Sicher, was das ist, ist gar nicht so leicht zu definieren. Sebastian Friedrich und Ingar Solty/Jacobin z.B. meinen nicht ganz abwegig, dass das BSW diesen Ort freiwillig und fahrlässig verlassen hat, und so nicht den entscheidenden, aber einen wesentlichen Beitrag zur Wiederbelebung der Partei “Die Linke” geleistet habe. Weiterlesen
Zu meiner sonntäglichen Lieblingssendung im DLF war ich wieder zuhause. Nächste Woche sollen atlantische Tiefausläufer das Rheinland erreichen. Die Mehrheit der Beueler*innen ist darum auf die gute Idee gekommen, heute zum Serotonintanken in die Grünanlagen auszuschwärmen. Dieser Mehrheit habe ich mich dann vernünftig angeschlossen. Nachdem ich zuvor versucht hatte, ins Beueler Rathaus zu gelangen. Weiterlesen
“Die in Brüssel agierende sicherheitspolitische Elite – längst entkoppelt von den öffentlichen Meinungen der europäischen Bevölkerungen” – sie steht jetzt nackt da. Und ausgezogen hat sie der Pussygrabber aus Mar-a-Lago, Donald Trump. Ständig stellt sich in diesen Tagen die Frage: wie konnte es so weit kommen? Weiterlesen
Diese Wahl muss jedem und jeder, die ein bisschen drüber nachdenkt, tief in den Knochen hängen. Die Super-Bundesrepublik-Partei CDU/CSU abgerockt auf 28,5%, die Sozialdemokratie ein Schatten ihrer selbst – und nach krassester Wahlschlappe schon wieder auf dem Weg in eine absehbar schlechte Koalition, die Grünen unter ihren Erwartungen, auch weil sie im entscheidenden Moment und aus staatstragenden Gründen das „Beißen“ der „Linken“ überlassen hat. Eine längst bzw. ganz neuerdings überflüssige FDP und BSW sind zum Glück draußen. Und die AfD im Triumph über eine blau eingefärbte Neue-Länder-Landkarte, und in den alten Ländern ebenfalls stark. Uff! Weiterlesen
Grössere Teile meines politischen Lebens war ich in politikpraktischen Auseinandersetzungen mit dem Welt-, Menschen- und Politikbild des rechten Grünen-Parteiflügels, der beschönigend allgemein als “Realos” bezeichnet wurde und wird. Respekt vor dieser Art gelungenen Politik-Marketings will ich nicht verhehlen. Dass es nie gestimmt hat, ist für die Mehrheit der sich damit Beschäftigenden so uninteressant, wie die Frage, wenn Donald Trump etwas sagt, ob das wahr oder unwahr ist. Tatsache bleibt, dass er was gesagt hat (“Floating the zone with shit”). Diesen Mechanismus hat sich Zeit seines politischen Lebens auch ein Joseph Fischer zunutze gemacht. Und wird heute mit seinen Auswirkungen reich. Aber was macht Habeck? Weiterlesen
Einige Wagenknecht-Groupies bei den nachdenkseiten sind so verzweifelt, dass sie schon wieder Verschwörungen der bösen “Mainstreammedien” halluzinieren, eine masslose Überschätzung von deren Intelligenz. Tatsächlich läuft es so: ein rechter Kabarettist, dessen Name mir einfach nicht mehr einfallen will, meint: „Das Problem ist, dass man Linke und Nazis kaum noch unterscheiden kann“, hat also ein intellektuelles Problem, wie, sagen wir mal so ungefähr, Friedrich Merz. Dieser Kollege sendet fleissig im ARD-Programm drauflos, mit endlosen Wiederholungen und einem feinen fetten Vertrag von wem? Na Klar, vom RBB in der ARD. Weiterlesen
So wie ihre Abspaltung BSW taumelt auch “Die Linke” zur kommenden Bundestagswahl an der 5%-Hürde entlang. Um sich zu retten, schreckt auch diese Partei vor nichts zurück. Auch nicht vor der Bielefeld-Verschwörung. Die besagt bekanntlich, dass es Bielefeld in Wirklichkeit gar nicht gibt. Auch der Abstiegskandidat aus der Dritten Liga, RW Essen bediente sich Sonntag dieses Mittels, indem sie behaupteten dort 2:1 gewonnen zu haben, und ihnen darum drei Punkte im Abstiegskampf gutzuschreiben seien. Friedrich Küppersbusch weiss, was ich meine. Weiterlesen
Ist das nun der Erfolg gegen das AfD-Agendasetting? Friedrich Merz, der mal versprochen hatte, diese neofaschistische Partei zu “halbieren”, hat es nun geschafft, sich selbst zum Thema zu machen. Ein laues publizistisches Lüftchen war ihm durch einen SZ-Mitarbeiter vergönnt, der ihn in einem asozialem Medium privat als “Führer” titulierte, was zu einem Sturm in der Redaktion dieser einst führenden deutschen Tageszeitung führte. Treffender dürfte ein Vergleich mit früheren Totengräbern eines vormals demokratischen deutschen Konservatismus sein: ich denke da an die Herren Brüning oder Papen. Weiterlesen
Heute habe ich im “Freitag” das Wort “brainrot” gelernt und dass es so viel wie Hirnfäule wegen zu viel Kinder-Internet bedeutet.
Das gibt es in fortgeschrittenem Stadium auch für Erwachsene, nennt sich “Verteidigungspolitik” und richtet noch immensere Schäden an, auch an anderen Körperteilen.
Ich habe mir mal angeschaut, wie sich die am 23.2. zur Wahl stehenden Parteien an dieser Epidemie beteiligen. Weiterlesen
Seit ich Wähler bin, bin ich Unglücksrabe für die, die ich wähle. Beispiele. Zwar gehörte ich 1973-82 der FDP an, habe sie aber, weil ich zuviel wusste, nur ein einziges Mal gewählt: bei der NRW-Landtagswahl 1980. Ergebnis: 4,98%. 1989 trat ich den Grünen bei. Nie habe ich sie überzeugter gewählt als 1990, als sie lieber über Klimapolitik als über deutsche Einheit diskutieren wollten. Ergebnis: Grüne (West): 3,8%. Die Wahlparty in der Bonner Biskuithalle war um 21 h von heulenden Mitgliedern beendet und feucht durchgewischt. Weiterlesen
Leser Manni Breuckmann hatte vor einem dreiviertel Jahr hier auf manche von mir verlinkte Quellen geschimpft. Was würde er hiervon halten? Florian Rötzer/overton: “Russlands neue Liste von Ländern, deren Politik den traditionellen russischen Werte widerspricht – Bürger der gelisteten Staaten, die den neoliberalen Werten entkommen wollen, erhalten eine unkomplizierte Aufenthaltsgenehmigung.” Laut einer – nichtrepräsentativen – Online-Leser*innen*befragung von overton selbst würden die meisten BSW, und die zweitmeisten AfD wählen. Mir würde dabei schlecht, aber gut – jede*r wie sie*er will. Wie wird denen diese Überbringung russischer Nachrichten gefallen? Weiterlesen
Er ist einen Tag zu spät dran, und die Überschrift könnte langweiliger nicht sein. Dietrich Schulze-Marmeling, Spiritus Rector des erfolgreichen #boycottqatar2022, das sich sensationell und nachhaltig negativ auf die deutschen TV-Quoten ausgewirkt hatte, und von „NoToSaudiArabia2034“: “Männer-Bundesliga: Bayer oder Bayern? – Leverkusen will mit der Titelverteidigung in der Männer-Bundesliga Geschichte schreiben. Die Konkurrenten stehen eigentlich schon fest.”. Alles richtig beobachtet und realpolitisch eingeschätzt. Das ist im Fussballjournalismus selten und wertvoll. Weiterlesen
“Diese Debatte wird Folgen haben – Im Bestreben staatstragende Mitte zu sein, verlieren die Grünen Grundpfeiler ihrer Stabilität, kommentiert Ann-Kathrin Büüsker. Es gebe einen Bedarf an ökologischer, gerechter und solidarischer Politik. Die Grünen erfüllten ihn nicht.” Ein Kommentar von Ann-Kathrin Büüsker. So machte der Deutschlandfunk sein Onlineportal gestern Abend auf. Das meiste, was Frau Büüsker meint, meine ich auch. Nur der letzte Absatz ist Kappes. Weiterlesen
Großes Entsetzen herrschte am 14.9. im thüringischen Parlament. Die oppositionelle CDU hatte für ihren Antrag auf Senkung der Grunderwerbsteuer dank der Stimmen der AfD eine Mehrheit erreicht. Damit war die alte Streitfrage wieder aktuell: Wie sieht es aus mit der Zusammenarbeit von CDU und AfD? Gilt die vielbeschworene Brandmauer noch? Gilt sie nur für vereinbarte gemeinsame Aktionen? Oder auch für Übereinstimmungen, die bewusst in Kauf genommen werden? Wie weit darf eine Kooperation mit der AfD gehen? Weit über Thüringen hinaus wurde das Vorgehen der CDU kritisiert. Sie habe sich sehenden Auges auf eine politische Entscheidung eingelassen, die ohne die AfD-Stimmen nicht möglich gewesen wäre. Weiterlesen
Der Friseur von Gianni Infantino, dem Vorsitzenden der weltweit umsatzstärksten Mafiaorganisation Fifa, hat bekanntlich viel Arbeit. Ähnlich der Schweizer Bundesanwaltschaft. Mann kommt mit dem Einstellen der Verfahren kaum hinterher. Deutsche Leitmedien berichten nur hinter digitalen Mauern. Ausser der DLF. Er lässt SZ-Redakteur Thomas Kistner sogar schreiben, da hat Frau Teichmann wohl nicht genügend aufgepasst: “Strafverfahren gegen FIFA-Chef Gianni Infantino eingestellt – Nach über drei Jahren sind die Untersuchungen gegen den Präsidenten des Fußball-Weltverbands, Gianni Infantino, eingestellt worden. Infantino spricht von einem ‘klaren Sieg’.” Weiterlesen
In Deutschland ergeht sich die politische und kommentierende Klasse im Überbietungswettbewerb von Menschenfeindlichkeit. Die halluzinieren, “die Leute”, “das Volk” wolle es so. Die glauben das auch selbst, weil es ihnen Marktforchungsunternehmen mit sog. Meinungsumfragen suggerieren. Eigene Weltsicht, eigene demokratische Vorstellungen die Welt zu organisieren und öffentlich für sie einzutreten – das war einmal, “old school” ehemaliger demokratischer Parteien. So dreht sich nun in unserem reichen Zwergstaat mit ehrgeizlosem Altenüberschuss ein selbstreferenzielles Karussell der Niedertracht. Es gibt wenige, die sich dagegen wehren. Sie werden umso wichtiger. Weiterlesen
Nun versucht sie es wieder einmal. Sahra Wagenknecht gründet mal wieder einen Verein und sammelt hierfür personenbezogene Daten. Recht bedeutend ist der Personenbezug nicht, den sie da gestern der Öffentlickeit vorgestellt hat. Größte Lichter eine ziemlich farblos-unfähige ehemalige Fraktionsvorsitzende Muhammad Ali, ein früherer WASG-Mitgründer Klaus Ernst und eine Riege acht weiterer, mittelmäßiger Bundestagsabgeordneter. “Das hervorstechendste an diesem Konglomerat ist” so ein alter politischer Freund heute morgen am Telefon, “dass es jetzt in Deutschland zum erstenmal seit 1923 wieder eine “Bewegung” gibt, die den Namen der Person an der Spitze trägt.” Weiterlesen
Die sich einmauernde EU – Deutschland sowieso, die lachen über “uns”…
mit Update nachmittags
Wer sich voller Angst vor der gefährlichen Welt da draussen abwendet, darf nicht erwarten, von dieser Welt noch ernstgenommen zu werden. In dieses Stadium ist die – von Deutschland dominierte – Europäische Union mittlerweile eingetreten. Vielleicht wird noch Mitleid für sie empfunden, von der Minderheit mitfühlender Charaktere – spätestens nach der EU-Parlamentswahl am 9.6. nächsten Jahres. Weiterlesen
Schon länger habe ich keinen nachdenkseiten-Text mehr gelesen. Politisch verzweifelt genug bin ich auch ohne. Dann lockte mich heute dieser Fussballtext von Jens Berger, der leider die politischen Probleme, die ich mit den Kollegen (Frau dabei?) habe, verdeutlicht: “Der Fußball wird multipolar – kein Grund zur Freude, aber auch kein Grund für Moralpredigten”. Moralpredigten sind in der Tat verzichtbar, politische Analyse – und im besseren Fall auch: Strategie – dagegen nicht. Weiterlesen
Auf den ersten Blick ist verwirrend, was im Thüringer Landtag geschehen ist. Gegen die amtierende Regierung und die sie tragende Koalition hat die Opposition einen Beschluss durchgesetzt, der die Grunderwerbssteuer im Land deutlich senkt. Damit bricht die CDU unter Leitung ihres Vorsitzenden Dr. Mario Voigt den Stillhalte-“Pakt“, den sie nach dem Ministerpräsidenten-Intermezzo des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit der amtierenden Linkskoalition geschlossen hatte. Dieser Pakt bedeutete: Keine Stimme für euch, aber Stimmenthaltung in den für das Land wichtigen Fragen. Weiterlesen
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