Die grüne MdEP aus Bonn, Alexandra Geese, hatte Donald Trump schon als “Milliardär” gesehen, der “die USA in die Hände von Iran, Russland und Co. treibt”, eine steile These. Ein “Sputnik-Effekt” in der KI Chinas hat aus alledem binnen eines Börsenmontags die Luft rausgelassen. Mehrere Medien berichten. Weiterlesen
Wer sich die Videokompilation hier im Link ansieht, weiß ungefähr, warum Angela Merkel Friedrich Merz von der Macht ferngehalten hat.
Was meine Vermutung schon seit langer Zeit ist, bestätigt sich nun in diesen Tagen und Stunden: Merz ist ein verbaler Brandstifter und eignet sich nicht, Kanzler dieser Republik zu sein. Weiterlesen
Was mir zum heutigen Montag eingefallen wäre, das hat der Kollege René Martens/MDR-Altpapier besser aufgeschrieben: “Wer kriecht, gewinnt – Musk macht den Gauland und hält eine ‘Vogelschissrede’. Der Kanzlerkandidat der CDU/CSU hat keine Ahnung von Fußball. Der neue Claim von Deutschlandfunk Kultur ist laut SZ ‘eine Frechheit erwachsenen Menschen gegenüber’.” Weiterlesen
Im Wahlkampf 1933 hat die damalige rechtsliberale DVP (Deutsche Volkspartei, nicht zu verwechseln mit der süddeutschen, linksliberalen DVP – der Demokratischen Volkspartei) ein Plakat entworfen, das am 25. Februar 1933 auf Seite eins der Parteizeitung “Erinnerung” veröffentlicht wurde. Es ist nicht das einzige herausragende Dokument dafür, dass die jahrelang gepflegte Legende, die Weimarer Republik sei an den “politischen Rändern” – KPD und NSDAP – gescheitert, die auch als Grundlage für die “Hufeisentheorie” der Nachkriegsideologie diente, falsch ist. Weimar scheiterte am Versagen der politischen Mitte, deren Konservative glaubten, Hitler ignorieren oder “einhegen” zu können. Weiterlesen
Diese Ungewissheit zieht sich durch alle Poren des deutschen Wahlkampfes. Kaum eine Partei bekommt noch zusammenhängende Sätze zu den Problemen der real existierenden Bundesbürger*inne*n formuliert. Oder haben Sie irgendwo z.B. ein Konzept gegen die Wohnungsnot vernommen? Muss mir entgangen sein. Zu der Frage in der Überschrift dagegen habe ich an einem einzigen Sonntag folgende Antworten gesammelt. Weiterlesen
Kürzlich habe ich ein Buch lästerlich erwähnt, das offenbar doch nicht so schlecht ist, wie ich befürchtet habe. Es geht um Alexander Teske “Inside Tagesschau”. Dabei darf es durchaus beunruhigen, dass der rechtsradikale Kopp-Verlag einen Spitzenplatz bei den Suchmaschinentreffern erobert; herausgebender Verlag ist Langenmüller. Ich nehme zwar nichts von von meiner Einschätzung im Fall Gelbhaar zurück. Hier aber zugängliche Quellen zu Herrn Teske. Weiterlesen
Ursprünglich wollte ich heute – am Fall des relevante Wahlkampfthemen überdeckenden Fall des Grünen-MdB-Gelbhaar – ein weiteres Mal schreiben, wie schlecht die (Medien-)Welt ist. Doch mein Überdruss siegt. Stattdessen drei positive Empfehlungen.
Mit Susanne Willems und Volker Perthes verbindet mich eine sehr lange politische und persönliche Freundschaft. Mit beiden, und weiteren Anderen, gelang es mir in den 80er Jahren, nachdem wir 1982 aus eigenem Antrieb eine Trennung von der FDP vollzogen und von öffentlicher Förderung abgeschnitten wurden, die NRW-Jungdemokraten am Leben zu halten. Weiterlesen
Kürzlich habe ich geträumt, ein Fernseh-Ansager erscheint auf dem Bildschirm und verkündet das amtliche Endergebnis der Bundestagswahlen: Wahlbeteiligung 0%. Davon entfallen auf die SPD 0%, auf die CDU/CSU 0%, auf die Grünen 0%, auf die FDP 0%, auf die Linke 0% und auf die übrigen ebenfalls 0%. Man wird ja wohl mal träumen dürfen… Weiterlesen
Das Wort Grundversorgung ist ein merkwürdiges, aus zwei Teilen bestehendes Wort. „Versorgung“ hat einen beruhigenden Wort-Charakter. Wie ein Versprechen. Das Wort „Grund“ passt nicht dazu. Es lässt sich als Einschränkung interpretieren. Dieses zweiteilige Wort begegnet uns beispielsweise, wenn wir uns mit der Gesundheit, mit Heilung, mit Therapie beschäftigen. Eine medizinische Grundversorgung gilt denjenigen, auf die das Asylbewerber-Leistungsgesetz zutrifft. Die werden wegen akuter Erkrankungen und akuter Schmerzzustände behandelt. Die für viele Millionen geltende gesetzliche Krankenversicherung umfasst sehr viel mehr als Akutbehandlungen. Das volle Leistungsrecht der GKV gilt für Asylbewerberinnen und -Bewerber erst nach 36 Monaten Aufenthalt in der Bundesrepublik. Soweit die „Grundversorgung“ im Bereich Gesundheit. Da leuchtet das Wort „Grund“ ein. Weiterlesen
Friedrich Merz stellt zum wiederholten mal unter Beweis, dass er mit dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) auf Kriegsfuß steht. So forderte er gestern nicht nur die Schließung der Grenzen – auch für Menschen, die Asyl beantragen wollen, was der EMRK und der Verfassung zuwiderläuft. Er forderte auch, dass “die Bundespolizei Haftbefehle beantragen” können soll. Das und vieles mehr möchte er in der kommenden Woche in den Bundestag einbringen und auch gemeinsam mit der AfD nach Merheiten suchen. Weiterlesen
„credo, quia absurdum – Weil es absurd ist, glaube ich“: Ob Tertullian, ein antiker christlicher Theologe, das so gesagt hat, ist umstritten. Sicher ist, dass dieser paradoxe Satz die grossen Geister der Moderne, von Kierkegaard bis Sigmund Freud, fasziniert hat. Die kleinen auch. Zuletzt auch mich. Weiterlesen
Hitler, Chaplin, Musk? Seit Montag ist in Amerika ziemlich viel los. Nicht nur US-Präsident Trump liefert mit jeder Unterschrift eine neue Schlagzeile, sondern auch die Menschen um ihn herum. Vor allem Elon Musk. Wir blicken mal wieder in die Vergangenheit, um die Gegenwart zu verstehen. Viel Spaß und gute Unterhaltung!
Und hier der YouTube-Link.
Es gibt nicht die “eine” Ursache, warum alles schiefgeht. Nicht der Trainer. Und auch nicht Rheinmetall. Wer was bessern will, muss die Strukturen komplett analysieren, und daraus die richtigen Schlüsse ziehen. Bedauernswerterweise sind der real existierende Kapitalismus und die “Mechanismen des Geschäfts” im Profifussball der Herren zwar hinterfragbare, aber schwer veränderliche Voraussetzungen. Doch Glaubwürdigkeit und eine starke, engagierte Fanbasis sind auch unter diesen Voraussetzungen von Vorteil, und fast nie von Nachteil. Weiterlesen
Am 5. Dezember war der internationale Tag des Ehrenamtes. Er wurde 1985 von den Vereinten Nationen geschaffen und 1986 erstmals begangen. Sein Ziel ist es, ehrenamtliches Engagement anzuerkennen und zu fördern. Deutschland beging bis dahin einen Tag des Ehrenamtes am 2. Dezember. An diesem Gedenktag wird u.a. der Verdienstorden der Bundesrepublik an besonders engagierte Persönlichkeiten für ihr „außerordentliches bürgerschaftliches Engagement“ vergeben. Damit erfolgt bewusst eine öffentliche Aufwertung aller ehrenamtlichen Tätigkeiten zum Wohle der Gemeinschaft. Das Spektrum ist breit, zum Beispiel in der Bildungs-, Jugend- und Seniorenarbeit, im politischen, sozialen, kirchlichen und kulturellen Bereich oder beim Tier- oder Naturschutz. Weiterlesen
Dass René Benko ein gerichtlich verurteilter Betrüger ist, das wusste ich schon vor 10 Jahren. In Bonn versuchte er das Viktoria-Karree unter Kontrolle zu bekommen. Ein ehemaliger sozialdemokratischer Bundeskanzler (aus Österreich) und ein damaliger Bonner Oberbürgermeister reichten ihm dafür die Hand. Die Bonner Stadtgesellschaft schlug Benkos Versuch zurück. Ihm war Bonn zu klein. Er hatte grössere Pläne. Olaf Scholz kann sich sicher nicht mehr erinnern. Heute wurde Benko verhaftet. Während sein Betrugskollege Trump mit seinem wichtigsten Geldgeber telefoniert. Weiterlesen
Selbst jede Menge vernünftiger Menschen, auch hier im Blog, vertritt immer wieder die – legitime – Meinung, Medien seien eine “vierte Gewalt”. Die Stelle im Grundgesetz, die das in der hiesigen Staatsverfassung vorsieht, habe ich immer noch nicht gefunden. Und keine*r zeigt sie mir. Und selbst wenn es so wäre: der Verfassungswirklichkeit hat es nie entsprochen, und entfernt sich immer weiter davon. Weiterlesen
Detlef zum Winkel warnte hier kürzlich “Vor der Renuklearisierung”. Dazu gibt es eine (un-)schöne Bebilderung. ZDF-Korrespondent Johannes Hano durfte in die Pazifikregion reisen, und anders als unsere Fantasie nahelegt, war es nicht schön, was er dort gesehen und gehört hat: Weiterlesen
Wie vergleichen – und mit welcher Absicht? Roman Grynberg musste über die Antwort nicht lange nachdenken. Der Wirtschaftsprofessor in Namibia, von Geburt polnisch-jüdisch, verfasste einen wütenden Zeitungsartikel, nachdem er Shark Island besucht hatte, von 1905 bis 1907 ein deutsches KZ für Ovaherero und Nama. Dass an diesem Ort des Genozids Kolonialpioniere geehrt werden, sei etwa so, als ob in Treblinka ein SS-Monument stünde. In Treblinka wurde ein großer Teil seiner Familie ausgelöscht. Weiterlesen
FAZ-Redakteur Dennis Kremer hat einen Narren an dem Spekulanten Nate Anderson (“Hindenburg Research”) gefressen, und wirft dem angehenden Frührentner (40) einen Heldennachruf (Paywall) hinterher. Angeblich hat der Kerl seine Firma stillgelegt, und seine 11 Mitarbeiter*innen alle woanders untergebracht. Meine Vermutung: “seine”, und vielleicht auch andere Regierungen, hat ihm vielleicht über einen ihrer zahlreichen “Dienste” ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen konnte. Weiterlesen
Immer wenn ich denke, was ich über Berlin denke, seien Vorurteile, werden sie aufs Neue bestätigt. In den 70ern bei den Jungdemokraten war uns in NRW schon klar, dass die sich bis auf die Zähne “linksradikal” gebenden Westberliner mental durch das Eingemauertsein schwerbeschädigt sind. Jetzt ist die Mauer schon 35 Jahre weg, und es ist immer noch nicht wieder gut. Im Gegenteil. In einer sich immer wieder selbsreferentiell gegenseitig befruchtenden Medienblase, hunderte Kilometer weg von der Mehrheit der Republik und ihrer Wirklichkeit, wird es immer schlimmer. Besonders abstrus: sie halten sich nicht nur national, sondern weltweit für bedeutend und massstabsetzend. Was für ein Irrtum. Weiterlesen
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