Alaaf und Helau. Lange habe sie überlegt, welches Kostüm sie tragen solle, so Annalena Baerbock, als sie neulich in Aachen mit dem Orden „Wider den tierischen Ernst“ ausgezeichnet wurde. Die Außenministerin tat gut daran. Nur ein Anti-Olaf-Scholz-Gag war es, sie habe nicht als Leopard kommen wollen. Womöglich hätte ihr das Bundeskanzleramt die Reise nach Westen untersagt. Tusch – für ihr Vorpreschen bei Panzerlieferungen an die Ukraine. Weiterlesen
Best of 6. Februar 2023: Kanzleramt und AA, Diplomatie, Flak-Zimmermann, USA-China, Türkei, Indien
Roland Appel hatte kürzlich und vielgelesen die diplomatischen Beziehungen zwischen dem Bundeskanzler- und dem Auswärtigen Amt problematisiert. Diplomatie gehört – spätestens seit der Corona-Pandemie – zu den aussterbenden arten/Kulturtechniken. Sie verträgt sich nicht mit 0 und 1, ist für Künstliche Idiotie zu intelligent. Für nicht wenige Politiker*innen leider auch. Das hat Olaf Scholz nun offensichtlich in Brasilien mal selbst ausgebadet. Weiterlesen
Andrej Holm war – wohnungspolitisch betrachtet – zu klug für einen Berliner Senatsposten, aber leider zu doof, sich gegen Stasi-Vorwürfe zu wehren. Nun hat er für den Berliner Senat geforscht, und siehe, welch eine Überraschung, die Inkompatibilität von Wohnungsversorgung und asozialer Marktwirtschaft herausgefunden. Bemerkenswert für mich an seinem Junge-Welt-Interview, dass er in die Berliner Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch etwas mehr Hoffnungen setzt als in Amtsinhaberin Giffey (SPD). Weiterlesen
Nicht nur für den “Fachkräftemangel”: Pro-Migrationspakt mit Afrika (+ Best of 16. Januar 2023)
Es ist ein bisschen mitleidserregend, wie wortreich – und vermutlich mehr für die “eigenen” Inlandsmedien – die Bundesaussenministerin in Asien und Afrika Regimes recht unterschiedlicher Qualität und Ausprägung zu einer Einheitsfront gegen Russland im Ukrainekrieg zu beschwatzen versucht. Es gäbe ein Mittel sie, und mehr noch ihre Bevölkerung zu gewinnen: mit einem gemeinschaftlichen Pakt von EU und AU für eine zivilisierte Migration. Weiterlesen
Arno Luik/overton hat einen Alptraum (“Nachtmahr”) gehabt. So welche hatte ich im letzten Jahr auch, in diesem zum Glück noch nicht. “Die wahre Humanität heißt: Krieg – Gestern gab es noch sehr viele Friedensfreunde. Heute setzen viele dieser Freunde mit großer moralischer Inbrunst auf Panzer und Granaten. Ein Albtraum.” Nicht minder übel (anonyme*r Autor*in) German Foreign Policy: “Werteorientierte Außenpolitik – Deutschland kooperiert weiter eng mit der Türkei bei Repression gegen türkische Opposition. Ausreiseverbote für kurdische Aktivisten nehmen zu; Geheimdienst MİT hat in Deutschland Bewegungsfreiheit.” Weiterlesen
Bericht aus Bonn Ende der 70er / Best of 4. Januar 2023
Als Studentenfunktionär des MSB Spartakus in Dortmund, und auch in den Folgejahren, kam mir Reiner Braun immer ein bisschen wie ein doktrinärer Sprechautomat vor. Aber da habe ich ihm wohl Unrecht getan. Bei der in der Friedensbewegung ausserordentlich relevanten Initiative “Naturwissenschaftler*innen für den Frieden” tat er langjährige wichtige Organisationsarbeit, die gewiss nicht immer leicht war. Nun war er in Moskau. Ich finde das mutig. Und was er berichtet ist sehr, sehr spannend. Weiterlesen
Schon in den 90ern, als es “dieses Internet” gab, amüsierte ich mich über Mitpendler*innen, die im Zug zwischen Düsseldorf und Bonn den Spiegel lasen. Der erschien damals montags. Und die lasen ihn mittwochs immer noch. Es war und bleibt mir ein Rätsel, wie Mittelschichtbürger*innen auf diese Weise politische Bildung erwerben wollen. Manches hat sich seitdem verändert, aber manches bis heute nicht. Stichwort: “Marokkogate”. Weiterlesen
Türkei / Pflegestreik in UK / Geldwäsche im Kapitalismus
Skandalurteil gegen den Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu. Eben wollte ich die FAZ noch loben. Aber jetzt hat sie den Bericht ihres fachkundigen Experten Rainer Hermann digital eingemauert. Sein Kommentar ist noch zugänglich. Im “Vorwärts” gibt es eine ausführlicheren Bericht von Kristina Karasu. Der Prozess reiht sich ein in massive Repression des Erdogan-Regimes gegen jegliche Opposition: die HDP-Führung sitzt schon im Knast, wie einst die KPD während der deutschen “Machtergreifung”. Erdogan führt Krieg in Syrien und droht mit einem Nato–internen Krieg gegen Griechenland. Weiterlesen
Wie Frau Merkel Deutschland und die EU ins Schlamassel redet – NATO, Minsk und NordStream – und wie alles zusammenhängt…
“Reden ist Silber – Schweigen ist Gold”
Was trieb die Kanzlerin um, ihre Russland-Politik erneut erklären zu wollen? Diesmal gegenüber der ZEIT. Warum schweigt sie nicht? Sie hatte doch bereits allen klargemacht, dass sie sich nicht entschuldigen wird. Sie hatte bereits darauf bestanden, dass sie immer richtig gehandelt hätte, im jeweiligen geschichtlichen Kontext. Weiterlesen
Feministische Außenpolitik, der von Annalena Baerbock zwar nicht erfundene, aber popularisierte Begriff, ist hinreichend provozierend, unbestimmt und hilfreich zugleich. Ihre Partei ist begeistert, und – nicht zuletzt – werden Gegner von Medienleuten bis Friedrich Merz in Wallung gebracht. Weiterlesen
“Datenlieferung der GfK verzögert sich”
mit Update nachmittags
So prangt es bis mittags auf meinem Videotextbildschirm, wo sonst täglich die TV-Einschaltquoten des Vortages erscheinen. Nach dem Desaster des WM-Eröffnungsspiels wird daran offensichtlich noch gearbeitet. Oder ist die GfK von den Geheimdiensten Qatars und der Fifa gehackt worden? Das “Top-Spiel” des WM-Favoriten Argentinien gegen den schweren Gegner Saudi-Arabien (1:2) wird vorsichtshalber nur im Pay-TV der Telekom sichtbar gemacht. Noch cleverer ist nur ein Lebensmittel-Monopolist aus Köln. Weiterlesen
16 Mio. haben 2014 um 22 h vor der Glotze gehockt, als die WM in Brasilien eröffnet wurde. Dass Gary Lineker mal wieder rechthaben würde, konnte zu dem Zeitpunkt noch niemand wissen. 2018 wollten 10 Mio. noch Russland gegen Saudi-Arabien kicken sehen. Warum weiss ich nicht mehr. Gestern waren es dann noch 6 Mio., die von dem Kick Qatars gegen Ecuador, nach allem, was ich darüber gelesen habe, gerecht bestraft wurden. Ein schöner Anfangserfolg von #boycottqatar2022. Wendet die Öffentlichkeit sich nun Wichtigerem zu? Das sieht leider (noch) nicht so aus. Weiterlesen
mit Update 20.11.
Desinformationsgesetz – Attentat – Krieg oder Wahlen? – ist das Erdogan-Drehbuch
Sonntag ist hierzulande Tatort-Zeit. Der wurde gestern in die Tagesschau vorgezogen. Dort sahen wir Chefermittler Recep Tayyip Erdoğan bei der harten Ermittlungsarbeit. Ermittlungsarbeit? Der Supermann hatte schon fertig. Polizei? Staatsanwaltschaft? Braucht der nicht. Weiterlesen
Die WM der Schande wirft ihre Schatten voraus. Ich habe schon Fieberträume am hellichten Tag, weit schöner als ein WM-Finale der Profis der Männer: “Halluzination im Combahnviertel”. Die Frauen haben übrigens diese Woche auswärts bei den Weltmeisterinnen der USA zu mitternächtlicher europäischer Stunde 2:1 gewonnen. Nach meinen US-Quellen eine Klassespiel. War der DFL-Werbepräsentation “Sportschau” (ARD) noch nicht einmal einen Nachbericht wert. Journalismus ist was anderes. Weiterlesen
ifa-Preis für inhaftierten Osman Kavala: Der in der Türkei zu lebenslanger Haft Verurteilte bleibt seinem Humanismus treu. In Abwesenheit erhielt er jetzt den ifa-Preis.
„Ich glaube daran, dass Kunst den Traum einer von einem wahrhaft universalistischen Humanismus geprägten Weltgemeinschaft Realität werden lassen kann“. Wie ein Verzweiflungsruf aus dem Kerker klang der Satz nicht, mit dem sich Osman Kavala am Donnerstagabend im Berliner Allianz-Forum aus der Ferne für den „Preis für den Dialog der Kulturen“ bedankte, den das Stuttgarter Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) seit 2009 vergibt. Weiterlesen
Zu Nordstream gestern und heute, säbelrasselnden Generälen ohne Armee und ein paar anderen Auffälligkeiten im NATO-Russland-Krieg
“If they can get you asking the wrong questions, they don’t have to worry about answers.” („Wenn sie dich dazu bringen können, die falschen Fragen zu stellen, müssen sie sich keine Sorgen um Antworten machen.“)
Thomas Pynchon, Gravity`s Rainbow
Der US-Demokrat Leahy erzählte 2014 im Senat und 2022 in seinem Buch die folgende Geschichte:
Kurz vor der Abstimmung über die Ermächtigung zum Krieg gegen den Irak 2002 sei er mit seiner Frau spazieren gegangen. Zwei Jogger hätten sich genähert und ihm geraten, nach der geheimen Akte 8 zu fragen. Weiterlesen
Die Regierung will ein „modernes Staatsangehörigkeitsrecht“ schaffen. Die dazu im Koalitionsvertrag niedergelegten Ziele sind in der Tat ambitioniert: So soll „die Mehrfachstaatsangehörigkeit ermöglicht“ und der Weg zum „Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit vereinfacht“ werden. Eine Einbürgerung soll in der Regel nach fünf Jahren möglich sein, bei besonderen Integrationsleistungen nach drei Jahren. In Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern werden mit ihrer Geburt deutsche Staatsbürger/innen, wenn ein Elternteil seit fünf Jahren einen rechtmäßigen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat.
Immer häufiger ertappe ich mich dabei, dass ich froh bin, schon so alt (65) zu sein. Die kommenden Jahrzehnte werden gefährlicher, das menschliche Leben gefährdeter, als in den Jahrzehnten zuvor. Wenn es morgen zuende wäre – für mich hat sich das Leben schon gelohnt, es war in vielerlei Hinsicht auf der schönen und sicheren Seite dieses Planeten. Der Glaube, dass das so bleibt, ist weg. Die Mächtigen der Welt, immer mehr von ihnen, sind zu einer explosiven Pokerpartie entschlossen. Nur wenige von ihnen scheinen noch von Vernunft beherrscht. Einer davon ist der Fraktionsvorsitzende der grössten deutschen Regierungspartei Rolf Mützenich. Weiterlesen
Im Nebenfach habe ich einige Zeit VWL studiert. Was ich seinerzeit gehört habe und heute mehrheitlich in Deutschland noch gelehrt wird, ist Aberglaube, heute allenfalls noch als Stoff für schlechte Satire geeignet. Wie bilden sich Preise? Schon in der Schule hatte meine Sozialkundelehrerin an dieser Stelle schwer unter mir zu leiden. Heute geben selbst Marktteilnehmer zu, dass das fast nichts mit Markt, aber sehr, sehr viel mit Politik und Macht zu tun hat: “Der Gaspreis ist Politik”. Und bekanntlich werden darum auch Kriege geführt. Weiterlesen
Ist zeitgenössische Kunst in der Türkei noch oder wieder die Domäne der kritischenIntelligenz? Die Frage stellt sich derzeit mehrmals in Istanbul
„Wir werden ihre Zungen herausschneiden. Wir werden ihre Köpfe zermalmen.“ Recep Tayyip Erdoğan war nicht zimperlich. Als sich die Pop-Sängerin Sezen Aksu im Sommer in einem Song über den Propheten Adam lustig machte, drohte der türkische Präsident mit körperlicher Vergeltung.
Der Mob, der sich nach der Drohung vor dem Haus der Diva der türkischen Musik zusammenrottete, bekam Aksus Zunge nicht. Der Vorfall markierte aber die Spielräume der Kunst am Bosporus. Weiterlesen
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