Europa – wenn nichts klappt, für Wettrüsten reichts

Von , am Sonntag, 12. Mai 2019, in Lesebefehle, Politik.

Derzeit amüsiere ich mich über die deutsche Berichterstattung zur südafrikanischen Parlamentswahl. Die Regierungspartei ANC hat “nur noch” 57,5%. Ein “Tiefpunkt” ist erreicht. Ungefähr so, wie wenn in China das Wirtschhaftswachstum von 6,7 auf 6,5% “fällt”. Die Wahlbeteiligung soll auch nur noch zwei Drittel erreicht haben. Im grössten deutschen Ballungsraum Ruhrgebiet wären sie neidisch. Welche europäische Regierungspartei wird wohl bei der Europawahl am 26. Mai auf diese ANC-Werte fallen?
In Südafrika liegt wahrlich vieles katastrophal im Argen. Doch wie sieht es vor unserer eigenen Haustür aus? Die Regierenden fürchten das Volk eher mehr als weniger. Sie wollen das Rüstungskapital füttern, obwohl ihre Wähler*innen alles Mögliche wollen, aber das gewiss am wenigsten. Ihre PR-Begleiter*innen tippen sich die Finger wund, wie wichtig das angeblich für unsere Sicherheit sei – die Mehrheit der Wähler*innen bedarf dagegen ganz anderer Sicherheit, die freilich auch nicht wenig Geld kosten würde. Christoph Duwe/telepolis beleuchtet diesen immer weiter aufreissenden Grundwiderspruch europäischer Politik.
Ein schönes Fallbeispiel dafür ist Galileo, das europäische Konkurrenzprojekt zum global herrschenden US-amerikanischen GPS. Charles Parragin und Guillaume Renquard berichten darüber in der LeMonde diplomatique (dt. übersetzt).
Online lesbar dort ausserdem:
Günter Seufert: Die Türkei auf dem Weg zur Seemacht
Niels Kadritzke: Pipedreams und Realpolitik
Nikita Taranko Acosta: Ukrainisch für Anfänger

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