Die FDP/FDP/FDP-Koalition macht Jens Spahn linksradikal. Hören und sehen Sie Küppi (Video 6 min)
Die FDP/FDP/FDP-Koalition macht Jens Spahn linksradikal. Hören und sehen Sie Küppi (Video 6 min)
Das Ergebnis des Schwarzer-Peter-Spiels, wer schuldig ist am Zustand der konsensual nun blank dastehenden Bundeswehr, hängt interessenbedingt vom Betrachter ab. Laut Grundgesetz bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik „und trägt dafür die Verantwortung“. Das wäre nach 16 Amtsjahren Angela Merkel. Es heißt aber auch: „Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung.“ Daraus könnte Merkels Sichtweise abgeleitet werden, wonach Bundesminister Lobbyisten ihres Geschäftsbereichs sind.
Das sind die Gefährlichsten. Sie glauben sich Grosszügigkeiten nicht mehr erlauben zu können. Geraten in Panik, schlagen um sich. Und sollte es zum Untergang kommen, wollen sie viele, die sie daran für schuldig halten, in ihren Abgrund mitnehmen. “Angst ist eine unserer grundlegenden Emotionen, die als Schutzmechanismus einen wichtigen Beitrag zur Evolution des Menschen leistete” meinen sie z.B. beim Uni-Klinikum Dresden. Einer Stadt, die sich mit Kriegsangst auskennt. Angst ist also eine gute Beraterin. Das […]
Albrecht v. Lucke/Blätter macht sich Sorgen, berechtigte. Er fürchtet, dass der Demokratie weiterer Anhang verloren geht, wenn die Ampelkoalition ihre Chancen vergeigt. Was, nunja, nicht wirklich ausgeschlossen ist. Er meint damit in erster Linie die Bewältigung der Pandemie, und das in erster Linie innenpolitisch. Jetzt, zum Start des Regierens, lässt sich noch viel auf Jens Spahn abladen, mutmasslich zurecht. Dieser Ausweg wird bald verschlossen sein.
Die CDU/CSU-Opposition muss Obacht geben: Rhetorisch zugespitzte Kritik an Vorhaben der künftigen rot-grün-gelben Bundesregierung, ein Ampel-Bashing gar, birgt die Gefahren von Risiken und Nebenwirkungen. Das zunächst vollmundige Nein des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und anderer Unionspolitiker zum Corona-Gesetz der baldigen Regierungspartner geriet argumentativ rasch in schweres Wasser: Jens Spahn hatte selbst, wie es die Ampel nun wollte, einer Beendigung der pandemischen Notlage das Wort geredet. Strategisch wurde es zum Desaster.
Dreimal hat Ralph Brinkhaus bisher um den CDU/CSU-Fraktionsvorsitz gekämpft. Als 2018 die Wahl turnusgemäß anstand, trat er – ungehörigerweise – gegen Merkels Vertrauten, Amtsinhaber Volker Kauder an. Brinkhaus gewann, auch weil die CSU-Abgeordneten sich von Kauder wegen dessen Unterstützung für Merkels Flüchtlingspolitik abgewandt hatten. Im vergangenen Frühjahr dann begründete Brinkhaus seinen Wunsch, auch nach der Bundestagswahl Fraktionschef bleiben zu wollen, mit dem Hinweis, der werde schließlich von ihren Abgeordneten gewählt, womit er das ungeschriebene Vorschlagsrecht […]
Sie sind bei der Bundestagswahl abgestürzt und sie haben den Grund ihrer Existenz verloren: als Wahlverein eines oder einer Kanzlerin den Zugang zu entscheidenden Machtpositionen in Regierung und Wirtschaft zu gestalten und dabei den Einfluss von Industrieverbänden wie BDI/BDA, BitKOM, VDA und VDMA etc. zu sichern und in gemäßigtem Umgang konservative Gewerkschaften wie IGBCE, Beamtenbund und GdP zu integrieren. Die CDU ist ohne Programm und Ziel – und das merkt die Beobachter*in auch.
Die Corona-Inzidenzzahlen steigen wieder an. Kein Wunder, denn noch sind 25-30% der Bevölkerung nicht gegen Corona geimpft. Über 39.676 Neuinfektionen – der Rekord seit Entstehen der Corona-Krise. In Bayern und in ostdeutschen Ländern stehen die Zeichen auf Sturm, in Landsberg etwa sind alle Intensivbetten mit Corona-Patient*inn*en belegt. Aber auch der Kölsche Karnevalsprinz ist am 11.11.21 – obwohl zweimal geimpft – auf Corona positiv getestet worden. Gleichzeitig fehlen bundesweit 4.000 Intensivbetten, weil das Klinikpersonal nach den […]
Die Gremien der Union tagen in Permanenz – man könnte glauben, sie hätte noch etwas mit der künftigen Politik der Bundesregierung zu tun. “Allerwichtigste” Männer – namenlose Fraktionsvorsitzende aus den Bundesländern von CSU und CDU berichteten zu Wochenbeginn wortreich nichts inhaltliches von einer belanglosen Tagung. Anschließend berichtete Generalsekretär Paul Ziemiak nichts inhaltliches vom CDU-Bundesvorstand. Jaja, man stehe zur Verfügung, wolle keine Regierungskrise zulassen, falls die Ampel nicht komme. Das verkünden vor allem alte Männer, von […]
Mark Siemons/FAZ bespricht eine gemeinsame Veröffentlichung der Soziologen Andreas Reckwitz und Hartmut Rosa. Ich stehe zwischen diesen beiden “Modesoziologen” dem Herrn Rosa sicherlich näher. Darum finde ich es durchaus gefällig, wenn Siemons subtil kritisch darauf hinweist, dass der Herr Reckwitz mit Kategorien hantiert, die für die Marktforschung und Werbewirtschaft entwickelt wurden. Kritische Soziologie wäre was Anderes. Ein Problem habe ich aber mit allen Dreien: diese Sprache. Da gehe ich nicht mit.
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