Kategorie: Bürgerrechte (Seite 61 von 97)

Sensationelles Oma-Café (I)

30. Juni 2025 / Roland Appel

In Köln-Klettenberg gibt es ein sensationelles Oma-Café mit Kuchen der Extraklasse. In diesem Stadtteil bin ich aufgewachsen und seit ich denken kann, gibt es an der Luxemburger Straße, kurz hinter dem Gottesweg (oder vor, je nachdem aus welcher Richtung Ihr kommt) das Café Osterspey. Weder die Neon-Leuchtschrift, noch das Interieur haben sich seit den 50er Jahren verändert. Jahrelang bin ich daran vorbeigefahren – als heute Bornheimer: nach Köln rein, aus Köln ‚raus, – am Samstag, war ich endlich mit einem guten Freund da.
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EU-Kommission stellt Netzneutralität zur Debatte

30. Juni 2025 / Tomas Rudl / Netzpolitik.org

Noch in diesem Jahr will die EU-Kommission die Regeln für die europäischen Telekommunikationsmärkte weitflächig überarbeiten. Mit dem Digital Networks Act steht plötzlich auch die Netzneutralität zur Debatte – und niemand kann beantworten, warum genau. Eine Spurensuche.

Es ist ein kurzer, unscheinbarer Nebensatz in einer laufenden EU-Konsultation. Angeblich gebe es „mangelnde Rechtsklarheit der Vorschriften für das offene Internet in Bezug auf die regulatorische Behandlung innovativer Dienste“, schreibt die EU-Kommission etwas sperrig. Weiterlesen

Handbuch gegen Autokratien

28. Juni 2025 / Sebastian Meineck / Netzpolitik.org

26 Werkzeuge zur Verteidigung der Demokratie

In einem Handbuch geben Wissenschaftler*innen aus den USA und Europa Ratschläge, wie sich Menschen im akademischen Betrieb gegen aufkeimenden Autoritarismus stemmen können – abgestuft nach Risiko-Level. Das ist nicht nur für Forschende lesenswert.

„Du bist nicht alleine.“ Das ist einer der zentralen Sätze im Anti-Autokratie-Handbuch, das 19 Forscher*innen aus den USA und Europa nun gemeinsam veröffentlicht haben. Vor dem Hintergrund bedrohter Demokratien, insbesondere in den USA, haben sie 26 praktische Ratschläge gesammelt, wie Interessierte ihre Ohnmacht überwinden und sich geschickt verhalten können. Weiterlesen

Impfgegner Kennedy schwurbelt

27. Juni 2025 / Roland Appel

Während Donald Trump sich vom NATO-Gipfel huldigen ließ, arbeitete einer seiner „Abbruchminister“ weiter an der Zerrüttung von Sozialleistungen und der internationalen Schädigung des Ansehens der USA. Impfgegner und Gesundheitsminister Robert. F. Kennedy hat entschieden, die internationale Arbeit von GAVI nicht mehr zu finanzieren, die weltweit Kinder u.a. gegen Masern und Polio (Kinderlähmung) impft und seit der Gründung 2000 schätzungsweise eine Milliarde Kinder, vorzugsweise in Entwicklungsländern, geimpft hat. Weiterlesen

Nur ein Schein“erfolg“?

26. Juni 2025 / Roland Appel

Donald Trump hat seine Kriegsshow abgezogen. Die Welt und der Bundekanzler, die NATO und ihr Generalsekretär haben Speichel geleckt, sind ihm um den Bart gegangen und seine Minister sitzen ihm im Enddarm. Und etwa die Hälfte unserer Presse findet das sogar noch „klasse“. Trump bedankte sich insbesondere bei Gott, Netanjahu bedankte sich ebenfalls bei Gott und auch Ajatollah Chamenei bedankte sich bei Gott. Wer ist dieser Gott eigentlich und wessen Mitarbeiter ist er denn nun? Weiterlesen

Missbrauch von Patientendaten?

25. Juni 2025 / Thilo Weichert

Das Netzwerk Datenschutzexpertise wurde auf das Praxisregister Schmerz
aufmerksam gemacht. Eine Analyse der öffentlich verfügbaren Informationen
offenbarte eine Vielzahl von Verstößen gegen den Datenschutz:

Wehrhafte Demokratie…

25. Juni 2025 / Heribert Prantl

…heißt nicht, abwarten bis es zu spät ist

Was würden Sie von einem Arzt halten, der nach gründlicher Untersuchung sagt: „Ja, Sie haben Krebs, aber er ist noch nicht schlimm genug, er ist noch nicht im Endstadium. Mit der Behandlung, mit Medizin, mit Chemo und Bestrahlung warten wir daher noch.“ Was würden wir von so einem Arzt halten?

Ein krasses Fehlurteil?

24. Juni 2025 / Roland Appel

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute das rechtsextremistische Magazin „Compact“ nicht verboten, sondern das von der damaligen Bundesinnenministerin Faeser ausgesprochene Verbot mit Hinweis auf die Pressefreiheit aufgehoben. Man habe zwar weitreichende Teile des Magazins als gesichert rechtsextremistisch bewertet, aber bei der „Gesamtwürdigung“ des Inhalts und der Tatsache, dass es ja allgemein eine demokratische Öffentlichkeit gebe, überwiege die Meinungsfreiheit. Weiterlesen

KI gegen häusliche Gewalt

22. Juni 2025 / Rita Schuhmacher (Interview) / ver.di-publik

Wie die App Lizzy Risikofälle früh erkennt

Gewalt in Partnerschaften beginnt oft lange vor der ersten sichtbaren Eskalation. Die KI-gestützte Anwendung Lizzy soll helfen, diese Risiken frühzeitig zu erkennen – bevor es zu spät ist. Entwickelt von einem Berliner Start-up, wird die App bereits in Frauenhäusern und Beratungsstellen eingesetzt. Demnächst auch bei der Polizei? Datenwissenschaftlerin Ba-Linh Le erklärt, wie Lizzy funktioniert – und wo ihre Grenzen liegen. Weiterlesen

Was die Digitalisierung verändert

21. Juni 2025 / Rita Schuhmacher / ver.di-publik

Der IAB-Job-Futuromat zeigt, welche Berufe automatisierbar sind

Welche Tätigkeiten können künftig von Maschinen übernommen werden – und welche bleiben dem Menschen vorbehalten? Der IAB-Job-Futuromat liefert datengestützte Antworten auf diese Frage. Das Online-Tool zeigt für fast alle Berufe in Deutschland, wie hoch das Automatisierungspotenzial ist – und hilft Beschäftigten sowie Betriebsräten dabei, den digitalen Wandel besser zu verstehen und mitzugestalten. Weiterlesen

Gender Bias in der KI

20. Juni 2025 / Rita Schuhmacher / ver.di-publik

Wie Künstliche Intelligenz Stereotype verstärkt – und was dagegen hilft

Künstliche Intelligenz gilt oft als objektiv – ist es aber nicht. Sie übernimmt und verstärkt gesellschaftliche Vorurteile, etwa in Übersetzungen oder bei Bildgenerierung. Besonders Frauen sind doppelt betroffen: als Ziel diskriminierender Algorithmen und durch geringere Nutzung im Berufsalltag. Doch mit Diversity-Panels, Mitbestimmung und gezielter Qualifizierung lässt sich gegensteuern. Gewerkschaften wie ver.di setzen sich für klare Regeln ein – damit die Zukunft mit KI fairer wird. Weiterlesen

KI am Filmset

19. Juni 2025 / Rita Schuhmacher / ver.di-publik

Neuer Tarifvertrag schützt Schauspieler*innen vor digitalem Missbrauch

Digitale Doppelgänger, synthetische Stimmen, KI-generierte Szenen – der technologische Wandel verändert die Filmbranche rasant. Ein neuer Tarifvertrag von ver.di, BFFS und Produzentenallianz regelt erstmals, wie generative KI in Film- und Fernsehproduktionen eingesetzt werden darf. Er schützt Schauspieler*innen vor der unkontrollierten Nutzung ihres digitalen Abbilds – und könnte europaweit Vorbild sein. Weiterlesen

Intransparent und straffrei

19. Juni 2025 / Wilhelm Neurohr

Bundesregierung: Amtsmissbrauch und Korruption von Politikern sollen intransparent und straffrei bleiben – Lobbyhörige Bundesregierung blockiert Anti-Korruptionsrichtlinie der EU / Gemeinsam mit den Rechtspopulisten Victor Orban und Giorgia Meloni gegen alle anderen Fraktionen im EU-Parlament

Der 16. Juni 2025 wird als dunkles Kapitel in die Geschichte der deutschen und europäischen Demokratie eingehen, dank der neuen Bundesregierung unter dem lobbyhörigen BlackRock-Kanzler Friedrich Merz (CDU): Während die Öffentlichkeit durch die Nachrichten von den gegenseitigen Angriffen zwischen Israel und Iran abgelenkt war, spielte sich vorvorgestern abseits der Nachrichtenwelt ein ungeheuerlicher Vorgang bei der EU ab: Weiterlesen

Busfahrerinnenhölle

18. Juni 2025 / Martin Böttger

Combahnviertel zugestellt

Dass im Combahnviertel rechtswidrig geparkt wird, weil für Fussgänger*innen kein ausreichender Platz bleibt (Rollatoren, Kinderwagen, Rollstühle etc.) – das ist seit Jahrzehnten Gewohnheit, aber keineswegs Recht. Ob Anwohner*in oder nicht, macht für diesen Sachverhalt im Alltag keinen Unterschied. An Tagen wie heute, an denen die komplette Verkehrsinfrastruktur zusammenbricht, kommt noch der „Schleichverkehr“ dazu, der heute gegen 14 Uhr das komplette Viertel füllte und mit Abgasschwaden versorgte. Weiterlesen

Umsteuern ist ein weites Feld

18. Juni 2025 / Annette Jensen / ver.di-publik

Mobilität — Wenn es um die Verkehrswende geht, sind die Bedingungen für Stadt und Land sehr unterschiedlich. Viele Kommunen wollen die Menschen in den ÖPNV locken, doch schränken den Autoverkehr nur zögerlich ein

„Boitzenburger Land hat so viel Fläche wie Düsseldorf – mit 3.000 Einwohnern“, sagt Bürgermeister Frank Zimmermann. Von der Ausdehnung gehört die brandenburgische Gemeinde in der Uckermark zu den hundert größten in Deutschland, doch pro Quadratkilometer wohnen hier nur 14 Menschen. Das Grün der umstehenden Bäume flutet durch die Fenster des Amtszimmers. Zu DDR-Zeiten war das ein Behandlungsraum des Landambulatoriums, wo mehrere Fachärzt*innen praktizierten, ist auf einem Schild zu lesen. Weiterlesen

Noch ’n Manifest

17. Juni 2025 / Henning Venske

Grundgütiger Himmel – wo soll das alles hinführen? Auf RTL wird zur Zeit eine Casting-Show mit dem Titel „Fuck on! Deutschland sucht seine Spitzenbellizisten“ vorbereitet. Im Wesentlichen geht es wohl um „Birne weich“ gegen „Rübe ab.“ Lustig! Und in ihrem Podcast wollen ein ZDF-Moderator und sein Hausphilosoph herausfinden, warum sich vor 80 Jahren Millionen Nazis zu überzeugten Demokraten wandelten und warum heute Millionen Demokraten zu überzeugten Nazis mutieren… Weiterlesen

Die „den Laden am Laufen halten“

16. Juni 2025 / Daniel Behruzi / ver.di-publik

Intensivpflegerin Farah Hareb bleibt in Unsicherheit

Aufenthaltsrecht – Seit zwei Jahrzehnten lebt Farah Hareb in permanenter Unsicherheit. Das Ausländeramt behauptet, die Intensivpflegerin von der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH), die 1986 als Zweijährige aus dem Libanon nach Deutschland kam, heiße in Wirklichkeit Farah Demir und stamme aus der Türkei. Dass das an den Haaren herbeigezogen ist, kann sie nur beweisen, indem sie in Beirut amtliche Dokumente besorgt. Und das geht nur vor Ort. Weiterlesen

Rekordniveau

15. Juni 2025 / Heike Langenberg / ver.di-publik

Arbeitszeit: Bedingungen müssen stimmen — Zahl der Arbeitsstunden ist in Deutschland auf Rekordniveau

Wird in Deutschland zu wenig gearbeitet? Das behauptet zumindest Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU. Arbeitskräfte fehlen an allen Ecken und Enden. Und das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) hat jüngst Zahlen vorgelegt, nach denen die Deutschen weniger arbeiten als in anderen Wirtschaftsnationen, durchschnittlich 1.036 Stunden im Jahr. Weiterlesen

Israel bombardiert Iran

15. Juni 2025 / Roland Appel

Seit der Nacht von 12. auf 13. Juni 2025 bombardiert Israel den Iran. Wesentliche Funktionsträger des Staates wie der Armee- und Luftwaffenchef und vor allem der Chef der Revolutionsgarden sowie mindestens sechs Forscher des Atomprogramms wurden – wie schon in der Vergangenheit ihre Kollegen – getötet. Ein Militärschlag hat die Atomanlage in Isfahan getroffen – kritisiert von der IAEA, der internationalen Atomenergiebehörde. Weiterlesen

„Flood the Zone with Shit“

13. Juni 2025 / Roland Appel

Was Donald Trump derzeit verfolgt, ist nichts anderes, als von den Folgen seiner inzwischen desaströsen Zoll- und Finanzpolitik abzulenken. Er befolgt dabei den Rat seines entmachteten Beraters Steve Bannon. Schlägereien mit der politischen Opposition in Kalifornien sind ein probates Mittel der Ablenkung. Und eine Möglichkeit, einen der möglichen Präsidentschaftskandidaten der Demokraten für 2028 so zu beschädigen, dass er für seinen designierten Nachfolger J.D. Vance nicht zur ernsthaften Gefahr werden kann. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Bürgerrechte (Seite 61 von 97)

Sensationelles Oma-Café (I)

EU-Kommission stellt Netzneutralität zur Debatte

Handbuch gegen Autokratien

Impfgegner Kennedy schwurbelt

Nur ein Schein“erfolg“?

Missbrauch von Patientendaten?

Wehrhafte Demokratie…

Ein krasses Fehlurteil?

KI gegen häusliche Gewalt

Wie die App Lizzy Risikofälle früh erkennt

Was die Digitalisierung verändert

Der IAB-Job-Futuromat zeigt, welche Berufe automatisierbar sind

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Wie Künstliche Intelligenz Stereotype verstärkt – und was dagegen hilft

KI am Filmset

Neuer Tarifvertrag schützt Schauspieler*innen vor digitalem Missbrauch

Intransparent und straffrei

Bundesregierung: Amtsmissbrauch und Korruption von Politikern sollen intransparent und straffrei bleiben – Lobbyhörige Bundesregierung blockiert Anti-Korruptionsrichtlinie der EU / Gemeinsam mit den Rechtspopulisten Victor Orban und Giorgia Meloni gegen alle anderen Fraktionen im EU-Parlament

Busfahrerinnenhölle

Combahnviertel zugestellt

Umsteuern ist ein weites Feld

Mobilität — Wenn es um die Verkehrswende geht, sind die Bedingungen für Stadt und Land sehr unterschiedlich. Viele Kommunen wollen die Menschen in den ÖPNV locken, doch schränken den Autoverkehr nur zögerlich ein

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