Schlagwort: Barack Obama (Seite 2 von 4)

Deutsche Erkenntnislücken

23. Januar 2022 / Martin Böttger

Atommacht – will hier niemand wissen, was das ist, oder wissen sies wirklich nicht (mehr)?
mit einem PS-Update zu Wikipedia nachmittags
Dummheit oder absichtliche Ignoranz? Letzteres wäre nach heutigem Sprachgebrauch “Verschwörungstheorie”. Der Begriff “Theorie” besagt: könnte auch stimmen. Wir wissen es (noch) nicht. Als Kampfbegriff ist er natürlich anders gemeint.
Wenn zwei taz-Leute, von denen ich politisch und journalistisch viel halte, die zwei wichtigsten Punkte weglassen und/oder vergessen: liegt das am Gegenstand (SPD) oder an ihnen selbst? Weiterlesen

Angela Merkel, Wladimir Putin und der Permafrost

27. Mai 2021 / Gastautor:innen (*)

Update 8.6.: s. unter dem Text
von Antje Vollmer
Angela Merkel misstraut Wladimir Putin zutiefst. In den Jahren ihrer Kanzlerschaft ist das deutsch-russische Verhältnis erkaltet. Was bedeutet das für Europa?
Es wird Zeit, Bilanz zu ziehen über Gelungenes und Nichtgelungenes, über innenpolitische und außenpolitische Verortungen am Ende der Ära Merkel. Wo stehen wir jetzt nach 16 Jahren?

Die größte außenpolitische Hypothek besteht darin, dass während Merkels Kanzlerschaft das deutsch-russische Verhältnis in die Zone ewigen Permafrostes abgedriftet ist. Noch ist das kein Thema und auch im kommenden Wahlkampf werden andere Fragen auf der Agenda stehen. Aber auf die Zukunft Europas wirft diese Tatsache düstere Schatten. Weiterlesen

Iran hat gewonnen

8. Februar 2021 / Martin Böttger

Im Jemenkrieg: was wird besser? / Und: Helden-Demontagen: Nawalny vs. Jawlinski / Klopp
In mehreren Beiträgen, mehrheitlich eingemauert, analysiert die FAZ die strategischen Rahmenbedingungen des verbrecherischen Jemen-Krieges nach der Wahl Joe Bidens zum US-Präsidenten. Der Wechsel in den USA ist einer zu strategischem Realismus. Die Patenkinder des Iran scheinen, obwohl finanziell und militärtechnologsch unterlegen, politisch klar gewonnen zu haben. So geht es aus Informationen hervor, die FAZ-Korrespondent Christoph Ehrhardt von Beirut aus zusammengetragen hat. Weiterlesen

Und der Langeweile zugewandt

23. Januar 2021 / Bettina Gaus

Das Ende des Spektakels – Trump ist weg, Biden und Laschet sind da. Sieht so aus, als ob wir uns wieder ernsthaft mit dem beschäftigen müssen, was diese Politiker sagen.
Die Erleichterung darüber, dass Donald Trump nun endlich weg ist, lässt allmählich nach. Die über die Niederlage von Friedrich Merz im Kampf um den CDU-Vorsitz ist schon länger verflogen. Und nun sitze ich da mit meinen erfüllten Wünschen und schaue einer trüben Zukunft ins Gesicht. Einer Zukunft, in der ich lernen muss, mich ernsthaft für Nachrichten zu interessieren, in denen es um Joe Biden und Armin Laschet geht. Weiterlesen

Die äußeren Werte

19. Januar 2021 / Andreas Zumach

Der designierte US-Präsident will viele politische Hinterlassenschaften von Donald Trump sofort ändern. Aber nicht alles wird zurückgedreht.
Noch in seinen letzten 48 Stunden als US-Präsident versuchte Donald Trump, in die Amtszeit seines ab Mittwoch vereidigten Nachfolgers Joe Biden hineinzuregieren. Am Montag verfügte Trump die Aufhebung der seit März letzten Jahres geltenden coronabedingten Einreiseverbote für Ausländer aus den meisten europäischen Staaten und Brasilien zum 26. Januar.

Umgehend erklärte die künftige Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, dass diese Maßnahme Trumps nicht umgesetzt werde. Wegen der dramatischen Pandemielage in den USA sei eher noch mit einer Verschärfung der Einreisebeschränkungen zu rechnen. Weiterlesen

Brennender Längengrad

17. Dezember 2020 / Martin Böttger

Dieser Text gefährdet Ihr Wohlbefinden
Heute haben sich die (Zwischen-)Bilanzen der “Arabellion” gehäuft. Die sollten Sie nicht übergehen. Allzu selten interessiert sich hiesige Öffentlichkeit für die gesellschaftliche Tiefenströme unter der Oberfläche der Ereignisse. Noch beschäftigen hiesige Medien qualifizierte Korrespondent*inn*en und Autor*inn*en, die uns Wichtiges erklären können.
Die FAZ hat die ausführliche Bilanz von Christoph Ehrhardt und Rainer Hermann mittlerweile leider eingemauert (Paywall). Deren Wissen ist zum Glück nicht exklusiv. Karim El-Gawhary/taz, dessen Vater Magdi mir in den 70er und 80er Jahren ein wichtiger politischer Freund war, sieht den nächsten Sturm heraufziehen, Er übertreibt nicht. Weiterlesen

Von Trump zu Biden

23. November 2020 / Andreas Zumach

Fortschritt oder Weiter wie gehabt? – Mögliche Veränderungen der US-Außen-,Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassimus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter-politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: Weiterlesen

“Zurückgeblieben” vielleicht, arm nicht

6. November 2020 / Martin Böttger

Die Trump-Fans
Anlässlich der aktuellen Präsidentschaftswahl wird in hiesigen Medien erneut die herrschende Berichterstattung aufgetischt, die armen, enttäuschten Zurückgebliebenen seien es, die Trumps immer noch überraschend gutes Wahlergebnis verursachten. Das ist ein Märchen. Die FAZ-Korrespondentin Frauke Steffens hat dieses Märchen letzten Samstag nackig gemacht. Und ihr Verlag hat es flugs in die Paywall eingemauert, auf dass es nicht zu viele zur Kenntnis nehmen.
Darum erzähle ich Steffens’ Erkenntnisse hier mal nach. Weiterlesen

Menetekel

4. November 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Berliner Befürchtungen über diesen Wahltag in den Vereinigten Staaten sind eingetreten. Abermals üble Überraschungen? „Deutschland und Amerika sind durch Werte verbunden: Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung. Auf der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an“, hatte Angela Merkel vor vier Jahren geäußert. Weiterlesen

Swing States

2. November 2020 / Bettina Gaus

Trumps Wackelkandidaten – Die Südstaaten Georgia und North Carolina sind eigentlich fest in republikanischer Hand
Wie immer Donald Trump sich das Ende seines Wahlkampfs auch vorgestellt haben mag: Dass ausgerechnet Georgia und North Carolina zu den letzten Schauplätzen seiner Kundgebungen gehören würden, hat er noch vor wenigen Monaten wohl kaum für möglich gehalten. Die beiden Südstaaten gelten nämlich eigentlich nicht als Swing States. Seit Jahrzehnten waren sie (ziemlich) fest in der Hand der Republikaner. Aber in diesem Jahr kann sich das ändern. Und deshalb stehen sie zwar nicht im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit wie Florida oder Pennsylvania, können aber überraschend zu den berühmten Zünglein an der Waage werden. Weiterlesen

Supermarktkekse

1. November 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Er war der Hausflughafen von Gerhard Schröder und Angela Merkel. George W. Bush landete dort und Barack Obama auch: Nicht TXL aus den 1970er-Jahren, sondern der kleine Bruder, Tegels militärischer Teil, dem ganz und gar nichts Repräsentatives anhaftete. Barackenartig, backsteinrot klinkerverblendet, den Charme der Vorvergangenheit der Fliegerei verbreitend. Aus der Zeit gefallen. Kleiner noch als sein ebenfalls nicht überdimensionierter Vorgänger Köln/Wahn, der immerhin noch über einen Duty-free-Shop verfügt hatte, Weiterlesen

USA gegen Internationalen Strafgerichtshof

3. September 2020 / Andreas Zumach

Scharfe Kritik an US-Sanktionen
Die am Mittwoch verhängten Sanktionen der Trump-Administration gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes (ISTGH) in Den Haag, Fatou Bensouda und weitere Angehörige des Gerichts sind international auf scharfe Kritik gestoßen. US-Außenminister Mike Pompeo hatte gegen Bensouda, den Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des ISTGH, Phakiso Mochochoko sowie mehrere namentlich nicht genannte Mitarbeiter des Gerichtshofes die Verhängung von Einreisesperren, die Beschlagnahmung von möglichen Besitztümern in den USA und weitere, zunächst nicht näher bezeichnete „Maßnahmen“ verkündet. Weiterlesen

Opa Biden greift an

27. August 2020 / Roland Appel

Joe Biden ist der Kandidat der Demokraten. Es ist ein Trauerspiel, dass ein ehrenwerter Mann, der seinen Ruhestand verdient hat, der einzige Trumpf einer historischen Anti-Trump-Koalition gegen den Untergang der Demokratie in den USA im wahrsten Sinne des Wortes darstellt. Ja, der Parteitag der Demokraten hat gezeigt, dass die Vereinigten Staaten besseres verdient haben, als einen narzisstischen, verantwortungslosen und rassitischen Despoten und Hassmail-Autor Trump. Aber ob ein Kandidat von Vorgestern glaubwürdig die jungen Menschen einer von Profigier, Konkurrenzneid und Vereinzelung im Internet zerrütteten Gesellschaft erreichen und ihnen eine Perspektive vermitteln kann, ist doch mehr als zweifelhaft. Weiterlesen

Immunabwehr

8. Juni 2020 / Martin Böttger

Empowerment für Demokrat*inn*en aller Farben und Geschlechter
Das war ein gutes Wochenende. Zu danken ist das globalen gesellschaftlichen Tiefenströmungen und den USA. Für ersteres ist vor allem der Fridays-For-Future-Bewegung zu danken, die wichtige ermutigende und gesellschaftsklimatische Grundlagen geschaffen hat. So ist es dann nicht mehr überraschend, dass die Black-Lives-Matter-Bewegung sich mit grosser Geschwindigkeit über den Atlantik hinweg ausgebreitet hat.
Damit hatten am vergangenen Wochenende hier In Deutschland wohl weder die Anmelder*innen von Solidaritätsaktionen noch die Behörden gerechnet. Weiterlesen

Den Niedergang der US-Demokratie aufhalten?

5. Juni 2020 / Roland Appel

Donald Trump ist Rassist, das zieht sich durch seine gesamte Biografie. Dokumentationen zeigen, dass er schon als Vermieter von Wohnungen Schwarze benachteiligt hat. Er wollte eine rassistische Mauer nach Mexico bauen, er kommentierte den Automord von Rechtsextremisten in Charlottesville 2017 als Tat “guter Kerle”. Er droht, er polarisiert, er wiegelte während der Corona-Krise rechtsextremistischen, bewaffneten Mob auf, die unter anderem den Gouverneurssitz in Michigan besetzten. Trump ist nicht nur für das Präsidentenamt, er ist letztlich für jedes Amt ungeeignet, eine Schande. Aber kein demokratischer Prozess kann ihm in den Arm fallen. Weiterlesen

Nachdenken über Joe Biden

14. März 2020 / Bettina Gaus

Oje! Obamas Vizepräsident hat Chancen, bei den US-Wahlen Trumps Herausforderer zu werden
Wenn es wirklich ans Eingemachte geht – darf ich meine alte Mutter noch besuchen, oder ist das in Zeiten der Seuche verantwortungslos? –, dann schwindet das Interesse an längerfristigen politischen Fragen rapide. Wer CDU-Vorsitzender wird und wann, das ist den meisten Leuten derzeit herzlich egal. Wer Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten wird: ebenfalls. Weiterlesen

No, they can’t

25. Januar 2020 / Bettina Gaus

In den USA wird im November ein neuer Präsident gewählt. Wahrscheinlich bleibt es bei dem jetzigen, weil die Demokraten schon den Vorwahlkampf vergeigen
Dass es Menschen gibt, die sich aus Angst vor dem Tod das Leben nehmen, ist seit Längerem bekannt. Dass auch Massenorganisationen dieses Verhalten an den Tag legen, ist hingegen eine neuere Erscheinung. Gut zu beobachten bei – ja, der SPD, stimmt. Aber hier soll es jetzt einmal nicht um sie gehen, sondern um die Demokraten in den USA. Die haben einen weiten Weg zurückgelegt, seit der Außenseiter Barack Obama das Weiße Haus erobert hatte. Aus seinem berühmten Slogan „Yes, we can – ja, wir können“ wurde ein kleinlautes „No, we can’t – nein, wir können nicht“. Weiterlesen

Trumps Worten trauen?

11. Januar 2020 / Bettina Gaus

Informationen in der Iran-Krise – Über die Iran-Krise bleibt vieles unklar. Es wäre aber gut, wenn die Grundlage internationaler Politik Tatsachen wären und nicht Gefühle.
Eine Weltsicht, die sich in erster Linie an Glaubensfragen orientiert und nicht an der nüchternen Analyse unbestreitbarer Tatsachen, nennt man religiös. Nicht politisch. Wenn das eine mit dem anderen verwechselt wird, kommt dabei selten Gutes heraus. Im Hinblick auf die Iran-Krise stimmt das nicht zuversichtlich. Denn die Informationen in diesem Zusammenhang sind so verwirrend, dass kaum eine Einschätzung ohne Gefühle auskommt. Meine auch nicht. Weiterlesen

“Es begann mit einer Lüge”

21. März 2019 / Martin Böttger

So hiess eine legendäre ARD-Dokumentation, damals schon um 21.45 h und nicht um Mitternacht gesendet, produziert von Mitgliedern der WDR-Monitor-Redaktion. Jo Angerer und Mathias Werth wiesen nach, dass die Herren Schröder, Fischer und Scharping die deutsche Öffentlichkeit beim Eintritt in den Kosovo-Krieg 1999 belogen haben. Der Kriegseintritt von Rot-Grün geschah gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit. Weiterlesen

Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf

11. Februar 2019 / Andreas Zumach

Zur Rettung des INF-Vertrages muß Friedensbewegung Forderung an Washington und an Moskau erheben

Nachdem Anfang Februar zunächst die Trump-Administration in Washington und dann auch die Regierung Putin in Moskau den Austritt aus dem INF-Mittelstreckenanbkommen von 1987 angekündigt haben, droht ein atomarer Aufrüstungswettlauf in Europa. Er könnte noch weit gefährlicher werden, als die Aufrüstung mit sowjetischen SS-20 sowie US-amerikanischen Pershing 2 und Cruise Missiles in den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts. Entsprechende Ankündigungen, Drohungen und Forderungen sind bereits zu hören aus Washington, Moskau sowie in der innenpolitischen Debatte in Deutschland und anderen europäischen NATO-Staaten. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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