Da war ich platt. Mein 90-jähriger Vater berichtete mit von seiner TV-Orgie gestern Abend. Bis 23.30 h habe er Grünen-Parteitag auf Phönix geguckt, und gar nicht gemerkt, dass es schon so spät war. Ich war da schon im Bett (nach Stammtisch). Sehr lobte er die Rede der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang. Roland Appel hat auch geguckt: “Grüne Harmonie in Bonn”. Der von ihm erwähnte Jürgen Trittin war heute mittag im DLF zu hören (Audio 9 min). […]
Manche hatten die Atomkraft zum Knackpunkt des ersten Grünen Parteitags herbeigewünscht und sich eine Konfrontation mit der FDP oder – wie es CDU und BILD-Zeitung so gerne hätten – die Selbstaufgabe der Grünen in Fragen der Atomenergie ergeben hätte. Keines davon war der Fall. Harmonie beherrschte den ersten Tag des Parteitages, zu sehr freuten sich alle, überhaupt mal wieder zusammen sitzen zu können. Ricarda Lang rockte den Parteitag. Die in Corona-Zeiten gewählte Nachfolgerin Baerbocks und […]
Wie weit blicken deutsche Konzernherren? Den Extradienst lesen sie jedenfalls nicht. Die Kollegen von telepolis machen in deren Reihen grosse Aufregung – bis hin zu “Aufruhr” – aus wg. der Chinapolitik der Ampelkoalition. Auch die FAZ berichtet, überwiegend hinter digitaler Mauer, aber hier mit einem Guckloch zu VW. Nicht nur wg. seiner Lustreisen für Betriebsräte ein politisch spektakulärer Laden.
Niedersachsen ist ein besonderes Bundesland. Seit langem gehört es neben Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen zu jenen Bundesländern, die wegen ihrer Größe im Bundesrat über sechs Stimmen verfügen und nicht – wie zum Beispiel Bremen oder das Saarland – bloß über drei. Zu Zeiten der „Bonner Republik“ überwog das politische Personal, das aus dem Westen und Südwesten der „alten“ Bundesrepublik kam. Nach der Wende änderte sich das.
Abtritt ohne Krieg – das schafft nicht jeder mit Update am späten Abend Als Michail Sergejewitsch Gorbatschow Boss der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken wurde, arbeitete ich noch im Koordinierungsbüro der Friedensbewegung in Graurheindorf, und war im Begriff Bundesgeschäftsführer der Jungdemokraten zu werden. Mir sagte sein Name erstmal nichts. Es konnte nur besser werden. Sein Vorgänger Konstantin Ustinowitsch Tschernenko hatte wie Blei auf seinem Land und der internationalen Politik gelegen. Dessen Vorgänger Juri Wladimirowitsch Andropow schien […]
In der strategischen Sackgasse? – “Politisch liberal, radikal und für Frieden in Europa!” am 25./26.August 2022 in Berlin Die angeblich “menschenrechtliche Außenpolitik” von Bundesregierung und EU befindet sich in einer Sackgasse. Zwar gelingt es weiterhin, für die Unterstützung der Ukraine auch mit schweren Waffen die in der Bevölkerung notwendige Rückendeckung zu erreichen – dafür sorgte schon Putin selbst mit Ausfällen, wie dem Angriff auf die Hafenstadt Odessa, trotz Abkommen über den Getreideexport. Aber eine Strategie, […]
Ein Begriff nistet sich ein, der von Ferne an alte – Helmut Kohls – Zeiten erinnert, als noch „Lagerwahlkämpfe“ praktiziert wurden: CDU/CSU/FDP gegen SPD/Grüne. „Lagerübergreifend“ heißt er. Dieser Tage wird er gern verwendet, in denen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen über schwarz-grüne Koalitionen verhandelt wird. Mona Neubaur, demnächst stellvertretende Ministerpräsidentin der Grünen dort, äußerte, es gehe darum, „dass wir uns mit der CDU über eine Brücke die Hand reichen und lagerübergreifende Lösungen suchen“.
Erst recht in einem etwas grösseren “Saarland” Anne Spiegel kenne ich nicht persönlich. Darum glaubte ich bisher zur Diskussion um sie nichts Sachkundiges beitragen zu können. Zum “System”, über das sie – politisch – gefallen ist, habe ich allerdings einiges beizutragen. Mein ehemaliger Chef Roland Appel musste seine Politikkarriere 2000 u.a. deswegen beenden, weil ihm Grüne Parteitagsdelegierte mehrheitlich übelnahmen, dass er seine “freiwilligen” Parteispenden nicht ordnungsgemäss gezahlt habe. Roland glaubte alle mögliche guten persönlichen Gründe […]
In diesen Tagen bin ich froh, wenn es stellenweise gelingt, sich mit anderen Themen und Problemen zu beschäftigen als dem Krieg. Obwohl auch diese Klage nicht sachgerecht ist. Kriege gab es in all den Jahren, in denen sie die meisten von uns nicht die Bohne interessierten, sie jedenfalls in deutschen Medien nicht gezeigt wurden, auch. Das soll die aktuelle Empathie für Kriegsopfer und Flüchtlinge nicht schmälern, im Gegenteil, zeigt aber bedenkliche Stimmungsschwankungen. die mehr über […]
Jürgen Trittin lässt sich in Medieninterviews nicht hinter die Fichte führen, auch nicht von DLF-Rechtsausleger Christoph Heinemann. Die spektakulärste Stelle ist am Schluss, wo es um das “Sondervermögen” für die Aufrüstung geht. Trittin lässt zunächst die Luft raus, die von diversen Stellen, u.a. den meisten Medien und auch dem Bundeskanzler hineingeblasen wurde: “Wenn ich die Beschaffungsvorhaben nehme, die da sind, dann reden wir über einen zeitlichen Horizont von mehr als einem Jahrzehnt. Dann sind das […]
Das soll der Name des Mannes sein, der einem Firmenkonglomerat vorsteht, dem die meistbesuchte Pornoseite der Welt gehört. 400 Mio. € soll der schwer sein. So leicht? Mir kommt das wenig vor angesichts der weltbekannten Datenmilliardäre. Denn eine Pornoseite hat ein ähnliches Geschäftsmodell. Sie mag “Premium”-Abos verkaufen, oder Werbung. Ökonomisch entscheidend ist der Diebstahl der Daten der Besucher*innen, die sich anonym wähnen, aber selbstverständlich komplett ausgelesen und weiterverkauft werden.
Dieser Krieg ist, wie jeder andere Krieg, schrecklich, grausam, zynisch und durch nichts zu rechtfertigen. Zu den ersten Opfern gehören Wahrheit, Ethik und Moral. Getötete, verletzte, traumatisierte und ihrer Häuser, Wohnungen und ihres Besitzes beraubte Menschen sind mehr als nur Kollateralschäden jedes Krieges, sie sind das Ziel, so auch Putins verbrecherischer Krieg gegen die Menschen in der Ukraine.
Falls Sie sich im Laufe dieses Artikels über meinen beleidigenden Ton wundern, muss ich dazu etwas erklären: er ist beabsichtigt. Jungsozialisten und Jungdemokraten hatten nie ein besonders zimperliches Verhältnis zueinander. Beide kamen aus der Jugendbewegung nach 1900 und standen sich schon in Weimar als Jugend von SPD und DDP nahe. Das setzte sich nach 1947 fort und führte 1969 dank Anstrengungen der Jungdemokraten zur sozialliberalen Koalition unserer Mutterparteien SPD und FDP. Ich kenne Gerhard Schröder […]
von Jörg Frank RheinEnergie und Stadtwerke – Altmaiers Mann managt bald Kölns Klima- und Energiewende Sie haben es getan. Der Aufsichtsrat der RheinEnergie hat den CDU-Politiker Andreas Feicht am 21.12.2021 einstimmig zum neuen Vorstandsvorsitzenden bestellt. Feicht wird den Vorsitz am 1. August 2022 übernehmen und Dr. Dieter Steinkamp (SPD-Mitglied) ablösen, der dann altersbedingt aus dem Unternehmen ausscheiden wird. Feicht war bis zum 8. Dezember beamteter Staatssekretär (1) im von Bundesminister Peter Altmaier (CDU) geführten Bundeswirtschaftsministerium.
Die ideologische Offensive der Ukaraine für Waffenlieferungen ist legitim. Der Ukrainische Botschafter Melnik forderte zum Sonntagabend auf der Bühne der populärsten deutschen Politiksimulatorin Anne Will so wiederholt wie gesetzeswidrig, Waffen in das Spannungsgebiet Ukraine zu liefern. Wie seriös ist ein solcher Auftritt angensichts der irreführenden Behauptung Melniks, die Ukraine stünde in der Entwicklunghilfe der BRD an dreizehnter Stelle irgendwo zwischen afrikanischen Staaten? Diese Behauptung steht im krassen Gegensatz zur Tatsache, dass Deutschland der Ukraine seit […]
Burmester zu G&J / Trittin zum Mali-Einsatz Die von mir verehrte Silke Burmester hat noch mal für die taz zur Tastatur gegriffen. Es geht um ihren in RTL versenkten Traum von einem Journalismus, den sie auf das einst grosse Hamburger Verlagshaus Gruner & Jahr projizierte. Ihre Bitterkeit kommt daher, dass sie über Jahrzehnte versucht hat, diesen Traum zu leben. Zu meinem grossen Bedauern hat sie ihn aufgegeben. Es ist leider Realismus.
Jürgen Trittin hat sie fertig. Erster Vortrag heute um 7.15 h im DLF (Audio 10 min), als ich noch im Tiefschlaf verharrte. Interviewer Philipp May, der im DLF nicht zu den Rechten gehört, machte es ihm leicht. Er raschelte vernehmlich mit einer sog. “Zeitung”, die mit ganz wenig Buchstaben, wie es in seinem Sender unseriöserweise Sitte und Gebrauch ist. Solche Vorhalte zurückzuweisen, ist Jürgens leichteste aller Übungen.
Es gibt da eine Hamburgerin, die ist imstande das politische System der Bundesrepublik Deutschland aus den Angeln zu heben. Darin sind sich alle einig: Wahlkampfmanager, Kanzlerkandidaten, und Medien, die von ihr gnadenlos manipuliert und ausgenutzt werden, und der Inlandsgeheimdienst, dessen Zielobjekt sie schon länger ist. Nur der berühmte Freiheitskämpfer Julian Reichelt wehrt sich noch, und seine wenigen Freunde. Die Dame heisst Emily Laquer, ihr Verein ist in der Tat etwas merkwürdig, finden sie zumindest in […]
Die Grüne Bundesdelegiertenkonferenz vom vergangenen Wochenende war lange und sorgfältig vorbereitet worden. Wochenlang tagten Parteigremien, Programmkommissionen und Vorstände, um dieses Spektakel vorzubreiten. Welche Signale gehen von diesem Parteitag aus? Zunächst das Signal, dass die Partei im Angesicht der erstmaligen Chance, eine Kanzlerkandidatin ins Rennen zu schicken, viele grüne Herzensthemen und Aufmüpfigkeiten zurückstellt und der Vorstand sich deshalb in fast allen abweichenden Abstimmungen durchsetzen konnte. Und die beiden Spitzenkandidat*inn*en Robert Habeck und Annalena Baerbock nahmen sehr […]
Die Reaktionen auf den Vorschlag von Robert Habeck, Deutschland solle “Defensiv-Waffen” an die Ukraine liefern, waren erfreulich lebhaft. Innerhalb der Grünen Partei, sowie der Bundestagsfraktion und des Europa-Parlaments erhielt Habeck viel Zustimmung. So erklärte eine Sprecherin der Grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gegenüber dem Tagesspiegel: „Auch Annalena Baerbock hat sich dafür ausgesprochen, die Ukraine zu unterstützen, exemplarisch bei der Minensuche.” Der mit Habeck in die Ukraine gereiste Grünen Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin, meinte, die Ukraine brauche „ganz […]
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