Kommt ein junger nordrhein-westfälischer IT-Experte in mein Arbeitszimmer. Den Drucker soll er in Ordnung bringen. Das ist ihm gelungen. In wenigen Minuten. Er brauchte sich gar nicht zu konzentrieren. Lässig, mit der linken Hand nur an dem Gerät bastelnd, liess er den Blick durchs Zimmer schweifen. Über die Wände. Über die Bücher. „Waren Sie“, fragte er, „vielleicht einmal Reporter beim Stern?“ Weiterlesen
Deutsche Kommunen klagen mit einigem Recht, dass sie aus ihrer Schuldenfalle aus eigener Kraft nicht mehr herauskommen, und darum mehr Hilfe von Bund und Land brauchen. Wenn es nicht frauenfeindlich wäre, würde ich es als Klageweiberchor bezeichnen. Denn alle wissen: es bleibt folgenlos. Den allseitig gebildeten Bundeskanzler interessiert Wichtigeres. Was also tun, als ratlose*r Regional- und Lokalpolitiker*in? Sahen nicht in der jüngeren Vergangenheit Paris (2024) und London (2012) besonders gut aus bei ihren Olympischen Spielen? Davon träumen deutsche KommunalpolitikerInnen. Sie haben ja sonst nichts … Weiterlesen
Die Polizei von Nordrhein-Westfalen soll künftig personenbezogene Daten wie Klarnamen oder Gesichtsbilder nutzen dürfen, um damit Überwachungs-Software zu trainieren. Die geplante Gesetzesänderung reiht sich ein in ähnliche Projekte in anderen Bundesländern. Weiterlesen
mit Update 3. 11.
Ist es launig? Oder sarkastisch? Wolfgang Storz/bruchstuecke reflektiert über die Reflexe der Öffentlichkeit auf “unseren” superintelligenten Bundeskanzler: “Regieren mit Wortfetzen”. Nicht abwegig. Dennoch behaupte ich, dass seine bornierten sauerländischen Reflexe ihm selbst, und noch mehr seinem Berater*innen*stab, einen Streich gespielt haben. Denn was Storz und ich seit Jahrzehnten über den Kerl wissen, das erkennen jüngere Teile der Öffentlichkeit erst jetzt durch sein Tun und Stammeln. Weiterlesen
Offiziell sollen die Geräte Hinweise auf die Herkunft der Betroffenen liefern. Doch für die bedeutet das oft den Verlust ihres wichtigsten Kommunikationsmittels. Weiterlesen
Freitag brach ich einen Bahnreiseversuch ins Ruhrgebiet ab. Es lag nicht an der Bahn (nur 8 min. Verspätung), sondern an mir und meiner körperlichen Verfassung nach einem Herzinfarkt vor gut 3 Monaten. Vorsicht ist besser als kollabieren. Wie kommichdrauf? Weil ich hier mit ziemlicher Sicherheit den Herztod gestorben wäre, auch ganz ohne mein Borussia-Trikot: Weiterlesen
„Welcher Religion gehörten Ihre Großeltern an?” stand so in einer Volksbefragung von rund 100 Jahren. Na, was haben die Nazis danach mit diesem Datenschatz gemacht? Ausgeschlachtet, war ja da. Der freundliche Blockwart um die Ecke wusste dann auch, ob die umgezogen sind.
Zweckbindung erhobener Daten wäre sehr hinderlich bei der Endlösung gewesen. Das müssen wir sehen, wenn die tägliche Polizeiarbeit nicht durch Aktenberge und überflüssigen Anträgen zu verschiedenen Datenbankabfragen ersticken soll. Data-Fusion ist der Fachbegriff, wenn alles auf Knopfdruck automatisiert zusammengeführt wird. Das entlastet die Beamtenwelt und ist zudem rasend schnell. Und praktisch. Weiterlesen
Nach der Bekanntgabe des amtlichen Wahlergebnisses vom 14. März 2025 rechnen sich die Bundestagsparteien, insbesondere die künftige Regierungskoalition, ihre Wählerzustimmung schön, auf die sie sich als Legitimation berufen. Eine wirkliche Wahlanalyse mit abzuleitenden Konsequenzen findet kaum statt. Dass trotz hoher Wahlbeteiligung immerhin ein Drittel der 60 Millionen Wahlberechtigten entweder als Nichtwähler (17,5%) oder als Wähler zahlreicher „sonstiger“ Parteien (13,7%) den Bundestagsparteien der „Mitte“ somit ihre Zustimmung verweigerten und ein weiteres Drittel (29,6% bzw. 34,5%) die Parteien der so genannten „Ränder“ wählte, findet kaum Beachtung – außer mit der gewissenlosen Übernahme rechtspopulistischer Forderungen in der Migrationspolitik zur eigenen Machterhaltung. Weiterlesen
Dass es nicht so ist, weiss nur noch die aussterbende Minderheit, die was von Dialektik und Prozessdenken weiss. Davon gibt es offenbar selbst in New York City nur noch wenige. Über die verrutschten Massstäbe der metropolen Massstäbe philosophiert auch Liza Featherstone/Jacobin: “Die Obsession mit Luigi Mangione wird nicht so schnell vorüber sein – Zigtausende Amerikanerinnen und Amerikaner bekunden ihre Bewunderung für einen mutmaßlichen Mörder. Das zeigt, wie offensichtlich die grundlegendsten Bedürfnisse der Bevölkerung ignoriert werden.” Weiterlesen
Eine aufgerauter Wind geht durch das Wasserglas des deutschen Medienjournalismus, bzw. dem, was davon noch übrig ist. Das Adolf-Grimme-Institut in Marl hat mal wieder eine Finanzkrise. Seine Chefin und meine ehemalige Arbeitskollegin Frauke Gerlach gibt bei epd-Medien der mir ebenfalls gut bekannten und geschätzten Diemut Roether ausführlich Auskunft. Christian Bartels/MDR-Altpapier kommentiert süffisant, “dass rund um das unscheinbare Grimme-Institut, dessen Institutsgebäude tatsächlich den Traditionsnamen ‘Insel’ trägt, ein ganz schöner Haifischteich schwappt”. Ja, so ist das im was-mit-Medien-Geschäft. Weiterlesen
Wegen einer Autobahnbrücke (aber nicht nur wg. der)! – 29.9. -13.10. – Wundersame Bahn CLX
mit Update nachmittags
Es ist wieder so weit. Unser Bundesland wird stillgelegt. In die Ferien mit der Bahn? Haben wir gelacht … Ich kann Ihnen zumindest für Beuel versichern: Urlaub zuhause ist auch sehr schön. Die WAZ berichtet detailliert (und paywallfrei) was geplant ist. Richtig und gut ist zweifellos, wenn es der Bahn gelingen sollte, eigene Bauarbeiten in der Zeit, in der sowieso nichts mehr geht, zu intensivieren. Weiterlesen
Die FDP-Fraktion im Landtag NRW
Wer Henning Höne ist, muss man eigentlich nicht wissen. Wovon er etwas versteht, ist das populistische Spiel mit Vorurteilen gegenüber Minderheiten. Mitten im Sommerloch hat er sich die Flüchtlinge ausgesucht. Das Taschengeld für Flüchtlinge, so fordert der stramm IT-affine rechte Liberale, solle nicht mehr bar ausgezahlt werden. Seine Begründung: Es wolle ein “modernes Einwanderungsland” (bürgerlich blinken) und “die irreguläre Migration in unsere Sozialsysteme verhindern”. Weiterlesen
NRW stellt Ermittlung gegen volksverhetzende Polizisten ein
Es war 2022 ein Schlag ins Kontor der Polizei NRW: Beamte eines SEK und weitere Polizeibeamte, insgesamt 21 Beteiligte, tauschten in einer WhatsApp-Chatgruppe rechtsextremistische Inhalte und Geschmacklosigkeiten aus. Vor wenigen Tagen, ein Jahr nach Bekanntwerden der rechtsextremen und gewaltverherrlichenden Chats bei SEK-Polizisten in Münster, sind die Ermittlungen zum größten Teil eingestellt worden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Münster von Montag letzter Woche lag bei den Inhalten keine Volksverhetzung vor. Weiterlesen
Am vergangenen Wochenende informierten die Zeitungsverleger und der WDR ihre Kunden in NRW zeitgleich mit zwei Umfragen über die politische Lage in diesem Bundesland. Beide Umfragen bezogen sich zu einem großen Teil auf die gleichen Sachverhalte. Beide stimmten in der Tendenz überein. Wäre da nicht eine Umfrage genug? Wer das meint, ist auf dem Holzweg. Weiterlesen
Erst die Erdbeeren – dann wir? / Best of 23.5.2023
Am Geburtstag des Grundgesetzes stellt sich mehr denn je die Frage, wie lange seine Grundrechtsgarantien noch Bestand haben. Mit den Erdbeeren und der Verquirlung von Wasserversorgung und sozioökonomischen Ernährungsfragen wird die sich Mitteleuropa unbarmherzig nähernde Klimakatstrophe am allzu nahen Horizont sichtbar: Susanne Aigner/telepolis: “Preise für Erdbeeren und Spargel: Was Verbraucher wissen sollten – Importierte Erdbeeren sind meist billiger – noch! Das Wasser in spanischen Anbauregionen wird knapp. Hierzulande werden im Preiskampf Anbauflächen aufgegeben.” Weiterlesen
NRW-Schulministerin Feller
Ob groß wie NRW und Bayern, klein wie Rheinland-Pfalz und Sachsen oder winzig wie das Saarland und Bremen: Alle 16 Bundesländer haben ein Schulministerium. Das in NRW erlebt seit der Gründung des Landes die 17. Führungskraft an seiner Spitze: Es handelt sich um das CDU-Mitglied Dorothee Feller. Den Namen der Ministerin sollte man sich merken. Erst seit dem 29. Juni 2022 im Amt, hat sie sich doch schon deutlich von den meisten ihrer 16 Vorgänger abgesetzt. Weiterlesen
Best of 25. April 2023: USA, Ruhrgebiet & Österreich, Griechenland, Bonn
Beginnen wir im Noch-Zentrum der Macht den USA. Vielleicht wollen Sie vorher noch einen Blick werfen (oder haben es schon getan) in den schönen Bonn-Film “Die Unbeugsamen”. Dort spielt Ingrid Matthäus-Maier eine tragende Rolle, deren Medienpräsenz im Jahr 1972 mich in die Jungdemokraten gelockt hat. Dort führten wir ähnliche Strategiediskussionen, wie Sie heute Alexandria Ocasio-Cortez im Jacobin-Interview berichtet: “Alexandria Ocasio-Cortez meint: Bidens Rechtsruck ist ein »schwerer Fehler« Weiterlesen
Wie aus gut unterrichteten Kreisen der Landesregierung in NRW berichtet wird, soll das Schulministerium zum Sommerferienbeginn geschlossen werden. Anlass waren die Äußerungen der Ministerin Dorothee Feller im Schulausschuss des Landtages zu den Vorfällen zum Download der Abituraufgaben in der letzten Woche.
Die Ministerin – von Amts wegen bar jeder digitalen Kompetenz – trug die von den Experten der Fachressorts erarbeiteten Erkenntnisse der Problematik vor. Dabei wurde offensichtlich, dass weder der Dienstleister noch die Mitarbeiter des Ministeriums die Grundzüge einer gesicherten digitalen Kommunikation beherrschen. Weiterlesen
Wundersame Bahn CXLIV
Shit happens. Ein umgekippter Güterwaggon in Wuppertal genügt. Wuppertal ist seit Jahren von der Bahn extrem gequält. Dass die dortige IC-Verbindung befahren wird, ist gefühlt seltener als der planmässige Stundentakt. Nun sollte dort der Fernverkehr umgeleitet werden, der wg. der Bauarbeitensperrung zwischen Duisburg und Essen durchs Ruhrgebiet nicht mehr durchkommt. Hätte die Bahn ihre Fahrgäste gefragt, ob das eine gute Idee ist, wäre sie schlauer gewesen. Weiterlesen
Best of 23.3.: Kuschaty-NRW-SPD / Habeck / Macron / Wagenknecht / Knüwer / Nguyen
Thomas wer? Kutschaty. Der hat es immerhin zwei Jahre als NRW-Vorsitzender der SPD ausgehalten. Es gab Zeiten, da war so einer der mächtigste Mann in der Partei, weil er den grössten Delegiertenblock bei Parteitagen anführte. Wann war das noch mal? Ich habs vergessen. Jetzt ist er zurückgetreten, und einige Medien versuchen es aufzublasen – dabei wissen ihre Kund*inn*en überhaupt nicht, wer das ist – der Sack Reis in China ist berühmter. Kutschaty wird im Juni 55. Männern in diesem Alter stellen sich Sinnfragen neu. So soll er über eine Personalie gestolpert sein, die Berührung zu Bonn hat: Magdalena Möhlenkamp. Weiterlesen
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