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Schlagen? Auf eine Seite?

18. März 2023 / Dieter Bott (Gastautor)

Ich kann eine anspruchsvolle und ehrenvolle (selbst) bezeichnung wie
z.b. “anarcho-syndikalist” im sinne einer
wirklichen/radikalen/fundamentalen demokratisierung und humanisierung
von wirtschaft und gesellschaft nicht wirklich für mich beanspruchen
—trotzdem ist mein anspruch und meine selbstverteidigung als
WARMDUSCHER und SCHATTENPARKER (als deserteur und
kriegsdienstverweigerer) nicht nur lustig —-und polemisch–
gemeint—ich bin ein ängstlicher mensch und schreckhaft vom naturell
her (schon wenn die böller knallen, zucke ich unwillkürlich zusammen
—auch wenn im film ein schuss fällt—–trifft der mich) — Weiterlesen

Eine gewaltige, leise Stimme, die fehlen wird

18. März 2023 / Roland Appel

Auf einer Konferenz in Berlin erreichte mich die Nachricht vom Tode Antje Vollmers. Es ist nicht leicht, diese so facettenreiche und vielseitige Politikerin, deren Lebensweg so reich an überraschenden Wendungen und kreativen Ideen, aber auch aneckenden Gedanken und Taten geprägt war, gerecht zu werden. Wir kannten uns unglaublich lange – seit 1986 – sie prominente Abgeordnete der “Grünen im Bundestag”, ich damals wissenschaftlicher Mitarbeiter im Arbeitskreis “Recht und Gesellschaft”, später Fraktionsvorsitzender im Landtag NRW. Politisch nah waren wir uns vor allem in den letzten beiden Jahren. Aber ganz mit ihren Positionen “warm werden” konnte ich nie. Und ich weiss, dass es vielen anderen, die jahrelang eng mit ihr zusammen gearbeitet haben, ebenso ging. Weiterlesen

Doppeltes Risiko

18. März 2023 / Heiner Jüttner

Mit dem Weltungleichheitsbericht, dem Weltkatastrophenbericht und dem Weltuntergangsbericht hat sich der Beueler Extradienst bereits befasst. Nunmehr geht es um den Weltrisikobericht, von dem es überraschenderweise gleich zweierlei Fassungen gibt. Erstens die Publikation, die seit 2011 jährlich vom Bündnis „Entwicklung Hilft“ herausgegeben wird. Zweitens der „Global Risks Report“ des Weltwirtschaftsforums, der in deutschen Medien ebenfalls Weltrisikobericht genannt wird. Weiterlesen

Haftbefehl

18. März 2023 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Vor zwölf Jahren: Haftbefehl des Internationalen Gerichtshofs gegen Gaddafi – endete damals schlecht für den Oberst – Heute: Haftbefehl gegen Mr. Vladimir Vladimirowich Putin und seine „Kinderrechtsbeauftragte“

Den beiden werden massenhafte Deportationen von Kindern aus den russisch besetzten Gebieten in der Ukraine vorgeworfen. Das sind schlicht Kriegsverbrechen. Die Welt wird nun sehr klein für Herrn Putin. Über 120 Staaten haben sich verpflichtet, die Haftbefehle des Strafgerichtshofs zu vollstrecken. Aber auch Herr Xi sollte sich überlegen, wie nett er Putin demnächst bei seinem Staatsbesuch in Russland die Hand schütteln will. Weiterlesen

Macht, Einfluss und Posten

18. März 2023 / Guenter Bannas / Gastautor

Um „Wer mit wem?“ geht’s nach Wahlen und damit – wie derzeit im Bundesland Berlin – auch um die Frage, wer das eigentlich entscheidet und wer dabei mitwirkt: Parteichefs, Vorstände oder die Parteimitglieder? Gibt es gar vorab beschlossene Koalitionsaussagen, mit denen Wahlkämpfe geführt wurden – und werden diese eingehalten? Sollen Regierungsbündnisse fortgesetzt werden? Aufgeschrieben oder in Parteisatzungen festgelegt ist das alles nicht. Es ist wie so oft in der Politik: Es kommt drauf an. Doch eine Erfahrung wird immer wieder gemacht: Die engere Parteiführung setzt sich durch. Klugheit und Voraussicht, Kampfeswillen und Durchsetzungsvermögen gehören allerdings dazu. Manchmal auch Glück. Weiterlesen

Russlands Partner und die Verbrechen des Westens

17. März 2023 / Andreas Zumach

Ein Jahr Ukraine-, 20 Jahre Irakkrieg

Gut ein Jahr nach Beginn des Putinschen Angriffskrieges gibt es ein diffuses Bild, was die Parteinahme für die Kriegsparteien anbelangt. Während der Westen, militärisch verkörpert durch die NATO, eindeutig die Ukraine unterstützt, verhalten sich viele Staaten des Globalen Südens ausgesprochen indifferent und abwartend, was eine Verurteilung Russlands anbelangt. Weiterlesen

Verhandlungskompetenz: NULL

17. März 2023 / Martin Böttger

Was machen “die in Berlin” eigentlich den ganzen Tag?

Ich fange oben bei den Grossen an. Die Forderung nach Verhandlungen im Ukrainekonflikt wird bereits erfüllt. Nicht von der Bundesregierung, die ist dazu unfähig. Und nicht öffentlich. Denn wenn es anders wäre, wären Verhandlungen, in denen sich jede Seite zum Imponieren ihrer Öffentlichkeit (im Krieg!) aufblasen muss, zum Scheitern verurteilt. Klaus Bachmann/Berliner Zeitung erklärt es: “Waffenstillstand in der Ukraine: China hat einen guten Plan, nehmen wir ihn ernst! – Friedensbemühungen zwischen Russland und Ukraine finden statt. Am Montag reist Xi Jinping nach Moskau. Die chinesischen Pläne sind klug.” Dass es so oder so ähnlich hoffentlich (!) passiert, ist gegenwärtig erstmal das Wichtigste. Weiterlesen

„Haben wir doch einen schönen Diskurs!“

17. März 2023 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Zum Tod von Antje Vollmer

Der Tod von Antje Vollmer gibt mir viel zu denken. Immerhin hat sie einmal heftig in mein Leben eingegriffen, als es nämlich darum ging, ob der promovierte Jungphilosoph auch weiterhin so vor sich hin philosophiert und literarisiert oder ob er mehr Hardcore-Politik macht – in den institutionalisierten Zusammenhängen unter dem Bundesadler. Gegen den Rat meiner literarisch-philosophischen Freunde habe ich letzteres dann gemacht – und mache es (an anderer Stelle) noch heute. Also, liebe Antje: Du bist letztlich schuld!! (-: Weiterlesen

Aus den Kellern der Geschichte

17. März 2023 / Thomas Fatheuer / ILA

Über das schwierige Verhältnis der brasilianischen Militärs mit der neuen Lula-Regierung

Die Bilder gingen um die Welt: Am 8. Januar dieses Jahres stürmten militante Anhänger*innen des Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro in Brasília den Nationalkongress, den Präsident*innenpalast sowie das Gebäude des Obersten Gerichtshofes. Erst nachdem erhebliche Verwüstungen angerichtet worden waren, schritt die Polizei ein. Ein großer Teil der Vandal*innen konnte ungehindert in ihr Camp abziehen, das in einem militärischen Sperrgebiet lag. Eine unmittelbare Räumung des Camps wurde von den Militärs verhindert. Unser Autor analysiert: Nicht die militanten Bolsonaristas sind die größte Gefahr für die brasilianische Demokratie, sondern die Streitkräfte, die sich noch immer nach den Zeiten der Militärdiktatur sehnen. Weiterlesen

Antje Vollmer gestorben

16. März 2023 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Antje Vollmer hat mit der rot-grünen Regierungskoalition nach 1998 die Kulturpolitik des Bundes mit erfunden. Auch die Einrichtung der Enquetekommission „Kultur in Deutschland“ im Bundestag geht ganz wesentlich auf ihr Engagement zurück. Ich durfte damals als kulturpolitischer Referent im Bundestag an der Ausarbeitung des Enqueteprogramms mitwirken. In der Folge fanden Bund, Länder und Kommunen zu einem konstruktiven kulturpolitischen Miteinander. Ich habe viel von Antje gelernt, auch was Standhaftigkeit und Nervenstärke beim Vertreten eigener Positionen angeht. Wir werden Antje sehr vermissen.

Mehr zum Autor hier.

Design statt Zweckmäßigkeit

16. März 2023 / Helmut Lorscheid

Neue Haltestellen bei der SWB – Wundersame Bahn CXLII

Stahl und Glas, kombiniert mit kaum nutzbaren Bänken aus Gusseisen. Kalt und abweisend, dafür aber formschön, das sind die neuen Haltestellen der SWB. Wo früher solide gemauerte Wartehäuschen standen, die vor Wind und Wetter schützen und deren Bänke mit Sitzen aus solidem Holz bestückt waren, stehen heute diese Dinger, die vor nichts schützen, mit Bänken auf denen man die meiste Zeit im Jahr nicht sitzen kann. Auf Holz kann man selbst bei Minustemperaturen sitzen und es heizt sich längst nicht so auf wie Eisen. Doch Holzbänke sind bald überall in Bonn nur noch Geschichte. Darüber, dass man in diesen Wartebereichen Wind und Wetter – und vor allem Regen ausgesetzt ist, hat meine Kollegin Annette Hauschild hier erst kürzlich berichtet. Weiterlesen

Der Neue ist 58

16. März 2023 / Martin Böttger

Beuel “stabil” – mit Bezirksbürgermeister Guido Pfeiffer

Die abtretende Bezirksbürgermeisterin Lara Mohn habe ich nicht näher persönlich kennen gelernt. Allein, dass sie die CDU-Figur Guido Deus so erfolgreich demokratisch ablösen konnte, machte sie mir sympathisch. Da die Grünen aber, wie alle Parteien, in der Corona-Pandemie die innerparteiliche Demokratie suspendierten, und durch “Zoom” ersetzten, war ich als “einfaches” Parteimitglied, das darauf nicht die geringste Lust verspürte, wenn Sie so wollen selbstverschuldet, ausgeknipst. Lara erwartet ein Kind, dafür alles erdenklich Gute! Weiterlesen

Atomaufsicht besucht Atomkraftwerk

16. März 2023 / Detlef zum Winkel / Gastautor

Frankreich: was so alles passieren kann

30 Tage vor der planmäßigen Abschaltung der letzten deutschen Atommeiler ist es aufschlussreich, an einem französischen Beispiel zu erleben, was so alles passieren kann, wenn ein 1300 Megawatt Reaktor an systemkritischen Stellen repariert werden muss. Ein Protokoll der Geschäftsstelle Caen der französischen Atomaufsicht (ASN) beschreibt die am 30.5.2022 vorgefundene Situation im Block 1 des AKW Penly, südliche Normandie. Die darin berichteten Beobachtungen kamen aktuell in einem Parlamentsauschuss in Paris zur Sprache. Eine Kenntnisnahme dieses Berichts sei auch der FDP-Fraktion im Bundestag empfohlen, zur Vorbereitung des Tagesordnungspunkts “Technologieoffenheit”. Weiterlesen

Die nicht ganz so neutrale Schweiz im Ukraine-Krieg

16. März 2023 / Küppersbusch TV

Die Schweiz hat ein schmutziges Wort geboren: Kriegsrausch. Damit will vor allem der Bundespräsident klar machen, dass… ja was eigentlich? Tatsächlich hat es der Angriffskrieg von Russland auf die Ukraine geschafft, dass die Schweiz ihre Neutralität verliert. Außerdem: Der Faktenfuchs wirft mit Kritik um sich und Amseln werden aggressiv. Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen

Nachbarschaften

16. März 2023 / Informationsstelle Lateinamerika

In der gerade überstandenen Karnevalssession im Rheinland lief in der einen oder anderen Kneipe der Reggaesong „En dr Nohbarschaff“ vom kölschen Rapper Def Benski. Darin wird das Zusammenleben im Viertel gefeiert. Im ansprechend produzierten Videoclip wird einem bunten, internationalen Köln gehuldigt. Sinngemäß heißt es: „Wer hier nicht jeck ist, hat ‚nen Knall, ich fühl mich hier so schön normal, was soll ich denn woanders?“ Die Originalversion des Songs, „Man next door“, stammt von der jamaicanischen Rocksteady-Combo „The Paragons“ aus dem Jahr 1968 und ist in den letzten 55 Jahren zahlreich gecovert worden (unter anderem von Massive Attack). Weiterlesen

Russischer Faschismus?

16. März 2023 / Martin Böttger

Eine leicht geschwungene Keule – Best of 15.3.2023

Harald Projanski/Junge Welt macht es sich nicht weniger leicht, als sein selbstgewählter Widerpart Timothy Snyder: “Wie rechts ist der Kreml? – Westliche und ukrainische Ideologen werfen Russlands Führung im Kontext des Krieges »Faschismus« und Rassismus vor”. Projanski gibt informative Hinweise zu Putins ideologischem Background. Er versucht es dankenswerterweise gar nicht erst, das fortschrittlich erscheinen zu lassen. Positive Bezüge auf die Zarenzeit – weiter rückwärts sind wir dann bei den Hunnen. Ihm reicht Putins antifaschistische Rhetorik aus, um ihn vom Faschismusverdacht freizusprechen. Die Augen fest verschlossen. Weiterlesen

Nicht für das Falsche

15. März 2023 / Ludger Volmer / Berliner Zeitung

Ukraine-Krieg: Die Friedensbewegung sollte nicht fürs Falsche missbraucht werden – Unser Autor hat Sympathien für Friedensbewegungen. Aber er sagt ganz klar: Mit Blick auf die Ukraine gibt es auch den falschen Friedensappell.

„Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ So lautete eine Parole der Friedensbewegungen in BRD und DDR. Eine Konsequenz aus dem deutschen Nationalsozialismus: Holocaust und Angriffskriege, Völkermord und Militarismus waren jeweils zwei untrennbare Seiten derselben braunen Medaille. Die DDR beanspruchte Antifaschismus als offizielle Staatsdoktrin. Im Westen musste er in jahrzehntelangen Kämpfen gegen reaktionäre Kräfte durchgesetzt werden. Die Bekämpfung von Menschenrechtsverletzungen und von Militarismus war für Friedensbewegte untrennbar miteinander verbunden. Weiterlesen

Wer hat Lineker zugehört?

15. März 2023 / Martin Böttger

“Lineker hatte das neue Asylgesetz der konservativen britischen Regierung als ‘mehr als schrecklich’ bezeichnet. Auf Kritik, er sei out of order, also ‘nicht ganz bei Trost’, antwortete er: ‘Dies ist eine unermesslich grausame Politik, die sich gegen die am stärksten gefährdeten Menschen richtet, in einer Sprache, die der von Deutschland in den Dreißigerjahren nicht unähnlich ist, und ich soll nicht ganz bei Trost sein?'” (zit. nach Zeit-online) Die deutsche Berichterstattung der letzten Tage konzentrierte sich auf die Frage nach Sieger und Besiegten zwischen BBC und Lineker. Ergebnis: Lineker hat “gewonnen”. Weiterlesen

Sie kennen Freddy nicht?

15. März 2023 / Martin Böttger

Best of 14. März 2023

Er killt ja nur Schwarze. Und gar nicht so “viele”. Was interessiert es also europäische Öffentlichkeiten? “Mit seiner Lebensdauer von über einem Monat schlägt Freddy den bisherigen Rekordhalter ‘John’, der sich im Jahr 1994 31 Tage lang hielt. Doch auch in Bezug auf die akkumulierten Energie wird Freddy vermutlich Rekorde brechen. Die NASA spricht von dem bislang energiereichsten Sturm in der südlichen Hemisphäre. Laut Weltorganisation für Meteorologie (WMO) entspricht die Menge der Energie der einer durchschnittlichen nordatlantischen Hurrikan-Saison.” Mmh, ja, ist das schlimm? Jutta Blume/telepolis weiss es: Weiterlesen

Bankenkollaps

14. März 2023 / Martin Böttger

mit Update 15.3.

Superreiche und Banker: Misstrauen gegen Ihresgleichen – wer könnte es besser wissen?

Bei vielen dürfte die Schadenfreude nicht gering sein. Doch Vorsicht: was unten rauskommt, erfahren derzeit die Galeria-Beschäftigten am eigenen Leib. Eine dpa-Meldung bei heise-online erklärt, was sich politisch in den USA abspielt. Die führenden deutschen Medien vermauern ihre Informationen digital – nur die zahlende Elite soll Bescheid wissen. Die Gucklöcher sind jedoch auch für uns Plebejer*innen gross genug. Mann*frau würde lieber weniger wissen. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt