stadt als Burg

Wundersame Bahn CC

mit Update nachmittags

Gelegentlich belustige ich mich, obwohl es gar nicht lustig ist, über den welt- und realitätsabgewandten Mikrokosmos der Hauptstadt in ihrem schon von der Berliner Aussenwelt abgewandten Bezirk “Berlin-Mitte”. Ich erinnere mich noch, als wenn es gestern gewesen wäre, an entsprechende Strassenschilder im Westberlin vor 1989, die fremde Autofahrer*innen zielsicher immer wieder vor die Berliner Mauer führten. Um Berlin herum gibt es, wie bei jedem Ballungsraum, einen Speckgürtel. Der hat dort Namen wie Potsdam, Kleinmachnow oder Königswusterhausen. S-Bahnanschluss inklusive. Doch jetzt kommt es schlimmer. Weiterlesen

Welche Klasse?

Die Klassenfrage – sie ist gesellschaftlich und politökonomisch präsenter denn je, und, erneuter dialektischer Twist, in veröffentlichen Mediendiskussionen weitgehend verschwunden. Ähnlich verrückt wie im demokratischen Südafrika dominiert das “Ich”, die Personality, und die subjektiven Befindlichkeiten drumherum, über die sich nächtelang trinken und schwätzen lässt. Entscheidend für den Kapitalismus: folgenlos muss es sein. Cem Özdemir hat ‘ne Neue, z.B., oder Ricarda Lang hat geheiratet und dabei wurde Fleisch gegessen. Umfragestand der Grünen: 11-13%. Und sie beschäftigen sich mit Kanzlerkandidatur! Wirklichkeit ist egal … Weiterlesen

Unfassbare Emotionen

Die komplett überflüssige Vorführung menschlicher Überanstrengung bei den olympischen Spielen von Paris 2024 ist nun zum Glück abgehakt, und die Großaufnahmen triumphierend bis zu den Mandeln aufgerissener Mäuler im Fernsehen haben wir überstanden. Die Ekstase der Zuschauer und Zuschauerinnen, die im nationalistischen Überschwang durchaus auch als Feindschaft wahrgenommen werden konnte, ist abgeklungen. Olympische Spiele werden ja seit altgriechischen Zeiten als durchaus angenehmer Kriegsersatz empfunden, jetzt, nach Beendigung der Spiele, können wir uns wieder mit aller Kraft echtem Mord und Totschlag zuwenden. Weiterlesen

BSW – wer darf rein?

Ich nehme einfach mal an, in Gedanken ohne böse Absicht, ein Teil der Autorenschaft des Extradienstes entschlösse sich, Mitglied einer Partei, vielleicht einer anderen Partei zu werden. Wie gesagt: keine böse Absicht, kein Grund zur Aufregung. Nur ein doofes Gedankenspiel. Der eine ging hierhin, die andere dorthin. In diesen Parteien würde jeweils ein definierter, lokaler Teil darüber entscheiden, wer und ob jemand aufgenommen würde. Weiterlesen

Mit gutem Beispiel voran

Ob klassisches Büro, Homeoffice oder geteilter Schreibtisch, das Arbeiten an verschiedenen Standorten muss geregelt werden

In vielen Dienstleistungsberufen arbeiten Beschäftigte seit langem an mehr als einem Ort – das gilt nun auch oft für die Büroarbeit: Kolleg*innen teilen sich die Schreibtische, sitzen in Büros verschiedener Niederlassungen, arbeiten während der Zugfahrt oder verbringen einen Arbeitstag im heimischen Büro. Die Corona-Pandemie hat vor allem die Arbeit im Homeoffice massiv vorangebracht. Inzwischen wird aber auch immer deutlicher, dass diese Form des Arbeitens im Sinne der Mitarbeiter*innen geregelt werden sollte. Weiterlesen

Wie konnten die Faschisten wachsen?

Das treibt nicht nur mich, sondern auch René Martens/MDR-Altpapier um. Der hat in Nesrine Malik eine kluge Frau gefunden, die eine Antwort nicht nur weiss, sondern auch prominent publizieren kann: im Guardian. Martens kommentiert treffend: “Ihr Kommentar ist auch bemerkenswert, weil es nicht vorstellbar ist, dass in einem vergleichbaren deutschen Medium etwas Vergleichbares erscheint”. Womit eine Antwort auf die in der Überschrift gestellten Frage für Deutschland gefunden ist. Weiterlesen

Der Gute

Gegen das Böse – wie geht das?

Die Guten gegen die Bösen – darum ging es in jedem TV-Western, die ich als Kind mit grosser Begeisterung geglotzt habe – damals noch in Schwarz-Weiss: “Bonanza”, “Am Fuss der blauen Berge”, “Rauchende Colts” etc. Das war wohl der erfolgreichste Export US-amerikanischer Weltsicht und ihres Exzeptionalismus ever. Den brutalen Western biografisch vorgelagert waren “Lassie” und “Fury”. Die klimaklebenden Mädchen von heute ahnen ja gar nicht, was ihnen da entgangen ist. Weiterlesen

Rückwärts auf die Autobahn

Noch mehr Autobahnen? Schon heute reicht das Geld der Autobahn GmbH nicht für die notwendigen Reparaturen

Eine Bürgerinitiative erklagte die Veröffentlichung einer geheimen Studie. Darin untersucht die Autobahn GmbH auf über 500 Seiten den zehnspurigen Ausbau der A5 zwischen Frankfurt und Friedberg. Das Ergebnis: „Machbar.“ Verkehrs­minister Volker Wissing, FDP, wünscht sich für 150 Autobahnprojekte Eilverfahren und begründet das mit möglichen „militärisch notwendigen Transporten.“ Die Information und Beteiligung von Bürger*innen erscheint da nur als lästiger Bremsklotz. Weiterlesen

Unbekanntes Land

Eine atemberaubende, furchteinflößende kommunikative Fehlleistung

Im Streit über ausbleibende, fehlende oder grundsätzlich vielleicht dennoch gesicherte militärische Unterstützung steckt eine kommunikative Fehlleistung sondergleichen. Diese Fehlleistung ist atemberaubend, ja auch furchteinflößend.

Bestandteile:

Die Ukraine kämpft um ihre ethnische und staatliche, ihre zivile und insgesamt selbstdefinierte Existenz. In Europa wurde der Ukraine versprochen, sie in diesem Kampf nicht allein, nicht hängen zu lassen. Weiterlesen

„Enthauptungsschlag“?

Tomahawk in Deutschland: Abschreckung oder kommt ein „Enthauptungsschlag“ gegen Russland? – Ende der 1970er-Jahre polemisierten Strategen der amerikanischen Außenpolitik gegen die Doktrin gegenseitiger Abschreckung. Sie stritten für einen siegreichen Atomkrieg. Und heute?

Abschreckung – dieses Wort fällt derzeit häufiger. Die Bundesregierung behauptet etwa, wir benötigten neue Raketen mit kürzester Vorwarnzeit in Deutschland, die bis nach Moskau reichen. In der Berliner Zeitung sagte Klaus Wittmann in einem Gastbeitrag kürzlich: „Die Furcht vor Eskalation ist Selbstabschreckung.“ Es ist an der Zeit, sich mit der Logik und der Geschichte von „Abschreckung“ und „Selbstabschreckung“ eingehender zu beschäftigen. Weiterlesen

Wann wusste Berlin was?

Angriff auf NordStream – Über geheimdienstliche Märchenerzähler und deutsche Verzwergung

Es hätte für die Ampel-Regierung fast nicht schlimmer kommen können. Gerade erst hatte der Generalbundesanwalt durchsickern lassen, man sei einem kleinen ukrainischen Niemand, im Nebenberuf Nord-Stream-Attentäter, auf der Spur, mit ausgestelltem Haftbefehl, da schlug das Wall Street Journal (WSJ) zu. Dessen Version lautete ganz anders: Es platzierte die Verantwortung für die Tat bei höchsten ukrainischen Regierungskreisen. Aber damit nicht genug: Laut WSJ wusste die deutsche Regierung bereits vor dem Anschlag, dass die Ukraine eine Sabotage von NordStream vorbereitete. Sie hätte damit, wie die Berliner Zeitung korrekt schlussfolgerte, diesen Anschlag schweigend gebilligt. Weiterlesen

Politikberatung

Dass die deutschen demokratischen Parteien das Friedensgebot des Grundgesetzes den deutschen Rechten und Faschisten als strategisches Geschenk wie einen Elfmeter vor die Füsse legen, ist leider nicht nur dumm. Es kann jetzt schon in vielen Regionen, nicht nur im Osten, als gesellschaftspolitische Katastrophe besichtigt werden, und wird in wenigen Wochen in Wahlergebnissen festgehalten. Eine meiner persönlichen Thesen ist, dass “die in Berlin” fernab ihrer eigenen gesellschaftlichen Basis, die nun mal mehrheitlich hier im Westen, u.a. im Rheinland, lebt, den Erdkontakt verlieren, von der Deutschen Bahn von der Aussenwelt abgeschnitten, und von gutdotierten Lobbys irreberaten werden. Weiterlesen

“Mit uns dürfen Sie doch gar nicht reden!”

Im sächsischen Pirna wurde erstmals in Deutschland der Oberbürgermeister über eine AfD-Liste ins Amt gewählt. Obwohl es der Region wirtschaftlich gut geht, verspüren viele Menschen eine Wut, die von den Rechten geschickt mit Push-Meldungen gefüttert wird. Das Misstrauen sitzt so tief, dass Gespräche verstummen, sobald man auf Politik zu sprechen kommt

Laut Umfragen ist Sächsisch der mit Abstand unbeliebteste Dialekt Deutschlands. Ich teile diese Abneigung nicht. Ganz im Gegenteil. Meine liebsten Verwandten sprechen breites Sächsisch und wenn ich das KFZ-Kennzeichen PIR sehe, wird mir warm ums Herz. Ich bin in Süddeutschland aufgewachsen, aber die jährlichen Familienbesuche in der DDR gehören zu meiner Kindheit und Jugend. Nach der Wende habe ich Pirna nur noch zweimal besucht. Weiterlesen

Kritisch Lesen

Kontraste und Klassenkampf: Bangladesch und USA

Zuletzt habe ich häufig Texte des IPG-Journals der sozialdemokratischen Friedrich-Ebert-Stiftung empfohlen. Mein Hauptmotiv: sie verbessern meinen Kenntnisstand von der Welt. Nicht immer stimme ich mit allem überein, was den Wert der Texte aber nur geringfügig mindert. Dafür gibt es zwei aktuelle Beispiele, ein ergänzendes taz-Interview und ein weiteres aus den nachdenkseiten. Weiterlesen

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