Kategorie: Sozialpolitik (Seite 15 von 53)

Unsauberer Sprengstoff

20. August 2025 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Leopoldina-Papier unter der Lupe: Die magische Anziehungskraft des Social-Media-Verbots

Kein Social Media unter 13 Jahren, das empfiehlt die Leopoldina. Nachrichtenmedien stürzen sich auf das Diskussionspapier. Aber die Argumente für Alterskontrollen sind unsauber – und der eigentliche Sprengstoff liegt woanders. Eine Analyse.

Wie kann man Kinder und Jugendliche vor den schädlichen Seiten sozialer Medien schützen? Darüber diskutieren derzeit Fachleute aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Ob in Deutschland oder der EU, in Großbritannien oder Australien – im Zentrum der Aufmerksamkeit steht vor allem eine Maßnahme: harte Altersgrenzen. Weiterlesen

Auf dem Weg zum “Alles zu”

18. August 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wundersame Bahn CCXXIX & Sudan

Der Deutschen Bahn und dem Vergleich mit anderen Ländern widmet sich Andreas Sebayang/heise: “ÖPNV: Warum deutsche Zustände nicht ‘normal’ sind – ÖPNV-Fahrgäste in Deutschland sind viel Leid gewohnt. Hier ist Normalität, was nicht normal ist. Das zeigt auch der Blick ins Ausland.”

Und deutsche Medien sind zu für den Sudan: Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 33. KW 2025 (diesmal die richtige Woche)

17. August 2025 / Christian Wolf / 5 Kommentare

„Black people are dumber than White people.“ Ach, was haben wir nicht alles getan, damit das nicht geglaubt wird. Muss ja nicht so bleiben, wenn wir unsere Kinder rechtzeitig verblöden, damit sie das wieder „wissen“ und zwar von einer Superintelligenz, die Meta für Facebook und Instagram entwickelt. Die Aussage ist kein Ausrutscher, dem Einhalt geboten werden muss, im Gegenteil, die erlauben ihrem Bot explizit solche – wie soll ich das nennen – Gedanken? Weiterlesen

Zukunft der Polizeiarbeit

17. August 2025 / Martin Schwarzbeck - Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

KI-Kameras in Hamburg: „Schaufenster in die Zukunft der Polizeiarbeit”

Ein Forschungsprojekt soll zeigen, wie sich soziale Beziehungen durch KI-gestützte Videoüberwachung verändern. In einem Zwischenstand berichten die Wissenschaftler*innen über Diskriminierung, Verdrängung und wie KI-basierte Überwachung automatisch zu ihrer Ausweitung führt.
Weiterlesen

Perlen in der Wand

15. August 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Was passiert, wenn Zensor*innen durchziehen

mit Update nachmittags

Der immer kompetente Sebastian Meineck/netzpolitik berichtet wie immer streng sachlich aus dem Hamsterrad deutscher Porno-Zensor*inn*en: “Medienwächter wollen noch mehr Netzsperren für Pornoseiten – Nach jahrelangem Ringen gegen Pornoseiten bekommt die Medienaufsicht neue Instrumente. Ab 1. Dezember darf und will die Behörde mehr Netzsperren anordnen und Zahlungen unterbinden. Porno-Produzentin Paulita Pappel vergleicht das Vorgehen mit autoritären Regimen.” Bei diesem Anblick denke ich immer: schade um das schöne Geld. Weiterlesen

Mindestlohn deutlich höher

14. August 2025 / Wolfgang Lieb / Keine Kommentare

Einkommen bei Mindestlohnbeschäftigung deutlich höher als mit Grundsicherung. Anders als von Bundeskanzler Merz behauptet auch in Städten mit hohen Mieten.

Im Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD geeinigt: „Das bisherige Bürgergeldsystem gestalten wir zu einer neuen Grundsicherung für Arbeitssuchende um.“ (Zeile 501 des Vertrages) Bundeskanzler Friedrich Merz sagte im Sommerinterview der ARD beim Bürgergeld ließen sich mehr einsparen „als nur ein oder zwei Milliarden“. Auch CSU-Chef Markus Söder forderte „Wir brauchen mehr Gerechtigkeit im Sozialstaat“, das Bürgergeld müsse von Grund auf verändert werden und nicht nur „ein bisschen streichen“. Weiterlesen

Qualitätsmängel

13. August 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die sinkende Qualität der Medienöffentlichkeit wird – leider – wie immer im Fussball besonders deutlich

Parallel zur Ausbreitung eines faschismuskompatiblen Oligarchentums in Politik und Ökonomie (“KI/AI”) ist der heisse Scheiss im Fussball der Herren und der Damen die “Datenrevolution”. Hier ein Eindruck in einer Buchrezension von Fabian Kunow/Jungle World: “Leistung vom Rauschen trennen – Die Entwicklung mathematischer Modelle für Spielerbewertung oder Vorhersagen ist Teil des Fußballgeschäfts geworden. Der Brite Ian Graham war hierin ein Pionier. Nun ist sein autobiographisch geprägtes Buch zum Thema auf Deutsch erschienen.” Weiterlesen

Wenn alles zu ist

10. August 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Deutschland ist – noch – Einwanderungsland. Dank Wladimir Putin. Und der sieht das mutmasslich als “gerechte Strafe” an. Durch die ukrainischen Kriegsflüchtlinge hat Deutschland nämlich – noch – einen Überschuss an Einwanderungen (1,7 Mio.) gegenüber den Abwanderungen (1,3 Mio.). Aber jetzt gucken Sie mal hier. Das ist keine Prognose, sondern der aktuelle Stand der Dinge. D.h. in 20 Jahren ist alles zu. Es sei denn, es wird Politik gemacht von denen, die wir dazu beauftragen. Weiterlesen

Fleischessen

7. August 2025 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Bayerischer Konservativer und französischer Kommunist: Ganz gegensätzlich Gemeinsames, wenn es ums Fleischessen geht

Die Deutschen essen weniger Fleisch. 2018 waren es durchschnittlich 60,9 Kilo, in den vergangenen drei Jahren waren es etwas weniger oder etwas mehr als 53 Kilo. Dafür gibt es ganz unterschiedliche Gründe. Die einen denken an ihre Gesundheit, andere ans Tierwohl und viele von ihnen auch daran, dass Fleisch mehr Energie und Wasser in Anspruch nimmt und mehr Emissionen verursacht als pflanzliche Lebensmittel. Männer essen deutlich mehr Fleisch als Frauen, fast doppelt so viel. Einige versuchen daraus einen Kulturkampf zu machen: Der fleischessende Mann wird als bedrohte Art dargestellt, die vor dem Verschwinden bewahrt werden muss. Weiterlesen

Teure Arzttermine

7. August 2025 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Bundesregierung wird auf Doctolib aufmerksam

Selbst wer auf Doctolib gezielt Kassentermine sucht, bekommt mitunter Selbstzahlertermine vorgesetzt. Nach einer Klage von Verbraucherschützer*innen will auch die Bundesregierung prüfen, ob es eine Regulierung braucht. Dahinter stehen jedoch größere Probleme. Weiterlesen

Verbrecherische Sprache

6. August 2025 / Roland Appel / Keine Kommentare

Israels Verteidigungsminister Katz möchte “ca. 600.000 Palästinenser aus Gaza” in eine sogenannte humanitäre Stadt deportieren. Deportieren ja, denn wer dort hineinkommt, soll nicht mehr heraus dürfen. Es geht also um ein riesiges Gefängnis für Unschuldige. Dort hinein sollen ohne Gerichtsurteil Männer, Frauen, Kinder und Alte. Und sie alle sollen dort auf ihre weitere Deportation irgendwohin – beautiful places in Egypt or Jordan oder where ever, so Donald Trump – unfassbar, was mit Sprache inzwischen möglich ist. “Chempark” ist nichts dagegen. Weiterlesen

Ein Trend zum Wegschmeißen

6. August 2025 / Annette Jensen - ver.di-publik / Keine Kommentare

Turbo-Mode — Die Online-Händler Shein und Temu fluten Europa mit Fast-Fashion, die nach kurzer Zeit zu Müll wird. Frankreich hat dagegen ein Gesetz auf den Weg gebracht. Für die Kundschaft gibt es Alternativen

“Wir glauben, dass die Schönheit der Mode für alle zugänglich sein sollte, nicht nur für die wenigen Privilegierten.” So wirbt die chinesische Fast-Fashion-Firma Shein. Fast minütlich gibt es auf der Online-Plattform neue Angebote. Zielgruppe sind vor allem junge Menschen, die hier Partykleider für 8,68 Euro oder Hosen für 14,87 erstehen können und beim Stöbern zwischen niedlich-süß oder hinreißend, lässig, sexy oder bescheiden wählen können. Weiterlesen

Blinder Debattenfleck

5. August 2025 / Klaus Vater / Gastautor / Keine Kommentare

Die „embryopathische Indikation“

Die Debatte über die Wahl von drei Persönlichkeiten des Rechts ins Bundesverfassungsgericht ist abgeebbt. Das ist gut so, weil sich nun die Chance auftut, über einzelne Problembereiche „sine ira et studio“, also ohne Zorn und Eifer zu schreiben oder zu reden. Eine Grundlage der Sachdiskussion ist der im April 2024 veröffentlichte Bericht der von der Ampelkoalition beschlossenen Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin. Er wird immer wieder zitiert. Freilich ein Problembereich wird nahezu vergessen. Der beschäftigt sich mit dem Schutz vor Abtreibung und der Abtreibung von Föten, Ungeborenen mit einer Behinderung. Dazu wurden Vorschläge unterbreitet. Weiterlesen

Trugbild: Community als Farce

3. August 2025 / Vincent Först - netzpolitik / Keine Kommentare

Marketingagenturen und Content Creator predigen falsche Authentizität, Kreativität und Gemeinschaft. Die Bildermacher schaffen damit eine trügerische Wahrheit – und offenbaren uns zugleich etwas Wahres über unsere Gesellschaft.

Wer oft in der Kneipe sitzt, hört auch mal ein Stammtischgespräch mit. Die lautesten Stimmen prahlen da etwa mit ihrem „Fachwissen“ über das andere Geschlecht. Den Zuhörenden wird schnell klar, dass es bei den Schreihälsen privat eher einsam zugeht. Wer sich und anderen dauerhaft erzählt, wie gut er doch eine Sache beherrscht, der weist oft genau auf ebenjene Lücke hin, die es zu füllen gilt. Weiterlesen

Fachkräfte – gesucht, aber nicht gewollt

2. August 2025 / Paul Welch Guerra - ver.di-publik / Keine Kommentare

Hürden am Arbeitsmarkt — Angelina ist mit ihrer Familie aus Venezuela nach Deutschland geflohen und würde gerne eine Ausbildung machen. Es gibt Arbeitgeber, die sie sofort ausbilden würden – wenn da nicht die Bürokratie und vor allem politische Hürden wären

Nach 30 erfolglosen Bewerbungen steht Angelina* an der Bushaltestelle in einer Kleinstadt im sächsischen Erzgebirge und hofft, dass es diesmal klappt. Es ist heiß, 32 Grad, die Sonne knallt und es gibt keinen Schatten. Außer ein kleiner Streifen an einer Hauswand, an der sich die Zwanzigjährige anlehnt. Sie trägt ihre langen schwarzen Haare offen, um den Hals eine goldene Kette, die ihren Vornamen nennt. Auf ihrer Stirn sammelt sich der Schweiß. Morgen früh beginnt ihr zweitägiges Praktikum in einem Seniorenheim der Diakonie in Pirna. Endlich wieder eine Perspektive. Weiterlesen

Das Spahn

31. Juli 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Warum Neutrum? Zwar will ich mein tiefstes Inneres nicht von Schwulenfeindlichkeit freisprechen, aber mir geht es um die Struktur und das System, für das dieser Politikertypus Gesicht und Fassade ist. Der echte Mensch Jens Spahn ist mir persönlich nie begegnet. Über den weiss ich nichts. Ich weiss nur (zu viel) über die öffentliche Person dieses Namens. In den meisten, den allermeisten Fällen ist das nicht die*der*das Gleiche. Obwohl: von Markus Söder wurde es mir bezeugt von seriösen Mitmenschen, die sich längere Zeit mit ihm in einem Raum aufgehalten haben. Wie furchtbar … aber ich schweife schon wieder ab. Weiterlesen

Die süße Seite des Apfels

31. Juli 2025 / Marion Lühring - ver.di-publik / Keine Kommentare

Apple — Aktive Mittagspause mit ver.di und danach die 37,5 Stunden-Woche bekommen

Eine Menschentraube steht vor dem Apple-Store am Jungfernstieg, also auf der besten Präsentiermeile Hamburgs. Doch dieses Mal gibt es kein neues Apple-Gerät. Stattdessen hat ver.di die Beschäftigten zur aktiven Mittagspause eingeladen. Dasselbe geschieht in Dresden vor der Altmarktgalerie. Weitere Aktionen und Mittagspausen in anderen Stores sollen demnächst folgen. Weiterlesen

TikTok: KI killt Jobs

29. Juli 2025 / Rita Schuhmacher - ver.di-publik / Keine Kommentare

Massenentlassungen — TikTok ersetzt seine Content-Moderator*innen durch KI – und riskiert die Existenz der Beschäftigten und die Kontrolle über Hass und Desinformation im Netz

“Wirklich? Die haben die KI selbst trainiert – und wussten nicht mal, dass sie sie am Ende ersetzen würde. Echt heftig.” Fünf junge Männer aus England stehen an diesem regnerischen Sommertag etwas verloren zwischen Lautsprechern und Transparenten an der East-Side-Gallery in Berlin. Eigentlich wollten sie sich nur Street Art anschauen. Jetzt erleben sie, wie sich gewerkschaftlicher Protest formiert, hören Reden von TikTok-Beschäftigten, die für ihre Arbeitsplätze und die Zukunft der Plattform kämpfen. Weiterlesen

Noch ist Zeit für Fahnenflucht

28. Juli 2025 / Henning Venske / Keine Kommentare

Die Mehrzahl der Häuser steht völlig unbeschädigt am Straßenrand. Die Infrastruktur ist durchaus funktionstüchtig. Die Industrie wirft immer noch Gewinne ab. Die Ernährung der Bevölkerung ist gewährleistet. Die allgemeine Wehrpflicht ist obsolet. Deutschland ist in einem beklagenswerten Zustand. Vor allem, weil die Zivilbevölkerung zu lange lebt. Weiterlesen

Biometrie ohne Bremse

28. Juli 2025 / Chris Köver - netzpolitik / Keine Kommentare

Gesichtersuche im Asylverfahren – Das Bundesinnenministerium will mehr biometrische Gesichtersuche im Asylverfahren und streicht dafür Vorgaben zu Transparenz und Datenschutz. Die Pläne könnten gegen EU-Recht verstoßen.

Das Bundesinnenministerium plant, die Hürden für den Einsatz von Gesichter-Suchmaschinen im Asylverfahren weiter zu senken. Die Änderung am Asylgesetz ist Teil eines Gesetzespakets aus dem Haus von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Es soll dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erlauben, die Fotos von Asylsuchenden „mit öffentlich zugänglichen personenbezogenen Daten aus dem Internet“ biometrisch abzugleichen, wenn diese keine Ausweispapiere vorlegen. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Leopoldina-Papier unter der Lupe: Die magische Anziehungskraft des Social-Media-Verbots

Wundersame Bahn CCXXIX & Sudan

KI-Kameras in Hamburg: „Schaufenster in die Zukunft der Polizeiarbeit”

Was passiert, wenn Zensor*innen durchziehen

Einkommen bei Mindestlohnbeschäftigung deutlich höher als mit Grundsicherung. Anders als von Bundeskanzler Merz behauptet auch in Städten mit hohen Mieten.

Die sinkende Qualität der Medienöffentlichkeit wird – leider – wie immer im Fussball besonders deutlich

Bayerischer Konservativer und französischer Kommunist: Ganz gegensätzlich Gemeinsames, wenn es ums Fleischessen geht

Bundesregierung wird auf Doctolib aufmerksam

Turbo-Mode — Die Online-Händler Shein und Temu fluten Europa mit Fast-Fashion, die nach kurzer Zeit zu Müll wird. Frankreich hat dagegen ein Gesetz auf den Weg gebracht. Für die Kundschaft gibt es Alternativen

Die „embryopathische Indikation“

Marketingagenturen und Content Creator predigen falsche Authentizität, Kreativität und Gemeinschaft. Die Bildermacher schaffen damit eine trügerische Wahrheit – und offenbaren uns zugleich etwas Wahres über unsere Gesellschaft.

Hürden am Arbeitsmarkt — Angelina ist mit ihrer Familie aus Venezuela nach Deutschland geflohen und würde gerne eine Ausbildung machen. Es gibt Arbeitgeber, die sie sofort ausbilden würden – wenn da nicht die Bürokratie und vor allem politische Hürden wären

Apple — Aktive Mittagspause mit ver.di und danach die 37,5 Stunden-Woche bekommen

Massenentlassungen — TikTok ersetzt seine Content-Moderator*innen durch KI – und riskiert die Existenz der Beschäftigten und die Kontrolle über Hass und Desinformation im Netz

Gesichtersuche im Asylverfahren – Das Bundesinnenministerium will mehr biometrische Gesichtersuche im Asylverfahren und streicht dafür Vorgaben zu Transparenz und Datenschutz. Die Pläne könnten gegen EU-Recht verstoßen.

Newsletter

Andere lesen gerade

Diese Woche meistgelesen

Letzte Kommentare

Beuel & Umland

Extratexte

Autor*INN*en

Kategorien

Themenwolke

AutorINNen