Archiv für den Monat: Januar 2017

Westherne und Nordlüdenscheid im Panicroom

Von , am Dienstag, 31. Januar 2017

In Düsseldorf war eine Sportbusinessmesse. Und die wichtigste dort diskutierte Frage war, wie die Fans endlich vollständig enteignet werden können. Imgrunde also die Trumpsche Agenda herunterdekliniert auf unsere beliebteste Sportart, die jetzt neu definiert wird als letzte kapitalistische Goldgrube, nachdem alles andere leider abgegrast und ausgebeutet ist. Relevanter Widerstand dagegen ist nicht erkennbar. Dennoch ist die Nervosität groß. Denn es könnte sein, dass die kapitalistische Systematik nicht von Kommunisten, sondern von sich selbst gekillt wird.

In Düsseldorf wurde den Sport-„Journalisten“ in die Aufnahmegeräte diktiert, dass die „50+1-Regelung“, eine letzte Bremse gegen schrankenlose Investoreninvasion, die in Wolfsburg, Leverkusen, Hoffenheim, Leipzig und Hamburg längst nicht mehr gilt, bald ganz weg soll. Für Hannover 96 und seinen verhassten Präsidenten Kind, quasi eine Trump-Zwergenausgabe in der DFL, zu spät. Der hat das Verhältnis zu den Fans so vollständig ruiniert, Weiterlesen

Big Data, Immobilien – Privateigentum ist nicht die Lösung

Von , am Montag, 30. Januar 2017

Die meisten glauben, die Nutzung von Facebook, Google oder App-Stores sei umsonst. Kinderglaube. Die Währung der Zukunft, selbst dann, wenn das Bargeld mal abgeschafft werden sollte, sind Daten. Oder was glauben Sie, wie die Jungs im Silicon Valley Milliardäre geworden sind? Aber Hetzen gegen ihren unverdienten Reichtum ist billige Ablenkung von Politik. Der Autor Thomas Wagner hat dazu ein Buch geschrieben und die Junge Welt veröffentlichte heute die Einleitung. Wer von „sozialer Gerechtigkeit“ schwafeln will, und das werden in den nächsten Monaten viele tun, der sollte hierzu in den Schwitzkasten genommen werden.

Das gilt vergleichbar für den Privatbesitz von Grund, Boden und Gebäuden, mindestens in grossstädtischen Ballungsräumen. Grund und Boden sind nicht produzier- und vermehrbar. Weiterlesen

Trump’s Transparenz: Achse des Bösen offengelegt

Von , am Montag, 30. Januar 2017

Viele rätseln heute über die Auswahl der Staaten/Länder, die US-Präsident Trump getroffen hat, aus denen er potenzielle USA-Besucher*innen abweisen will. Saudi-Arabien z.B., das die Mehrheit der mutmasslichen 9/11-Attentäter gestellt habe, sei nicht dabei. Haha, das ist natürlich witzig. Seit wann unterstellt jemand diesem Präsidenten sachliche, oder gar moralische Kriterien für seine Entscheidungen?
Doch, es könnte eins geben: denn mehr als über die ausgewählten Länder weiss der Präsident über den von ihm geführten Staat und seine eigenen Entscheidungen. Das könnten die Länder sein, gegen die oder in denen er selbst offen oder verdeckt Krieg führt. Auch wenn wir nicht darüber unterrichtet werden (sollen), er selbst weiss es. Und die Betroffenen, bei denen seine Drohnen einschlagen oder seine Killer erscheinen, wissen es auch. Sie könnten auf die Idee kommen sich rächen zu wollen, eine Denkweise, die diesem Präsidenten ja außerordentlich gut vertraut ist.
Darum fürchtet er sich vor ihnen und will sie nicht reinlassen. Sollen sie ihren Terror doch woanders verbreiten. Macht er doch auch.
Seit der Ekel vor diesem Präsidenten hierzulande herrschende und veröffentlichte Meinung ist, „darf“ auch über den Krieg im Jemen berichtet werden, über den hierzulande monatelang dröhnendes Schweigen herrschte. Dieses beinahe ärmste Land der Welt im Bürgerkrieg wird nicht nur mit Drohnen beschossen, dort laufen auch leibhaftige GIs herum, ohne Kriegserklärung. Jetzt scheint jemand die Zensur – nein die gibt es nicht und braucht es nicht, das machen „unsere“ Medien ganz selbstständig – wie von Geisterhand aufgehoben zu haben.
Oder haben Sie eine bessere Erklärung?

Der Firnis ist dünn geworden

Von , am Montag, 30. Januar 2017

Der Richterspruch für ein Abschiebeverbot ist ein Funken Hoffnung – mehr aber nicht. Zu dicht ist die Folge der Trump’schen Abscheulichkeiten.
von Bettina Gaus

Entsetzen und Erleichterung liegen dicht beieinander – jedenfalls für all diejenigen, die es mit den sogenannten westlichen Werten ernst meinen. Und natürlich für die Opfer des neuen US-Präsidenten Donald Trump.
Das pauschale Einreiseverbot für Flüchtlinge und andere Bürgerinnen und Bürger einiger mehrheitlich muslimischer Staaten in die USA, das Trump verfügt hat, widerspricht allen möglichen Prinzipien. Diese lassen sich in einem einzigen Wort zusammenfassen: Das Dekret widerspricht der Menschlichkeit.

Deshalb ist das Abschiebeverbot für die Betroffenen, ausgesprochen von einer US-Bundesrichterin, nicht nur für diese eine Atempause. Sondern für alle, die fassungslos verfolgen, wie sich die USA verändern. Innerhalb von Tagen, innerhalb von Stunden. Weiterlesen

Brasilien – China – Iran

Von , am Sonntag, 29. Januar 2017

In Brasilien gibt es einen monopolistischen Baukonzern namens Odebrecht (deutsche Vorfahren). Der muss irgendwas furchtbar falsch gemacht haben, was ja eigentlich alle machen, bei der Korruption. Der gesamte Kontinent ist aufgebracht. Siemens ist, wie überall auf der Welt, auch dabei, und muss auf seine Deckung achten. Was das alles für ein Geld kostet …..(Jungle World).
Die Krautreporter haben einen intelligenten Text zur Weltmachtentwicklung Chinas veröffentlicht. Der Text läuft irgendwann hinter eine Paywall. Offen ist die spannende historische Vorgeschichte, nicht kostenlos lesbar die Zukunftsspekulation (das kann man dann ja auch selbst).
Die von mir hochverehrte Charlotte Wiedemann berichtet aus dem turbulenten politischen Geschehen im Iran, wovon wir aus deutschsprachigen Quellen zur Zeit ansonsten nullinformiert werden. (taz)

Hallo Grüne – jemand zuhause?

Von , am Sonntag, 29. Januar 2017

Seit dem 10. September waren die Grünen mit sich selbst beschäftigt. Sie traten statt mit den politischen Gegnern mit sich selbst in Konkkurrenz, um fiktive und im deutschen Wahlrecht überhaupt nicht vorgesehene Spitzenkandidat*inne*n zu bestimmen. Um es besonders lächerlich zu machen, kandidierte für den weiblichen Spitzenplatz dann nur eine Frau; Neinstimmen waren für sie nicht vorgesehen, man konnte sie nur durch Nichtankreuzen ablehnen, was dann auch 30% der Wahlteilnehmer*innen taten.
Wie üblich prahlen Parteien in solchen Selbstbeschäftigungszeiten besonders eindrucksarm über sich selbst (Eintrittszahlen etc., für niemanden nachprüfbar).
Welche Möglichkeiten haben wir nun zu prüfen, wie die Grünen mit dieser Spielerei die Gesellschaft, die Wähler*innen beeindruckt haben?
Als Stichprobe habe ich mir angesehen, was die Bonner Grünen in dieser Zeit mitzuteilen hatten. Auf ihrer Homepage kam ich auf 29 Mitteilungen, von denen sich 8 mit ihnen selbst beschäftigten. 21 betrafen mehr oder weniger Themen, die auch die Bürger*innen betrafen. 21 in 134 Tagen (die Weihnachtspause schon nicht mitgerechnet). Gleichzeitig prahlt die Stadtratsfraktion, dass sie fürs letzte Jahr 17.000 €, für das Vorjahr 13.000 € an die Stadt zurückgezahlt habe, mit andern Worten: keine Ideen und keine Lust hatte, mit dem vom Steuerzahler zur Verfügung gestellten Geld politische Aktivitäten zu entwickeln.
Dann haben wir noch die Möglichkeit, Umfragedaten auszuwerten, die ich selbst durchaus auch immer gerne anzweifle und die mit Wahlergebnissen nicht verwechselt werden sollten. Als Wahrnehmung von Trends sind sie aber geeignet. Wie war der Trend zwischen dem Start der Urwahl am 10.9. und heute bei den Grünen-Werten?
Allensbach: von 12 auf 9
Emnid: von 11 auf 10
Forsa: von 11 auf 10
FG Wahlen: von 13 auf 8
Infratest: von 12 auf 9
Insa: von 11 auf 8,5
Schön wäre, wenn daraus gelernt würde. Die Zeit wird knapp.

6 Punkte gegen Bayermonsanto

Von , am Sonntag, 29. Januar 2017

Zum objektiv-sachlchen Spielbericht bitte hier entlang.
Wir Gladbacher sollten der Werksmannschaft von Bayermonsanto anbieten, demnächst beide Saisonspiele im Borussiapark auszutragen. Die haben nur ein Ministadion, und kriegen das noch nicht einmal voll, also so ähnlich wie in Sinsheim – ein Nichtort, peinlich.
Unser Trainer Dieter Hecking befindet sich als von VW Entlassener in guter Gesellschaft. Nötig hat er sie nicht – er ist in der Branche als seriöser und intelligenter Arbeiter respektiert. Im Mannschaftskapitän Lars Stindl hat er einen passenden Partner. Kein Lautsprecher, kein Angebertyp, aber denk- und teamfähig. Viele trauerten in der vermaledeiten Hinrunde ja schon Granit Xhaka nach, vergassen dabei aber seine zahlreichen Gelbsperren und Platzverweise, die die Mannschaft immer wieder strukturell schwächten und zurückwarfen. Der größere Verlust war und ist Martin Stranzl, der selbst als zuletzt Dauerverletzter im Kader immer eine wichtige Rolle spielte, um die jüngeren Spieler stärker zu machen. Als Spieler hätte er womöglich gestern beide Gegentore verhindern können.
Das dürfte auch Max Eberl gesehen haben.

In Schönheit absteigen, das konnten der SC Freiburg unter Finke oder Mainz 05 unter Klopp. Beide würden das heute nicht mehr in gleicher Weise verkraften.
Absteigen werden wir nicht. Hecking wird zunächst auf die einfachen Dinge achten. Wenn wir wieder einen einstelligen Platz erobern, können wir uns immer noch mit der Entwicklung kreativer Fussballkunst beschäftigen. Zu sehen war sie gestern schon wieder. Wir lieben den schönen Fussball. Aber lieber den aus der 2. Halbzeit!

PS zu Klopp: vom Jesus zum Seuchenvogel? Nicht nur beim FC Liverpool, sogar beim Africa-Cup: „sein“ Spieler verschoss den entscheidenden Elfer im Viertelfinale des unterlegenen Senegal gegen Kamerun. Wie lange halten die in England das aus? Und wie schafft Klopp die Wende aus diesem Loch raus?

Update 29.1.: Angemessen wohlklingend ist Daniel Theweleits Hymne auf das Spiel geraten.

Schulz

Von , am Samstag, 28. Januar 2017

Ist es nun eine einschneidende politische Wende, die diese Person verkörpert, oder nur ein umgefallener Sack Reis? Ich habe diese Woche Letzteres geglaubt. Das Umfragenstrohfeuer wird überbewertet, die Umfrager sagen in Interviews selbst gebetsmühlenartig, dass es sich dabei „nur um eine Momentaufnahme“ handelt, die für das publizistische Marketing ihrer Firma aber immer sehr wertvoll ist.
Besonders lächerlich machen sich die „Leitmedien“, insbesondere die unter ihnen, die längst als sinkende Tanker identifiziert sind, wenn sie dieses Geschehen offenbar selbst als Nabel der Welt wahrnehmen. Immer weiter weg bewegen sie sich damit von uns und unserem Alltag, in ihren Berliner und Hamburger Raumschiffen.
Dann fand sich jedoch 1 Publizist, der langjährig und mehrmals für die SPD gearbeitet hat, Frank Stauss, auf jeden Fall ein Meister persönlicher Eigen-PR, der mir erklärt hat, dass es mit Schulz zu einem Wendepunkt in der Autosuggestion der SPD gekommen ist. Kleine persönliche Stichproben, die ich unternommen habe, bestätigten mir das. Nun mag man das lächerlich finden; wen interessiert noch die innere Verfassung der wenigen übriggelassenen SPD-Mitglieder? Das kann jedoch eine Unterschätzung sein. Deprimierte Parteimitglieder sind eine Garantie für Wahlniederlagen. Motivierte Parteimitglieder sind nicht hinreichend für Wahlsiege; aber notwendig.
Misstrauenerregend ist allenfalls, dass ein Kampagnendienstleister es mir nun schon persönlich vermitteln muss, was seiner Kundin, der SPD selbst, bisher publizistisch nicht wirklich gelungen ist.
Jetzt müssten die Grünen und die Linkspartei in ihrem Innenleben auch eine solche Wende hinbekommen: dass ihre Mitglieder plötzlich Lust und Spass am Kämpfen gewinnen. Und Intelligenz entwickeln, um die Balance zwischen Bündnispolitik und Arbeitsteilung zu finden. Und siegen wollen.
Ist das zuviel verlangt?

Update 29.1.: Schöner als Sibylle Berg hätte ichs auch nicht schreiben können. Abgewogen klug wie meistens Stefan Reinecke in der taz.
Update 31.1.: Bei oxiblog schreibt ein linker Parteigenosse von Schulz, was seine Partei in der Europolitik bisher entscheidend falsch gemacht hat. Ist Schulz da dabeigewesen? Ich glaub‘ ja. Will er so weitermachen?
Update 7.2.: Eine radikale Abrechnung mit der Schulz-Nominierung liefert heute Wolfgang Michal, aus meiner Sicht mit einer Überdosis Bitterkeit, daraus zu erklären, dass so einer „zuviel“ über seine Partei weiss.

Flucht

Von , am Samstag, 28. Januar 2017

Vielleicht hat es eine Pressereise nach Belgrad gegeben. Jedenfalls gab es in den letzten Tagen mehrere Reportagen aus dem dortigen „informellen“ Flüchtlingslager in einigen Industrieruinen hinter dem Busbahnhof. Ich empfehle diese hier, ohne Paywall – es wird Ihnen allerdings nach dem Lesen nicht besser gehen.
Ein schöner Kontrast, der allerdings auch die ganze Schande der ruinierten deutsch-griechischen Beziehungen in einem moralisch noch grelleren Licht erscheinen lässt, diese oxiblog-Reportage aus einem ehemaligen Athener 3-Sterne-Hotel. Die Autorin Margarita Tsomou ist eine in Deutschland lebende und arbeitende Feministin.

Linken-Krankheit: Hengst- und Stutenbissigkeit

Von , am Freitag, 27. Januar 2017

Kritik ist eine gute Sache. Wenn sie weiterführend ist, wenn sie geeignet ist Gutes besser zu machen. Eine tragische Sackgasse ist sie, wenn sie von Besserwissen und Bitterkeit erfüllt ist. Zwei Beispiele, bei denen Sie selbst abwägen können.

Jakob Augstein, ein kluger, reicher Mann, der es aber zweifellos als Verleger und Journalist nicht leicht hat und sich im wahren Leben oft wirklich keinen schlanken Fuss macht, setzt sich bewusst von einem der klügsten und besten deutschen Medienjournalisten Stefan Niggemeier frontal ab, und was fast noch dümmer ist, von der Anti-Trump-Demokratiebewegung in den USA. Bei Niggemeier muss man sich daran erinnern, dass der kurze Zeit und bestimmt fürstlich bezahlt beim Spiegel gearbeitet und den im Konflikt und unter öffentlichem Absingen von Meinungsverschiedenheiten nach kurzer Zeit wieder verlassen hat. Weiterlesen

Die Integre kehrt VW den Rücken

Von , am Freitag, 27. Januar 2017

Aus heiterem Himmel verkündeten es die Wirtschaftsnachrichten: Dr.Chistine Hohmann-Dennhardt gibt als Vorstandsmitglied bei Volkswagen auf. Warum die promovierte Juristin und Feministin dem Wolfsburger Konzern den Rücken kehrt, erschließt sich weniger aus dem, was sie dort getan hat, als aus dem, was sie wohl dort nicht tun durfte. Hohmann-Dennhardt ist es als ehemalige Richterin am Bundesverfassungsgericht gewöhnt, unabhängig und in der Sache überzeugt den Dingen wirklich auf den Grund zu gehen, Ursachen zu verstehen, nachhaltige Regeln aufzustellen. Vertuschung geht mit ihr gar nicht.

Schon als Justizministerin der Rot-Grünen Koalition in Hessen sprach sie auch mit in Hessen einsitzenden Terroristen. Die eher linksliberale Sozialdemokratin war im Bundesverfassungsgericht entscheidend an Urteilen zur Vorratsdatenspeicherung und an Entscheidungen zu Frauenrechten beteiligt. Als Vorstand von Daimler Weiterlesen

Rassismus: kennen Sie Afrofuturismus?

Von , am Donnerstag, 26. Januar 2017

Ich auch nicht.
Ich kenne „Shaft“. Ein oscargekrönter Spielfilm von 1971, mit Fortsetzungen in den frühen 70ern und einem Revival 2000. Ich weiss von Spike Lee, einem Regisseur, der sich nur sehr mühevoll und kämpferisch gegen den Hollywood-Rassismus durchzusetzen weiss.
Die meisten von uns sind sicher fähig, wenigstens ein halbes Dutzend schwarzer Musiker aufsagen zu können. In der Musik taugen sie als Projektionsfläche unseres „Anderen“ verborgenen Ichs. So funktioniert unser Alltagsrassismus.
Schlimmer aber ist in meinen Augen unsere ungebildete Ahnungslosigkeit, das diskriminierende Weglassen wichtiger Teile menschlicher Geschichte und Kultur. Das Deutschlandradio bot gestern zum Afrofuturismus eine seltene Abhilfe, eine Perle des Radioschaffens.
Es ist seltsam, dass wir vom „schwarzen“ Kontinent, aber von „weissen“ Flecken sprechen, wenn es um Dinge geht, von denen wir nichts wissen….

„Leitmedien“ – geht doch

Von , am Donnerstag, 26. Januar 2017

Heute stellte das Politikressort der FAZ seine beiden Hauptstadtleuchttürme Sattar und Bannas endlich mal wieder online. Und wir erfahren mehr über die SPD-„Kanzlerkandidatenkür“, als wir überhaupt wissen wollen. Keine Lügen, sondern relevante Bestandteile von Wahrheit – wie relevant, und was fehlt, müssen wir als Bürger*innen immer noch selber herausfinden.
Für nicht Landeskundige geradezu grossartig, was Kai Strittmatter auf Seite 3 der SZ heute an China-Reaktionen auf Trump zusammengetragen hat, leider nicht online, sondern nur hinter Paywall, und darum hier nicht verlinkt. Strittmatter hatte schon als Türkeikorrespondent der SZ ein beeindruckendes journalistisches Werk hinterlassen.
Trump und die Medien wird heute bei Carta von Hachmeister-Mitarbeiter Till Wäscher ausgeleuchtet. Der Medienbeschimpfer ist ihr eigenes Produkt und Quell ihrer Profite, Dialektik des modernen Kapitalismus.
Noch nicht mal mit ihrem Arsch gucken hiesige Medien den Africa Cup of Nations an. Das habe ich hier schon beklagt. Einen Kurzbericht zum Stand dieses sportlich wichtigen Kontinentalturniers, inklusive angemessener Kritik an seiner politischen und kapitalistischen Instrumentalisierung heute in der Jungen Welt.

New York – Berlin: was ist das Trump?

Von , am Donnerstag, 26. Januar 2017

von Michael Kleff und Volker Perthes

Ausgelöst durch ein Deutschlandfunk-Interview von SWP-Direktor Volker Perthes, dessen verkürzte Zusammenfassung durch den Sender (nicht mehr im Netzangebot) der Musikjournalist Michael Kleff als Verharmlosung ansah, entwickelte sich zwischen beiden eine E-Mail-Kontroverse, die sie mir freundlicherweise erlaubt haben zu dokumentieren. Wir alle drei haben unsere politische Jugend in den 70er und 80er Jahren in den Jungdemokraten verbracht. Martin Böttger

Lieber Volker,
ich nehme an, Du verfolgst die Entwicklung in den USA. Trump ist vier Tage im Amt und hat schon ordentlich Hand angelegt bei der Zerstörung der noch vorhandenen demokratischen Strukturen im Land. Edogan und Putin lassen grüßen. Europa und die Deutschen schweigen.
Beste Grüße
Michael

Lieber Michael,
mir scheint, die Deutschen und andere Europäer wissen einfach noch nicht, wie sie aus Trump „Sinn machen“ sollen. Unterschiedlichste Theorien kursieren: Weiterlesen

Angst&Schrecken im AA? – Guter Deutscher – Systemkritik – Medienkonsum

Von , am Mittwoch, 25. Januar 2017

Das Auswärtige Amt musste schon viel aushalten. 1969 eroberte sein Chef von dort aus das Bundeskanzleramt. Wird es jetzt zur Deponie für Altfälle? Für Sigmar Gabriel stand offensichtlich im Vordergrund, nicht als Getriebener sondern als Treiber dazustehen. Und wie fast immer hat ihn das so verblendet, dass er das Gegenteil erreicht. Majid Sattar, der oftmals neben seinem Chef Bannas bestinformierte Hauptstadtkorrepondent, wurde nach Monaten endlich mal wieder von FAZ.net online gestellt.
Dem gleichen Blatt verdanken wir im Feuilleton den guten Deutschen Autor Byung-Chul Han, der offensichtlich mehr von „unserer“ Sprache und Kultur versteht, als die, die sie vor „Überfremdung“ zu verteidigen vorgeben.
Systemkritik ist ja bisher noch nicht verboten. In den Köpfen der Menschen scheint sie weltweit bereits eine Mehrheit zu haben, wie Telepolis-Chef Rötzer (mit Link zur Originalquelle) aus einer groß angelegten Untersuchung der PR- und Kommunikationsagentur Edelman referiert. Ein umfangreiches inhaltliches Beispiel liefert Werner Rügemer aktuell bei attac-Köln. Wie es seine Art ist: umfangreich, recherche- und analysestark, aber strategisch extrem schwach. Er muss uns ja noch was zum Erledigen übrig lassen.
Dietrich Leder nimmt unsere Medienkonsum-Laster unter die Lupe, einen kleinen Teil von ihnen, das aber richtig.

„Fake-News“ – China setzt jetzt die Standards

Von , am Dienstag, 24. Januar 2017

Nach Trumps Unterschrift gegen das transpazifische Handelsabkommen TPP haben in Beijing wahrscheinlich einige Champagnerkorken geknallt. „America first“ schafft überall auf der Welt Vakuum. Wer könnte es z.Z. besser füllen? Es gibt jedoch ein Problem, bei dem sind sich alle Regierungen einig: „Fake-News“. Man spürt förmlich in jeder Zeile das Entsetzen, das die FAZ-Berichterstatterin bei einem deutsch-chinesischen Medientreffen erfasst hat. Es ist in der Sache berechtigt, allerdings in keiner Weise auf China begrenzt.

Allen Regierungen überall auf der Welt entgleitet die Kontrolle über ihre Gesellschaften und damit potenziell über ihren Staat und ihre Regierungsmacht. Weiterlesen

Kulinarik: macht Georgien jetzt Peru Konkurrenz?

Von , am Dienstag, 24. Januar 2017

Der Kaukasus ist eine der schönsten Landschaften der Welt. Das weiss ich nicht, weil ich schon dort war, sondern weil ich rund 10 Jahre einen Wohngenossen hatte, der an seinem Fusse aufgewachsen war und in seiner Nähe studiert hatte. Politisch dagegen ist es bis heute eine zurückgebliebensten Weltregionen geblieben, viele Terroristen wachsen dort auf, wo mein Wohngenosse ein aufrechter demokratischer Kommunist geworden war; mit Islamismus kannte er sich als Iraner schon hinreichend aus.
Kann in diesem Umfeld eine gute Küche entstehen? Möglicherweise, mann gönnt sich ja sonst nichts. Peru, seit wenigen Jahren der weltweite Wallfahrtsort aller Gourmets, hat in seiner Geschichte bisher auch nur kurze demokratische Perioden erlebt.
Jetzt wies der an dieser Stelle von mir schon gelobte DLF-„Sonntagsspaziergang“ auf Georgien hin. Der Wein von dort hat sich schon lange einen Namen gemacht. Aber wenn man diese Reportage hört ist es zweifelsfrei: die können auch kochen. Wenn sie jetzt noch eine vertrauenswürdige Demokratie hinkriegen – die Eisenbahnen dorthin sind schon gebaut, China steht bereit sie zu beschleunigen und zu modernisieren.

Narzissmus an der Macht

Von , am Montag, 23. Januar 2017

Donald Trump ist der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Seine erste Rede als Präsident war nicht nur die dümmste, die ein neuer US-Präsident in den letzten 80 Jahren gehalten hat. Sie sagt mehr über die Politik, die von ihm zu erwarten ist, als er mit Worten auszudrücken fähig ist. In ihren Antrittsreden haben bisher alle ins Amt eingeführten Präsidenten ihre Vorgänger mehr oder weniger gewürdigt, weil sie die Gründer der USA verehrten und sich in der Reihe dieser Persönlichkeiten als ihre Nachfolger einreihten, und sich damit als Teil der demokratischen Tradition der US-Verfassung verstanden. Er hat seine Vorgänger mit keinem Wort erwähnt. Wer wie Trump ein Bild von sich selbst pflegt, alles anders zu machen, vom Erfolg auserwählt zu sein und es sich leisten zu können, andere straflos zu beschimpfen, zu diskriminieren und herabzuwürdigen, der hält sich für so außergewöhnlich, dass er sich natürlich nicht mit seinen normalen menschlichen Vorgängern in eine Reihe stellen kann.

Trump ist fixiert auf sich selbst und hat sich deshalb schon im Wahlkampf an seinen eigenen Beschimpfungen und Tabubrüchen, die ihm eine Form faszinierender Abscheu, vor allem aber allseitige Aufmerksamkeit einbrachten, aufgegeilt und berauscht. Er braucht offensichtlich diese Form der Selbstbespiegelung. Deshalb hat er in seiner Antrittsrede wieder auf „die kleine Clique der Politik“ geschimpft, die sich angeblich auf Kosten „des Volkes“ – mit dem er ausschließlich seine Anhänger meint – bereichert und es betrogen hat. Ob er damit nur die Administration oder auch den Kongress und das Repräsentantenhaus im Visier hat, hat er nicht gesagt. Aber er hält sich auf jeden Fall für legitimiert, sich über „das Washington“ zu erheben – was oder wen immer er damit meint. Wir werden in der Praxis sehen, wie weit er dabei zu gehen bereit ist. Wie er gegenüber den republikanischen Senatoren und Abgeordneten vorgeht, wenn sie anderer Meinung sein werden, als er. Wie er gegen den Kongress, das Repräsentantenhaus oder das oberste Gericht vorgehen wird, wenn sie ihm nicht zu Willen sind. Er ist innenpolitisch zweifellos die größte Gefahr für die Demokratie, die je den Sessel des US-Präsidenten erklommen hat. Weiterlesen

Max Eberl

Von , am Montag, 23. Januar 2017

Natürlich bringt mich, wie jeden Gladbach-Fan, das Werben des Steuerkriminellen Uli Hoeness um Max Eberl zur Weißglut. Und ich kann darum mit Eberls Interview am Samstag im Aktuellen Sportstudio nicht zufrieden sein. Trotzdem bleiben Restzweifel, ob Hoeness‘ Störmanöver erfolgreich enden kann, denn Eberl ist ein kluger Kopf. Ich versuche mal, mich in ihn reinzuversetzen.

Es wäre unvernünftig von Eberl, die alte Geheimagentenweisheit, die exakt identisch im nicht weniger kriminellen Fußballbusiness gilt, „Sag‘ niemals nie!“ zu vergessen. Darum seine Einsilbigkeit auf entsprechende Fragen. Seinen Buddy Hoeness, in alten Jugendfußballertagen liebgewonnen, und Eberl war damals keine Supertalent, sondern lebte auch schon als aktiver Fußballer von seinen charakterlichen Stärken, wollte er nicht öffentlich desavouieren. Die Antworten auf alle anderen Fragen waren aber durchaus erhellend. Weiterlesen

Wir schaffen das – unsere Bürokratie nicht

Von , am Montag, 23. Januar 2017

von Alexandra Geese

Syrische Flüchtlinge in Deutschland brauchen Wohnungen, Arbeit und Bildung. All dies wird durch das Engagement von öffentlichen Stellen und Ehrenamtlichen nach und nach bereitgestellt. Der berühmte Satz mag umstritten sein, aber wir schaffen es tatsächlich. Schwierig bleibt jedoch die Bürokratie.

Zur Anerkennung brauchen Geflüchtete Pässe, die mit der Zeit auslaufen. Und dann müssen sie erneuert werden. Auch bereits anerkannte Flüchtlinge, deren Identität im Laufe des Verfahrens zweifelsfrei festgestellt wurde, werden zu diesem behördlichen Canossa-Gang bei der syrischen Botschaft in Berlin gezwungen, der angesichts des Kriegs in Syrien und der mangelnden Legitimation der Assad-Regierung, deren Botschafter in Deutschland ausgewiesen wurde, befremdlich anmutet.

Ebenso fragwürdig sind die konsularischen Gepflogenheiten des Landes. Passverlängerungen kosten laut informellen Informationen, die unter Syrern in Deutschland kursieren, variable Summen zwischen 200 und 400 Euro, wie unter anderem Deutschlandradio berichtet.

Dazu kommen der finanzielle Aufwand für eine Fahrt nach und einen Aufenthalt in Berlin. Das Jobcenter trägt diese Kosten nicht. Damit stehen syrische Geflüchtete mit und ohne Anerkennung vor der Entscheidung, mindestens einen Monat nichts zu essen oder ihre Pässe verlängern zu lassen. Ersteres ist schwer realisierbar, Zweiteres jedoch eine klare Forderung des Ausländeramtes, das im Fall des Zuwiderhandelns mit Geldbußen droht. Man kann sich weiterhin unschwer vorstellen, wofür die syrische Regierung die mit den horrenden Gebühren eingenommenen Gelder verwendet. Mehr Bomben, mehr Waffen und in letzter Konsequenz mehr Flüchtlinge. Es besteht dringender Handlungsbedarf für die Bundesregierung.