Schlagwort: Autobahn GmbH

NRW – zwei Wochen geht nichts

29. September 2023 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wundersame Bahn CLXVI

Es ist so weit. Deutschlands industrielles Zentrum, inkl. seines grössten urbanen Ballungsraums, ist vom nationalen und internationalen Bahnverkehr abgeschnitten. Und warum? Weil Autobahnbrücken kaputt sind. Der berühmt-berüchtigte “Spaghettiknoten” in Duisburg-Kaiserberg soll nicht so enden, wie die privatisierte Katastrophenbrücke von Genua, und die nicht minder berühmt-berüchtigte öffentliche Autobahn GmbH kümmert sich drum. Wenn Sie das eher beunruhigen als beruhigen sollte – denn die GmbH wurde unter wenig berühmten aber sehr berüchtigten CSU-Verkehrsministern kreiert – dann kann ich Ihnen diese Sorge leider nicht nehmen. Weiterlesen

Heim ins Heim

9. September 2023 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Der Wind für Privatisierung öffentlicher Aufgaben (“Daseinsvorsorge”) hat sich wieder gedreht – zu Rekommunalisierungen

In den vergangenen Jahren hat es eine Reihe bemerkenswerter Vorgänge gegeben, die die Überzeugung auf den Kopf stellen, Privatisierung sei ein Allheilmittel. Die öffentliche Hand erwirbt ihr früheres Eigentum zurück. Wobei Re-Kommunalisierung ein zu eng gefasster Begriff ist. Akteure sind nicht nur Städte und Gemeinden, sondern auch Bund und Länder: Besonders aktiv ist das Land Berlin:

Es hat 2021 für 2,1 Mrd. € dem Schwedischen Staatskonzern Vattenfall das Stromnetz abgekauft. Jetzt will man auch das Fernwärmenetz von Vattenfall übernehmen. Im Herbst 2021 kauften drei landeseigene Gesellschaften von den Konzernen Vonovia und Deutsche Wohnen 14.750 Wohnungen und 450 Gewerbeeinheiten) und zahlten dafür 2,46 Mrd. €. Dieser Betrag entspricht dem Ertragswert der Immobilien. Weiterlesen

Ausgebremst

28. November 2021 / Heiner Jüttner

Die Ampelkoalition will künftig wieder die Schuldenbremse beachten und schließt Steuererhöhungen aus. Da drängt die Frage auf, wie sie ihr umfangreiches Investitionsprogramm finanzieren will. Die Aussagen dazu sind vage und unzulänglich. Wie man liest, sollen klimaschädliche Subventionen abgebaut und Steuerschlupflöcher geschlossen werden. Einige Milliarden werden wohl die CO2-Abgabe und die geplante globale Mindeststeuer für Unternehmen bringen. Weiterlesen

Bildermacht

9. November 2021 / Martin Böttger

In Hessen hat sich der DJV, eine der Journalistengewerkschaften (meine ist die dju in ver.di) über die Autobahn GmbH geärgert. Das ist eins der vielen teuren Kinder von Andy Scheuer. Die wollte die Bilder über die Sprengung einer vergammelten Autobahnbrücke in Hessen alleine beherrschen. (Audio 4 min) Schön, das sich der DJV öffentlich darüber aufgeregt hat. ABER Weiterlesen

Berliner Pressefreiheit: wie in China

8. Juni 2021 / Martin Böttger

mit Update nachmittags
Die Autobahn GmbH bedroht uns überall – und mit allem
René Martens/Altpapier (MDR) berichtet über Berliner Begebenheiten rund um eine Demo von Klimaaktivist*inn*en gegen einen Autobahneubau mitten durch besiedeltes Berlin. Er formuliert zum bisherigen Ausmass bundesweiter Nichtberichterstattung höflich und kollegial, wie er ist: “Die bisherige Berichterstattung über die zwischenzeitliche Festnahme von 13 Journalisten, die am Samstag in Berlin über den Protest gegen den Ausbau einer Autobahn berichten wollten, scheint mir angesichts der Schwererträglichkeit des Vorgangs bisher nicht adäquat zu sein.” Weiterlesen

BrückenALARM

14. Januar 2021 / Martin Böttger

Der Verkehrskollaps ist absehbar – Danksagungen an die Landesregierung(en)
Ich erinnere mich nur noch dunkel, da wollte der ehemalige Sozialdemokrat und kürzlich verstorbene Wolfgang Clement eine Magnetbahn durch NRW flitzen lassen. Jahrelang hat der Konflikt darum die damalige rot-grüne NRW-Koalition beschäftigt und gedanklich ausgelastet. Am Ende kam die weit vernünftigere Planung des RRX dabei heraus. Nur: fertig ist der noch lange nicht.
Und die Verkehrskatastrophen, die in Sichtweite sind, kann er auch gar nicht alleine lösen. Weiterlesen

Wo ist Hendrik Wüst?

18. November 2020 / Martin Böttger

Kein Reissack, sondern eine Lärmschutzwand erschlug eine Frau
Es mag ja sein, dass eine Atemschutzmaske und geschlossene Kneipen scheisse sind. Schlimmer finde ich allerdings, wenn eine Wand umkippt auf Menschen (in Autos) fällt und ein Todesopfer zu beklagen ist. Danach (!) findet eine Überprüfung ähnlicher Wände statt, und Überraschung: das hätte noch öfter passieren können. Es war eine Lärmschutzwand, hier bei uns um die Ecke auf der A3. Verantwortlich und zuständig der Landesbetrieb Strassen.NRW – die verantwortlichen Baufirmen haben schon längst pleite gemacht – ein für Mafiafirmen “übliches” Verfahren. Weiterlesen

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