Er muss viel verbrochen haben, dass so viel durchgestochen wird Mit so einem wird Angela Merkel allemal fertig. Jetzt ist er es. Werner Rügemer ist daran völlig unschuldig. Die Kritik, die er an der deutschen Gesundheitspolitik übt, ist zwar wahrscheinlich fast vollständig richtig, betrifft Frau Merkel aber kaum weniger als Spahn. Rügemer als Kritiker zu haben, dürfte CDU-Karrieren eher befördern als behindern. Denn es geht ja nicht um eine gute oder schlechte Sache, sondern um […]
– und wenn ja, welcher? Vor über zwei Jahren, im Frühjahr 2019, habe ich hier einen Artikel verfasst, der sich kritisch mit der Impfpflicht gegen Masern auseinandergesetzt hat. Nicht, weil ich grundsätzlich gegen eine Impfpflicht wäre, ich war der Meinung, dass bei einer Impfquote von damals sage und schreibe 92,6%, Jens Spahn eine Impfpflicht verordnete, die bis heute den Eltern ungeimpfter Kinder ein Bußgeld von 2.500 € androht und hatte vermutet, dass dies unverhältnismäßig sein […]
Ob die Strategie, fast ausschließlich die Forschung für Impfstoffe zu fördern, der allein richtige Weg war und ist, darüber lässt sich trefflich streiten. Selten, aber erfreulich gibt es Ergebnisse der Forschung, die denjenigen Corona-Patient*innen zugute kommen könnten, die das Virus bereits angefallen hat. So berichtet die “Aktuelle Stunde” des WDR-Fernsehens gestern, dass eine englische Studie über Cortison-Asthmapräparate zeige, dass diese wirksam schwere Verläufe einer Covid-19 Erkrankung lindern könne. Lungenarzt Norbert Mülleneisen aus Leverkusen würde das […]
Die Pandemie verändert Lebenspläne. Seit 18 Jahren sitzt Jens Spahn für die CDU im Bundestag. Der 40-jährige hat es bis zum Vize-Parteichef und Bundesgesundheitsminister gebracht. In den Sympathie-Rankings rangierte er gleich hinter Merkel. Man sagt, er habe das Zeug, CDU-Chef und Kanzler zu werden. Er selbst glaubt das auch. Er ist es gewohnt, seinem Ehrgeiz freien Lauf zu lassen. Doch auch ihm setzt die Pandemie Grenzen. Ihm schwimmen die Felle weg.
Ursula v.d. Leyen hat – egal was heute in Brüssel passiert, ihren Abschied aus dem Amt der Verteidigungsministerin erklärt. Alle Spekulationen, nun könne der junge Dünnbrettbohrer Jens Spahn durch die Karrieredecke schießen, wird die Kanzlerin, wenn sie sich nicht völlig untreu werden sollte, einen Riegel vorschieben. Sie hat Annegret Kramp-Karrenbauer zu ihrer Nachfolgerin aufgebaut. AKK hat bisher einen entscheidenden Nachteil: Sie ist Parteichefin, kann aber weder im Parlament sprechen, noch kann sie im Kabinett mitreden, […]
Moral der Stärke statt Kraft der Moral Ist ja eine ziemlich wirre Diskussion, die nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen begonnen wurde. Gibt es sichere gedankliche Plätze, um ein Urteil aufzubauen? Mir fiel wieder in die Hände, was der Gründer der Gazeta Wyborcza, Adam Michnik, vor vielen Jahren in einem Essay „An die deutschen Leser“ mit Blick auf den polnisch- deutschen Dialog geschrieben hatte. Ich zitiere daraus: „Gegenstand des Dialogs sollte das Schicksal der […]
Die Bedenkenlosigkeit mit welcher Friedrich Merz oder auch Jens Spahn sowie CSU-Boss Söder nach den Morden und Mordversuchen in Solingen reden, die ist erschreckend. Auch das publizistische „Umfeld“ der teils völlig gesetzeswidrigen Forderungen aus den Unionsparteien ist erschreckend. FAZ-Kommentator Jasper von Altenbockum schrieb am 26. August in der Zeitung über ein „linkes Axiom“, wonach die Willkommenskultur „über alles geht“. Darin steckt eine beweisfreie Behauptung, eine Minimierung der mit der Immigration verbundenen Probleme, die – nach […]
Der Rechtsextremismus der Mitte (5.) – Die CDU Vierundsiebzig Jahre nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes, der freiheitlichsten Verfassung, die sich eine deutsche Gesellschaft je gegeben hat, müssen Menschen nicht nur wieder fürchten, aufgrund ihrer Hautfarbe, Herkunft, Religion oder sexuellen Identität beschimpft, angegriffen, beleidigt, misshandelt, bedroht oder gar getötet zu werden. Die Partei, die für diese Unmenschlichkeit und diesen Zivilisationsverfall steht, die Rechtsextremisten und Gewalttäter in ihre Reihen aufnimmt, gewaltbereite Gedenkmärsche und Versammlungen organisiert, nennt sich […]
Eine der unerschrockendsten Journalistinnen der Gegenwart hat schon lang Anstöße erregt. Sie moderiert seit über einem Jahrzehnt die “Tagesthemen” im Wechsel mit Ingo Zamparoni, sie ist ein Schwergewicht gut vorbereiteten und vor allem nachfragenden Journalismus. Ihre kritischen Interviews mit Bundeskanzler*innen, Minister*innen, Wirtschaftslenker*innen oder ausländischen Repräsentant*innen aller Art und Gesellschaftsordnung sind ein Qualitätsmerkmal für die ARD. Das war vielen Politiker*innen schon lange ein Dorn im Auge. Politiker wie Jens Spahn oder Friedrich Merz oder auch den […]
Triggerwarnung: Heute geht es unter anderem um das Thema aktive Sterbehilfe. Und das äußerst zynisch und sarkastisch. Wenn du dich durch Themen wie Depression & Selbstmord getriggert fühlst, dann schau dir lieber eine andere Ausgabe von KüppersbuschTV an oder diese zumindest nicht alleine. Sprich noch heute mit jemandem! Die Nummer der Telefonseelsorge: 👉 0800 111 0 111 Kostenlos, vertraulich und rund um die Uhr verfügbar.
Bis zum letzten Tag der Nutzung von Atomenergie in Deutschland versucht eine einflussreiche Lobby, den schlussendlichen Vollzug des Atomausstiegs zu verhindern. Nachdem sie schon im Februar einen entsprechenden Antrag eingereicht hatte, legte die Bundestagsfraktion der CDU/CSU am 14. März einen eigenen Gesetzentwurf “zur Sicherung bezahlbarer Stromversorgung” vor, den das Parlament kurz darauf in erster Lesung behandelte. Darin wird “das bisherige Enddatum für den Leistungsbetrieb von Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland auf den 31. Dezember […]
Die Arbeit Angela Merkels besteht derzeit, folgt man den einfühlsamen Porträts in Spiegel und Stern, hauptsächlich aus dem Verfassen eines Buches über ihr Leben in der Politik. Ein Verlag sei gefunden. Das Honorar sei ordentlich. Ende 2023 würden Merkel und Beate Baumann, ihre langjährige Büroleiterin und Vertraute, das gemeinsame Schreiben beendet haben.
Die FDP/FDP/FDP-Koalition macht Jens Spahn linksradikal. Hören und sehen Sie Küppi (Video 6 min)
Das Ergebnis des Schwarzer-Peter-Spiels, wer schuldig ist am Zustand der konsensual nun blank dastehenden Bundeswehr, hängt interessenbedingt vom Betrachter ab. Laut Grundgesetz bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik „und trägt dafür die Verantwortung“. Das wäre nach 16 Amtsjahren Angela Merkel. Es heißt aber auch: „Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung.“ Daraus könnte Merkels Sichtweise abgeleitet werden, wonach Bundesminister Lobbyisten ihres Geschäftsbereichs sind.
Das sind die Gefährlichsten. Sie glauben sich Grosszügigkeiten nicht mehr erlauben zu können. Geraten in Panik, schlagen um sich. Und sollte es zum Untergang kommen, wollen sie viele, die sie daran für schuldig halten, in ihren Abgrund mitnehmen. “Angst ist eine unserer grundlegenden Emotionen, die als Schutzmechanismus einen wichtigen Beitrag zur Evolution des Menschen leistete” meinen sie z.B. beim Uni-Klinikum Dresden. Einer Stadt, die sich mit Kriegsangst auskennt. Angst ist also eine gute Beraterin. Das […]
Albrecht v. Lucke/Blätter macht sich Sorgen, berechtigte. Er fürchtet, dass der Demokratie weiterer Anhang verloren geht, wenn die Ampelkoalition ihre Chancen vergeigt. Was, nunja, nicht wirklich ausgeschlossen ist. Er meint damit in erster Linie die Bewältigung der Pandemie, und das in erster Linie innenpolitisch. Jetzt, zum Start des Regierens, lässt sich noch viel auf Jens Spahn abladen, mutmasslich zurecht. Dieser Ausweg wird bald verschlossen sein.
Die CDU/CSU-Opposition muss Obacht geben: Rhetorisch zugespitzte Kritik an Vorhaben der künftigen rot-grün-gelben Bundesregierung, ein Ampel-Bashing gar, birgt die Gefahren von Risiken und Nebenwirkungen. Das zunächst vollmundige Nein des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und anderer Unionspolitiker zum Corona-Gesetz der baldigen Regierungspartner geriet argumentativ rasch in schweres Wasser: Jens Spahn hatte selbst, wie es die Ampel nun wollte, einer Beendigung der pandemischen Notlage das Wort geredet. Strategisch wurde es zum Desaster.
Dreimal hat Ralph Brinkhaus bisher um den CDU/CSU-Fraktionsvorsitz gekämpft. Als 2018 die Wahl turnusgemäß anstand, trat er – ungehörigerweise – gegen Merkels Vertrauten, Amtsinhaber Volker Kauder an. Brinkhaus gewann, auch weil die CSU-Abgeordneten sich von Kauder wegen dessen Unterstützung für Merkels Flüchtlingspolitik abgewandt hatten. Im vergangenen Frühjahr dann begründete Brinkhaus seinen Wunsch, auch nach der Bundestagswahl Fraktionschef bleiben zu wollen, mit dem Hinweis, der werde schließlich von ihren Abgeordneten gewählt, womit er das ungeschriebene Vorschlagsrecht […]
Sie sind bei der Bundestagswahl abgestürzt und sie haben den Grund ihrer Existenz verloren: als Wahlverein eines oder einer Kanzlerin den Zugang zu entscheidenden Machtpositionen in Regierung und Wirtschaft zu gestalten und dabei den Einfluss von Industrieverbänden wie BDI/BDA, BitKOM, VDA und VDMA etc. zu sichern und in gemäßigtem Umgang konservative Gewerkschaften wie IGBCE, Beamtenbund und GdP zu integrieren. Die CDU ist ohne Programm und Ziel – und das merkt die Beobachter*in auch.
Die Corona-Inzidenzzahlen steigen wieder an. Kein Wunder, denn noch sind 25-30% der Bevölkerung nicht gegen Corona geimpft. Über 39.676 Neuinfektionen – der Rekord seit Entstehen der Corona-Krise. In Bayern und in ostdeutschen Ländern stehen die Zeichen auf Sturm, in Landsberg etwa sind alle Intensivbetten mit Corona-Patient*inn*en belegt. Aber auch der Kölsche Karnevalsprinz ist am 11.11.21 – obwohl zweimal geimpft – auf Corona positiv getestet worden. Gleichzeitig fehlen bundesweit 4.000 Intensivbetten, weil das Klinikpersonal nach den […]
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