Schlagwort: Frenkreich

Von der Leyen auf dem Weg nach China

5. April 2023 / Ramon Schack / Berliner Zeitung

Die deutsche Wirtschaft zeigt sich besorgt – Heute reist Ursula von der Leyen mit Emmanuel Macron nach China. Vermutlich will sie der Volksrepublik die Leviten lesen. Europa macht sich damit lächerlich.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird heute in die Volksrepublik China reisen. Das wird sie gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron tun, der ursprünglich alleine zu reisen gedachte, auch um in aller Ruhe mit dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Xi Jinping über Möglichkeiten zur Beendigung des Ukraine-Krieges zu sprechen. Ob das noch so gelingen wird, bleibt fraglich. Weiterlesen

Wo ist die Notbremse?

6. Juni 2022 / Martin Böttger

Nein, ich meine nicht die im überfüllten 9€T-Zug. Was das betrifft, müssen wir einen Diener vor der Obrigkeit, der DB, den Innenministerien und Polizeibehörden machen, dass wir nicht mit Tränengas vom Bahnsteig geräumt werden wie in Frankreich. Nein, es soll um die Notbremse beim Klimawandel gehen, zu dem der Zustand der Bahn zweifellos beiträgt. Aber es gibt Gewichtigeres. Weiterlesen

Rüstungsgroßprojekte

21. Mai 2021 / Gastautor:innen (*)

von Jürgen Wagner
Milliardenpoker des Verteidigungsministeriums
Die Wunschliste von Politik und Militär ist lang, weshalb noch vor den Wahlen im September 2021 eine ganze Reihe von Rüstungsprojekten durch den Bundestag geschleust werden sollen. Hierfür übermittelte das Verteidigungsministerium (BMVg) bereits im Februar eine Liste mit 51 sogenannten 25-Millionen-Vorlagen. Dabei handelt es sich um Vorhaben, die den besagten Betrag übersteigen und denen der Verteidigungs- und Haushaltsausschuss deshalb gesondert zustimmen muss. Schon damals wurde allerdings über eine weitere Aufstellung mit Rüstungsprojekten berichtet, die auf – vorsichtig formuliert – wackliger Finanzgrundlage stünden. Weiterlesen

Despoten sind nicht geschäftsfähig

19. Mai 2021 / Martin Böttger

Doch wer sagts Merkel, Maas und Flinten-Uschi? – Weltweites Impfdesaster
Der Vorteil von Despoten ist, dass mann*frau nur eine Telefonnummer braucht, und glaubt, darüber alles regeln zu können. In Krisenfällen, also wenn der Despot, also nur mal als Beispiel: Erdogan, eine Neuwahl hat, muss die Bundeskanzlerin hinreisen, um ihn öffentlich aufzuwerten, und als “Partner” zu erhalten. Über Kleinigkeiten, wie den Einmarsch in Nachbarstaaten oder die illegale Besatzung des EU-Mitgliedes Zypern muss frau da auch mal hinwegsehen können. Weiterlesen

Zentrum für Weltgerechtigkeit?

15. Februar 2021 / Andreas Zumach

Internationaler Strafgerichtshof (IStGH): Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschheit können am IStGH verhandelt werden. Was kann er leisten, wo sind die Grenzen?
Als die vier völkerrechtlichen Kernverbrechen „Kriegsverbrechen“, „Völkermord“, „Verbrechen gegen die Menschheit“ und „Angriffskrieg“ definierten sie juristisch erstmals 1946 die Siegermächte-Ankläger des Zweiten Weltkrieges bei den Tribunalen von Nürnberg und Tokio. Daraufhin beschloss die Generalversammlung der kurz zuvor gegründeten UNO, zur Verfolgung künftiger Verbrechen dieser Art einen global zuständigen „Internationalen Strafgerichtshof“ (IStGH) zu schaffen. Ein Ausschuss prominenter Völkerrechtler sollte ein Statut für den IStGH erarbeiten. Weiterlesen

Europäer halten dagegen

21. September 2020 / Andreas Zumach

Die USA wollen UN-Sanktionen gegen Teheran wiedereinführen. Wer das anders sieht, wird bestraft, sagt Außenminister Pompeo. Fast alle sehen es anders.
Die USA drohen mit Maßnahmen gegen Staaten, die der von der Trump-Administration verlangten Wiedereinsetzung sämtlicher UNO-Sanktionen gegen Iran nicht zustimmen. Die UN-Sanktionen, die in Folge des 2015 vereinbarten Atomabkommens mit Iran schrittweise aufgehoben worden waren, seien „wieder in Kraft“, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Wochenende in Washington. Sollten die UN-Mitgliedstaaten „ihrer Verpflichtung zur Umsetzung der Sanktionen“ nicht nachkommen, würden die USA „Konsequenzen ziehen“. Weiterlesen

Epstein – brisante Opfer-Aussage

6. August 2020 / Martin Böttger

Beirut als Giftmülldeponie, auch Deutschlands
Dirk Hautkapp lernte ich zu meiner Landtagszeit in den Nullerjahren als engagierten Redakteur der Neuen Ruhr Zeitung (NRZ) kennen. Einer, der sich nicht nur von den SPD-Kanalarbeitern mit Spins ausrüsten liess, sondern gerne selber dachte. Irgendjemand hat den guten Kerl mit einem Korrespondentenjob in den USA belohnt, für die Funke-Mediengruppe, der fast alles verkaufte Druckwerk in NRW gehört. Nach meinem ersten groben Tagesüberblick ist Hautkapp der Einzige, der über eine brisante Aussage des Epstein-Opfers Virginia Roberts Giuffre berichtet. Und siehe: neben den bekannten Namen Donald Trump, Andrew Windsor und Bill Clinton tauchen dort weitere prominente Namen, auch deutscher Herkunft, auf, die Weiterlesen

In der Krise ist die EU nicht sichtbar

24. März 2020 / Gastautor:innen (*)

Von Peter Wahl
Europa ist zum Epizentrum der Corona-Krise geworden. Doch die EU spielt im Krisenmanagement kaum eine Rolle. Die Krise zeigt, dass die wichtigsten politischen, finanziellen, rechtlichen und kulturellen Ressourcen von Staatlichkeit nach wie vor bei den Nationalstaaten liegen.

149.186 bestätigte Corona-Infektionen und 8.265 Tote gab es in der EU bei Fertigstellung dieses Artikels am Abend des 22. März, und das Schlimmste kommt noch. Schon jetzt ist klar, dass die Zahlen am Ende sehr viel höher sein werden – auch sehr viel höher als in China, das die Seuche inzwischen unter Kontrolle zu haben scheint. Weiterlesen

Paranoia breitet sich aus

9. Oktober 2019 / Martin Böttger

Vor einiger Zeit hatte ich hier schon wissensfrei spekuliert, dass der Mensch erst dööfer gemacht werden muss, damit die KI (“Künstliche Intelligenz” oder “Künstliche Idiotie”) eines Tages über ihn siegen kann. Leider gibt es Symptome, dass wir Menschen, angeleitet von unseren herrschenden Klassen, schon auf dem Weg dahin sind.
Manche leitende Angestellte der herrschenden Publizistik meinen derzeit, das sei an der “Extinction Rebellion” zu erkennen. Weiterlesen

Epstein – Maxwell – Murdoch – Blavatnik

13. August 2019 / Martin Böttger

Mr. Epstein ist jetzt so tot wie Robert Maxwell. Aber beide schlagen Wellen über ihren Tod hinaus. Aus den Epstein-Ermittlungen sickerte durch, dass Robert Maxwells Tochter Ghislaine für ihn gearbeitet habe, u.a. als Puffmutter. Nach Papa Roberts unaufgeklärtem Tod muss die Tochter abgefunden worden sein, um keinen die Öffentlichkeit beschäftigenden Wirbel zu machen. Aber in der High Society sind die Lebenshaltungskosten hoch. Weiterlesen

Das Spiel mit dem Feuer

4. Juli 2019 / Andreas Zumach

Nach Irans Verletzung des Atomdeals – Die Europäer versuchen, das Nuklearabkommen mit Iran doch noch zu retten. Für Spott und Verwunderung sorgt eine Mitteilung des Weißen Hauses.
Die EU hat die iranische Führung aufgefordert, ihren ersten Verstoß gegen das Nuklearabkommen von 2015 rückgängig zu machen und eine von Teheran für kommenden Samstag angekündigte weitergehende Vertragsverletzung zu unterlassen. Die US-Regierung, die bereits im Mai 2018 einseitig und völkerrechtswidrig aus dem Abkommen ausgestiegen war und Iran seitdem mit mehrfach verschärften Wirtschaftssanktionen massiv unter Druck setzt, reagierte mit Drohungen auf den iranischen Verstoß. Weiterlesen

Oscar-Vergabe geklärt?

25. Januar 2019 / Martin Böttger

Wenn Donald Trump demokratisch stürzt, dann werden es die Frauen sein. Wie immer, wenn die Männer alles zerdeppern, müssen sie aufräumen, saubermachen, aufbauen. Vielleicht ist es das, was die diesjährige Oscar-Verleihung in die Welt performen will? Mal sehen. Ich kam auf diesen Gedanken bei Barbara Schweizerhofs/taz geradezu Weiterlesen

G20-Gipfel in Buenos Aires

30. November 2018 / Andreas Zumach

Viele Premieren, große Unsicherheit – Die Staats- und Regierungschefs der G20-Länder kommen in Argentinien zusammen. An Konflikten mangelt es den teilnehmenden Staaten nicht.
Schon vor Beginn des G20-Gipfels am Freitag in Buenos Aires steht fest: Die seit 1999 zehnte Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs der zwanzig wirtschaftsstärksten Staaten der Welt ist der Gipfel mit den meisten Premieren und den größten Unsicherheiten. Mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnte erstmals einer der Teilnehmer vor Beginn des Gipfels vor einer „nutzlosen Veranstaltung“.

Gegen einen anderen Gipfelteilnehmer, den saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, liegt wegen seiner Verantwortung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Jemen Weiterlesen

Noch 23 Punkte – Bundesligakrise?

29. Oktober 2017 / Martin Böttger

Borussia Mönchengladbach gab am 10. Bundesligaspieltag die erste Vorstellung von zwei guten Halbzeiten hintereinander. Mit nur einem guten Spiel den 6. Tabellenplatz zu erobern, sagt, da die Tabelle nicht lügt, einiges aus. Hätten wir gegen Bayermonsanto den auf dem Papier vorgesehenen Heimsieg eingefahren, wären wir jetzt punktgleich mit dem Tabellenzweiten BVB. Und hätten wir uns beim Gastspiel im Westfalenstadion nicht so blamiert, gegen einen, wie jetzt alle wissen, schlagbaren Gegner, dann wären wir punktgleich mit dem Tabellenführer aus dem süddeutschen Raum.

Dass gestern zwei Spieler der zuletzt heftig kritisierten Abwehr 2 der 3 Tore machten, dass sie beim Spielstand von 1:1 im gegnerischen Strafraum abstaubten, bei einem Auswärtsspiel gegen den – bis dahin – Tabellenvierten mit seinem jugendlichen, und was Wurfdisziplinen betrifft, noch sehr sportlichen Wundertrainer, sagt erfreulich viel über Selbstvertrauen und Spielstärke der Mannschaft – mit dem Rätsel, warum das nicht regelmässig sichtbar wird. Auch dass Thorgan Hazard mit seinem ersten Feldtor (nach 2 Elfmetern) der Saison die Spitze der mannschaftsinternen Torjägerliste eroberte, die er sich mit Lars Stindl teilt, ist kein Grund zur Kritik. Auf je mehr Spieler sich die Torerfolge verteilen, umso schwerer ist die Mannschaft für Gegner ausrechenbar. Leider ist sie das bisher auch für ihre Fans. Ziel muss bleiben: 40 Punkte, und dann gucken wir, wie weit wir sind; fehlen also noch 23.

Wenn also eine solche Mannschaft einen Europa-League-Platz erobert, was sagt das dann über die Bundesliga? Weiterlesen

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