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Neues aus der SWP: Kritik an Ukraine-Politik / Florida

22. Dezember 2017 / Martin Böttger

Ausgeruhte Forscher*innen*analysen sind oft ergiebiger als der kurzatmige und meistens mit Regierungs-Spin versehene Nachrichtenjournalismus. Diese Analyse der EU-Ukrainepolitik von Steffen Halling und Susan Stewart kommt aus der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), die im wesentlichen regierungsfinanziert ist und die Aufgabe hat, Regierung, Parlament und Öffentlichkeit mit kluger Politikwissenschaft zu bedienen. Diesem Auftrag kommt sie nach.
Den Autor*inn*en der Ukraine-Analyse ist wohl beim Schreiben selbst aufgefallen, dass sich nach dem hierzulande vielbesungenen “Maidan”, bei dem noch Bundesaußenminister Westerwelle wenig weitsichtig persönlich mitgefeiert hatte, nicht nur nichts gebessert hat, Weiterlesen

Brexit – war da was?

17. Dezember 2017 / Rainer Bohnet

von Rainer Bohnet

Eine Mehrheit der Briten lehnt den Brexit ab und befürwortet den Verbleib in der EU. Brexit – war da was? Faszinierend, dass die Mehrheit der Briten mittlerweile kapiert, welche negativen Auswirkungen der EU-Austritt haben wird. Vor allem wird die britische Jugend ihrer Zukunftschancen beraubt.

Wo waren die jungen Briten am Tag des Referendums? Sie gingen mehrheitlich nicht zur Wahl, weil sie glaubten, die Sache, der EU-Austritt, bekäme niemals eine Mehrheit. Am Morgen nach der Wahl riefen sie wahrscheinlich laut: “Scheiße!” So kann es gehen, wenn man sich zu sicher ist, wenn man naiv und unwissend einen weiten Umweg um das Wahllokal macht und wenn man den unsachlichen und falschen Parolen der Brexit-Befürworter auf den Leim geht.

Nachdem etwas Zeit ins Land gegangen ist und in den Medien sieht, wie sich Premierministerin Theresa May abrackert und müht, ohne große Blessuren hunderte EU-Verträge zu kündigen bzw. abzuwickeln, kommt der innere Schweinehund ans Tageslicht und gibt zu Protokoll, dass man eigentlich gegen den Brexit ist.

Es dürfte mit großer Wahrscheinlichkeit zu spät sein, den Brexit-Zug zu stoppen. Der historische Fehler des Referendums ist zunächst irreparabel. Trotzdem hoffe ich auf die jungen Briten, die Schotten und die Nordiren, die EU trotz ihres gegenwärtigen schlechten Zustands nicht aus den Augen zu verlieren und den Mut und die Kraft zu entwickeln, den Brexit irgendwann wieder rückgängig zu machen.

Syrien-Verhandlungen: Sie reden nicht miteinander

16. Dezember 2017 / Andreas Zumach

von Andreas Zumach

Auch die achte Runde der Genfer Syrienverhandlungen ist am Donnerstagabend ergebnislos zu Ende gegangen. UNO-Vermittler Staffan de Mistura machte auf einer Pressekonferenz die Delegation der Regierung von Syriens Präsident Bashar al-Assad für das Scheitern verantwortlich.
Wie auch in allen vorangegangen sieben Verhandlungsrunden seit Januar 2016 habe sich die Regierung geweigert, über die vom UNO-Sicherheitsrat vorgegebenen Themen „Übergangsregierung, neue Verfassung und Neuwahlen“ zu sprechen. Stattdessen habe sie „nur Interesse an dem Thema „Bekämpfung des Terrorismus“ in Syrien gezeigt und sei „nicht bereit gewesen, über irgendein anderes Thema zu sprechen“, betonte de Mistura.
Dagegen sei die syrische Opposition „bei allen Themen sehr engagiert gewesen“. Der UNO-Vermittler zeigte sich zudem „sehr enttäuscht“, dass die Regierungsdelegation auch weiterhin „jeden direkten Kontakt mit der Oppositionsdelegation verweigert“ habe. Die Regierungsdelegation sei „überhaupt nicht willig, irgendjemanden zu treffen, der eine andere Meinung hat“, erklärte der UNO-Vermittler. Daher habe es erneut „nur getrennte bilaterale Gespräche“ zwischen ihm und den beiden Delegationen gegeben.
Der Leiter der Regierungsdelegation, Syriens UNO-Botschafter Baschar Al-Dschaafari, machte hingegen die Oppositionsdelegation für das Scheitern verantwortlich, Weiterlesen

Rückkehrer – afrikanische Migranten entwickeln ihre Heimat

12. Dezember 2017 / Rainer Bohnet

von Rainer Bohnet

Im Zusammenhang mit Flüchtlingen und Migranten wird fast nur über Menschen berichtet, die aus ihren Heimatländern fliehen und nach Europa oder die USA migrieren. Es gibt allerdings auch Menschen, die ihre Heimatländer mit dem festen Willen der Rückkehr verlassen. Primär migrieren sie nach Großbritannien, die USA und Frankreich, da sie aus afrikanischen Staaten kommen, in denen Englisch oder Französisch gesprochen wird.

Die Afrika-Korrespondentin Bettina Rühl berichtete am 11.12.2017 in der Volkshochschule Bonn über Menschen, die freiwillig und mit einer fundierten Bildung wieder nach Ghana, Kenia und Somalia zurückgingen und dort Unternehmen gründeten. Eigentlich der Idealfall, da es ja keinen Sinn macht, dass ihre Herkunftsländer völlig ausbluten und die Eliten in anderen Kontinenten Fuß fassen. Mit der Folge, dass die fragilen oder die aufstrebenden Staaten Afrikas keine Chance bekommen, auf eigenen Füßen zu stehen.

Besonders eindrucksvoll war das Beispiel eines Rückkehrers nach Somalia, Weiterlesen

Lubaina Himid – Heldin der britischen Black-Art

7. Dezember 2017 / Ingo Arend

von Ingo Arend
Die Anerkennung eines Lebenswerks: Lubaina Himid ist die älteste und erste schwarze Künstlerin, die den Turner-Prize gewinnt.

Statuarisch wirkende Figuren, allesamt schwarz, die in bühnenartigen Ensembles schweigend beisammenstehen. Oft sind die menschhohen Figuren in den Kunstwerken von Lubaina Himid aus Holz gesägt und bunt übermalt: eine Mischung aus Pop, Klasse, Individuum und Geschlecht, durch die man streifen kann wie durch einen Wald.

Das Kulissenhaft-Theatralische der Arbeiten der aktuellen Turner-Preis-Trägerin kommt nicht von ungefähr. 1954 in Sansibar geboren, studierte die junge Frau, nachdem sie mit ihrer Mutter nach Großbritannien gekommen war, Theater-Design am Wimbledon College of Arts. 1984 schloss sie es mit einer Arbeit zur Kulturgeschichte am Royal College of Art in London ab und baute sich eine „Karriere“ als Künstlerin auf. Heute lehrt sie als Professorin für Zeitgenössische Kunst an der Universität von Lancashire.

Dass sie als erste schwarze Künstlerin und als älteste Gewinnerin in der 33-jährigen Geschichte des mit 25.000 Pfund dotierten Preises Kunstgeschichte machen würde Weiterlesen

Neues atomares Wettrüsten in Europa?

7. Dezember 2017 / Andreas Zumach

von Andreas Zumach

Vor 30 Jahren einigten sich die USA und die Sowjetunion, atomare Mittelstreckenwaffen zu vernichten. Doch der INF-Vertrag wackelt.

Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten der damalige US-Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär der sowjetischen KPdSU, Michail Gorbatschow, im Weissen Haus in Washington die so genannte «doppelte Nulllösung» für die «Intermediate-range nuclear forces» (INF, atomare Mittelstreckenwaffen) der beiden Grossmächte. Der Vertrag regelte den Abzug und die Verschrottung aller landgestützten atomaren Raketen kürzerer (500–1500 Kilometer) und mittlerer (1500–5500 Kilometer) Reichweite sowie ihrer Abschussrampen und sonstigen Infrastruktur nicht nur in Europa, sondern weltweit, innerhalb von drei Jahren. Das vor 30 Jahren vereinbARTE INF-Abkommen ist bis heute ein Kernelement der Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland, gerät aber zunehmend unter Druck. Weiterlesen

Schweizer Hochschule macht sich dicht

23. November 2017 / Andreas Zumach

von Andreas Zumach
Die Schweizer Elite-Uni ETH Zürich erhöht die Gebühren um 30 Prozent. Nicht alle Studierenden können zahlen – am wenigsten die aus dem Ausland.

Darf die Ausbildung an Universitäten etwas kosten? In der Schweiz sorgt diese Frage immer wieder für öffentliche Auseinandersetzungen oder ist gar Thema von Volksabstimmungen. Sämtliche öffentliche wie private Universitäten, Fachhochschulen und andere Einrichtungen der höheren Bildung in der Alpenrepublik erheben – zum Teil saftige – Studiengebühren.
An der Eidgenössisch Technischen Hochschule (ETH) Zürich und ihrer Schwesteruniversität, der ETH im französischsprachigen Lausanne demonstrierten die StudentInnen vergangene Woche gegen die geplante Erhöhung der Gebühren um 30 Prozent. Statt bislang 1.160 Schweizer Franken (CHF) – nach derzeitigem Wechselkurs rund 1.000 Euro – jährlich soll das Studium an den beiden eidgenössischen Eliteunis ab 2018 1.660 Franken kosten – mehr als 400 Euro mehr als bisher und damit weit über dem Landesschnitt. Und das ist für einige Studierende ein Problem. Weiterlesen

Wer regieren will, braucht langen Atem und Entschlossenheit

22. November 2017 / Roland Appel

Die Grünen stehen vor einem wichtigen Parteitag. Die Versammlung, die ursprünglich über die Fortsetzung der Sondierungen entscheiden sollte, könnte nun über eine tragfähige politische Perspektive für die Ökopartei beraten – ohne Krampf und Muss. Sie kann sich aber auch in Hickhack über nicht oder theoretisch preisgegebene Prinzipien ergehen und die gewonnene Geschlossenheit zerlegen. Es kommt ganz auf das Führungspersonal an, ob es eine Strategie vorschlägt oder ziellos und parteiegoistisch taktiert, wie es die FDP getan hat.

Koalitionssondierungen sind kein Kinderspiel und auch kein Projekt “Jugend Forscht”. Diejenigen, die sich auf sie einlassen, müssen eine Menge ertragen können. Das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Kulturen und Parteigeschichten, Durchstechereien, Intrigen, Finten, Scheinangebote, Ablenkungsmavöver, unberechenbare Zusagen und öffentliche Diffamierungen, wie sie z.B. Dobrindt gegenüber den Grünen praktiziert hat, aber auch Wolfgang Clement einst gegenüber den Grünen NRW (inkl. demonstrative Treppenfahrten mit Jürgen Möllemannn) gehören dazu.

Regierungskunst ist es, dies alles erst einmal als Instrumente im Kampf um legitime Machtverteilung zu erkennen und sich nicht davon beeindrucken zu lassen. Regierungskunst ist es, zwischen den Polen der Teilnehmer, in diesem Fall Merkel und Seehofer, Lindner und Kubicki, Özdemir und Trittin – jenen, die ihre GESAMTPARTEI im Falle der Krise mitnehmen können – Vertrauen und Konsens herzustellen. Das ist aus verschiedenen Gründen in Berlin (noch) nicht gelungen. Das, was am Sonntag passiert ist, wird nicht der Endpunkt des Ringens um eine Regierungsbildung sein.

Nato zurück zum Kalten Krieg

9. November 2017 / Andreas Zumach

von Andreas Zumach
Mit Verweis auf die „gewachsene Bedrohung“ durch Russland will die Nato ihre Strukturen und Kapazitäten auch in Westeuropa ausbauen.

Die Nato dreht das Rad weiter zurück in Richtung Kalter Krieg. In Reaktion auf Russlands Annexion der Krim im März 2014 hatte die Allianz bereits ihre Militärpräsenz in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten verstärkt. Jetzt sollen unter Verweis auf eine angeblich „gewachsene Bedrohung“ durch Russland auch die nach 1990 reduzierten Kommandostrukturen und logistischen Kapazitäten der Nato in Westeuropa und im Atlantik wieder aufgestockt werden. Zudem werden die Fähigkeiten zur schnellen Verlegung von Streitkräften erhöht.
Über eine entsprechende Beschlussvorlage sollten die VerteidigungsministerInnen der 28 Staaten noch gestern Abend auf ihrem zweitägigen Herbsttreffen in Brüssel entscheiden. Die 28 Botschafter in der Nato-Zentrale hatten sie bereits abgesegnet.

Am Donnerstag wollen die Minister eine deutliche Erhöhung der Nato-Truppenkontingente in Afghanistan von derzeit 12.000 auf 15.800 Soldaten beschließen für den bislang erfolglosen Kampf gegen die wiedererstarkten Taliban sowie gegen den „Islamischen Staat“, der immer häufiger Anschläge am Hindukusch verübt.
Die von den Brüsseler Nato-Stäben unter Leitung von Generalsekretär Jens Stoltenberg erarbeitete Beschlussvorlage Weiterlesen

Lambsdorff-Trump / Arabien / Agroindustrie / Katalonien / Drohnenkrieg / Feminismus

5. November 2017 / Martin Böttger

Das Wochenende ist Palaverzeit. Die Mitglieder des politisch-medialen Komplexes in Berlin sind auf Heimaturlaub, machen Wahlkreisarbeit, oder treffen sich in Parteigremien und Kungelrunden, und geben Interviews. Der Springer-Verlag versucht mit seinen Sonntagsblättern die Agenda in seinem Sinn zu steuern, dass der Spiegel jetzt samstags erscheint – hat das schon jemand bemerkt?

Die für das Volk relevanteste Nachricht ist, dass die Bundesligasaison gestern Abend im Westfalenstadion – gefühlt – vorzeitig beendet wurde. Jetzt folgt wieder eine Länderspielpause, gegen England und Frankreich. Bei gutem Fußball könnte sie die Stimmung der Fans kurzzeitig aufhellen, die der Bundesligamanager dagegen weiter ansäuern. Denn Vereine und Nationalmannschaft ergänzen sich nicht mehr, sondern sind Konkurrentinnen um den Aufmerksamkeits- und Medienmarkt.

Es gab trotz allem eine Reihe politischer Vorgänge, die Aufmerksamkeit verdienen.
Während in Bonn, von der Berliner Republik weitgehend unbemerkt, die Weltklimakonferenz tagt, gibt der Bonner Abgeordnete Lambsdorff, der bei der Direktwahl im Wahlkreis klar scheiterte, ein Interview, mit dem er fast trumpartig den Klimaschutz einkassieren will. Weiterlesen

Welche Zukunftsperspektiven hat eine linke Opposition?

1. November 2017 / Gastautor:innen (*)

Von Antje Vollmer
Der hundertjährige Riss innerhalb der politischen Linken kann nur geheilt werden, wenn beide ihren Anteil an diesem Schisma erkennen und überwinden

Wenn die Sozialdemokraten und die politische Linke in Europa ihre aktuelle Krise und ihre Schwächephase überwinden wollen, müssen sie zwei Bedingungen erfüllen: Sie müssen ihre Angst vor den permanenten medialen Folterwerkzeugen ihrer politischen Gegner besiegen – und sie müssen endlich ihre eigene ewige Spaltungsgeschichte beenden.

Es ist genau 100 Jahre her, dass die Einheit der politischen Linken in Deutschland und in Europa zerbrach – und zwar so traumatisch, dass dieser Riss bis heute nicht wieder geheilt wurde. Damals, im April 1917, gründete der frühere Fraktions- und Parteivorsitzende der SPD, Hugo Haase, zusammen mit Weggefährten wie Eduard Bernstein, Karl Kautsky, Clara Zetkin, Kurt Eisner, Georg Ledebour und Luise Zietz die Unabhängige Sozialdemokratie (USPD).

Die zentrale Differenz zur Mehrheitssozialdemokratie bestand in der Ablehnung des Krieges. Weiterlesen

Noch 23 Punkte – Bundesligakrise?

29. Oktober 2017 / Martin Böttger

Borussia Mönchengladbach gab am 10. Bundesligaspieltag die erste Vorstellung von zwei guten Halbzeiten hintereinander. Mit nur einem guten Spiel den 6. Tabellenplatz zu erobern, sagt, da die Tabelle nicht lügt, einiges aus. Hätten wir gegen Bayermonsanto den auf dem Papier vorgesehenen Heimsieg eingefahren, wären wir jetzt punktgleich mit dem Tabellenzweiten BVB. Und hätten wir uns beim Gastspiel im Westfalenstadion nicht so blamiert, gegen einen, wie jetzt alle wissen, schlagbaren Gegner, dann wären wir punktgleich mit dem Tabellenführer aus dem süddeutschen Raum.

Dass gestern zwei Spieler der zuletzt heftig kritisierten Abwehr 2 der 3 Tore machten, dass sie beim Spielstand von 1:1 im gegnerischen Strafraum abstaubten, bei einem Auswärtsspiel gegen den – bis dahin – Tabellenvierten mit seinem jugendlichen, und was Wurfdisziplinen betrifft, noch sehr sportlichen Wundertrainer, sagt erfreulich viel über Selbstvertrauen und Spielstärke der Mannschaft – mit dem Rätsel, warum das nicht regelmässig sichtbar wird. Auch dass Thorgan Hazard mit seinem ersten Feldtor (nach 2 Elfmetern) der Saison die Spitze der mannschaftsinternen Torjägerliste eroberte, die er sich mit Lars Stindl teilt, ist kein Grund zur Kritik. Auf je mehr Spieler sich die Torerfolge verteilen, umso schwerer ist die Mannschaft für Gegner ausrechenbar. Leider ist sie das bisher auch für ihre Fans. Ziel muss bleiben: 40 Punkte, und dann gucken wir, wie weit wir sind; fehlen also noch 23.

Wenn also eine solche Mannschaft einen Europa-League-Platz erobert, was sagt das dann über die Bundesliga? Weiterlesen

Moderner Fußball – Fans, Schwarze, nur Ärger ….

25. Oktober 2017 / Martin Böttger

Zu den politischen Auseinandersetzungen im US-Sport gab ich hier schon Hinweise. Die weissen Männer im europäischen Sport habens auch nicht leicht.
Im Fußballbusiness Europas gibt es ein besonders grosses Problem: die Fans. Die sind nun wirklich ein Problem bei der Renditeoptimierung. In England, dem Paradies aller DFL-Manager, haben sie wenigstens schon mal alle Stehplätze abgeschafft. Beim Gastspiel des FC Köln bei Arsenal London staunten die kölschen Gäste, dass es ihnen im Stadion spielend gelang, die Stimmung zu dominieren (obwohl es auf dem Rasen genau andersherum war). Es gab sogar Beschwerden von englischen Tribünengästen über extrovertierte Kölner Gästefans – also eher so, wie in einem Restaurant. Fans sind eindeutig Bekloppte, wie es dieses DLF-Feature letzten Sonntag deutlich machte. Es gibt sogar acht Gladbach-Fanclubs in Köln, Leute wie ich.
Ein ähnlich schwerer Fall sind die “Sechzger”-Fans in München: unverbesserlich haben sie den deutschen Meister von 1966 in die vierte Liga ruiniert, da, wo der Fußball noch uns gehört. Ein klarer Beweis, dass Fans in den Ruin führen.

Schwarze Frauen bringen nun den gerade so super gewinnträchtigen britischen Fußball ins Wanken. Weiterlesen

Rechtsrheinisch flussabwärts – Köln-Mülheim

19. Oktober 2017 / Gastautor:innen (*)

von Wolfgang Hippe
aus dem Kalender “mülheim dreimal anders“

Och, wat wor dat fröher schön doch in Müllem … Klingt wie die Einladung zu einer kleinen Zeitreise. Man schlendert gemächlich die Frankfurter Straße entlang, nimmt im Japanischen Teehaus am Stadtgarten einen Tee, quert dann den Oscar-Platz Richtung Rhein, biegt auf der Suche nach der Strunde in die Bachstraße ein und findet sich auf der Freiheit wieder, die letzte der Strunder Mühlen hinter sich, das Plätschern des Baches noch im Ohr, neben sich an der Ecke das Haus »auf der Brücke«. Die große Brücke ignorieren wir jetzt einfach. Rechts erum und dann links grüßt St. Clemens, wir machen Stopp beim Kino in der Regentenstraße. Drehen uns wieder zum Rhein, irgendwo dahinten lächelt August Bebel. Davor hat sich in der Nummer 110 die Künstlergruppe »Mülheimer Freiheit« eingerichtet, den Namen kreierte der Galerist. »Es gab nie ein Manifest, wir haben uns nie als echte Gruppe verstanden, wir waren nicht die Sex Pistols der Malerei. Obwohl wir dauernd Musik gehört haben«, erinnerte sich der Maler Walter Dahn an seine Zeit als »junger Wilder«. »Wir waren einfach Leute, wo der eine diesen kannte, und der andere kannte jenen. Weiterlesen

Piketty für einen Bruch mit der EU?

17. Oktober 2017 / Gastautor:innen (*)

Von Peter Wahl
Der Ökonom Thomas Piketty formuliert mit Kollegen unorthodoxe Ideen zur Stabilisierung der Euro-Zone

Derzeit wimmelt es an Vorschlägen zur Rettung der EU und der Euro-Zone. Nachdem mit Emmanuel Macron in Frankreich ein Hoffnungsträger des europapolitischen Mainstreams ans Ruder gekommen war, wurde nach der Bundestagswahl allenthalben eine deutsch-französische Initiative zur Stabilisierung der Währungsunion erwartet. Inzwischen sieht es aber danach aus, dass es mit dem großen Wurf nichts wird. Statt dessen dürften das Merkelsche »Auf-Sicht-Fahren« und die Durchwurstelei weitergehen. Dennoch fällt unter den vielen Vorschlägen einer aus der Reihe, weil er aus einer Ecke kommt, wo man ihn nicht vermutet hätte: der linken Sozialdemokratie.

Verfasst wurde er von einem französischen Autorenkollektiv mit dem Starökonomen Thomas Piketty an der Spitze. Das 90 Seiten starke Büchlein liegt jetzt auch auf deutsch vor, unter dem etwas drögen Titel »Für ein anderes Europa – Vertrag zur Demokratisierung der Euro-Zone«. Piketty hatte 2013 mit seinem Buch »Das Kapital im 21. Jahrhundert« beträchtliches Aufsehen erregt. Im französischen Präsidentschaftswahlkampf hatte er Weiterlesen

Identität ist nicht stabil

15. Oktober 2017 / Martin Böttger

Dass Rechte mit Identität politisch hantieren, ist normal. Wenn es um Ausgrenzen und um Zuschreibung von Minderwertigkeit geht, kann mann darauf nicht verzichten. Auch Linke müssen Identitäten analytisch berücksichtigen. Wer jedoch linke Strategien ausschliesslich auf Identitäten bauen will, ist auf dem Holzweg. Mehr als Rechte haben mich zeitlebens Linke/Linksradikale auf die Palme gebracht, die unfähig zum Prozessdenken sind. Die gibts auch heute, z.B. an meinem letzten angestellten Arbeitsplatz, und sie scheinen sich hierzulande sogar zu vermehren.
Es gibt auch Anzeichen für einen positiven Gegentrend. So hört und liest man, dass in Berlin und anderen Städten Hörsäle überfüllt werden, in denen irgendwas mit Marxismus läuft. Matthias Greffrath widmete dem sogar eine immer noch hörens- und lesenswerte Reihe im Deutschlandfunk. Auch was Paul Mason im Freitag über das Geschehen rund um den letzten Labour-Parteitag berichtet, macht Hoffnung.
Wie ein emanzipatorischer Umgang mit Identitäten aussehen kann, skizzierte heute morgen Jens Kastner in der DLF-Reihe “Essay und Diskurs“. Diese Reihe, noch unter dem Titel “Kultur am Sonntagmorgen”, führte mich in den 80er Jahren einst zu diesem Sender als Quell intellektueller Bereicherung.

WM 2018 in Russland – jetzt noch mehr gefährdet

11. Oktober 2017 / Martin Böttger

Gestern endete der letzte Spieltag der Gruppenphase der Fußball-WM-Qualifikation auf allen Kontinenten, ausser Afrika. Das Stattfinden der WM ist ungewisser denn je geworden, denn die noch größte politische Macht der Welt, der Fußballzwerg USA, hat sportlich alles getan, um auf keinen Fall nach Russland reisen zu müssen: eine 1:2-Niederlage beim Gruppenletzten Trinidad&Tobago, in der Tabelle eingereiht hinter den Grossmächten Mexiko, Costa Rica, Panama (alle qualifiziert) und Honduras (muss in Play-Offs gegen Australien, das mit 2:1 im Heim-Rückspiel Syrien rauswarf).

Die Korruptionsermittlungen der US-Justiz gegen die Fifa wird dieses Geschehen gewiss befördern, die Beziehungen zwischen den USA und Russland dagegen kaum verbessern.

Ein Überblick über Aspekte der bisherigen WM-Qualifikation: Weiterlesen

Sozialdemokraten können Wahlen gewinnen

4. Oktober 2017 / Martin Böttger

Sogar, wenn sie in der Regierung sind. In Portugal waren Kommunalwahlen. Nichts gemerkt? Ich auch nicht. In diesem Fall kann den nachdenkseiten.de gar nicht genug gedankt werden.
Dort fand ich diese Meldung der Nachrichtenagentur Reuters in englischer Sprache.
Und dieser Eintrag von Albrecht Müller, dessen trotzigen Folgerungen ich an den meisten Stellen nicht zustimme, enthält einen “Anhang 1” mit einer Meldung der spanischen El Pais + deutscher Übersetzung.
Daraus geht hervor, dass die portugiesische Schwesterpartei der SPD, die Sozialisten, auf Kosten ihres Koalitionspartners der Kommunisten noch zugelegt hat, auf ca. 38%. Die Koalitionspartner der jetzt seit 2 Jahren amtierenden Linksregierung erzielten in der Summe 50,8%. Ein Stimmanteil für Sozis fast doppelt so hoch wie in Deutschland, fast so hoch wie Labour im UK, und eine amtierende Regierung, die einen Wahlsieg einfährt.
Das ist selten geworden in Europa.

Jetzt bleibt die Spannung, ob ein deutschsprachiges Qualitätsmedium gedenkt, uns irgendwann darüber zu unterrichten. Portugiesisch ist bestimmt eine schwierige Sprache, das dauert bestimmt mit der komplizierten Übersetzung. Und dann muss es ja auch noch jemand inhaltlich verstehen …..

Jamaika-Reflektion

4. Oktober 2017 / Gastautor:innen (*)

von Alexandra Geese

Als eher links verortete Grüne, die sich in ihrer Partei für eine stärkere Miteinbeziehung von Menschen mit niedrigen Einkommen und mit Migrationshintergrund einsetzt, hatte ich im Wahlkampf keine Zweifel daran, dass eine Koalition der Grünen mit FDP, CDU und vor allem CSU für mich undenkbar war. Für Flüchtlingsobergrenzen und neoliberale Wirtschaftspolitik stand ich sicherlich nicht auf der Straße und versuchte, Passanten von unserer Politik zu überzeugen. Diese Gewissheit schwand jedoch recht schnell, als Schulz wenige Minuten nach 18 Uhr dezidiert das Ende der Großen Koalition verkündete. Damit standen die Grünen vor der Wahl, eine fast unmögliche Koalition zu versuchen oder das Land sich selbst zu überlassen und ihre Prinzipien in der Opposition zu pflegen.

In meinem Kreisverband wurde das Wahlergebnis trotz Erleichterung über das Grüne Ergebnis am oberen Rande der Umfrageschere nicht mit großem Beifall begrüßt. Fast 13% für die AfD sind eine gravierende Zäsur für das Deutschland der Nachkriegszeit und das katastrophale Abschneiden der SPD untermauert den Rechtsruck. Damit stehen wir in einer besonderen Verantwortung. Am 24. September 2017 hat auch in der Bundesrepublik eine Phase begonnen, in der stabile, demokratische Regierungen keine Selbstverständlichkeit nicht mehr sind.

Trump in den USA, der Brexit in Großbritannien, 30% für den Front National in Frankreich, nationalkonservative und fremdenfeindliche Regierungen in Polen und Ungarn sind keine Unfälle der Geschichte, Weiterlesen

Wir hatten die Wahl

25. September 2017 / Martin Böttger

Drei Viertel des Wahlberechtigten entschieden gestern über die Zusammensetzung des Bundestages. Verlierer waren die Volksparteireste, die die letzte Bundesregierung bildeten. Sie hätten auch jetzt gemeinsam noch eine Mehrheit. Wenn sie die wieder zur Koalition verbinden würden, wäre es wohl ihre Letzte. In Deutschland verändert sch das Parteiensystem langsamer als in den meisten anderen europäischen Ländern. Nur die angloamerikanischen Systeme mit ihrem Mehrheitswahlrecht (“the winner takes it all”) tun es noch weniger – eine Scheinstabilität, wie Brexit und Trump-Wahl bewiesen. Auch bei uns verschärft sich jetzt das Veränderungstempo.

CDU/CSU
Die Performance der Bundeskanzlerin angesichts einer historisch brutalen Wahlniederlage gelang überzeugend. In der TV-Runde war sie sich nicht zu schade, anderen das Wort zu erteilen, wenn es die Moderatorenmänner überforderte. Als Einzige gelang ihr ein Blick ins Weltgeschehen, das sich um einiges gefährlicher darstellt, als unsere deutschen Kinderzimmerstreitereien. Die grösste Gefahr lauert auf sie in der eigenen Partei, von denen, die das Geschrei von rechts kopieren wollen. Die werden sich bei solchen Wahlergebnissen vermehren und an Gewicht gewinnen. Weil die Gesamtmasse der CDU/CSU schneller schmilzt als die Arktis.

SPD
In meiner alten Heimat, der Emscherzone des Ruhrgebietes lag einst der sicherste SPD-Wahlkreis der BRD. Peter Reuschenbach holte dort 69,2%, in meinem Wohnort Karnap waren es über 75%. Die CDU, seinerzeit dort eine linke Alternative, ist seitdem zwischen 15 und 20% “stabil geblieben”. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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