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Bundestagswahl 2017 – War was?

23. September 2017 / Bettina Gaus

von Bettina Gaus
Schon vor dem Wahlausgang steht fest: Völkische werden im Parlament sitzen und das rot-rot-grüne Lager ist eine Illusion.

Die gute Nachricht zuerst. Jetzt ist der Wahlkampf wirklich fast vorbei. Endlich. „Bedeutungslos“ ist noch die freundlichste Bezeichnung, die ihn charakterisiert. Für die vorhersehbaren Ergebnisse der Bundestagswahl gilt das jedoch nicht.
Sie läuten in mehrfacher Hinsicht eine Zeitenwende ein – so paradox das zu sein scheint angesichts dessen, dass alle Spekulationen über einen möglichen Wechsel im Kanzleramt bestenfalls albern genannt werden können.

Das erste folgenschwere Ergebnis der Wahlen, das den meisten sofort einfällt: Erstmals seit der Frühzeit der Bundesrepublik werden wieder Rechte im Bundestag sitzen. Wenn es ganz schlecht läuft, dann wird die völkisch-nationalistische AfD sogar stärker als Linke, Grüne und FDP.
Aber so deprimierend diese Entwicklung auch ist, es besteht – noch – kein Anlass zur Panik. Rechte, Populisten und Bauernfänger gibt es in nennenswerter Zahl in fast allen parlamentarischen Demokratien. Zehn Prozent, acht Prozent, sogar zwölf Prozent der Stimmen gefährden das System nicht. Sie bedeuten nämlich zugleich, dass etwa 90 Prozent der Wählerinnen und Wähler den Rechten ihre Stimme eben nicht gegeben haben. Und sie hatten dafür, wie anzunehmen ist, gute Gründe. Weiterlesen

Russland – SPD vergibt Chance

3. September 2017 / Martin Böttger

Kurzdenkende Freunde beim linken Datensammelunternehmen Campact meinen jetzt schon, in den Bonner Bundestagswahlkampf für die SPD eingreifen zu müssen. Sie zerstören damit selbst ihr Branding einer unabhängigen Basisbewegung und machen sich zum Instrument sozialdemokratischer Sonderinteressen, ganz schwach.
Von den üblichen alltäglichen Intrigen in der Parteispitze der SPD sind die Zeitungen voll. Sie müssen nichts recherchieren, weil die Genoss*inn*en alles selbst durchstechen. Strategisches Denken würde da nur stören.

Ich kann weder Altbundeskanzler Schröder noch den Hauptstadthäuptling des Stern Hans-Ulrich Jörges gut leiden, moralisch grenzwertige Persönlichkeiten, aber nicht total bescheuert, eher im Gegenteil. Jörges machte letzten Sonntag im ARD-Presseclub beim Thema Schröder eine treffende Bemerkung, Weiterlesen

Diese Chance für Bonns City wird ungenutzt bleiben

29. August 2017 / Martin Böttger

In der letzten Aprilwoche des Jahres 1972 kam ich das erste Mal nach Bonn, es war eine Klassenfahrt. Es sollte eine sensationell ereignisreiche Woche werden: Deutschland gewann zum ersten Mal in der Fußballgeschichte in Wembley gegen England, Netzer und Beckenbauer beim 3:1 auf dem sportlichen Höhepunkt ihrer Karriere im besten Länderspiel der DFB-Geschichte; Willy Brandt überstand das Misstrauensvotum der CDU/CSU-Fraktion, unser Überleben und der Frieden in Mitteleuropa wurde über Jahrzehnte gesichert. Die darauf folgende Bundestagswahl im Herbst des gleichen Jahres hatte die höchste Wahlbeteiligung in der Geschichte unserer Republik.
Aus dem Hauptbahnhof heraus liefen wir direkt vor einen Bretterzaun, so wie heute. Damals wurde das Loch gebaggert, für die U-Bahn, und für das Loch von heute. Eine der grössten Bausünden in der Stadtgeschichte wurde gerade begangen. Jetzt, 45 Jahre später, ist die Südüberbauung weg. Ein kommunikatives Kunstwerk, Weiterlesen

Open Space – Open Mind – Open Society

24. August 2017 / Gastautor:innen (*)

Notizen zu einem allgegenwärtigen, widersprüchlichen und vieldeutigen Narrativ, Variationen inbegriffen
von Wolfgang Hippe

Auftakt

Der Begriff der „Offenen Gesellschaft”/„Open Society” ist in der Öffentlichkeit überall präsent und scheint zeitlos gültig zu sein. Er ist in aller Regel irgendwie positiv besetzt und soll den Rahmen für Liberalität, Egalität und Säkularität einer Gesellschaft bilden. Weitere Stichworte, die in Zusammenhang mit dem „Erfolgsmodell” auftauchen: Aufklärung, Offenheit, Partizipation, Fortschritt, Gerechtigkeit, Konsens, Interessenausgleich, Aufstiegschancen, Wachstum und Wohlstand. Die Aufzählung ließe sich beliebig fortsetzen. Kurz: die „Offene Gesellschaft“ steht für ein umfassendes, aber unbestimmtes und deshalb interpretationsbedürftiges Versprechen für eine bessere Zukunft der Gesellschaft insgesamt. In Zeiten eines dominanten Neoliberalismus stellt sich allerdings die Frage nach der aktuellen Interpretation des liberalen Begriffs und den damit verbundenen Interessen.

Die Spanne der Befürworter einer „Offenen Gesellschaft” reicht von eher auf die sog. Zivilgesellschaft ausgerichtete Initiativen (z.B. Open Society Foundation, Initiative Offene Gesellschaft, Pulse of Europe, FuturZWEI) und Individuen aller Richtungen über die etablierten Parteien, ihnen zugeordnete und sonstige Stiftungen, Ministerien und internationale Organisationen wie die OECD bis hin zu Banken, Wirtschaftsunternehmen und Interessensverbänden aller Art. Auch in postkolonialen Diskursen taucht sie auf. Die breite Palette legt die Vermutung nahe, dass nicht alle Protagonistinnen dasselbe meinen (können), wenn sie das Narrativ beschwören. Weiterlesen

Wirtschaft: Nobelpreis nicht von Nobel / Brexit / Agenda

23. August 2017 / Martin Böttger

Ulrike Herrmann/taz schreibt uns eine spannende Geschichte des, nun sagen wir mal, Preises der Schwedischen Reichsbank, der nicht von Alfred Nobel ist, sondern von der Bank als Waffe gegen die damalige sozialdemokratische Regierung geschmiedet wurde.

Eine ausgeruhte Analyse der Brexit-Folgen, für die UK-Ökonomie wie für uns, gabs heute von Arno Widmann/FR.

Michael Wendl referiert und bewertet im Oxiblog einen Streit zwischen linken Wirtschaftswissenschaftlern um die Beurteilung von Deutschlands Handelsüberschuss und Agendapolitik.

Fußball – Rassismus von Englands Frauentrainer?

23. August 2017 / Martin Böttger

Bei der EM war Mark Sampson noch als Heissmacher des englischen Teams gefeiert worden. Nun wehrt sich eine schwarze Spielerin, die sich von ihm ausgebootet fühlt. Während schwarze Deutsche noch vorsichtig agieren, wenn es um die Wahrung ihrer Interessen geht, ist die schwarze Community auf der britischen Insel schon weiter darin, Offensive zu entwickeln. Frank Hellmann berichtet (u.a. taz und FR).

documenta – „Eine geschlossene Gesellschaft“

22. August 2017 / Ingo Arend

Interview von Ingo Arend

Christina Dimitriadis kritisiert die problematische Inszenierung der Ausstellung im armen Athen und die unpassende Vokabel „Unlearning“.

Frau Dimitriadis, kürzlich wurde bekannt, dass die griechische Regierung die Wasserwerke von Athen und Thessaloniki privatisiert. Was haben Sie bei der Nachricht gedacht?

Das ist schrecklich. Wasser ist knapp und sowieso ein großes Problem in Griechenland. Denken Sie an die Inseln, wo es gar keins gibt. Wasser ist sehr teuer. Die Menschen haben Angst, dass es noch teurer wird. Natürlich werden die armen Leute darunter leiden. Viele können jetzt schon ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen. Deswegen gibt es inzwischen großen Widerstand dagegen.

Heißt „Von Athen lernen“, privatisieren lernen?

Ich verstehe den Sarkasmus. Aber für mich ging es bei der documenta nie um die Frage, ob Kunst wirklich etwas praktisch an den Verhältnissen ändern kann. Sondern immer mehr darum, ob sie eine Brücke hätte bauen können zwischen zwei Ländern, zwischen denen die Feindseligkeit in den letzten zehn Jahren dieser sogenannten griechischen Krise geradezu explodiert ist. Daraus ist leider nichts geworden.

Inwiefern?

Eine Kunstausstellung in einem krisengebeutelten Land zu machen, ist keine einfache Sache, klar. Es war auch ein großes Risiko, zumal in einem Land, das man wenig kennt. Weiterlesen

Sportjournalismus, Reste des guten

21. August 2017 / Martin Böttger

Die Pest im Fußball und seinen eingebetteten Medien ist, dass sie den unabhängigen Sportjournalismus weitgehend zur Strecke gebracht haben. 95% dessen, was uns private und, was noch schlimmer ist, öffentlich-rechtliche Medien als Sport zeigen, ist sponsorengerechte und durch umfangreiche von bestbezahlten Jurist*inn*en ausgearbeitete Vertragswerke (selbstverständlich nichtöffentliche) abgesichert: Produktpräsentation, also Werbefernsehen.
Das Tempo dabei bestimmt heute der australische Medienzar Rupert Murdoch, der in den USA (“Fox”) und UK (“Sun”) die Massenmedien beherrscht, Trump zu seinem Wahlsieg geführt hat, und sich nun wie andere Teile des Grosskapitals in altersgerechtem Tempo, der Mann ist Ende 80, langsam in die Büsche schlägt. Hierzulande gehört dem Mann der Pay-TV-Kanal Sky, er ist also Hauptfinanzier der DFL genannten ersten und zweiten Bundesliga.
Auf diesem Hintergrund bin ich weiterhin empört, dass der WDR als unser Eigentum das einzige sportjournalistische Format des deutschen Fernsehens “Sport inside” seine Sommersendepause verlängert und stattdessen die weiteren Folgen seiner “Mein Verein“-Reihe absendet.

Das vorausgestellt nun zur Kritik, ich will ja nicht nur meckern. Die Folge über S04 (Einschaltquote: 290.000) hatte sich an Geschichtsschreibung ordentlich verhoben, Weiterlesen

Die ULTRAS in BILD

17. August 2017 / Dieter Bott (Gastautor)

MORGEN BEGINNT DIE NEUE BUNDESLIGA SAISON—
1-
SO GEWALTTÄTIG WIRD DIE NEUE SAISON prophezeit BILD am 5.august 17 — als beweis druckt BILD den „HASS-SONG vom rapper M.I.K.I“ in voller länge ab — schmutzig gelb–schwarz eingefärbt —-

der refrain: FÜR DIE GROSSE LIEBE –LOHNT SICHs IMMER IN DEN KRIEG zu gehen—FUSSBALL UNSER LEBEN—DIESE LIEBE BLEIBT BESTEHEN—
DESHALB ZIEH`N WIR IN DIE SCHLACHT— und schreien – KRIEG DEM DFB”

seit anfang august bereitet die BILD-zeitung die fussball-interessierten vor mit der „ EXPLOSIVEn STIMMUNG vor dem bundesliga-start BVB-BOSS WATZKE WARNT „ULTRAS RÜCKEN ZUSAMMEN“
“ENGLAND ENTSETZT – HANNOVER CHAOTEN SORGEN FÜR ABBRUCH”
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Istanbul – Huddersfield – Dortmund

11. August 2017 / Martin Böttger

Was ist das nur mit den Frauen und den Katzen? Margarete Stokowski bemühte diese Spezies bereits bei ihren Gedanken zum Bundestagswahlkampf. Nun feiert die taz den Film “Kedi” von Ceyda Torun, der den viel pragmatischeren Umgang Istanbuls mit diesem Tier zeigt, und wahrscheinlich die deutschen Herzen erweichen wird. Wie würden sie wohl schmecken? Wie ist der Aroma-Unterschied zwischen Wohnungs- und Freilandhaltung?

Das nächste Fußballmärchen in England steht bevor. Oder hat durch den Aufstieg von Huddersfield Town bereits stattgefunden. Das komplette Team kostet weniger, als ein Einwechselspieler auf ManU’s Ersatzbank. Ralf Sotschek/taz freut sich, und wir mit.

Andere Räder werden in Dortmund gedreht. Während der DLF heute früh eine Reportage aus dem Drogenmilieu der dortigen Nordstadt sendete, sind alle anderen Medien voll mit dem “tapferen” Widerstand des BVB-Managements Weiterlesen

EM – das Finale als Hochamt des Frauenfussballs

7. August 2017 / Martin Böttger

Nach dem Halbfinale zwischen den Niederlanden und England (3:0) hätte ich eine sportliche Steigerung nicht mehr für möglich gehalten. Doch das Finale zwischen den Niederlanden und Dänemark (4:2) hat gestern – bei gleicher TV-Zuschauer*innen*zahl von gut 3 Mio. und fachlich exzellenter Begleitung durch Kommentatorin Claudia Neumann – alle sportlichen Erwartungen übertroffen.
Kennzeichnend dafür waren auf beiden Seiten die überragenden Sturmreihen Harder/Nadim (Dänemark) und van de Sanden/Miedema/Martens (Niederlande). Die Überzahl der Niederländerinnen im Sturm war spielentscheidend, nicht nur weil Miedema und Martens 3 der 4 Tore erzielten. Miedema ist keineswegs nur eine Abstauberin. Spielerisch entscheidend war, Weiterlesen

Die Entfernung des Fremden

5. August 2017 / Bettina Gaus

von Bettina Gaus
„Dunkirk“ läuft gerade in den Kinos. Allerdings werden Abertausende von Soldaten aus Asien und Afrika nicht erwähnt.

Dass historische Filme häufig, ob gewollt oder ungewollt, Rückschlüsse auf das politische Klima der Gegenwart zulassen, ist keine neue Erkenntnis. Angesichts dessen kann man schon ins Grübeln kommen, weshalb ausgerechnet die Schlacht von Dünkirchen jetzt auf so großes Interesse in Großbritannien stößt: Hunderttausende von Briten entkamen damals, 1940, mit knapper Not dem europäischen Festland …
Nun ja. Also, im Krieg sind wir ja gottlob mit Albion nicht, und wir finden es auch schon längst nicht mehr perfide. Allenfalls im Augenblick ziemlich blöd. Sei’s drum. Und niemandem soll ein Kinobesuch vergällt werden, egal, wie seltsam es anderen erscheinen mag, dass ein bestimmtes Thema – auf eine bestimmte Weise dargestellt, zu einem bestimmten Zeitpunkt – zum Faszinosum wird.

Schwierig wird es, wenn ein Film den Anspruch erhebt, innerhalb weitgehend historisch korrekter Rahmenbedingungen zu spielen. Und das dann schlicht nicht stimmt. Weiterlesen

Über 3 Mio. guckten Werbung für den Frauenfussball

4. August 2017 / Martin Böttger

Das Quotenrennen der TV-Sender hat die ARD gestern ein weiteres Mal verloren, reingelegt von der Frauen-DFB-Elf, die bei der EM in den Niederlanden vergangenes Wochenende schon im Viertelfinale ausschied. Weil sich die Sender gegenüber den UEFA-Mafiosi neben dem Bezahlen auch zum Senden verpflichten müssen, musste die ARD gestern das Halbfinale ohne deutsche Beteiligung übertragen. Das eine, Dänemark gegen Österreich, versteckte sie im Sender “One”, 0:0 n.V., 3:0 i.Elfmeterschiessen, erste dänische Schützin wieder Nadia Nadim.
Grosses Glück hatte die ARD mit dem Abendspiel: Niederlande gegen England, wie sich herausstellen sollte gefühlt wie ein “vorgezogenes Endspiel”. Die Engländerinnen spielten kämpferisch heiss, wie auf Drogen, zu keiner Sekunde mit den Kräften nachlassend, mit viel Pech (Pfosten, Latte etc.), und in einem Spiel ohne Torhüterinnenfehler. Die Niederländerinnen spielten vor eigenem Publikum natürlich auch heiss, aber einen Tick taktisch klüger, unter dem Strich auch kräfteschonender, wenngleich dieser Ausdruck auf dieses Spiel kaum anwendbar ist, und effizienter. Weiterlesen

EM: Mädels, ihr werdets den Männern nie recht machen ….

26. Juli 2017 / Martin Böttger

Seit 1991 seid ihr zweimal Weltmeisterinnen geworden, also genauso oft wie die Jungs (1990 und 2014). Achtmal wurdet Ihr Europameisterinnen, davon die letzten sechs Male hintereinander. Die Jungs? Vergesst es, das letzte Mal vor 21 Jahren. Wie diese unterschiedlichen Leistungen bezahlt wurden – Mantel des Schweigens der Männer darüber. In den USA verklagen die Mädels die Männer jetzt dafür. Ihr dagegen seid schon mit 37.500 Euro zufrieden? Super, dann könnten wir den Tarif ja jetzt auch den Jungs vorschlagen, wg. Grundgesetz Art. 3, und so ….
1990 wurden die Jungs Weltmeister mit Rumpelfussball. Durch einen Elfmeter! Danach waren die Strassen voll mit Besoffenen (Männern), wie sonst nur beim Karneval. Ähnlich bei der EM 1996 (Golden Goal von Bierhoff), bei der die Jungs das Finale nur erreichten, durch ….. ein legendär gewordenes Elfmeterschiessen. Über die Schönheit ihres damaligen Fußballspiels lieber den Mantel des Schweigens, Weiterlesen

Osnabrück zeigt türkische Biennale

14. Juli 2017 / Ingo Arend

von Ingo Arend
Heimat ist, wo mein Fetisch ist
Nach einer Rufmordkampagne gegen die Kuratorin wurde die Biennale von Çanakkale erstmal abgesagt. Jetzt läuft sie doch – in Niedersachsen.

Eingeschlagene Fenster, verwitterte Türen, von Schlingpflanzen überwucherte Balkone. Reysi Kamhis Holzkohlezeichnungen kommen ganz unscheinbar daher. Die Istanbuler Künstlerin hat die verlassenen Häuser des jüdischen Viertels von Çanakkale gezeichnet, einer westtürkischen Kleinstadt an den Dardanellen. Heute stehen sie leer, verfallen. Wer hat darin gewohnt? Wohin sind ihre Einwohner verschwunden? Was ist aus ihnen geworden?

Schwer zu sagen, welche Reaktionen Kamhis Arbeit in der Türkei hervorgerufen hätte. Mit religiösen Minderheiten geht der türkische Staat seit je mehr als robust um. Eigentlich hätte die Arbeit auf der „Homeland“ betitelten fünften Ausgabe der Biennale von Çanakkale gezeigt werden sollen. Die zweitgrößte der vier türkischen Kunst-Biennalen, 2006 gegründet, greift auf mythischem Gelände zwischen dem antiken Troja und dem Schauplatz der Schlacht von Gallipoli im 1. Weltkrieg immer wieder das Thema Krieg und Frieden auf.

Die Absage der Schau nach einer Rufmordkampagne eines örtlichen Abgeordneten von Präsident Erdoğans AK-Partei Weiterlesen

Britannien – SPD – Russland

12. Juli 2017 / Martin Böttger

Heute ist ein lesenswerterer Online-Lesetag bei den Kolleg*inne*n der FAZ. Binäres Denken und Sägearbeiten werden informativ und launig beschrieben. Erkennbar ist: Empathie, Prozessdenken, Verhandlungskompetenz und Kompromissfähigkeit, wesentliche Fähigkeiten für demokratische Politik, sind überall auf dem Rückzug.

In Britannien sind die Konservativen Männer weiterhin bemüht ihrer Wahlsiegerin Theresa May den politischen Garaus zu bereiten. Britischer Humor und kunstvolle englische Spruchweisheiten kommen in Jochen Buchsteiners Bericht nicht zu kurz, ebenso wie die Schadenfreude; denn es trifft ja keine Falschen.

Tragischer stellt sich der ähnliche Vorgang bei der deutschen SPD dar. Wenn wir Majid Sattars Logik folgen, bleibt am Ende nur Andrea Nahles übrig, aber erst, wenn alles abgebrannt ist – eine Metapher, bitte jetzt nicht ans Schanzenviertel denken!
Unsere Sozis sollten Britannien genauer studieren. Von Corbyn lernen, heißt 40%-erreichenlernen. Die Schweizer Medienwoche analysierte etwas genauer die britischen Wechselwirkungen zwischen Politik, Revolverpresse und asozialen und sozialen Netzwerken.

Die demokratische russische Opposition ist ebenfalls so in binärem Denken verfangen, dass sie sich lieber selbst bekämpft, als sich in soziale gesellschaftliche Prozesse einzuklinken. Die mit ihr sympathisierende und landeskundige Kerstin Holm beschreibt das Geschehen auf so informative Weise, dass sie dem unserer Sprache kundigen Wladimir Putin vermutlich ein süffiges Schmunzeln entlocken kann.

WDR / UK / Geldverbrennungsanlage

4. Juli 2017 / Martin Böttger

In den letzten Wochen gab es in der Blase der Medienschaffenden eine heftige Debatte um die sog. Antisemitismus-Dokumentation “Auserwählt und ausgegrenzt – der Hass auf Juden in Europa”, die der WDR und ARTE zunächst abgelehnt, und dann doch gesendet haben. Hier überlagern sich verschiedene Konfliktthemen, von denen der Antisemitismus nur einer ist, der die anderen zudeckt: wie arbeiten öffentliche TV-Sender heute? Wie behandeln sie das Genre der Information und Dokumentation? Wie gestalten sich die Produktionsverhältnisse und was sind sie uns wert. Den besten Überblick über diese Debatte publizierte kürzlich Rene Martens für die Medienkorrespondenz. Mein Gastautor Dieter Bott stellte ihn mir in den 90ern bei einer linken Fußballfan-Tagung in Erkenschwick mal persönlich vor, ein anständiger Kerl.

Beklagenswerterweise informierten uns deutschsprachige Medien bisher völlig unzureichend über die gesellschaftlichen Hintergründe des scheinbar überraschenden Ergebnisses der jüngsten Unterhauswahl im Vereinigten Königreich (UK). Denn hinter dem guten Wahlergebnis von Labour (40%) verbirgt sich eine Umwälzung der gesellschaftlichen Basis Britanniens, die auch für andere kapitalistische Länder, also z.B. unseres, aufschlussreich sein kann.

Atomkraft soll angeblich das Klima schützen, weil bei ihr ja nichts verbrannt wird? Haha, haben wir gelacht. Atomkraft verbrennt auch, und zwar unser Steuergeld. Damit es uns nicht ganz so wehtut, hier ein aktueller Handelsblatt-Bericht über die Verbrennung von französischem, britischem und chinesischem Kapital. Ist nicht so schlimm, gibt es ja genug davon.

Trump kürzt Etat für UN-Friedensmissionen

3. Juli 2017 / Andreas Zumach

von Andreas Zumach
Die Vereinten Nationen kürzen das Peacekeeping-Budget, da Washington weniger zahlt. Die Uno-Botschafterin der USA begrüßt die Streichung.

Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat den Handlungsspielraum der Vereinten Nationen erheblich eingeschränkt: Die UNO hat ihren Etat für Friedensmissionen um 600 Millionen Dollar gekürzt. Unter dem Druck massiver Einsparungsforderungen aus Washington beschloss der Finanzausschuss der UNO-Vollversammlung in der Nacht zum Samstag, das Budget für die Friedensoperationen für die Zeit von Juli 2017 bis Juni 2018 von zuletzt 7,9 Milliarden US-Dollar auf 7,3 Milliarden zu kürzen.

Ursprünglich hatten die USA sogar eine Kürzung um eine Milliarde Dollar verlangt. Dagegen hatte UNO-Generalsekretär Antonio Guterres in seiner Vorlage für den Finanzausschuss gefordert, das Budget für die aktuellen und möglicherweise noch bis Mitte 2018 erforderlichen Friedensmissionen auf knapp 8 Milliarden Dollar zu erhöhen. Derzeit laufen 15 dieser Einsätze mit rund 123.000 Blauhelmsoldaten und zivilen MitarbeiterInnen.
Doch Washington erzwang nun den Kürzungbeschluss Weiterlesen

NRW-Koalition: Viel Worte, wenig Inhalt, einige Flops.

16. Juni 2017 / Roland Appel

Mit Spannung war die Pressekonferenz der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf erwartet worden. Wer geglaubt hatte, viel Neues und Konkretes in der Sache zu hören, musste sich enttäuscht sehen. Viele rhetorische Allgemeinplätze wie die “Nordrhein-Westfalen-Koalition”, die Abkehr von “zuviel Bürokratie” und “das Gleichgewicht zwischen Ökologie und Ökonomie neu ausbalancieren” prägten die Statements von Laschet und Lindner. Hinter der Formel vom “neuen” Gleichgewicht zwischen Ökologie und Ökonomie verbirgt sich ein klarer Kurswechsel in der Umweltpolitik, der die Windkraft durch einen Mindestabstand von 1,5 km von Wohnbebauungen praktisch auf Null zurückführt, während der Braunkohleabbau so weiterläuft, wie bei der Vorgängerregierung. Gleichzeitig möchte man, so Lindner, sogar noch ökologischer als die Grünen handeln, indem Effizienztechnologien stärker gefördert und die Klimaziele damit noch nachhaltiger erreicht werden. Wie das mit einer Beschleunigung der Baugenehmigungen und damit der Versiegelung der Landschaft und der Aussetzung der Energiesparverordnung auf Bundesebene für Gebäude, die einen hohen Einsparwert von CO2 beinhaltet, zu machen sein soll, bleibt sein ganz persönliches Geheimnis. Weiterlesen

Weltrekord? – 40% für Sozialdemokraten

9. Juni 2017 / Martin Böttger

Stellen Sie sich vor, Angela Merkels CDU gewinnt bei der Bundestagswahl 5,5% hinzu. Anschliessend fordert Horst Seehofer ihren Rücktritt. Sie würden Fragen: hat der noch alle Tassen im Schrank? Hätten wir das britische Mehrheitswahlrecht, wäre das nicht so abwegig, sondern spielt sch im United Kingdom (UK, “Vereinigtes Königreich”) heute morgen exakt so ab. Wie bei den alten Römern, Cäsar und Brutus, ist der ärgste Feind immer in der unmittelbaren politischen Nähe.
Davon weiss auch Jeremy Corbyn ein Lied zu singen. Dieser weisshaarige Typ “trockenes Brötchen” Weiterlesen

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