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von der Leyen zuende? – Staudte – Droste

2. Mai 2017 / Martin Böttger

Gehen die Amtstage der deutschen “Prinzessin Charles” zuende? Klar ist ihr eigener Kopf wichtiger als die USA. Um den scheint es auch wirklich zu gehen. Die Affäre ist so undurchsichtig, dass sich auch Paul Schreyer (nachdenkseiten) und Marcus Klöckner (Telepolis) daran die Zähne ausbeissen.
Egomanisch orientierte Medienarbeit schafft selten Zuneigung in der nahen Arbeitsumgebung. Es müffelt aber so stark, als wenn mehr als Missgunst die Affäre antreibt.
Update 3.5.: Hier mal ein Beispiel, um was sich so eine Ministerin kümmern könnte, wenn sie sich um unsere Sicherheit verdient machen will. Aus ihrer Zensursula-Zeit ist leider zu befürchten, dass das bei dieser Frau auch nicht in guten Händen wäre.

Zu einem der wenigen wichtigen deutschen Nachkriegsfilmregisseure, Wolfgang Staudte ist eine neue Würdigung erschienen, die hier in der Jungen Welt rezensiert wird.

Wiglaf Droste zieht an gleicher Stelle ein gereimtes Fazit der der Bundesligasaison.

Massenmord in Jemen sichert Arbeitsplätze in Bremen

26. April 2017 / Martin Böttger

Oder, intoniert nach Haydns Melodie der Nationalhymne: “Deutsche Waffen, deutsches Ge-he-held, morden mit in a-haller Welt”. Freundlicher lässt sich kaum ausdrücken, was Jörg Kronauer zum Krieg im Jemen kommentiert, und was Michael Knapp zur Kriegslage in Syrien/Irak/Kurdistan analysiert. Bei letzterem fällt neben den deutschen Waffen, mit denen sich u.a. Kurd*inn*en gegenseitig massakrieren, auf, dass die Trump-USA eine immer kleinere, und Putin und Erdogan eine immer größere Rolle spielen. China wird das aufmerksam beobachten und analysieren.
Derweil inszeniert der beliebteste deutsche Politiker, was meistens der Außenminister ist, einen diplomatischen Konflikt in Israel, der ihm hierzulande mehrheitlichen Beifall beschert, allerdings nicht von Peter Nowak.

Sackgassen des deutschen Fußballs

21. April 2017 / Martin Böttger

Der BVB-Attentäter hatte keine terroristischen Motive, sondern “nur” Habgier? Da werden sich Marc Bartra und seine traumatisierten BVB-Arbeitskollegen aber freuen. Verloren sie doch gerade gegen einen in beiden Spielen klar besseren Gegner, der die Tabelle im Land des Vizeeuropameisters anführt, aber in einem Staat residiert, der ohne die Organisierte Kriminalität vermutlich gar nicht existieren würde, und dessen Geschäftsmodell in erster Linie aus Geldwäsche besteht. Geldwäsche ist auch das, was die DFL “Investoren” begierig anbieten will, wenn sie endlich die “50+1-Regel” zur Begrenzung von Investorenmacht zu Fall gebracht hat. Wie schon in Leverkusen, Wolfsburg, Ingolstadt, Hoffenheim, Leipzig ….. Vorbild: die englische Premier League.
Wollen wir das? Der BVB-Attentäter würde das auf jeden Fall bejahen.

Abseits dieser ökonomischen und zweifellos bedeutsamen Hintergründe ist festzuhalten: sportlich war das Ausscheiden aus den europäischen Wettbewerben in allen drei Fällen gerecht. Weiterlesen

Lokomotive China / Wer ist Macron?

18. April 2017 / Martin Böttger

Wolfgang Pomrehn versorgt uns schon viele Jahre über seine sparsames Zeilengeld zahlenden Arbeitgeber*innen telepolis und Junge Welt über volkswirtschaftliche Fundamentaldaten Chinas. Allerdings konnte weder er noch sonst jemand bisher erklären, wie ein nicht demokratisches und insbesondere in seiner Spitze extrem korruptes System in einem riesigen kaum lenkbaren Land ökonomisch doch so effizient gesteuert werden kann, und nebenbei jetzt sogar zum Weltmeister im Klimaschutz avancieren könnte.

So sehr deutsche Medien das Präsidialsystem der Türkei und den dortigen Machthaber dämonisieren, so sehr lieben sie das Gleiche in Frankreich, jedenfalls wenn es Emmanuel Macron wählen sollte. Hier ist es Bernhard Schmid, der uns seit Jahren über telepolis und Jungle World in einer angenehm differenzierten Tonlage auf dem Laufenden hält: hier über Macron.
Meine von mir sehr geschätzte Ex-Bloggerinnenkollegin Annika Joeres porträtiert in der Zeit den linken Macron-Konkurrenten Jean-Luc Melenchon.
Update 19.4.: Eine “böse Überraschung” bei Frankreichs Präsidentenwahl befürchtet carta-Autor und hauptberuflicher Campaigner Mario Münster.

Somalia / China

11. Februar 2017 / Martin Böttger

Gestern wies ich bereits auf Texte zur Präsidentenwahl in Somalia hin. Was diese Berichte von FR und FAZ nicht enthielten, war ein Hinweis auf die nächste drohende Hungerkatastrophe in diesem gescheiterten Staat – Knut Mellenthin gibt ihn in der Jungen Welt, und ordnet den gewählten Präsidenten als US-Republikaner ein. Das führt bei uns zu Naserümpfen, für die Somalier ist es egal. Sie müssen ihres Lebens irgendwie sicher werden.

Die Jungle World bezeichne ich seit einiger Zeit gerne als interessanteste deutsche Wochenzeitung. In der jüngsten Ausgabe wird über revolutionäre Umwälzungen in der chinesischen Innenpolitik berichtet. Das Stadt-Land-Verhältnis, dort immer auch ausschlaggebend, welche demokratischen und sozialen Bürgerrechte für wen gelten, und für wen nicht, wird neu geordnet. Natürlich wie immer von oben für unten bestimmt. Das heisst aber nicht immer, dass es auch dumm ist.

Neoliberalismus, progressiver / Antisemitismus, deutscher

10. Februar 2017 / Martin Böttger

Nancy Fraser sieht in den Blättern den progressiven Neoliberalismus am Ende. Bei ihr geht es um die US-Demokraten und deren Repräsentantin Hillary Clinton. Ich musste beim Lesen ständig an die deutsche Partei, der ich angehöre, denken, die sich mit Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt genau die “Spitze” gewählt hat, die das von Fraser Kritisierte geradezu idealtypisch repräsentiert.

In der Jungen Welt beschreibt Moshe Zuckermann die aktuelle deutsche Antisemitismusdebatte. Während diese immer binärer, schwarz-weisser wird, ist bei ihm zu erkennen, dass Erkenntnis gerade durch diese Vereinfachung vernebelt und erschwert wird.

In Somalia wurde gerade ein Präsident gewählt, durch ein sogenanntes Parlament. Auch durch intensivstes Googeln ist es mir allerdings nicht gelungen, eine Wahl des Parlaments zu finden. Die scheint es nicht gegeben zu haben. Das Parlament ist vermutlich aus einem Aushandlungsprozess somalischer Clanstrukturen in Kooperation mit den ausländischen Besatzungsmächten (u.a. Äthiopien, Uganda) zustande gekommen. Wenn es zu weniger Krieg führt, ist das gut, auch wenn es nicht demokratisch ist. In Mogadischu soll es Straßenfeste gegeben haben, andere Landesteile haben vielleicht gar nichts gemerkt. Die autonomen Gebiete Somaliland und Puntland haben mit sich selbst zu tun, sind international nicht anerkannt, aber wenigstens kriegsfrei und für somalische Massstäbe friedlich. Im Süden marodieren immer noch islamistische Terroristen und kenianische Besatzer.

Kennen Sie Viola Davis? Sollten sie aber. Eine sehr zeitgemässe schwarze, feministische Vorkämpferin im Hollywood-Geschäft.

In San Salvador gibt es Probleme mit der Drogenkriminalität. Wie auf den Philippinen. Dort reagiert Präsident Duterte mit Massenmord auf Massenmord. Einen anderen Weg geht der 33-jährige Bürgermeister von San Salvador Bukele, erfolgreich.

“Verfassungsschutz”, ich kann das Wort nicht ohne Anführungszeichen. Geheimdienst träfe zu. Das US-amerikanische Intelligence dagegen schon wieder viel weniger. Wenn ich dem fachkundigen Andreas Förster glauben darf, geht es mit seinem Präsidenten Maaßen politisch langsam zuende.

Die Nazis von Dorstfeld treiben unsere Enteignung des Fußballs voran

6. Februar 2017 / Martin Böttger

Viel dummes Zeug ist schon über “No-Go-Areas” im Ruhrgebiet geschwätzt, geschrieben und gesendet worden. Essen-Altenessen oder Duisburg-Marxloh sind es jedenfalls nicht, davon habe ich mich persönlich an hellen und dunklen Tagesstunden überzeugt. Bei Dortmund-Dorstfeld bin ich mir dagegen nicht mehr so sicher. Das haben sich deutsche Nazis als bevorzugte Wohngegend ausgeguckt. Und weder Sicherheitsbehörden, noch die Stadt Dortmund, und anscheinend auch der BVB haben bisher Mittel gefunden, ihr Terrain von diesem menschenfeindlichen ideologischen Dreck sauberzuhalten.
Dafür nehme ich als glaubwürdige Zeugen: Klaus Bittermann in der Jungen Welt, und Friedrich Küppersbusch in der taz: “Das Spiel gegen ‘RedBull’ zu nutzen, um zur Gewalt ‘… gegen die Bullen!’ aufzurufen, ist so richtig schön offene Hose. Bin wieder Monate von jeder ‘SÜD’-Romantik geheilt.” Beide sind berühmt-berüchtigte BVB-Fans.

Der Spin der Berichterstattung geht bisher aber mit keiner Silbe gegen rechte Gewalttäter. Nichts mit einem Rechtsstaat zu tun hat beispielsweise die Leipziger Aufforderung, der BVB solle die Gewalttaten aufklären. Der BVB weist das nicht zurück, sondern teilt im Gegenteil mit, schon damit befasst zu sein. Weiterlesen

Schuldenbombe, Atombombe und Erdogan

1. Februar 2017 / Martin Böttger

Unbeachtet von unserer Öffentlichkeit diskutieren sich Ökonomen die Köpfe heiss, ob und wann die Schuldenbombe explodiert. Bezug genommen wird auf eine neue Veröffentlichung von Michael Hudson, kritisch besprochen u.a. von Heiner Flassbeck und Norbert Häring.

Dieses Thema bildet den Hintergrund für ein vordergründig rätselhaft erscheinendes politisches Agieren. Es soll deutsche Wahlkämpfe nicht mit unnötigen inhaltlichen Diskussionen belästigen. Es ist aber auch die Basis für die Panik vor dem “unberechenbaren” Trump.

Die ökonomische Machtpolitik Deutschlands wird jetzt von allen Seiten angegriffen werden. Und die deutschen Aussenpolitiker*innen ahnen es bereits. Weiterlesen

Big Data, Immobilien – Privateigentum ist nicht die Lösung

30. Januar 2017 / Martin Böttger

Die meisten glauben, die Nutzung von Facebook, Google oder App-Stores sei umsonst. Kinderglaube. Die Währung der Zukunft, selbst dann, wenn das Bargeld mal abgeschafft werden sollte, sind Daten. Oder was glauben Sie, wie die Jungs im Silicon Valley Milliardäre geworden sind? Aber Hetzen gegen ihren unverdienten Reichtum ist billige Ablenkung von Politik. Der Autor Thomas Wagner hat dazu ein Buch geschrieben und die Junge Welt veröffentlichte heute die Einleitung. Wer von “sozialer Gerechtigkeit” schwafeln will, und das werden in den nächsten Monaten viele tun, der sollte hierzu in den Schwitzkasten genommen werden.

Das gilt vergleichbar für den Privatbesitz von Grund, Boden und Gebäuden, mindestens in grossstädtischen Ballungsräumen. Grund und Boden sind nicht produzier- und vermehrbar. Weiterlesen

“Leitmedien” – geht doch

26. Januar 2017 / Martin Böttger

Heute stellte das Politikressort der FAZ seine beiden Hauptstadtleuchttürme Sattar und Bannas endlich mal wieder online. Und wir erfahren mehr über die SPD-“Kanzlerkandidatenkür”, als wir überhaupt wissen wollen. Keine Lügen, sondern relevante Bestandteile von Wahrheit – wie relevant, und was fehlt, müssen wir als Bürger*innen immer noch selber herausfinden.
Für nicht Landeskundige geradezu grossartig, was Kai Strittmatter auf Seite 3 der SZ heute an China-Reaktionen auf Trump zusammengetragen hat, leider nicht online, sondern nur hinter Paywall, und darum hier nicht verlinkt. Strittmatter hatte schon als Türkeikorrespondent der SZ ein beeindruckendes journalistisches Werk hinterlassen.
Trump und die Medien wird heute bei Carta von Hachmeister-Mitarbeiter Till Wäscher ausgeleuchtet. Der Medienbeschimpfer ist ihr eigenes Produkt und Quell ihrer Profite, Dialektik des modernen Kapitalismus.
Noch nicht mal mit ihrem Arsch gucken hiesige Medien den Africa Cup of Nations an. Das habe ich hier schon beklagt. Einen Kurzbericht zum Stand dieses sportlich wichtigen Kontinentalturniers, inklusive angemessener Kritik an seiner politischen und kapitalistischen Instrumentalisierung heute in der Jungen Welt.

“Fake-News” – China setzt jetzt die Standards

24. Januar 2017 / Martin Böttger

Nach Trumps Unterschrift gegen das transpazifische Handelsabkommen TPP haben in Beijing wahrscheinlich einige Champagnerkorken geknallt. “America first” schafft überall auf der Welt Vakuum. Wer könnte es z.Z. besser füllen? Es gibt jedoch ein Problem, bei dem sind sich alle Regierungen einig: “Fake-News”. Man spürt förmlich in jeder Zeile das Entsetzen, das die FAZ-Berichterstatterin bei einem deutsch-chinesischen Medientreffen erfasst hat. Es ist in der Sache berechtigt, allerdings in keiner Weise auf China begrenzt.

Allen Regierungen überall auf der Welt entgleitet die Kontrolle über ihre Gesellschaften und damit potenziell über ihren Staat und ihre Regierungsmacht. Weiterlesen

Nichts mit Macht

14. Januar 2017 / Martin Böttger

Der Beueler (und New Yorker) Musikjournalist Michael Kleff nahm heute in einem “Kalenderblatt” für Deutschlandradio/Deutschlandfunk die Legende vom “Summer Of Love” 1967 (vor 50 Jahren) auseinander.
Meine erste Assoziation nach dem Hören: war die Wahl von Trump vielleicht nur die Rache für diesen Shit? Nein, diese These in meinem Kopf ist wieder viel zu steil geraten. Besser erklären, und weg von Trump wieder bei uns zuhause, tut es Götz Eisenberg in der Jungen Welt: “Das Gespenst des Populismus”.

Sanders&Lee / Israel / Syrien / BuPrä / Podemos / Italien

1. Dezember 2016 / Martin Böttger

Bernie Sanders und Spike Lee diskutierten für den Guardian das US-Wahlergebnis. (Freitag)
Knut Mellenthin (JW) berichtet über eine Korruptionsaffäre in Israels Regierung, hinter der – wenig überraschend – die RüstungsspARTE von Thyssen-Krupp und unsere eigene Bundesregierung stecken.
Michael Lüders beschrieb heute morgen im DLF-Interview die ausweglose strategische Situation in und um Syrien. Wie die Fluchtsituation die Lebenslage syrischer Frauen verändert, hat eine von ihnen selbst untersucht. (Freitag)
Bundespräsidentenkandidat Butterwegge veröffentlicht seine Agenda. (Freitag)
Ebendort eine Bestandsaufnahme der Strategiediskussion bei Podemos in Spanien, die hier schon ausführlich beschrieben wurde. (Freitag)
Wie Alte, Eltern, Lehrer*innen und besserwissende Kulturkrtiker*innen nicht nur den Lernfortschritt ihrer Kinder, vergeblich, zu bremsen versuchen, sondern auch den technisch-industriellen Fortschritt unserer Ökonomie, steht nicht im Handelsblatt, sondern auch im Freitag.
Petra Reski, die durchaus auch schon mal über das eine oder andere Ziel hinausschiesst, schimpft über die verzeifelte Lage vor dem vermaledeiten Renzi-inspirierten Verfassungsreferendum in Italien. Nach Auskunft meiner italienischen Freunde verniedlicht Reski die Gefahr, die von der “5-Sterne-Bewegung” ausgeht, in allen anderen Punkten hat sie glaube ich leider ziemlich recht.

3.120.000.000.000 $ – bald pleite?

30. November 2016 / Martin Böttger

China hat nur noch 3,12 Billionen Dollar Reserve. Ist das bedrohlich? Für wen? FAZ und Junge Welt referieren die Spekulationen der Großkapitalwelt.

Hat Dimitroff doch Recht? Trump umgibt sich mir einer langen Reihe von Wallstreet- und Goldman-Sachs-Leuten. Dimitroff vertrat die Ansicht: “Faschismus ist die terroristische Diktatur der am meisten reaktionären, chauvinistischen und imperialistischen Elemente des Finanzkapitals“.

Portugal kommt mit einer Linksregierung besser aus der Krise, als mit irgendeiner anderen. Es wird extra kein Wind drum gemacht, um den beliebtesten Politiker Deutschlands nicht unnötig in den Jähzorn zu treiben. (Telepolis)

Colin Crouch ist im taz-Interview ein wacher Kopf geblieben.

Sogar Saudi-Arabien will jetzt weg vom Öl. (Handelsblatt)

In Afrika gibt es einen Trend zur Ablehnung von knebelnden Handelsabkommen mit der EU. Vorrang sollten regionale Freihandelszonen in Afrika selbst haben, meint eine ehemalige niederländische Ministerin. (IPG)

Die taz porträtiert einen Kämpfer gegen Wohnungsräumungen in Berlin. In Barcelona wurde so eine Oberbürgermeisterin. Das Berliner Porträt ist lesenswert, weil es deutlich macht, wie die aktuelle deutsche Wohnungspolitik – wahrscheinlich absichtsvoll, oder doch aus Blödheit? – gezielt an den Problemen vorbeizielt.

Emma Morano ist jetzt 117 und wird von der Weltpresse gefeiert. Wie hat sie das geschafft? Durch kontinuierlich ungesundes Essen, allerdings – zugegeben – den Verzicht auf Rauchen und Alkohol, eine frühe Ehescheidung, strategisch bewussten Verzicht auf erneute Verehelichung (und das 1937 z.Z. des Faschismus!), und daraus folgend, intensive Sozialkontakte in einer einsamen Gegend und seltenes Alleinsein.

Wildpinkeln kann tödlich sein. Ich war mal Augenzeuge, als es ein schwer betrunkener Freund von mir an ein Seitenportal von St. Joseph in Köln-Ehrenfeld machte. Im nachhinein wird erst klar, in welche Lebensgefahr er sich mit seinem Widerstand gegen den Katholizismus begab.

Rot-Rot-Grün / IT-Konzerne / Samsung / Nitrat / Newcastle

24. November 2016 / Martin Böttger

Eine gute Begründung für Rot-Rot-Grün liefert Holger Schmale (FR). Leider kenne ich die handelnden Personen zu gut, um daran zu glauben, dass es auch realistisch ist. Wer von ihnen strahlt denn Hoffnung aus? Das wäre keine hinreichende aber notwendige Bedingung, um die Bundestagswahl dafür gewinnen zu können.
Sascha Lobo, immer auf der Höhe politischer Kommunikationsstrategien, jüngst hatte er mir zusammen mit Frank Stauss bei Illner schon sehr gut gefallen, trägt heute auf Sp-on zu unserem Nachdenken bei. Lange dachte ich, Lobo sei vor allem eine eitle Rampensau mit einem schlauen Geschäftsmodell. Vielleicht stimmt das immer noch. Seine präsentierte Nachdenklichkeit wäre dann auf jeden Fall zeitgerecht und füllt die Lücke, die die Massen von Bescheidwissern lassen.

Die Geschäftsmodelle und -strategien der IT-Konzerne werden heute in einem Beitrag von Ulrich Dolata in der Jungen Welt, übernommen aus der “Zeitschrift für marxistische Erneuerung” beschrieben.

Meine jüngst gezogene Parallele zwischen den Desastern von Deutschland/VW und Südkorea/Samsung wird durch diesen Handelsblatt-Bericht weiter bestätigt.

Vor einigen Wochen wies ich hier auf eine FAS-Reportage über eine Grundwasser-Nitratvergiftung im nördlichen Baden-Württemberg hin, hervorgerufen durch Akteure der Bio-Landwirtschaft. Da kann es kaum noch überraschen, dass im Rheintal flussabwärts, in Südhessen im gleichen Blatt nun ebensolche Phänomene berichtet werden. Viel Arbeit für die Grünen in den beiden Landesregierungen.

Nach all dem Elend noch was zum Spasshaben. Der Reiseteil der FAZ scheint von der “Neuen Frankfurter Schule” erobert worden zu sein. Eine lesenswerte Bier-Reportage vom bundesweit größten Bier-Experten Jürgen Roth aus der europäischen Feier-Metropole Newcastle.

Euro-Islam / kein “Pipeline-Krieg” / Südkorea / Malaysia

22. November 2016 / Martin Böttger

Nilüfer Göle habe ich vor gut 15 Jahren bei einem Kongress des NRW-Wissenschaftszentrums auf Zeche Zollverein erlebt, ein seltenes Zusammentreffen von großer Klugheit und Schönheit. Sie hat ihren wissenschaftliche Arbeitsschwerpunkt kurz darauf nach Frankreich verlegt, schade für uns und den Diskurs hierzulande, vielleicht hatte sie auf den auch einfach keine Lust. Nun versucht sie erneut in ihn zu intervenieren, mit einem modernen Ansatz für den Euro-Islam.

Knut Mellenthin (JW) findet die Analyse “Pipeline-Krieg” für die Konflikte in Syrien und Afghanistan zu einfach gestrickt. Im gleichen Blatt versucht er sich an einer Bestandsaufnahme der außenpolitischen Positionen von Trump.

Etwas unterhalb des europäische Wahrnehmungsradars werden sowohl Südkorea als auch Malaysia von heftigen Protesten gegen bekannt gewordene Korruptionsaffären geschüttelt. In Südkorea kommt hinzu, dass es mit seinem staatsbeherrschenden Samsung-Konzern ein ähnliches Problem hat wie wir mit VW, nur größer: die marktbeherrschende Position bricht gerade wie ein Kartenhaus zusammen. Der malaysische Skandal hat Geschäftsverbindungen bis in den Raum der arabischen Emirate und der Schweizer Bankenwelt. Auffällig war in der fraglichen Zeit der rätselhafte Absturz zweier malaysischer Verkehrsflugzeuge – zu beiden wurden Satellitendaten und andere Erkenntnisse von den Großmächten unter Verschluss gehalten.

Merkel / Gabriel / Industrie 4.0

17. November 2016 / Martin Böttger

Mein Merkel-Orakel Günter Bannas (FAZ) versucht sich weiter in journalistischer Diplomatie. Nachmittags meldet sein Kollege Sattar Gerüchte aus der SPD, Martin Schulz wolle “Kanzlerkandidat” werden. Nicht dieses personelle Detail, aber die Gesamtperformance der SPD spricht für Merkels Erfolgsaussichten.
Sigmar Gabriel ist in China durchgefallen (Frank Sieren, Handelsblatt).
Die Industrie 4.0 bringt nicht die erwarteten Produktivitätssprünge, weil sie auf dem sozialen Auge blind ist (Rainer Fischbach, Junge Welt).

Welt der Wirtschaft

16. November 2016 / Martin Böttger

Linke und rechte Kritiker*innen mäkelten an der internationalen “Panama-Papers”-Recherche rum, dass sie ja nur gegen den “bösen Russen” gerichtet sei, und die “wahren” kapitalistischen Übeltäter*innen ungeschoren lasse. Das wird man dem Vorschlag von Nobelpreisträger Joseph Stiglitz allerdings nicht vorwerfen können. Der wird dafür länger als die Unterwerfung einer panamaischen Regierung brauchen, um durchgesetzt zu werden. Wir haben bald NRW- und Bundestagswahlkampf. Fragen danach sollten wir den Wahlkämpfer*inne*n nicht ersparen.

Bayer hat sich 4 von 66 Mrd. Euro schon mal geliehen, um Monsanto zu erwerben. Der Vorgang wurde hier bereits analysiert. Die FAZ meldet nicht namentlich, wer Bayer das ganze Geld leiht – “institutionelle Investoren”. Ich würde, wenn ich so eine Schweinerei beginge, auch lieber geheim bleiben. Hoffentlich (und wahrscheinlich) kommt das irgendwann raus.

Der russische Wirtschaftsminister ist, angeblich auf frischer Tat, verhaftet worden. Warum wohl? Es wirkt ein bisschen wie Oettinger, der sich gedankenlos ins falsche Flugzeug (Putins) gesetzt hat – der angebliche Anlass ist viel kleiner, als es die Ursache sein dürfte, für die diese Falle gestellt wurde.

Schauspieler*innen brauchen endlich eine anständige gewerkschaftliche Vertretung. Wie sind sie nur so schnell darauf gekommen.

Hier noch ein wichtiges Dokument aus der Fußballwirtschaft.

Und warum es für Männer und Frauen (“was denkst Du gerade?”) besser ist, Geheimnisse zu haben und zu behalten.

Poker: Krise der Deutschen Bank bedroht EU

13. November 2016 / Martin Böttger

Das könnte der heftigste Streit zwischen Trump und Merkel werden: wer muss die Rettung der Deutschen Bank bezahlen? Anton Landgraf schreibt in der Jungle World überzeugend: beide Regierungen können eine Pleite der Bank nicht zulassen, sie ist “too big to fail”. Moral ob der zahlreichen in ihrer Bankgeschichte begangenen Verbrechen hilft nicht weiter.
Wird Merkel auf Zeit spielen, um die Suppe erst nach der Bundestagswahl im September 2017 auslöffeln zu müssen? Trump wird genug andere Sorgen haben, so dass das gelingen könnte.
Wird irgendeine*r der zahlreichen Bonuskassierer*innen zur Rechenschaft gezogen? Eine diesbezügliche Systematik ist wohl kaum zu “befürchten”, man wird sich mit dem einen oder anderen Sündenbock begnügen. Wen wird es treffen?
Update: Eine Woche später erschien eine noch ausführlichere, historisch abgeleitete Analyse im Konkurrenzblatt Junge Welt. Sie gipfelt in der These, dass ein Fallenlassen der Deutschen Bank die gesamte EU mitreissen und zerstören würde. Sollte diese Einschätzung stimmen, würde es Trump sicher noch viel Vergnügen bereiten. Und was würden Sie jetzt machen, wenn Sie Merkel wären? Wiederkandidieren? Und wenn nein: wer wäre so blöd, es dann machen zu wollen?

Korrigierende Anmerkung zum Junge-Welt-Text: der “OMGUS”-Bericht mit seinen “Ermittlungen gegen die Deutsche Bank” ist nicht “in die USA verschwunden”, sondern steht bei mir im Bücherregal. Und zwar, weil er 1986 in der Reihe “Die Andere Bibliothek” vom Greno-Verlag/Nördlingen verkauft wurde, übersetzt von der “Dokumentationsstelle zur NS-Sozialpolitik Hamburg”. Rechtsgrundlage war der damals schon geltende “Freedom of Information Act”, also ein Gesetz der USA. Mit der Umsetzung vergleichbarer gesetzlicher Regelungen tun sich deutsche Behörden heute noch schwer.

Trump-Fans / Neoliberaler Charakter / New Deal / NSU / Aki Schmidt

12. November 2016 / Martin Böttger

Karim El-Gawhary, dessen Vater mir aus meiner Vorstandszeit 1978 in der Anti-Apartheid-Bewegung in guter Erinnerung ist, weist in der taz darauf hin, welcher Staatschef als erster Donald Trump zu seiner Wahl gratuliert hat: Ägyptens Putschgeneral al Sisi. Das ist der, dem Sigmar Gabriel bei seinem letzten Besuch dort eine “beeindruckende Persönlichkeit” attestiert hatte. Gestern bezeichnete die FAZ in einem Teaser-Text Sigmar Gabriel schon als “Trump-konform”. Haben wir es gut, so lange es noch beim Krieg der Worte bleibt.
Götz Eisenberg (JW) beschreibt wissenschaftlicher, als ich es hier zur Politszene getan habe, den neoliberalen Charakter.
Thomas Fricke (SP-on) entwickelt in knappen Sätzen, mit welcher Wirtschafts- und Finanzpolitik man heute noch den rechten Vormarsch und die wachsende Kriegsgefahr stoppen könnte. Der “New Deal” müsse nun von Europa ausgehen, da die USA dafür jetzt ausfallen.
Auch NRW ist im NSU-Skandal mit eigenen V-Leuten dabei: hier wieder bei Telepolis mehr über das gespenstische Treiben unserer “Sicherheits”behörden.
Einen bewegenden Nachruf zum verstorbenen Aki Schmidt (BVB, dt. Meister 1963 und Europacup-Sieger 1966) schrieb Peter Müller in der WAZ.

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