Suche: “Jens Spahn” (Seite 2 von 6)

Union am Ende

17. Oktober 2021 / Roland Appel

Die Gremien der Union tagen in Permanenz – man könnte glauben, sie hätte noch etwas mit der künftigen Politik der Bundesregierung zu tun. “Allerwichtigste” Männer – namenlose Fraktionsvorsitzende aus den Bundesländern von CSU und CDU berichteten zu Wochenbeginn wortreich nichts inhaltliches von einer belanglosen Tagung. Anschließend berichtete Generalsekretär Paul Ziemiak nichts inhaltliches vom CDU-Bundesvorstand. Jaja, man stehe zur Verfügung, wolle keine Regierungskrise zulassen, falls die Ampel nicht komme. Das verkünden vor allem alte Männer, von […]

Soziologie-Chinesisch & Praxis

14. Oktober 2021 / Martin Böttger

Mark Siemons/FAZ bespricht eine gemeinsame Veröffentlichung der Soziologen Andreas Reckwitz und Hartmut Rosa. Ich stehe zwischen diesen beiden “Modesoziologen” dem Herrn Rosa sicherlich näher. Darum finde ich es durchaus gefällig, wenn Siemons subtil kritisch darauf hinweist, dass der Herr Reckwitz mit Kategorien hantiert, die für die Marktforschung und Werbewirtschaft entwickelt wurden. Kritische Soziologie wäre was Anderes. Ein Problem habe ich aber mit allen Dreien: diese Sprache. Da gehe ich nicht mit.

Westphalen bedrängt Bundesregierung

15. September 2021 / Martin Böttger

Aber ist überhaupt noch jemand zuhause? Die “Gs” beherrschen den veröffentlichten gesundheitspolitischen Diskurs. Es ist schon alles gesagt, aber vielleicht noch nicht von allen. Es ist dem Bundestagswahlkampf ähnlich: eine unendliche Menge an geschwätzigem Müll. Aber was sind überhaupt die Fakten? Niemand kennt sie, weil sie niemand erforschen lässt. Es würde Auftragsvergabe erfordern, durch Stellen die über Kapital verfügen. Spätestens, wenn es Private nicht tun, besser vorher, und am allerbesten vor spätestens 1 1/2 Jahren […]

Transfermarkt

12. September 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Wer dem künftigen Bundeskabinett angehören wird, steht nicht fest. Wer von den jetzigen 16 Mitgliedern ganz oder aus seiner bisherigen Funktion ausscheiden wird, hingegen schon: Mehr als die Hälfte wird es sein – viel mehr als vor früheren Bundestagswahlen. Für den Alltag im Kanzleramt, den 14 Ministerien und auch in nachgeordneten Behörden (BKA, Umweltbundesamt etwa) ist das von Belang. Sogar der deutsche Beamte achtet darauf: Wer ist Chef? Vor allem: Wer wird der/die nächste Vorgesetzte […]

Die CDU/CSU macht Laschet lächerlich

22. August 2021 / Roland Appel

So so, da war er also, der Wahlkampfauftakt der CDU/CSU, einer Partei, die nach 16 Jahren Regierungsmacht so verbraucht ist, dass sie auf die aktuellen Fragen – Klimawandel, Verkehrswende, Digitalisierung, Gleichberechtigung der Geschlechter, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Rettung eines bezahlbaren Gesundheitssystems vor den Kapitalinteressen, Reform eines nachhaltigen Rentensystems für die Zukunft und Bekämpfung des Umverteilung von unten nach oben nichts, aber auch gar nichts als “Weiter so” anzubieten hat.

Ihr letzter Hai?

30. Mai 2021 / Martin Böttger

Zu beschäftigt – Olafs Hamburger Klassenverhältnisse interessieren nicht, der ist schon verdaut Extradienst-Leser*innen kennen den Merkelwitz-Klassiker seit vielen Jahren. Was passiert, wenn mann Angela Merkel in ein Haifischbecken schubst? Nach einiger Zeit sind alle Haie tot. Die meisten Opfer fügten sich irgendwann in ihr Schicksal, wurden Bundespräsident oder Aufsichtsrat eines Milliardärs-Investmentfonds. Einen Junghai ereilte sein Schicksal nun auf den letzten Bundeskanzlerinnen-Metern.

Und ich?

30. Mai 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Gerade weil seine Aussichten auf das Kanzleramt nicht schlecht sind, wird an allen Ecken und Kanten von Armin Laschets Autorität geknabbert. Aus den eigenen Reihen werden Festlegungen verlangt und vorbereitet. Im Mittelpunkt natürlich die Frage aller Fragen: Was wird aus mir?

Kein Impfstoff, kein Plan, leere Worte

29. Mai 2021 / Roland Appel

Nach wie vor fehlt der Impfstoff, ist die Versorgung katastrophal. Die Hausärzt*inn*e*n zum Beispiel im Rhein-Siegkreis, meldet der Kölner Stadtanzeiger, bekamen in dieser Woche eine Dosis pro Praxis und Woche. Hausärzt*inn*e*n und ihre Vorzimmer bekommen jetzt den Unmut ab, den Jens Spahn und die regierungsamtlichen Impfstoffbeschaffer redlich verdient hätten. Aber was tut die Bundesregierung, um mehr Impfstoff zu besorgen? Nichts! Stattdessen kündigt man an, ab der nächsten Woche auch Jugendliche unter 12 Jahren impfen lassen […]

Oliv-Grüne

8. Mai 2021 / Helmut Lorscheid

Annalena Baerbock ist in den USA sehr beliebt. Das könnte etwas mit ihrer Vita zu tun haben. Sie pflegt enge Kontakte zu Organisationen der US-Politik wie dem German Marshall Fund und der Atlantikbrücke. Mit Jens Spahn ist sie gemeinsam Mitglied der Community Young Global Leaders des Weltwirtschaftsforums. Das Weltwirtschaftsforum finde ich persönlich nicht besonders vertrauenerweckend. Auf die Frage, ob sie Vorbilder habe, nannte Baerbock im Gespräch mit der Heilbronner Stimme: “spontan Carla del Ponte, die […]

Ist demokratischer Zentralismus besser?

11. April 2021 / Roland Appel

Die Regierungsverantwortlichen in Bundestag und Bundesregierung sind mit ihren Ideen am Ende. Während Söder und Schwesig sich nun schon im Alleingang um den russischen Impfstoff Sputnik V bemühen und Jens Spahn auch zumindest laut darüber nachdenkt, geistert durch die CDU/CSU-Fraktion, was man sonst nur von Antiterrorgesetzgebungen kennt: sie wollen mehr Macht beim Bund konzentrieren. Man wolle, so heisst es nun, gesetzlich dem Bund mehr Kompetenzen in der Pandemiebekämpfung geben. Das ist eine Bankrotterklärung aller Exekutiven […]

“Wissenschaft” spielt keine Rolle

9. April 2021 / Martin Böttger

Die EU schiesst lieber Eigentore beim Impfen Wenn es noch Beweisen bedurfte, dass es sich beim Impfen um Politik statt “Wissenschaft” handelt, dann rührt die Europäische Union dafür nun schon seit Monaten penetrant die Trommel. Ein Abladen all dieses Unrats beim Brüsseler Sündenbock ist dennoch nicht angebracht. Im 2. Halbjahr 2020 war es die deutsche Bundesregierung, die im Europäischen Rat nicht nur, wie auch sonst immer, das grosse Wort führte, sondern auch formal den Vorsitz […]

Intensivpatientin Pflege

9. April 2021 / Gastautor:innen (*)

von Marion Lühring und Petra Welzel Gesundheitswesen — Immer mehr Pflegekräfte kehren ihrem Beruf den Rücken zu Die Politik hat viel versprochen und fast nichts gehalten. Es wurde geklatscht, verdient haben andere, nicht die Pflegekräfte. Ein paar CDU-Politiker haben sich dabei noch die Taschen vollgestopft, sie kassierten sechsstellige Provisionen für die Vermittlung von Maskenverkäufen. Für die Pflegebeschäftigten gibt’s nur warme Worte, aber keine Entlastung. So verliert der Pflegeberuf weiter an Anreiz.

Doch lieber wieder ‘ne Frau

6. April 2021 / Martin Böttger

Sind fähige Spindoktoren tot und ausgestorben? Ist die Verachtung von Dominic Cummings etwa wohlbegründet? Mitleid. Alpträume. Als ich grübelnd wach wurde, hatte Ulrich Horn schon geschrieben. Warum quatscht sich Armin Laschet um Kopf und Kragen? Sind seine Berater*innen unfähig? Ist er unberatbar? Eine freifliegende Kanonenkugel? Spielt seine Frau keine Rolle? Ich suche in der Suchmaschine. Die Geschichte, die Susanne Laschet – die Dame arbeitete übrigens 1985-89 in Bonn, bei Röhrscheid – im “Kölner Treff” des […]

Ansprüche

4. April 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Von diesem Ostermontag an, hat Armin Laschet gesagt, würden sich er und Markus Söder verständigen, wer die Unionsparteien als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf führen werde. Laschet scheint – trotz allem – dazu gewillt zu sein. Viel spricht dafür, dass es so kommt. Söder könnte zum Rückzieher neigen – auch deshalb, weil immer neue Amigo-Affären verlangen, dass er daheim in Bayern seine Partei vor Schlimmerem bewahrt. Oder auch, weil er – in Umkehrung früherer CDU/CSU-Verhältnisse – […]

Rohrkrepierer

28. März 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Die beiden mitgliederstärksten Parteien in Deutschland befinden sich in einem tatsächlich beklagenswerten Zustand. Parallele Entwicklungen. Die Zahl der Mitglieder von CDU und SPD geht – gleich, ob in Regierungs- oder Oppositionsfunktion – zurück. Bei Wahlen verlieren sie an Stärke, in Umfragen an Zuspruch. Die Vorsitzenden prägen längst nicht mehr den Kurs ihrer Parteien geschweige denn den Zeitgeist der Politik.

Gerede

21. März 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Mitte Februar berieten vier CDU-Politiker (Bundeskanzlerin Angela Merkel, Kanzleramtschef Helge Braun, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Gesundheitsminister Jens Spahn) mit einem Sozialdemokraten (Finanzminister Olaf Scholz). Der SPD-Kanzlerkandidat schlug vor, im Kampf gegen die Corona-Seuche solle die Regierung einen Bundesbeauftragten für die Impfstoffproduktion berufen. Die vier von der CDU sagten Ja. Scholz hatte auch einen Vorschlag parat: Christoph Krupp, der Leiter der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben mit Sitz in Bonn ist. Abermals Zustimmung. Seither wird in der CDU […]

Das Impfdesaster eskaliert

14. März 2021 / Roland Appel

Am Freitag geisterten Meldungen über angebliche neue Nebenwirkungen des Astrazeneca-Impfstoffs durch die Medien, am Samstag hieß es, die Liefermenge des Impfstoffes im April werde halbiert. Gleichzeitig erklärt Johnson&Johnson, seine Liefermengen ebenfalls zu reduzieren, und in Thüringen muss die Ministerin Heike Werner Impfzentren schliessen, weil der Biontech-Impfstoff ausgegangen ist. Auch er wurde nicht in zugesagter Menge geliefert. Am vergangenen Dienstag erklärte die NRW-Landesregierung, dass man nun auf die Arztpraxen setze, am Samstag war wieder alles ganz […]

Coronamedikament für Infizierte – untergegangen

8. März 2021 / Roland Appel

Monoklonare Antikörpertherapie – sagt Ihnen das was? Mir bis heute nichts, aber die Aktuelle Stunde des WDR 3 Fernsehens hat heute berichtet, dass eine Forderung nach Medikamenten für Infizierte, die ich in mehreren Artikeln zum Thema Corona-Pandemiebekämpfung hier erhoben habe, durch Monoklonare Antikörpertherapie zum größten Teil erfüllt wird. Vor lauter Impfstoffentwicklung und Milliardenfinanzierung derselben ist nämlich die Forschung an Mitteln zu Behandlung von bereits Erkrankten kaum gefördert worden. Aber es gibt offensichtlich Medikamente – für […]

Wo ist Schäuble?

7. März 2021 / Helmut Lorscheid

Als uns Schäuble im November 2017 als künftiger Bundestagspräsident drohte, schrieb ein Martin Reyher auf der Seite Abgeordneten-Watch de. unter der Überschrift “Entzieht dem Bundestagspräsidenten die Aufsicht über die Parteispenden!” Nun ist Wolfgang Schäuble, für die Kontrolle der Parteifinanzen zuständig. Wann immer er in Zukunft eine fragwürdige Parteispende zu prüfen hat, wird es heißen: Ausgerechnet Schäuble! Der Mann, der einst im Hinterzimmer von einem Waffenlobbyisten eine 100.000 DM-Barspende entgegennahm, die später spurlos verschwand…

Kommunistisches Impfen im Herz des Kapitalismus

5. März 2021 / Roland Appel

Die Bundesregierung hat das wichtigste Kernproblem der Impfstoffknappheit zu verantworten, unternimmt aber aktuell nichts, um dieses Problem zu lösen. Anstatt den Konzernen Biontech/Pfizer oder Moderna Beine zu machen, indem die Patente – wie längst im Infektionsschutzgesetz vorgesehen und möglich – ausgesetzt werden und weitere Pharmafirmen in die Impfstoffproduktion einbezogen werden, eiern die Verantwortlichen herum, beschäftigen sich und die Öffentlichkeit mit Ablenkungsthemen wie Schnelltests, dem Vorziehen von nicht vulnerablen Gruppen wie Polizisten und Rettungskräften, sowie Öffnungsszenarien, […]

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt