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Novartis gegen Kolumbien

13. Oktober 2022 / Corporate Europe Observatory, Transnational Institute, Friends of the Earth Europe/International

Wie Big Pharma den Kampf für eine bezahlbare Krebsbehandlung sabotierte

Das verzweifelte Ferngespräch einer Tochter aus Bogotá machte das ganze Elend mit Medikamentenpatenten deutlich. Darin bat sie Freund*innen in Europa, lebensrettende Tabletten für ihren krebskranken Vater zu besorgen. In ihrem Land seien diese Medikamente für Leute wie sie unerschwinglich. Bekannte seien schon gefunden, die bereit seien, die Schachteln in ihrem Gepäck zum Flughafen der kolumbianischen Hauptstadt mitzunehmen. Dort wARTE dann die jüngere Schwester und nehme sie in Empfang. Das funktionierte fortan alle paar Monate. Der Vater lebte noch mehrere Jahre, immerhin. In Kolumbien hätte ihm die Familie damals keine Arzneien kaufen können. Weiterlesen

Auf- und Abstiege

12. Oktober 2022 / Martin Böttger

mit Update 13.10.

Aufsteiger*innen unserer Zeit sind zweifellos die Aufständischen im Iran. Jacobin bringt ein Interview mit einer anonymisierten Aktivistin, das nach meiner unmassgeblichen Kenntnis wohlinformiert und von politischer Reife geprägt ist: “Massenproteste im Iran: »Keine Mullahs, kein Schah, nur Demokratie« – Seit dem gewaltsamen Tod von Jîna Mahsa Amini sind im Iran heftige Proteste gegen das Regime ausgebrochen. JACOBIN hat mit einer iranischen Aktivistin darüber gesprochen, welche Form der Solidarität hilfreich und welche hinderlich ist.” Interview mit Parandeh geführt von Sayeh Javadi, Übersetzung von Thomas Zimmermann. Weiterlesen

Bei lebensnotwendigen Medikamenten haben Patente nichts zu suchen

12. Oktober 2022 / Britt Weyde (Interview) / ILA

Interview mit Anne Jung, Referentin bei medico international

Zu Beginn der Pandemie, im April 2020, stimmte Angela Merkel dem UN-Generalsekretär zu: Bei den (noch zu entwickelnden) Corona-Impfstoffen handele es sich „um ein globales öffentliches Gut“. Doch diese Idee ist Utopie geblieben. Was folgte, ist bekannt: Regierungen wie die deutsche schlossen Exklusivverträge ab, Impfstoffe wurden gehortet. Zwei Jahre später, im Juni 2022, wurde auf der Versammlung der Welthandelsorganisation (WTO) ein sogenannter Kompromiss beschlossen: „Entwicklungsländer“ dürfen befristet Zwangslizenzen für die Produktion von Covid-19-Impfstoffen erteilen. Weiterlesen

Naivität in Zeiten des Krieges

11. Oktober 2022 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor)

Der Politik von Schröder und Merkel wird gerne vorgeworfen, sie sei gegenüber Putin und seinem Regime zu naiv gewesen. Die Vorstellung, man könne durch enge wirtschaftliche Verflechtungen eine politische Basis für ein dauerhaftes friedliches Nebeneinander und vielleicht sogar Miteinander schaffen, habe sich als tragischer Irrtum erwiesen. Putins Eroberungskrieg sei der Beweis dafür.

Diese Argumentation ist in mehrfacher Hinsicht falsch und natürlich interessengeleitet. Falsch ist der Vorwurf, weil nicht Naivität der entscheidende Beweggrund war, sondern Gier. Die Gier nach billigem russischem Gas und den Gewinnen, die sich trefflich damit machen ließen. Weiterlesen

Pakistan, Burkina Faso, Frankreich, USA, Neuland

11. Oktober 2022 / Martin Böttger

“Pakistan: Nach der Flut ist vor der Flut” schreiben in den Blättern Ameera Adil, Barira Hanif, Niels Hegewisch, und Hamayoun Khan – direkt aus dem Auge des Hurricanes Klimawandel. Aus einem Land, das auf Katastrophen trainiert ist. Was aber auch nur begrenzt hilft. Weiterlesen

Der Gaspreis ist Politik

11. Oktober 2022 / Martin Böttger

Deutschland ist ökonomisches Deppenland. Bei denen, die für die Produktion von Informationen und Meinungen zuständig sind, herrscht ein religiöser Aberglaube an ein gottähnliches Wesen namens “Markt” vor. Es gibt tatsächlich Märkte. Frei ist keiner davon. Jeder Markt ist vermachtet. Wer sich ihm unterwirft, ist ein Depp statt Demokrat*in.

Zu den genialsten Geschäftsmodellen des real existierenden Kapitalismus gehört die Ausplünderung öffentlichen Reichtums zugunsten privater Renditen und Konten. Exakt das passiert auch mit dem Gas. Weiterlesen

Zwischen Repression und Selbstbehauptung

11. Oktober 2022 / Ingo Arend

Ist zeitgenössische Kunst in der Türkei noch oder wieder die Domäne der kritischenIntelligenz? Die Frage stellt sich derzeit mehrmals in Istanbul

„Wir werden ihre Zungen herausschneiden. Wir werden ihre Köpfe zermalmen.“ Recep Tayyip Erdoğan war nicht zimperlich. Als sich die Pop-Sängerin Sezen Aksu im Sommer in einem Song über den Propheten Adam lustig machte, drohte der türkische Präsident mit körperlicher Vergeltung.

Der Mob, der sich nach der Drohung vor dem Haus der Diva der türkischen Musik zusammenrottete, bekam Aksus Zunge nicht. Der Vorfall markierte aber die Spielräume der Kunst am Bosporus. Weiterlesen

Friedensagenda

10. Oktober 2022 / Ukrainische Pazifistische Bewegung

Für die Ukraine und die ganze Welt. – Von der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung, verabschiedet am Internationalen Tag des Friedens, 21. September 2022.

Wir, die ukrainischen Pazifist*innen, fordern und engagieren uns für die Beendigung des Krieges mit friedlichen Mitteln und das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen. Frieden, nicht Krieg, ist die Norm des menschlichen Lebens. Krieg ist ein organisierter Massenmord. Unsere wichtigste Pflicht ist, dass wir nicht töten. Heute, wo der moralische Kompass überall verlorengeht und die selbstzerstörerische Unterstützung für Krieg und Militär zunimmt, ist es besonders wichtig, dass wir den gesunden Menschenverstand bewahren, unserer gewaltfreien Lebensweise treu bleiben, Frieden schaffen und friedliebende Menschen unterstützen. Weiterlesen

Die Grube für Olaf und Dorothee

10. Oktober 2022 / Martin Böttger

Olaf Scholz hat genug Probleme. Allein die aus seiner Bürgermeisterzeit in Hamburg 2011-18 reichen für einen Einzelnen aus. Dass jetzt auch noch Inflation, Krieg und Energiekrise dazukommen – macht das die alten Hamburger Probleme unwesentlich? So leid es mir für den gestressten Olaf tut: ich glaube nicht. Weiterlesen

Schon gegessen?

10. Oktober 2022 / Martin Böttger

Und: wie der “Boulevard” Diskursmacht übernimmt

Die Launigkeit von Helmut Höge schätze ich sehr. Seine lose Endlosserie über “die lustige Tierwelt” hat bei der Jungen Welt, dort leider meistens hinter Paywall, eine Entsprechung unter “Wirtschaft als das Leben selbst”. Heute erfreut er uns mit seiner Erforschung der Krokodile, die uns, seit wir Kleinkinder waren, aus dem Kasperle-Theater bestens bekannt sind: “Die wollen doch nur spielen – Die lustige Tierwelt und ihre ernste Erforschung (155): Krokodile werden von menschlichen Horrorgeschichten verfolgt.” Weiterlesen

Lord Mückenstich ward nicht mehr gesehen …

10. Oktober 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Zur Niedersachsen-Wahl

1) Die letzte „Groko“ in Deutschland ist in Niedersachsen abgewählt. Das ist ein gutes Ergebnis. Viel vom Reformstau in Deutschland geht auf die Kappe dieser Konstellation, nicht zuletzt die Energieabhängigkeit von Russland, die zum Verschlafen der Energiewende und zur größten Energiekrise in der Geschichte der Bundesrepublik geführt hat. Weiterlesen

Selenskij noch bei Trost?

9. Oktober 2022 / Roland Appel

Der ukrainische Präsident Selenskij hat vor zwei Tagen in einer Rede vor australischen Medienmogulen (wer außer Rupert Murdoch sollte das gewesen sein?) nach Meldungen verschiedener Medien einen atomaren Präventivschlag der NATO gegen Russland gefordert. Die “Rheinische Post” zitiert Selenskij folgendermaßen: “Die Nato muss nach Ansicht Selenskyjs die Möglichkeit eines russischen Atomwaffeneinsatzes verhindern – notfalls mit Präventivschlägen. Selenskyj betonte bei einem Auftritt vor dem Lowy Institut am Donnerstag die Bedeutung von Präventivmaßnahmen.” Weiterlesen

Kollateralschaden

9. Oktober 2022 / Andreas Zumach

Der Göttinger Friedenspreis und der Ukrainekrieg

Am 10. September sollte das deutsch-russische Projekt `Musik für den Frieden` in einer öffentlichen Verleihfeier mit dem Göttinger Friedenspreis (GFP) ausgezeichnet werden. Das ursprünglich am Musiktheater in Grenzach-Whylen von den Müllheimer MusikpädagogInnen Ulrike und Thomas Vogt gegründete Ensemble MIR kooperiert seit 2018 mit dem russischen Jugendtheater „Premier“ aus Twer. Die gemeinsamen, zunächst via Internet einstudierten Projekte „Musik für den Frieden“ wurden vor der Coronapandemie in Russland und Deutschland als Live-Konzerte aufgeführt. Während der Coronazeit wurden von beiden Ensembles in einer intensiven Online-Zusammenarbeit drei Musikvideos produziert und auf dem YouTube-Kanal „Musik für den Frieden“ veröffentlicht. Weiterlesen

Iran

9. Oktober 2022 / Martin Böttger

Abenteuerlich: schlanke PR-Füsse hier – lebensgefährlicher mutiger Widerstand dort

In den letzten Tagen und Wochen habe ich versucht, über iranische Freund*inn*en mehr zu erfahren, als aus interessegeleiteten deutschen Medien. Wie immer sind die Interessen verschieden bis gegensätzlich, manches wird aufgeblasen, aus anderem wird die Luft rausgelassen. Vieles wird vermengt, verschnitten und neu konfiguriert – in der Regel, um die/den Absender*in besonders gut zu aussehen zu lassen. Bei der Bundesregierung ist bspw. zu beachten und zu unterscheiden, was sie sagt, und was sie tut. Aufforderungen, verbal schärfer ranzugehen, mögen sie symbolistisch in der hiesigen Öffentlichkeit besser aussehen lassen, helfen aber im Iran zunächst niemandem. Weiterlesen

Naht eine gerechte Welt?

9. Oktober 2022 / Heiner Jüttner

Der Überfall Russlands auf die Ukraine hat eine Diskussion entfacht, ob und wie dagegen nicht nur militärisch, wirtschaftlich und diplomatisch, sondern auch (straf)rechtlich vorgegangen werden kann. Grundsätzlich müsste dies möglich sein, denn in den vergangenen Jahrzehnten hat sich ein Völkerstrafrecht entwickelt, das eine Strafverfolgung durch internationale und nationale Gerichte erlaubt. Als Ausgangspunkt wird das Internationale Militärtribunal in Nürnberg nach dem Zweiten Weltkrieg angesehen. Weitere Meilensteine waren die Prozesse nach dem Jugoslawienkrieg, 1993 in Den Haag; das Internationale Strafverfahren wegen Völkermord in Ruanda, 1994 in Arusha; und das Rote-Khmer-Tribunal wegen Verbrechen in Kambodscha, seit 2003 in Pnom Penh. Weiterlesen

Generation Lord

9. Oktober 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Wer ist Friedrich Merz wirklich?

Der gegenwärtige CDU-Vorsitzende bringt eine besondere Saite in mir zum Klingen – etwas, das tief in die innere Zeitrechnung hinabreicht und wohl nur bedingt mit der Person zu tun hat.

Bei Proust war es ein Keksgeschmack, der die Zeit aufschloß. Er führte den Ich-Erzähler zurück in eine jugendliche Welt der Groß-Dandys und des Hochadels. Vielleicht ist Friedrich Merz eine Art Madeleine-Gebäck für Menschen wie mich, die aus der Kleinen-Leute-Welt kommen? Weiterlesen

„Geburtstagsfeuerwerk”

8. Oktober 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

für Vladimir Vladimirowitsch

Mit der Sprengung der Kertsch-Brücke scheint der Stimmung der russischen Militärblogger von ansteigenden Selbstzweifeln und Depressionen nun in Untergangszynismus umzuschlagen.

Willkommen im „Bonker“! Weiterlesen

Die Bahn gibt auf

8. Oktober 2022 / Martin Böttger

Was heisst “Verkehrsverbund”? Wundersame Bahn CXXVII

Als ich heute morgen mit dieser Radionachricht aufwachte, dachte ich: haben die keine neuen Nachrichten? Laut der SZ ist die Störung mittlerweile angeblich “behoben”. Es gab Zeiten, da konnte ich in 1 1/2 Stunden von Bonn bis Essen reisen. Laut Bahnfahrplan schafft mann es in dieser Zeit mit Bummelzügen von Beuel nach Ehrenfeld und zurück. Kein Luxus (obwohl genauso teuer), aber berechenbar. Weiterlesen

Bestellen, aber nicht bezahlen

8. Oktober 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Noch nie so schlecht wie jetzt – die Beziehungen zwischen Bund und Ländern sind, mal wieder, schlecht

Belastungsproben im Verhältnis zwischen Bund und Ländern wie selten standen an – in diesen Wochen der Auseinandersetzungen über Gasumlagen, Preisdeckel, Entlastungspakete und Ausgleichsmaßnahmen. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer erwecken den Anschein, schlecht wie nie sei das Bund-Länder-Verhältnis, parteiübergreifend und wenig Rücksichten auf Koalitionskonstellationen nehmend. Weiterlesen

Made in Japan

8. Oktober 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Orpheus und Euridice

Aus Japan kommt eine Gluck/Orpheus und Euridice-Inszenierung, die mich umhaut – frisch auf Operavision. Der „Krieg-der-Affekte“-Komponist schlechthin wird kongenial dargeboten im Neuen National Theater in Tokyo. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt