Diese Frage ist die Überlebensfrage für menschliches Leben auf diesem Planeten. Fast jeder politische Streit – sagen wir mal: jeder relevante – lässt sich am Ende auf diese Frage zurückführen. Warum? Weil der Klimawandel nicht wartet, bis wir Menschen alles geklärt haben. Mit meiner naturwissenschaftlichen Inkompetenz hoffe ich sehr, dass ich unrecht habe, wenn ich behaupte: wenn der Amazonas-Regenwald verdorrt, können wir den Laden zumachen. Weiterlesen
Während die Gründung Israels 1948 für Jüdinnen und Juden einen sicheren Zufluchtsort schaffte, steht sie für die Palästinenserinnen und Palästinenser für die “Katastrophe”.
Dieses Jahr feiert Israel sein 75-jähriges Bestehen und damit auch die Etablierung eines sicheren Zufluchtsortes für Jüdinnen und Juden aus aller Welt. Zugleich jährt sich zum 75. Mal die Nakba (arabisch: “Katastrophe”), also die Flucht und Vertreibung der meisten ansässigen Palästinenser*innen aus dem heutigen Staatsgebiet Israels. Für Palästinenser*innen ist die Nakba nicht nur ein Ereignis, das in der Vergangenheit liegt. Vielmehr beschreiben sie mit dem Begriff auch ihre aktuelle Lebensrealität. Weiterlesen
Zum neuen Krieg gegen den Terror und zum Verlust von Menschlichkeit – Israel, Palästina, USA, Deutschland, die Ukraine und auch Russland
Ruchloser Terror wie der der Hamas ist verbrecherisch und muss kompromisslos verurteilt werden. Unverzeihlich aber ist ebenfalls, wenn die Reaktion auf Terror zu nichts anderem als Terror führt. Das war die Mahnung von Barbara Lee im Kongress 2001, als nach den Abschlägen des 11. September 2001 der „Krieg gegen den Terror“ begann: Lasst uns nicht zu dem Bösen werden, das wir beklagen. Weiterlesen
Lieber Herr Kermani, wahrscheinlich ist es kein Zufall, dass ich gerade jetzt Ihr Buch „Was jetzt möglich ist“ lese, das letztes Jahr im Beck Verlag erschienen ist. Ich beziehe mich speziell auf den Artikel „Sympathie für den Satan“ vom 18. September 2001, der in dem Buch abgedruckt ist. Die Parallelen zu den aktuellen Ereignissen drängen sich auf. Sie schreiben damals u. a., wie bemerkenswert die weltweite Solidarität auch aus Ländern wie dem Iran mit den Opfern des Terroranschlags des 11. Septembers 2001 gewesen ist. Die von Ihnen angesprochenen sich daraus ergebenden Chancen auf einen neuen Versuch des Ausgleichs der Interessen der Länder der islamischen Welt und denen des Westens sind ganz offensichtlich nicht wahrgenommen worden. Stattdessen hat der Kampf der Kulturen (Samuel P. Huntington: Kampf der Kulturen. Die Neugestaltung der Weltpolitik im 21. Jahrhundert. Europa-Verlag, München, Wien 1996) an Fahrt gewonnen. Weiterlesen
So ähnlich habe ich auch gearbeitet. Hermann Bueren/Junge Welt: “Managementstrategien: Team Selbstausbeutung – Entfremdete Verhältnisse und verselbständigte Macht. Teamarbeit und Kooperation im agilen Kapitalismus”. (Dieser Link wird in einigen Tagen in einem Paywallarchiv verschwinden). In meinem Fall war die Arbeit nicht entfremdet, sondern für die gute politische Sache. Es funktionierte ganz ähnlich. Weiterlesen
Anmerkungen zum Versagen der politischen Mitte
Der unsägliche Hubert Aiwanger, der auch der nächsten bayerischen Staatsregierung als stellvertretender Ministerpräsident angehören wird, verstieg sich am Wahlabend in einem Interview zu der Behauptung, den Freien Wählern sei es zu verdanken, dass die AfD in Bayern nicht noch stärker geworden sei. Dahinter steckt die Logik, dass man Rechtsextreme und Verfassungsfeinde am besten bekämpft, indem man ihr Programm übernimmt. Während Aiwanger dies inhaltlich nicht besonders schwer zu fallen scheint, müssten die demokratischen Parteien erhebliche Verrenkungen vornehmen, folgten sie der Logik Aiwangers. Sie haben aber schon vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ohne sichtbare Anzeichen von Rückenschmerzen damit begonnen. Weiterlesen
In Israel und Palästina herrscht wieder einmal Krieg. Ein Krieg, den weder Israelis noch Palästinenser gewollt haben, den die Zivilgesellschaft nicht führt, sondern Netanjahu und seine Generäle, Hamas-Funktionäre und ihre Terrorkommandos. Der Krieg ist auf beiden Seiten gewollt und zu verantworten haben ihn politische Versager, die für den Frieden nicht taugen. Ja, der Krieg ist auch Folge jahrelanger Siedlungspolitik und Verweigerung von fairen Verhandlungen zur Durchsetzung der Zwei-Staaten Lösung. Und auch die Handschrift Donald Trumps und seiner Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem trägt nun blutige Früchte. Weiterlesen
Fortschritt oder Weiter wie gehabt? – Mögliche Veränderungen der US-Außen-,Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassimus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter-politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: Weiterlesen
Dolchstoss gegen das Völkerrecht und das endgültige Aus für eine gerechte Zweistaaten-Lösung
„Präsident Donald J. Trump hat erkannt, daß es Zeit ist für einen neuen Ansatz, um Frieden, Sicherheit, Würde und Zukunftsmöglichkeiten für Israel und für das palästinensische Volk zu erreichen.”
Mit diesem großspurigen Werbetext verbreitet das Weiße Haus in Washington den „Friedensplan“, den der US-Präsident am 29. Januar der Weltöffentlichkeit präsentierte unter dem anmaßenden Titel “Vision for Peace, Prosperity, and a Brighter Future for Israel and the Palestinian People” (Vision für den Frieden und eine bessere Zukunft für Israel und für das palästinensische Volk). Doch tatsächlich bedeutet dieser Plan Weiterlesen
Ich weiss nicht, wie es Ihnen geht. In den letzten Wochen habe ich unseren deutschen Medien im wesentlichen entnommen, dass das Hamas-Regime im Gaza-Streifen und israelisches Militär ihre Auseinandersetzungen wieder eskaliert hatten, und das israelische Militär wie immer “gewonnen” hat, verlustreicher als gewohnt.
Es geht auch informativ. Welche Politik steckt dahinter? Welche Interessen? Welche Manöver? In der gewöhnlich israelfreundlichen Jungle World gibt Ralf Balke darüber Auskunft.
EU wird trotz Kritik an Pompeo einige dieser Forderungen wahrscheinlich übernehmen
Iran hat die zwölf weitreichenden ultimativen Forderungen und Sanktionsdrohungen, die US-Außenminister Mike Pompeo am Montag an die Führung in Teheran richtete, scharf zurückgewiesen. Auch aus Deutschland und der EU kam deutliche Kritik. Am heutigen Mittwoch trifft Bundesaußenminister Heiko Maas seinen US-amerikanischen Amtskollegen zu Gesprächen über das Thema Iran sowie die Abschottungszölle der USA gegen die EU. Weiterlesen
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