Schlagwort: Gerhard Schröder (Seite 4 von 9)

Putins kleines Kartenhaus?

4. März 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Xi – Trump – Schröder

Der fünfundvierzigste und Möchtegern-siebenundvierzigste US-Präsident Donald Trump hat Putin angesichts seiner Aggression als politisches Genie gefeiert. Ich weiß nicht, ob man über ein solches Lob wirklich froh sein sollte. Der alternde Mann im Kreml gibt inzwischen eher ein Beispiel für Autokratensenilität: nach ca. zwanzig Jahren Machtvollkommenheit im Speichel-Lecker-Biotop spacet man halt irgendwie ab und verliert die Bodenhaftung: Erdogan, Ceaucescu, Saddam … Die Inhalte von Putins Reden sowie die Form ihrer Darbietung – lümmelnd und leicht aufgedunsen am Schreibtisch vor Stasi-Telefon-Set – hinterlassen beim Betrachter jedenfalls einen solchen Eindruck. Weiterlesen

Lieber Gerhard Schröder…

3. März 2022 / Roland Appel

Falls Sie sich im Laufe dieses Artikels über meinen beleidigenden Ton wundern, muss ich dazu etwas erklären: er ist beabsichtigt. Jungsozialisten und Jungdemokraten hatten nie ein besonders zimperliches Verhältnis zueinander. Beide kamen aus der Jugendbewegung nach 1900 und standen sich schon in Weimar als Jugend von SPD und DDP nahe. Das setzte sich nach 1947 fort und führte 1969 dank Anstrengungen der Jungdemokraten zur sozialliberalen Koalition unserer Mutterparteien SPD und FDP. Ich kenne Gerhard Schröder seit 1979, wir trafen uns erstmals auf einer Podiumsdiskussion des Kölner DGB gegen Berufsverbote. Weiterlesen

Wie eine Kanzlerin

3. März 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Den Wählern bietet sich dieser Tage ein unverstellter Blick auf ihre Abgeordneten im Bundestag und in der Bundesregierung. Sie bezeichnen Putins Aufmarsch an der Grenze zur Ukraine, seinen Überfall auf dieses Land und die Reaktion auf diesen Angriff als Zeitenwende. Sie geben sich überrascht. Sie sehen sich von Russlands Präsidenten Putin hintergangen. Oft ist zu hören: „Wir waren wohl naiv.“ Eine ungeheure Bankrotterklärung. Weiterlesen

Ohne Rücksicht auf eigene Verluste

2. März 2022 / Dieter Bott (Gastautor)

1. ich wünsche DIR lieber ERNST und IRENE ——–DEN SOGENANNTEN ”
milden verlauf” —-wie du ihn schilderst—- wenn
schon DAS verdammte covid euer immun -system —-trotz
BUSTER–DRÖHNUNG– — überLISTET hat – — —

und dass DU HEUTE SCHON wieder schöne und spannende sachen lesen
kannst — — – und dass IHR BEIDE EUCH nicht von den
horror-nachrichten über krieg und umwelt bedrücken LASST— Weiterlesen

Rest der Welt

1. März 2022 / Martin Böttger

mit Update 3.3.
Haben Sies mitbekommen? Der Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC), im Deutschen als “Weltklimarat” bezeichnet, hat gestern einen neuen Bericht vorgelegt. Weil ich Stammglotzer bei 3sats nano bin, habe ichs zufällig bemerkt. Beim Leitmedium DLF müssen Sie ganz schön scrollen, um das Thema weiter unten in der Rubrik “Wissen” als viertplatziertes Thema zu finden. Die Leitmedien SZ und FAZ haben ihre Berichterstattung sorgfältig digital vermauert, hier eine Lücke im FAZ-Wirtschaftsteil, auch dort ganz weit unten in der Rubrik “Klima und Nachhaltigkeit”. Weiterlesen

Putins Zeit läuft ab

27. Februar 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Putin läuft die Zeit davon. Im Oktober wird er 70. Fast zwei Dutzend Jahre regiert er schon. Ähnlich lange wird er sich nicht mehr im Amt halten. Zur Präsidenten-Wahl 2024 hat er dem Volk nichts zu bieten. Seit Jahren will er Russland, Weißrussland und die Ukraine vereinen und sich die EU-Staaten gefügig machen. Der Angriff auf die Ukraine ist das letzte Stück dieses Weges. Putin steht unter Zeitdruck. Während er versucht, seinen Traum zu verwirklichen, erodiert seine Macht. Putins Zeit läuft ab. Weiterlesen

Lügen beider Seiten

23. Februar 2022 / Roland Appel

Wer gewinnt in der Ukraine?
Niemals wird so viel gelogen, wie vor, im und nach dem Krieg. Seit Dienstag und dem Besuch des Bundeskanzlers bei Wladimir Putin hat sich die Lage in Europa nicht entspannt, sondern schnell weiter zugespitzt. Zugespitzt auch in der Rhetorik und den offiziellen Erklärungen der westlichen Länder und der NATO. Einer offensichtlichen Ignoranz russischer Forderungen durch den Westen steht eine ebenso ignorante Fortsetzung von Drohgebärden gegenüber. Weiterlesen

Always the diplomat

20. Februar 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Mit Ehrgeiz und Charme – Wolfgang Ischinger leitet 2022 zum letzten Mal die Münchner Sicherheitskonferenz. Eine Würdigung
Was für Zeiten, welche Erlebnisse – und auch: was für Leistungen, welches Erbe. In der Person Wolfgang Ischingers bündeln sich Epochen der Zeitgeschichte: Der Kalte Krieg mit seinem Ost-West-Gegensatz, das Ende der Blockkonfrontation mit der Vereinigung Deutschlands, die Hoffnung auf ewigen Frieden mit ihren Enttäuschungen, die Globalisierung mit ihren neuen – oder doch ganz alten? – Konflikten. Weiterlesen

Grosse Chance für Scholz

15. Februar 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Gewinnt er Statur gegenüber Putin?
Olaf Scholz hat Probleme, sich in die Rolle des Bundeskanzlers einzufinden. In seiner zweimonatigen Amtszeit sanken die Umfragewerte der Partei. Seine Sympathiekurve knickte ein. In der Russland-Krise brachte er sich und Deutschland in Verruf. Zunächst schien er nur untätig. Dann geriet er in Verdacht, unfähig zu sein. Schafft es Scholz, Statur zu gewinnen? Russlands Diktator Putin könnte ihm dabei helfen. Weiterlesen

Koch-Shows

6. Februar 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Wer hat den Hut auf? Zeichen, Signale. Während Olaf Scholz an diesem Montag vom amerikanischen Präsidenten Joe Biden empfangen wird, besucht Annalena Baerbock gemeinsam mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian die ukrainische Führung in Kiew. Erst nach Baerbocks und Washingtons Nein zur Gasleitung Nord Stream 2 rückte Scholz von seiner Bewertung ab, es handele sich um ein rein „privatwirtschaftliches Vorhaben“, über das eine deutsche Behörde „ganz unpolitisch“ entscheide. Weiterlesen

Smerlings Kunsthalle

31. Januar 2022 / Helmut Lorscheid

Größer geht es kaum noch. Prof. Walter Smerling hat wieder zugeschlagen.
Nach einer großen Ausstellung deutscher Künstler in Berlin – Hauptsponsor war Rheinmetall. Dieses für seine sehr präzisen und sehr nachhaltigen Produkte weltweit bekannte und in fast allen Kriegen dieser Welt vertretene Düsseldorfer Unternehmen aus dem Bereich der stahlverarbeitenden Industrie, unterstützt Smerling immer wieder gerne. Mit von der Partie, wenn Smerling ruft, sind auch gerne Frank Walter Steinmeier, sowie Gerhard Schröder und Sigmar Gabriel. Weiterlesen

Beschaffungsvariabilität

23. Januar 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Dass die Union in Sachen Impflichtgesetz Kanzler Olaf Scholz Führungsversagen vorwirft, weil er keinen Gesetzentwurf vorlegen wolle, kein Machtwort spreche und die Abstimmung im Bundestag freigebe, ist nachvollziehbar. Klappern gehört zum Geschäft. Gerecht und schlüssig ist es nicht. Scholz hat früher als die meisten anderen Politiker eine Impflicht befürwortet. Vor allem aber liegt es nicht am SPD-Regierungschef, dass die Koalition nicht geschlossen ist. Weiterlesen

Zur Ehre der Partei-Altäre

19. Dezember 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Ehre, wem Ehre gebührt? Zur Tradition der CDU und deren Selbstverständnis als immerwährende Regierungspartei gehört es, ihre ehemaligen Kanzler mit dem Titel des Ehrenvorsitzes der Partei zu versehen: Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger und Helmut Kohl. Kann ihre Partei nun darauf verzichten, wo sich vor der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler sogar die Abgeordneten des Bundestages (außer denen der AfD) als Dankeschön für 16 Jahre Kanzlerschaft erhoben und der auf der Gästetribüne sitzenden Angela Merkel Beifall gezollt hatten? Weiterlesen

Kabinettsstücke

12. Dezember 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Die Regierungsarbeit werde ihre Parteien verändern, haben die wortführenden Kabinettsmitglieder von SPD, Grünen und FDP vorausgesagt. Angefügt werden muss, dass Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner damit auch ihre Bundestagsfraktionen gemeint und zudem ihren innerparteilichen Machtanspruch bekundet haben. Weiterlesen

Kartoffelsuppenkanzlerin

5. Dezember 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Mögen Parteifreunde – so wie das am Ende einer Ära immer ist – auch quengeln, weil sie nach Jahren an der Macht nun in der Opposition gelandet sind. Angela Merkel ist in die deutsche Zeitgeschichte eingegangen: Die erste Frau im Amt des Bundeskanzlers, die erste, die in der ehemaligen DDR aufgewachsen ist, die erste Naturwissenschaftlerin, die erste, die – im Rahmen des in der Politik Möglichen – selbstbestimmt aufhörte, die Jüngste bei Amtsantritt, die genauso lange durchhielt wie die Machtmaschine Helmut Kohl und länger als der Parteigründer Konrad Adenauer. Weiterlesen

Niemals geht man so ganz

30. November 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Einflussreiche Abgeordnete sind jetzt aus dem Bundestag ausgeschieden, und demnächst werden die Kanzlerin und andere Kabinettsmitglieder ihre Arbeit in der Bundesregierung beenden. Das Aufsteigen in der Politik haben sie gelernt. Das Aufhören aber ist Neuland – gerade für die, die es in höchste Ämter gebracht haben. Was also machen Menschen, die oft über Jahrzehnte im Zentrum von Macht und Öffentlichkeit standen, nach ihrem Ende als Spitzenpolitiker? Weiterlesen

Haus des Geldes

7. November 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Zu guter Letzt, wenn der Abschluss der Koalitionsverhandlungen nahe ist und Personalentscheidungen anstehen, könnten sich die Spitzen von SPD, Grünen und FDP an einen alten Brauch erinnern: Der Bundeskanzler und der Bundesfinanzminister waren fast immer Mitglied derselben Partei – außen vor gelassen, dass CSU-Finanzminister (Fritz Schäffer, Franz Josef Strauß und Theo Waigel) mit CDU-Kanzlern politisch verschwägert waren. Nur zwei Ausnahmen gab es: Peer Steinbrück von 2005 bis 2009, als Angela Merkel das Finanzministerium der SPD überlassen musste, weil diese fast genauso stark war wie die Union, und Olaf Scholz, was ebenfalls den besonderen Umständen der Regierungsbildung nach 2018 geschuldet war. Weiterlesen

Ein Stück namens Machtwechsel

9. Oktober 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Brandt, Scheel, Heinemann, Wehner: 1969 – das Jahr, in dem wir sozialliberal wurden
Eine für das deutsche Staatsoberhaupt schier unglaubliche und ungehörige Äußerung ist es gewesen, die das Jahr 1969 in einem Begriff zusammenfasste und zugleich den Übergang von der Adenauer-Ära in die Zeit der sozialliberalen Regierungsjahre kennzeichnete: Machtwechsel. Weiterlesen

Alles klar, Herr Kommissar?

3. Oktober 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Im deutschen Vereinswesen ist, wenn Geldquellen nicht im Überfluss sprudeln, der Schatzmeister selten der Beliebteste: Den Mitgliedern erhöht er die Beiträge, den Vorstand ruft er zur Sparsamkeit auf, und Mittel für schöne Projekte streicht er auch. In der Bundesregierung trägt der Schatzmeister den Titel „Bundesminister der Finanzen“. Hans Eichel (SPD) war so ein Sparkommissar. Als er einst bei Haushaltsberatungen der rot-grünen Regierung auf die Bremse trat, wurde er von Bundeskanzler Schröder gerüffelt: „Hans, lass mal gut sein.“ Weiterlesen

Ministerin

19. September 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Frauen und Politik: Wer sich gruseln will über die Schattenseiten der Bonner Republik, dem sei ein Film empfohlen: „Die Unbeugsamen“. Schwarz-grau die Anzüge im Plenarsaal, Herrschaften, wohin das Auge blickt. Die erste Bundesministerin wurde Elisabeth Schwarzhaupt (CDU), 1961, zwölf Jahre nach Gründung der Bundesrepublik, zuständig für das Gesundheitswesen, durchgesetzt durch ein Sit_In (sic!) der wenigen weiblichen Abgeordneten von Konrad Adenauers Partei. Männerwitze. Tätscheln. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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