Schlagwort: Geheimdienste (Seite 4 von 17)

Das Scheitern von Elmau

29. Juni 2022 / Martin Böttger

mit Update nachmittags

Mehr, als es den Veranstaltern recht war, hat der G7-Gipfel bildlich deutlich gemacht, wie weit er davon entfernt ist, “die Welt” oder auch nur ihre Führung zu sein. Nicht seine Renegaten sind isoliert, sondern er selbst. Und es hätte wohl kaum einen geeigneteren Ort gegeben, als ein enges bayrisches Alpental, um das auch bildlich der Welt da draussen mitzuteilen. Zur Bildsprache der Personen hat Roland Appel hier schon kommentiert. Kommen wir nun zur Sache, zu Inhalten und Strategien. Hierzu gibt es ernstzunehmende Hinweise für ein mehr oder weniger desaströses Scheitern – die G7 als Trümmerhaufen der Egomanen, ein Endgefecht des neoliberalen Kapitalismus. Weiterlesen

Fakten und Fiktion

13. Juni 2022 / Martin Böttger

Künstler*innen und Geheimdienste – die Fussballmafia ist schon weiter

Neulich verbreiteten Medien eine angebliche neue Freundin eines recht bekannten Fussballmillionärs hier aus dem Westen. Wird eine solche Sau penetrant inszeniert durchs Dorf getrieben, erregt sie mein Misstrauen. Gibt es doch Agenturen, die Fussballprofis mit arrangierten Ehen versorgen und davon blendend leben können. Nur, damit die Jungs nicht in den öffentlichen Verdacht des Schwulseins geraten. Als ich diesen Fakt, um informierte Kommentierungen zu provozieren, im Freundeskreis verbreitete, mit der ironischen Bemerkung, “ich weiss, es gibt Wichtigeres” widersprach mir ein bekennend schwuler Freund: “nein, es gibt nichts Wichtigeres”. Dä. Weiterlesen

Abenteuerland Darknet

12. Juni 2022 / Christian Wolf

Ein Besuch im Darknet ist für Freunde des Nervenkitzels ähnlich spannend wie eine Tour im Free-Fall-Tower im Phantasialand – Warmduscher bleiben zuhause.

Es hat den Hauch des Bösen, des Verruchten, des Kriminellen. Ein Ausflug auf die dunkle Seite mag auf den ersten Blick getragen sein von dem schmerzenden Gedanken die verbotenen Gewölbe des Untergrunds zu betreten. Die schiere Größe ist beeindruckend. Der Vergleich mit einem Eisberg, bei dem das sichtbare Internet nur die Spitze zeigt, wird oft benutzt. Mit der Lust auf Neuland tauchen wir ab, in die phantastischen Tiefen, die das Internet unter der Oberfläche bietet. Weiterlesen

Schutz für Verpfeifen

12. Juni 2022 / Heiner Jüttner

In jüngster Zeit sind mehrfach Skandale über Schäden für die Umwelt, die öffentliche Gesundheit und Sicherheit und die öffentlichen Finanzen bekannt geworden, die nur dank der Initiative von Personen publik wurden, die Fehlverhalten und Verstöße meldeten, die sie in Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit bemerkten (Whistleblowing, auf Deutsch: Verpfeifen). Schätzungen besagen, dass dadurch zwei Drittel aller Fälle von Wirtschaftskriminalität aufgedeckt würden. Weiterlesen

Deutsche Doppelmoral

18. Mai 2022 / Günther Auth / Berliner Zeitung

Nicht nur Putin, auch der Westen ignoriert das Völkerrecht – Die Deutschen meinen zu wissen, dass sie die Guten sind, wenn sie sich gegen Russland stellen. Und doch ist die moralische Bilanz des Westens katastrophal.

Eine dominante Attitüde in der aktuellen Debatte über den Krieg in der Ukraine ist die Wahlpflicht zwischen Gut und Böse: auf der einen Seite die Ukraine mitsamt der sie unterstützenden Fraktion liberal-demokratischer Staaten des Westens und auf der anderen Seite Russland. Von der dortigen Staatsführung, das ist nicht nur Leitfiguren wie Baerbock, Habeck und Hofreiter, sondern auch jedem selbstbewussten Influencer aus der Generation Z bewusst, kann nur das Schlimmste befürchtet werden. Weiterlesen

Kontrollverlust

12. April 2022 / Martin Böttger

Die heutigen Texte sind alle von mir. Die Abwechslung besteht in den Themen. Das politisch wichtigste Thema ist “Wilde Durchstecherei im Krieg”. Dabei geht es um den deutschen Wirecard-Skandal und seine strategische Verbindung mit den gegenwärtigen Russlandkonflikten. Die wichtigste und dubioseste Figur des Skandals hat sich angeblich in die Hände russischer Geheimdienste begeben. Daraus folgend ereignet sich ein PR-Krieg zwischen diversesten Diensten diverser Länder. Weiterlesen

Zerlegung

10. April 2022 / Martin Böttger

Günter Bannas gab uns einen kleinen groben Überblick über die Zusammensetzung des derzeitigen Bundestages, anhand des “Kürschner”-Handbuches: “Seit 1949 mit *”. Ulrich Horn stellte Fehlleistungen mehrerer Mitglieder der NRW-Landesregierung zusammen: “NRW-CDU zerlegt sich”. Horn ist in der NRW-Politik exzellent vernetzt. Seine Insinuierung einer auf die Landtagswahl abzielenden Intrige ist nicht abwegig. Weiterlesen

Lebenswerke

10. April 2022 / Martin Böttger

Barbara Unmüßig geht in Rente. In ihrer Bonner Zeit waren wir befreundet. Es gab ein paar schöne Sonntagnachmittage im damaligen Haus von Marie-Theres Knäpper und Ludger Volmer in der Godesberger Sedanstrasse. Barbara hatte, u.a. gemeinsam mit unserem Freund Peter Wahl, Weed mitgegründet, ein kleiner Verein, der eine wichtige Rolle in der globalisierungskritischen Bewegung spielte. Dort war sie Vorsitzende, bevor sie das gleiche Amt in der Böll-Stiftung übernahm. Weiterlesen

Hände weg vom Grundgesetz!

21. März 2022 / Roland Appel

Olaf Scholz hat angekündigt, er wolle 100 Milliarden für die Bundeswehr in der Verfassung verankern. Warum eigentlich? Ein triftiger Grund dafür ist nicht ersichtlich. Wenn es zutrifft, dass die Politik Wladimir Putins eine Steigerung der Rüstungsausgaben in Deutschland auf 2% des Bruttoinlandsprodukts rechtfertigt, was einer Verdoppelung des diesjährigen, bereits exorbitant gegenüber den Vorjahren gestiegenen Militärbudgets entspricht, und wenn der politische Wille bei der Ampelkoalition, wie offenbar auch bei der Union besteht, die Bundeswehr drastisch zu modernisieren – wozu bedarf es dann einer Fummelei an der Verfassung? Weiterlesen

Putins Krieg, Russlands Krise

10. März 2022 / Andreas Zumach

Über Opfer und Täter gibt es keine Zweifel. Im Fall des russischen Angriffskriegs gegen die souveräne Ukraine ist das Völkerrecht eindeutig. Ob Putin vor einem internationalen Straftribunal landen wird, weiß man nicht. Aber politisch wird er seinen Pyrrhus-Krieg mit großrussischen Zielen kaum überleben können.

Ein Angriffskrieg ist per se völkerrechtswidrig. Aber die russischen Streitkräfte, die am 24. Februar in die Ukraine einmarschiert sind und das Land bombardieren, haben bereits in den ersten zehn Tagen auch gegen die Regeln des humanitären Völkerrechts verstoßen, die einen größtmöglichen Schutz der Zivilbevölkerung während des Kriegsgeschehens gewährleisten sollen. Weiterlesen

Ist Döpfner ein Weinstein?

12. Februar 2022 / Martin Böttger

“In jeder Branche gibt es einen Weinstein” hiess es in einer jüngst auf 3sat ausgestrahlten BBC-Dokumentation. Heute kommt in der Berliner Zeitung Erika Soloomon zu Wort, Rechercheurin der Financial Times. Die Kollegin hat viel zu sagen, was weit über den Einzelfall hinausgeht. Vor allem stützt sie meine Kritik, dass “ein Weinstein” pro Branche eine klassisch-männliche Untertreibung ist. Weiterlesen

Die Vergewaltiger

30. Dezember 2021 / Martin Böttger

Trump, Clinton und die Kardinäle
Die unverwüstliche Christiane Florin/DLF bleibt dran. Die Männer haben sie als gefährlich identifiziert und schiessen zurück. Aber es funktioniert nicht mehr. Die einstige Macht der Katholischen Kirche ist gebrochen. Die Täter werden jetzt verfolgt. Das ist zwar eine mühselige Arbeit für Journnalist*inn*en. Und für nicht wenige Opfer droht ein Drahtseilakt zu einer zusätzlichen Traumatisierung. Doch selbst darauf können sich die einst unverwundbaren Täter nicht mehr verlassen. Dank Journalistinnen wie Frau Florin. Weiterlesen

Besonders schlau oder bescheuert?

4. November 2021 / Martin Böttger

Der Inlandsgeheimdienst
Konrad Litschko/taz hat einen Geheimbericht des hessischen Inlandsgeheimdienstes vorliegen, der ursprünglich bis 2134 “geheim” bleiben sollte. Unter dem Druck der empörten Öffentlichkeit hat die schwarz-grüne Landesregierung die Frist auf 30 Jahre gesenkt, bei diesem Papier also bis 2044. Es handelt sich um die Erkenntnisse, die den Sicherheitsbehörden über den NSU-Terror bekannt waren, aber nicht beachtet wurden. Der Inhalt ist an Banalität kaum zu übertreffen. Ist es so “harmlos”? Weiterlesen

Geheimdienst geht shoppen

8. September 2021 / Martin Böttger

Lesen – würde helfen
Nach dem Desaster, das der rechtsradikale Boss Maaßen angerichtet hat, versucht die Bundesbehörde, die die Aufgaben eines Inlandsgeheimdienstes erledigen soll, verzweifelt, ihr Ansehen in der Öffentlichkeit zu verbessern. Dazu sucht sie sich mit Wissenschaft zu schmücken, weil sie denkt, dass das doch das ist, was die Kinder heute fordern. Neu ist, dass sich immer mehr Wissenschaftler*innen finden, die das nicht amüsiert. Weiterlesen

Politik mit der Erststimme

31. August 2021 / Helmut Lorscheid

Vielleicht erinnert sich noch die eine oder der andere – im vorherigen Bundestagswahlkampf 2017 erhielt der, nach rund zwei Jahren, also zur Halbzeit in den sicheren Job des Bundesdatenschutzbeauftragten entfleuchte SPD-Bundestagskandidat Ulrich Kelber Wahlkampfunterstützung von “Campact.” Weil er doch so tapfer gegen “die Kohle-Lobby” kämpfen würde. Und Lauterbach wurde unterstützt, weil er gegen die Glyphosat-Lobby kämpfte. Facebook und Google: Werbung im deutschen Wahlkampf – Digital. Weiterlesen

So alt wie das Land

12. August 2021 / Gastautor:innen (*)

von Silvia Gingold
An den Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier. Hessische Staatskanzlei, Wiesbaden
Sehr geehrter Herr Bouffier,
Zu meinem 75. Geburtstag gratulierten Sie mir in einem Schreiben und wiesen darauf hin, dass ich so alt wie das Land Hessen und die Hessische Verfassung geworden bin. Meinen Dank für diese Gratulation möchte ich verbinden mit einigen Gedanken zu unserer Hessischen Verfassung und wie mit ihr bis heute umgegangen wurde. Weiterlesen

Afghanistan: Von Anfang an ein Fehler

11. August 2021 / Roland Appel

Wer derzeit die Nachrichten aus Afghanistan verfolgt, dem kann schon das Gruseln kommen. Wie immer sich selbst Pazifisten fühlen werden – die Einnahme von Kundus durch die Taliban ist schon eine Meldung, die nahe geht – war das doch ein vertrauter Name, Stationierungsort der Bundeswehr, die ähnlich wie die US-Armee fluchtartig Afghanistan verlassen hat. Ich teile die Ansicht eines Offiziers der Bundeswehr, der schon vor Jahren dort zur Überzeugung kam, dass die Bundeswehr dort nichts zur dauerhaften Verbesserung der Verhältnisse ausrichten könne. Weiterlesen

Verfassungsschutz ist das Gericht

5. August 2021 / Martin Böttger

Es gibt ein Bundesamt, das einen propagandistischen Namen führt, der leider fast vollständigen Eingang in die politische Umgangssprache gefunden hat. Sprachpolitik des Inlandsgeheimdienstes. Eine Ausnahme, denn nur selten ist er so erfolgreich. Vor allem ist er teuer und gierig nach Ressourcen. Deren Erweiterung fordert er regelmässig dann, wenn er wieder besonders grossen Mist gebaut hat. Aber ich schweife ab. Der Verfassungsschutz dieser Republik ist das Bundesverfassungsgericht. Nicht immer, aber nun schon seit einigen Jahrzehnten sehr oft. Weiterlesen

Rechte Russen

3. August 2021 / Martin Böttger

Diversity im Faschismus / Langsame Bahn, Wundersame Bahn LXXI
Ob Harald Projanskis/Junge Welt politische Weltsicht insgesamt satisfaktionsfähig ist, weiss ich nicht. Ausser in der Jungen Welt finde ich von ihm keine Veröffentlichungen. Ein Pseudonym? Vielleicht. Was er jüngst über die “Betreute Rechte” in Russland veröffentlichte, hat mich mindestens zum Denken angeregt. Weiterlesen

Andere Sichtweise auf den Amazonas

16. Juli 2021 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA)

Interview von Ute Evers mit Cristiane Mazzetti und Eliane Gomes-Alves zur Umweltpolitik der Regierung Bolsonaro
Wie schätzen Umweltaktivist*innen und kritische Wissenschaftler*innen die Umweltpolitik der Regierung Bolsonaro ein? Darüber sprach Ute Evers mit den beiden Brasilianerinnen Cristiane Mazzetti und Eliane Gomes-Alves. Mazzetti hat an der Universität von São Paulo (USP) und der London School of Economics studiert und arbeitet als Campaignerin im Amazonasteam von Greenpeace, Eliane Gomes-Alves arbeitet im Max-Planck-Institut für Biogeochemie in Jena. Ihr Forschungsgegenstand besteht darin, herauszufinden, wie bestimmte von Pflanzen produzierte Gase die Atmosphäre und damit das Klima beeinflussen. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt