Kategorie: Politik (Seite 57 von 459)

Perlen in der Wand

15. August 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Was passiert, wenn Zensor*innen durchziehen

mit Update nachmittags

Der immer kompetente Sebastian Meineck/netzpolitik berichtet wie immer streng sachlich aus dem Hamsterrad deutscher Porno-Zensor*inn*en: “Medienwächter wollen noch mehr Netzsperren für Pornoseiten – Nach jahrelangem Ringen gegen Pornoseiten bekommt die Medienaufsicht neue Instrumente. Ab 1. Dezember darf und will die Behörde mehr Netzsperren anordnen und Zahlungen unterbinden. Porno-Produzentin Paulita Pappel vergleicht das Vorgehen mit autoritären Regimen.” Bei diesem Anblick denke ich immer: schade um das schöne Geld. Weiterlesen

Bonn an Bahn

15. August 2025 / Gastautor:innen (*) / Keine Kommentare

Wundersame Bahn CCXXVIII

Weil die Lokalpresse nur hinter Paywall berichtet, dokumentieren wir hier ein Schreiben der Stadt Bonn an die Deutsche Bahn und den Verkehrsverbund, der sich “go:Rheinland” nennt (keine Ahnung, wer sich das wieder ausgedacht hat, aber es gibt Wichtigeres).

Bahnverbindung Bonn-Köln: Wirtschaft und Stadt fordern Alternativen für Bonn

Angesichts der geplanten linksrheinischen Bahnsperrungen ab 2028 wenden sich die größten Arbeitgeber der Bundessstadt Bonn, die IHK Bonn/Rhein-Sieg sowie die Stadt Bonn mit einem gemeinsamen Schreiben an die Deutsche Bahn sowie den Zweckverband go.Rheinland. Darin setzen sie sich für Alternativen während der anstehenden Bauarbeiten auf der linksrheinischen Bahnstrecke ein. Weiterlesen

Jalousien hochziehen

14. August 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ein Pflichttext für alle was-mit-Medien-Nasen – wichtiger, als täglich in die allgegenwärtige Bigotterie-Falle zu laufen

Dieses Mal fange ich mit dem Wichtigen an. Ihnen spart das Zeit, und sie müssen nur bei Langeweile weiterlesen. Das hier ist der gemeinte Pflichttext. Er basiert auf Vorarbeiten des hier schon vielfach gelobten Ladislaus Ludescher. Er müsste in allen öffentlichen Aufsichtsgremien der ARD-Anstalten, des ZDF und des DLF nicht auswendiggelernt, aber mit vollem Bewusstsein vollständig gelesen werden. Noch wichtiger wäre seine intellektuelle Befassung durch die mediengesetzgeberisch vorentscheidende Ministerpräsident*inn*enkonferenz. Da die alle keine Zeit zum lesen haben und darum lebenslänglich ahnungslos bleiben, sollte ihnen ein dreistündiger Tagesordnungspunkt inkl. Einführungsreferat durch das Autor*inn*enkollektiv aufgezwungen werden. Weiterlesen

Mindestlohn deutlich höher

14. August 2025 / Wolfgang Lieb / Keine Kommentare

Einkommen bei Mindestlohnbeschäftigung deutlich höher als mit Grundsicherung. Anders als von Bundeskanzler Merz behauptet auch in Städten mit hohen Mieten.

Im Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD geeinigt: „Das bisherige Bürgergeldsystem gestalten wir zu einer neuen Grundsicherung für Arbeitssuchende um.“ (Zeile 501 des Vertrages) Bundeskanzler Friedrich Merz sagte im Sommerinterview der ARD beim Bürgergeld ließen sich mehr einsparen „als nur ein oder zwei Milliarden“. Auch CSU-Chef Markus Söder forderte „Wir brauchen mehr Gerechtigkeit im Sozialstaat“, das Bürgergeld müsse von Grund auf verändert werden und nicht nur „ein bisschen streichen“. Weiterlesen

Keine Kritik

14. August 2025 / Helmut Lorscheid / 12 Kommentare

dju/verdi: Keine Krititk an Israels Morden an Journalisten

Man stelle sich vor, Russland oder Iran würden gezielt und ganz offiziell ein Journalistenteam ermorden. Was wäre in den deutschen Medien los? Wenn das im Gaza geschieht und die Mörder im Auftrag der israelichen Regierung handeln, ist von der dju/verdi nichts zu lesen oder zu hören. Nach dem bloßen Angriff mit Steinen auf ein Team der Deutschen Welle im Westjordanland, also des staatlichen Propagandasenders der jeweiligen Bundesreigerung, erklärte Lars Hansen, Co-Vorsitzender der dju: Weiterlesen

“Voldemort lebt unter meinem Kopftuch”

14. August 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der sichere Mediathektipp “We Are Lady Parts”

mit Update nach einmal Schlafen

Ich fand sofort rein, hatte sofort meinen Spass. Ein herrliches Durcheinander in einer Ansammlung fast durchweg sympathischer Figuren (Hauptrollen: Anjana Vasan, Sarah Kameela Impey – “frighteningly charismatic” (zit. The Times) -, Faith Omole, Lucie Shorthouse, Juliette Motamed). Very british, wie es wohl nur dort möglich ist. Obwohl, wenn die “Reform Party” die Macht ergreift, wird es damit wohl schnell vorbeigehen. Und auch der beauftragende Channel 4 hätte eine ungewisse Zukunft vor sich. Also schnell gucken, bevor es zu spät ist. Weiterlesen

Büchners einfache Frage

13. August 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Nur fürs Protokoll – Büchners einfache Frage: Warum gegeneinander kämpfen? – Ukraine, Russland, Kriegstreiberei und ein Gipfel

Zum hundertsten Geburtstag von Ernst Jandl verfasste Thomas Schmid einen Artikel, den die Welt unter der Überschrift „Wir haben uns von dem, was die moderne Welt zur Hölle macht, seit 1945 noch nicht getrennt“ präsentierte. Ein Leser, „Pooh Baer“, kommentierte den Artikel mit der Bemerkung: „Einer wie Jandl käme jetzt gerade recht gegen Pistorius` Kriegstreiberei.“ Daraufhin schaltete sich umgehend Oliver Michalsky, Chefredakteur WELT Digital ein: “Nur fürs Protokoll: Der Kriegstreiber heißt Putin.“ Weiterlesen

Qualitätsmängel

13. August 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die sinkende Qualität der Medienöffentlichkeit wird – leider – wie immer im Fussball besonders deutlich

Parallel zur Ausbreitung eines faschismuskompatiblen Oligarchentums in Politik und Ökonomie (“KI/AI”) ist der heisse Scheiss im Fussball der Herren und der Damen die “Datenrevolution”. Hier ein Eindruck in einer Buchrezension von Fabian Kunow/Jungle World: “Leistung vom Rauschen trennen – Die Entwicklung mathematischer Modelle für Spielerbewertung oder Vorhersagen ist Teil des Fußballgeschäfts geworden. Der Brite Ian Graham war hierin ein Pionier. Nun ist sein autobiographisch geprägtes Buch zum Thema auf Deutsch erschienen.” Weiterlesen

Dringende Warnung vor Gesichtserkennung

12. August 2025 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Das Deutsche Institut für Menschenrechte drückt bei biometrischer Gesichtserkennung durch die Polizei auf die Bremse. Während das CSU-Innenministerium mehr Überwachung will, pocht eine umfassende Untersuchung auf die Gefahren und gibt sechs klare Empfehlungen.

Mit einem neuen Überwachungspaket will das CSU-geführte Innenministerium unter anderem mehr Befugnisse für biometrische Gesichtserkennung schaffen. Das heißt, Polizist*innen sollen viele Menschen auf einmal anhand ihres Gesichts identifizieren und verfolgen dürfen. Verkauft werden die Pläne als Sicherheitspaket. Zwanzig zivilgesellschaftliche Organisationen sehen Grundrechte in Gefahr und lehnen die Pläne ab. Weiterlesen

Bonnerin in Wasser-Krimi

12. August 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Das Rätsel Daniel Harrich

Über Daniel Harrich lese ich, er habe “das Genre des investigativen Spielfilms erfunden”. Das halte ich für ein Gerücht. Er vielleicht auch, wenn er sich nur ein bisschen auskennt. Ich bin misstrauisch, wenn einer alles selber macht, was Andere vielleicht besser können. Mit diesem Misstrauen habe ich einige seiner TV-Filme gesehen, und wurde immerhin nie enttäuschend bestätigt, sondern dachte, ohne Fan zu werden: war doch nicht so (missionarisch-)schlecht, wie ich befürchtet habe. Nun ist für morgen in der ARD, gleich nach der Tagesschau, “Bis zum letzten Tropfen” angekündigt, und bereits bis 10.11. verfügbar. Weiterlesen

“Menschen respektieren” (Margot Friedländer)

11. August 2025 / Christoph Habermann / 1 Kommentar

Erklärung des Erhard-Eppler-Kreis: Alles dafür tun, dass Israel seine militärische Gewalt gegen die Bevölkerung im Gaza-Streifen beendet

I.
Die Fortsetzung und Ausweitung militärischer Gewalt im Gaza-Streifen durch die israelische Regierung gefährdet das Leben von immer mehr Menschen, die dort unter menschenunwürdigen Bedingungen leben müssen. Sie sind der Gewalt schutzlos ausgeliefert, von Vertreibung und Aushungern bedroht.

Wir müssen feststellen, dass Premierminister Netanjahu und seine Regierung bisher alle Aufforderungen ignoriert haben, zu einem Waffenstillstand zurückzukehren. Weiterlesen

Die späten Gefangenen einer Ideologie

11. August 2025 / Ingo Arend / Keine Kommentare

Die Probleme der Kunstfreiheit – Wird Kunst für Propagandazwecke missbraucht, beruft man sich gern auf Kunstfreiheit. Wie deutsch dieses Konzept ist, untersucht Peter Jelavich.

“Kunst sollte absolut frei sein.“ Beim Festakt zum 70-jährigen Bestehen der Documenta in Kassel im Frühsommer holte Carolyn Christov-Bakargiev zum großen Plädoyer für die Kunstfreiheit aus. Die Kunsthistorikerin sieht in der Kunstfreiheit einen notwendigen „Stresstest“ für demokratische Gesellschaften. Die Kritik an problematischen Inhalten, argumentierte sie, sei oft überzogen – die Freiheit der Kunst müsse über allem stehen. Weiterlesen

Bundesmittel für netzpolitik.org

11. August 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Vor zehn Jahren floss kein Geld – Aber der geldwerte Vorteil war weit höher

Der kompetente Kollege Stefan Krempl/heise erinnerte gestern daran, wie die autorisierten Behörden und Institutionen der Bundesrepublik Deutschland die Kollegen Markus Beckedahl und André Meister/netzpolitik zu Staatsfeinden ernennen lassen wollten. Das führte dazu, dass diese zwar nervlich stark alterten, aber danach in mehr Geld schwammen, als sie jemals zuvor gesehen hatten. Und der Generalbundesanwalt in den Ruhestand gehen musste. Weiterlesen

Zwei Jobs für das Superhuhn

11. August 2025 / Annette Jensen - ver.di-publik / Keine Kommentare

Eier — Die einen Hühner müssen immer mehr Eier liefern, die anderen immer mehr Brustfleisch. Die genetische Verarmung der Turbo-Rassen ist gefährlich. Ein Ausweg sind Zweinutzen-Tiere

Eier werden immer beliebter. 249 Stück vertilgte eine Durchschnittsperson in Deutschland im vergangenen Jahr – 35 mehr als zu Beginn des Jahrtausends. Tatsächlich enthalten Eier viele Proteine, Vitamine und Mineralstoffe, die der menschliche Körper gut verwerten kann. Dabei sind sie kalorienarm. Wegen des Cholesterins empfiehlt die Deutsche Gesellschaft für Ernährung zwei bis drei Eier pro Woche. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 33. KW 2025

10. August 2025 / Christian Wolf / 2 Kommentare

Sommerzeit, Sommerloch? Na klar, da lässt sich was machen. Nachdem der nigerianische Prinz mit Millionenerbe ausgedient hat, brauchen die Script-Kiddies ein paar neue Ideen. Muss nicht sonderlich gut oder einfallsreich sein, die Masse macht’s! E-Mail kostet nix, und wenn ich 100.000 Mails verschicke und nur 1000 fallen drauf rein hat sich das schon gelohnt. Die Mail enthält dann so einen Text mit dem Betreff „Payment Unsuccessfull“ :

„Dear Member,

We were unable to process your recent payment of $14.99 plus applicable taxes. Consequently, your Prime membership benefits have been suspended. Weiterlesen

Wenn alles zu ist

10. August 2025 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Deutschland ist – noch – Einwanderungsland. Dank Wladimir Putin. Und der sieht das mutmasslich als “gerechte Strafe” an. Durch die ukrainischen Kriegsflüchtlinge hat Deutschland nämlich – noch – einen Überschuss an Einwanderungen (1,7 Mio.) gegenüber den Abwanderungen (1,3 Mio.). Aber jetzt gucken Sie mal hier. Das ist keine Prognose, sondern der aktuelle Stand der Dinge. D.h. in 20 Jahren ist alles zu. Es sei denn, es wird Politik gemacht von denen, die wir dazu beauftragen. Weiterlesen

Degitalisierung: Vom Fach

10. August 2025 / Bianca Kastl - netzpolitik / Keine Kommentare

Die Welt der Fachanwendungen mag langweilig wirken, und doch sollten wir sie als Gesellschaft immer kritisch begleiten. Denn ob wir wollen oder nicht: Software ist längst Teil der Daseinsvorsorge und Grundlage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Und daraus erwächst eine Verantwortung. Weiterlesen

Drohnen auf dem Acker

9. August 2025 / Annette Jensen - ver.di-publik / Keine Kommentare

Smart Farming — Die Landwirtschaft wird immer stärker digitalisiert. Umweltschutz ist dabei bestenfalls ein Nebenaspekt

“Selbst im Abstand von nur wenigen Metern gibt es bei den Böden in Brandenburg große Unterschiede”, sagt Dirk Scheibe vom landwirtschaftlichen Beratungsunternehmen LAB in Müncheberg. Wer Bescheid weiß, wo Sand, Schluff oder Ton dominieren, kann Saatgut und Dünger besser dosieren und dadurch Ressourcen sparen. Auch Wetter, PH-Wert und Bodenfeuchte gilt es in die Strategie einzubeziehen, um mit dem geringsten Aufwand den höchsten Ertrag zu erzielen. Im Rahmen eines Forschungsprojekts erstellt Agraringenieur Scheibe exakte Bodenkarten für die Agrargenossenschaft Trebbin. Die notwendigen Daten liefern Sensoren an deren Landmaschinen. Weiterlesen

„KI“-Platzhirsche bauen massiv aus

9. August 2025 / Constanze Kurz - Stefan Ullrich - netzpolitik / Keine Kommentare

Die weltweiten Großrechenzentrumskapazitäten werden von den Tech-Konzernen aktuell massiv ausgebaut.

Ein starker Antrieb für Aufrüstung und Neubau von Rechenzentren ist generative KI, deren Umweltauswirkungen beim Energie- und Wasserverbrauch und bei den Elektroschrottbergen endlich mitbedacht gehören.

Die Angst, etwas zu verpassen, bleibt ein starker Antrieb beim anhaltenden Tamtam um Künstliche Intelligenz. Alle machen doch gerade „was mit KI“. KI-Berater geben sich überall die Klinken in die Hand, um ihre Heilsversprechen zu verkünden. Weiterlesen

Nachrichten aus Nordrokea

9. August 2025 / Petra Lustig / Keine Kommentare

Freundschaft der Völker

Viel Neues hat sich ereignet und so ist es an der Zeit, erneut aus meinem Heimatland zu berichten.

Unser Land hat einen neuen Führer erhalten. Er heißt Friz-kan-nix und hat früher für die internationale Hilfsorganisation “Schwarzer Fels” gearbeitet. Zweifellos ist er ein Mann aus dem Volk. Er wird uns in eine goldene Zukunft führen. Die Menschen singen und tanzen auf den Straßen. Alle sind zuversichtlich und voller Erwartung. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Was passiert, wenn Zensor*innen durchziehen

Wundersame Bahn CCXXVIII

Bahnverbindung Bonn-Köln: Wirtschaft und Stadt fordern Alternativen für Bonn

Ein Pflichttext für alle was-mit-Medien-Nasen – wichtiger, als täglich in die allgegenwärtige Bigotterie-Falle zu laufen

Einkommen bei Mindestlohnbeschäftigung deutlich höher als mit Grundsicherung. Anders als von Bundeskanzler Merz behauptet auch in Städten mit hohen Mieten.

dju/verdi: Keine Krititk an Israels Morden an Journalisten

Der sichere Mediathektipp “We Are Lady Parts”

Nur fürs Protokoll – Büchners einfache Frage: Warum gegeneinander kämpfen? – Ukraine, Russland, Kriegstreiberei und ein Gipfel

Die sinkende Qualität der Medienöffentlichkeit wird – leider – wie immer im Fussball besonders deutlich

Das Deutsche Institut für Menschenrechte drückt bei biometrischer Gesichtserkennung durch die Polizei auf die Bremse. Während das CSU-Innenministerium mehr Überwachung will, pocht eine umfassende Untersuchung auf die Gefahren und gibt sechs klare Empfehlungen.

Das Rätsel Daniel Harrich

Erklärung des Erhard-Eppler-Kreis: Alles dafür tun, dass Israel seine militärische Gewalt gegen die Bevölkerung im Gaza-Streifen beendet

Die Probleme der Kunstfreiheit – Wird Kunst für Propagandazwecke missbraucht, beruft man sich gern auf Kunstfreiheit. Wie deutsch dieses Konzept ist, untersucht Peter Jelavich.

Vor zehn Jahren floss kein Geld – Aber der geldwerte Vorteil war weit höher

Eier — Die einen Hühner müssen immer mehr Eier liefern, die anderen immer mehr Brustfleisch. Die genetische Verarmung der Turbo-Rassen ist gefährlich. Ein Ausweg sind Zweinutzen-Tiere

Smart Farming — Die Landwirtschaft wird immer stärker digitalisiert. Umweltschutz ist dabei bestenfalls ein Nebenaspekt

Die weltweiten Großrechenzentrumskapazitäten werden von den Tech-Konzernen aktuell massiv ausgebaut.

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