3-“tagelanges” Verschweigen der Wahrheit – Friedrich Küppersbusch weist in seiner wöchentlichen taz-Kolumne darauf hin, dass diese Wahrheitsgeschwindigkeit der iranischen Mullahs die anderer Regimes dieser Welt bemerkenswert übertrifft. Er nennt andere Flugzeugabstürze. Ich denke auch an die Gefahren der Atomkraft, die zu erkennen deutsche Regierungen bis Fukushima brauchten; beim Klimawandel hat es noch länger gedauert. Genau so richtig liegt Navid Kermani: Weiterlesen
Faschismus in Indien / Spaniens Kriegsverbrechen / Lieber Stadt als Forst / Schwarz in der Schweiz
Arundhati Roy ist für mich ein ikonenhaftes Muster einer schönen Frau. Zu so unreflektierten Urteilen komme ich in der Regel aus grosser Distanz – ein Medienbild. “Der Gott der kleinen Dinge” hat sie reich gemacht. Ich habs gelesen. Sie nicht? Holen Sies nach. Danach hat sie mich regelmässig mit ihren politischen Essays mitgerissen. Bei gleichem Inhalt von anderen Autor*inn*en hätte ich sie nach wenigen Leseminuten als hilflose Jammerei beiseite gelegt. Weiterlesen
Pleiten und Krieg bilden ihren Rhythmus.
Zu den Kriegstrategien der Despoten Trump und Erdogan informieren heute die Herren Ehrhardt, Hermann und Sattar/FAZ, allesamt Leistungsträger ihrer Redaktion. Sie tun es gründlicher als die Konkurrenz, noch paywallfrei.
Ihr in Singapur arbeitender Korrespondentenkollege Christoph Hein berichtet derweil über etwas, was hier weit weniger beachtet wird, aber nicht weniger relevant ist: eine Bankenkrise in Indien. Einerseits erinnert die Berichterstattung an deutsche China-Betrachtungen, wenn ein Wirtschaftswachstum von über 5% als “Krise” betrachtet wird. Andererseits ist offensichtlich, dass das Modi-Regime weitaus radikaler gegenüber “den Märkten” die Kontrolle verliert, als das Xi-Jinping-Regime in China.
Welchen Job? Das Grundgesetz regelt in seinem Art. 21, dass die Parteien an der “Willensbildung des Volkes” mitzuwirken haben. Eine recht offene Formulierung, denn möglich dabei bleibt, wer antreibt und -führt, und wer sich treiben lässt. Das erscheint mir heute bei keiner Partei unklarer, als bei dieser. Wir Bürger*innen einer Demokratie sind nun genötigt, uns mit dieser Frage zu beschäftigen. Denn noch spektakulärer als die “Projektion” zur “Sonntagsfrage” waren gestern im ZDF-Politbarometer die Zahlen zur “politischen Stimmung”: denen zufolge kommt hinter den Grünen (34%) erstmal ganz lange nichts mehr … Weiterlesen
mit Update: Kommentar des Autors
Nukleare Aufrüstung: Die USA und Russland haben den INF-Abrüstungsvertrag begraben und bauen neue Atomraketen. Für den Weltfrieden bedeutet das nichts Gutes.
Um Mitternacht läuft das wichtigste nukleare Abrüstungsabkommen aus der Zeit des Kalten Krieges endgültig aus – der 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossene INF-Vertrag zum vollständigen Verbot landgestützter, mit Atomsprengköpfen ausrüstbarer Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern (Intermediate Nuclear Forces – INF). Nach der Kündigung des Vertrages am 1. Februar 2019 durch die Trump-Regierung in Washington und am Folgetag durch die Putin-Regierung in Moskau droht nun ein atomarer Rüstungswettlauf. Weiterlesen
Letzten Freitag erschien die deutsche Ausgabe der LeMonde diplomatique. Online frei zugänglich sind folgende interessante Texte:
Christophe Jeffrelot: Indien im Griff der Hindu-Nationalisten; dazu gibts auch einen Text in den Blättern: L.K Sharma: Indien: Die Wahl der Angst. Beiden Texten ist gemeinsam, dass sie analytisch informativ sind, aber strategisch hilflos bleiben. Indien ist ein radikal vielfältiges Riesenland, an Einwohner*innen*zahl das grösste der Welt. Aber kein deutschsprachiges Medium scheint Kenntnis von Weiterlesen
Ich dachte, ich wäre früh. Um 10 betrat ich meinen Supermarkt um die Ecke, um mich mit Mineralwasservorräten einzudecken. Der Laden war rappelvoll, um mich herum wohnen Rentner*innen*massen, die beim Frühaufstehen nicht zu schlagen sind. Als ich den Getränkeraum betrat, fragte eine Verkäuferin bereits ihren Kollegen: “Haben wir hinten noch Wasser?” – “Nein.” Der Laden hat bis 20 h geöffnet. Für meinen Singlebedarf reichte es noch …
Der Rhein hat noch Wasser. Die meisten erinnern sich dennoch an die Vorjahre, Weiterlesen
2 Billionen Dollar schwer mit aktuell 450 Mitarbeitern wird der Staatsfond, den Saudi-Arabien seit einigen Jahren aufbaut, und über den Kronprinz Mohammed Bin Salman (MBS) seine unbegrenzte Macht konsolidieren will. Sein Fond wiegt damit 0,8 Billionen schwerer als die Schulden, die die USA in China haben. Lassen sie mich eine wenig riskante These wagen: der Prinz hat den Präsidenten schon in der Einkaufstasche. Und wenn im nächsten Jahr ein Anderer gewählt wird, ist das auch kein zentrales Problem. Weiterlesen
Trumps Dealstrategie / Trumps Mauerpolitik / Gegen Mietexplosion Wohnungsbau öffentlich betreiben / Deutscher Justizskandal in Island / Indien auch nicht besser regiert als Europa
Bemerkenswert, was die Kollegen von telepolis wieder zum Sonntag servieren. Nicht amüsant, nicht wohlschmeckend. Aber wer die Welt verstehen will, kann es nicht ignorieren.
Chefredakteur Rötzer, geringfügig älter als ich, hat sich an Donald Trump festgebissen. Was ist seine Dealstrategie gegenüber dem Iran? Zur europäischen Rolle in diesem Konflikt verweise ich Weiterlesen
Angesichts der Säue-Herden, die nach Ostern durch die Mediendörfer getrieben werden, hier mal eine Konzentration auf die wichtigsten Dinge: die Grossmacht sowie den mächtigsten Mann der Welt – und der Kampf um die deutsche Fußballmeisterschaft. Ein ehemaliger NRW-Landeskorrespondent, wie Ulrich Horn einer war, ist in den USA vermutlich das, was für uns ein Sack Reis in China ist. Horn hat in seinem Berufsleben aber exzellent gelernt, auf einem streng realpolitischen Analysefundament politische Prozesse zu erkennen und zu beschreiben.
Hier versucht er sich an der Lage des US-Präsidenten und fertigt eine Manual-Miniatur für die oppositionellen US-Demokraten. Weiterlesen
Stefan Krempl/heise online meldet die “Handlungsunfähigkeit der öffentlichen Hand”. McKinsey soll herausgefunden haben, dass sie droht. Und lobt, bei dieser Autorenschaft keine Überraschung, den Austausch von IT-Mitarbeitern zwischen Deutscher Bank und Bundesinnenministerium. Die Privatisierung des Regierens schreitet voran, nicht nur beim Abfassen von Gesetzentwürfen. Die Stadt und der Staat als Konzern ist die ultimative Traumperspektive aller Neoliberalen und sie treiben es voran, egal wie wir wählen und abstimmen. Weiterlesen
Kurdistan – Pakistan/Indien – Bezos vs. Saudi-Arabien
Wenn Sie wissen, bei welchem der folgenden Konflikte keine deutschen Waffen dabei sind, geben Sie bitte Bescheid.
Elke Dangelet/telepolis berichtet über die Kommunalwahlergebnisse und die Umstände ihres Zustandekommens im türkischen Kurdistan.
Thomas K. Gugler/Jungle World berichtet aus dem zugespitzten Pakistan-Indien-Konflikt, und wie Deutschland auf pakistanischer Seite aktiv beteiligt ist. Weiterlesen
Uploadfilter, Klima, Grippen aller Art – alles immer aus dem Osten
Wenn es nicht wahr ist, ist es zumindest gut erfunden. Ich bin sofort geneigt es zu glauben, weil die Kuhhändel der Politik nach diesem Muster eingefädelt werden. FAZ-Autor Hendrik Wieduwilt behauptet (kein Link, Paywall), die Bundesregierung habe den Franzosen das neue EU-Urheberrecht versprochen, wenn die sie im Gegenzug in Sachen Northstream2 in Ruhe lassen. Wir kriegen also die Uploadfilter, weil wir auch das russische Gas bekommen? Hier ein WAZ-Text zu dem online nicht zugänglichen FAZ-Text. Weiterlesen
Gilbert Kolonko/telepolis liefert ein informatives Update zum Indien-Pakistan-Konflikt.
Arno Luik/Kontext-Wochenzeitung (ex-Stern-Mitarbeiter) schreibt, wie das Stuttgarter Loch grösser und grösser wird. Die Signaltechnik wird manches verschlingen. Die politische Preisfrage: wer wird alles in das grosse Loch fallen?
Die Initiative Nachrichtenaufklärung hat ihre Hitliste 2019 der “vergessenen Nachrichten” veröffentlicht.
Deutsche Medien sind stattdessen mit sich selbst beschäftigt
Sie wissen ja, die Existenz von Bielefeld ist zweifelhaft. Aber Indien scheint es wirklich zu geben. Es hat jetzt auch deutsche Medien mit einem Luftangriff durch über ein Dutzend Kampfflugzeuge auf sich aufmerksam gemacht. Ich weiss nicht, ob Sie es wissen, aber: Indien ist Atommacht. Und sein Nachbar und Gegner Pakistan auch. Und wenn es danach überhaupt noch eines Nachdruckes bedarf: Indien überholt derzeit China bei der Einwohner*innen*zahl. Es wird also zum grössten Markt der Welt Weiterlesen
Zur Rettung des INF-Vertrages muß Friedensbewegung Forderung an Washington und an Moskau erheben
Nachdem Anfang Februar zunächst die Trump-Administration in Washington und dann auch die Regierung Putin in Moskau den Austritt aus dem INF-Mittelstreckenanbkommen von 1987 angekündigt haben, droht ein atomarer Aufrüstungswettlauf in Europa. Er könnte noch weit gefährlicher werden, als die Aufrüstung mit sowjetischen SS-20 sowie US-amerikanischen Pershing 2 und Cruise Missiles in den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts. Entsprechende Ankündigungen, Drohungen und Forderungen sind bereits zu hören aus Washington, Moskau sowie in der innenpolitischen Debatte in Deutschland und anderen europäischen NATO-Staaten. Weiterlesen
Florian Rötzer, Telepolis-Chefredakteur und noch etwas älter als ich, hat sich Aufmerksamkeit bewahrt, für gesellschaftliche Megatrends, die zu komplex sind, um sie begierig in Massenmedien zu verwursten. Gestern richtete er seinen Blick nach Südkorea und Japan, den weltweit führenden “Early-Adopter”-Ländern in Bezug auf neue Technologien. Weiterlesen
Charlotte Wiedemann baut nach meinem Eindruck ein beeindruckendes Lebenswerk zu diesem Thema. Ihr Buch “Vom Versuch nicht weiß zu schreiben” habe ich in einem Rutsch an einem Nachmittag im Momo-Bistro-Sessel gelesen. Nachdem schon Bettina Gaus das Thema hier gestreift hat, fiel mir auf, dass auch Charlotte mit einem aktuellen Kommentar erneut öffentlich eingegriffen hat: der letzte Spiegel-Skandal ist für sie, und diese Sicht teile ich, ein weiterer klassischer Fall eines weissen Journalismus, der nichts abzugeben bereit ist.
In diesen Frame (Rahmen) passt Weiterlesen
Ist Brandenburg mehr als der Speckgürtel Berlins? Ja. Aber viele sind es nicht. Alles zusammen gut 2 x Köln. Dort droht nun die AfD stärkste Partei zu werden, wie Marek Winter/Jungle World angemessen ungeschminkt berichtet. Wie kann das so weit kommen? Das erklärt Thomas Fricke in seiner Spiegel-online Kolumne. Aus den Grünen Reihen höre ich, Weiterlesen
Grüne grübeln über neues Grundsatzprogramm
Bonns Grüne liessen sich gestern von ihrer in Hauptstadtberlin nicht ganz einflusslosen Bundestagsabgeordneten Katja Dörner erklären, warum ihre Partei sich ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten will. Ein Grundsatzprogramm – im Unterschied zu einem Wahlprogramm – das nicht vier, sondern “zwanzig Jahre” halten soll. Sehr anspruchsvoll, wer kann so weit vorausschauen?
Einen Versuch ist es wert. Ein Grundsatzprogramm dient nicht nur der Darstellung nach aussen, sondern auch der Selbstverständigung nach innen. Die Grünen bersten nicht nur in Umfragen, sondern parallel dazu werden ihnen viele neue Mitglieder zugeweht. Weiterlesen
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