Schlagwort: Donald Trump (Seite 21 von 41)

Kriege – denk- und machbar gemacht

29. September 2020 / Martin Böttger

Atommächte schwanken – Despoten “geniessen” das Vakuum
mit Update später Abend
Seit vier Jahren lässt die Welt nervös bis zum Anschlag die Knallchargen-Performance des Versagers und Losers Donald Trump über sich ergehen. Als “mächtigster Mann der Welt” könnte er dem Klimawandel ein schnelles Ende bereiten, indem er uns alle mit “seinen” Atomwaffen in die Luft jagt. Es ist zu hoffen, dass er selbst noch zu sehr am Leben hängt, um das zu tun. Stattdessen hat er in seiner ersten Amtszeit “nur” ein umfangreiches System kollektiver internationaler Rüstungsbegrenzungs- und -kontrollabkommen in die Luft gejagt. Andreas Zumach hat darüber hier regelmässig berichtet.
Diesem Vorbild eifert der nicht minder lächerliche Boris Johnson nach. Weiterlesen

Der Traum ist aus

28. September 2020 / Bettina Gaus

Wahlkampf in den USA – Die US-Demokraten haben früher den amerikanischen Aufstiegsmythos in die Wirklichkeit übersetzt. Das entpuppt sich immer mehr als Illusion.
Kaum je waren sich so viele Deutsche in politischer Hinsicht so einig wie in ihrer Ablehnung von Donald Trump. Entgeistert nehmen sie zur Kenntnis, dass der Ausgang der kommenden Wahlen in den USA offen ist, obwohl der republikanische Präsident dreist lügt und die Spaltung der Gesellschaft befördert.

Wie kann es sein, dass der Kern seiner Anhängerschaft – immerhin rund 40 Prozent der Wahlberechtigten – unbeirrt in Treue zu ihm steht? Seine Gegnerinnen und Gegner, also die Demokraten, müssen ziemlich viel falsch gemacht haben. Aber was genau? Weiterlesen

Ideologie oder Menschenrechte?

10. September 2020 / Roland Appel

Der zweifellos abscheuliche Mordversuch am russischen Oppositionellen Nawalny bewegt die Berliner Politik derzeit fast schon so, als gäbe es kein schlimmeres internationales Verbrechen. Putin wird als Täter oder Drahtzieher bedenkenlos verantwortlich gemacht, auch wenn zwar ein Stoff auf die Beteiligung von Geheimdiensten – nicht nur den russischen – hinweist, aber eine Kausalkette – im Gegensatz etwa zur Ermordung des Journalisten Kashoggi in der Saudi-Arabischen Botschaft – nicht oder noch nicht nachzuweisen ist. Aber das scheint egal zu sein, allen voran die Grünen Vorstandssprecher haben ihr Urteil schon gesprochen. Putin ist Schuldig. Jeden Zweifel oder Unsicherheit meinen sie, Weiterlesen

Verteidigen und behalten: Skepsis

7. September 2020 / Martin Böttger

mit Update nachmittags: “Zum Weiterlesen”
Das Wörterbuch nennt als Synonyme: “kritische Zweifel, Bedenken, Misstrauen [bestimmtes Verhalten]; Zurückhaltung”, Eigenschaften und Verhaltensweisen, die einer Demokratie nur guttun können. Nach meinem Gefühl gibt es derzeit Versuche im öffentlichen Diskurs, diese Begrifflichkeit auf Rechts zu drehen. Das ist bekämpfenswert.
Den Anstoss zu diesem Gedanken gab mir dieses Interview aus der heutigen DLF-Religionssendung “Tag für Tag”. Der gutgemeinte Widerspruch gegen Islam- und Menschenfeindlichkeit macht es sich selbst schwer, Weiterlesen

“Das gesellige Tier” und die Krisenpolitik

4. September 2020 / Martin Böttger

Die Überschrift “Das gesellige Tier” ist von Arno Widmann/FR. Was er in seinem Text diskutiert, war schon oft Thema in meinem eigenen Freundinnen- und Freundeskreis. Findet gerade eine historische Weichenstellung in der sozialen Entwicklung der Menschenart statt? Vieles spricht dafür, je länger das Covid-19-Virus der Menschheit Gesellschaft leistet. Aber gemach: wenn ich Frauke Steffens/FAZ richtig verstehe, wird der Impfstoff pünktlich zwei Tage vor der Wahl des US-Präsidenten Anfang November erfunden. Und alles wird wieder gut. Weiterlesen

USA gegen Internationalen Strafgerichtshof

3. September 2020 / Andreas Zumach

Scharfe Kritik an US-Sanktionen
Die am Mittwoch verhängten Sanktionen der Trump-Administration gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes (ISTGH) in Den Haag, Fatou Bensouda und weitere Angehörige des Gerichts sind international auf scharfe Kritik gestoßen. US-Außenminister Mike Pompeo hatte gegen Bensouda, den Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des ISTGH, Phakiso Mochochoko sowie mehrere namentlich nicht genannte Mitarbeiter des Gerichtshofes die Verhängung von Einreisesperren, die Beschlagnahmung von möglichen Besitztümern in den USA und weitere, zunächst nicht näher bezeichnete „Maßnahmen“ verkündet. Weiterlesen

Ein offenes Rennen

29. August 2020 / Bettina Gaus

Präsidentenwahl in den USA – Der Kandidat der Demokraten Biden liegt in den meisten Umfragen vorne. Aber Trump hat noch nicht verloren.
Der Parteitag der US-Republikaner war in mehrfacher Hinsicht eine merkwürdige Veranstaltung. Erstaunlich vor allem, wie viel Raum dem demokratischen Herausforderer Joe Biden eingeräumt wurde. Üblicherweise arbeitet sich eine Opposition an einer Regierung ab, nicht umgekehrt.

Aber Präsident Donald Trump und seine Fangemeinde haben die Dämonisierung von Biden in den Mittelpunkt des Parteitags gestellt. Weiterlesen

Opa Biden greift an

27. August 2020 / Roland Appel

Joe Biden ist der Kandidat der Demokraten. Es ist ein Trauerspiel, dass ein ehrenwerter Mann, der seinen Ruhestand verdient hat, der einzige Trumpf einer historischen Anti-Trump-Koalition gegen den Untergang der Demokratie in den USA im wahrsten Sinne des Wortes darstellt. Ja, der Parteitag der Demokraten hat gezeigt, dass die Vereinigten Staaten besseres verdient haben, als einen narzisstischen, verantwortungslosen und rassitischen Despoten und Hassmail-Autor Trump. Aber ob ein Kandidat von Vorgestern glaubwürdig die jungen Menschen einer von Profigier, Konkurrenzneid und Vereinzelung im Internet zerrütteten Gesellschaft erreichen und ihnen eine Perspektive vermitteln kann, ist doch mehr als zweifelhaft. Weiterlesen

Was tun gegen Frauenhass

25. August 2020 / Martin Böttger

Ohne Fragezeichen. Spürbar angewidert berichtet Frauke Steffens/FAZ vom Nominierungsparteitag der US-Republikaner. Breiten Raum nehmen dabei Frauen ein, die sich für den Pussygrabber Donald ins rhetorische Getümmel stürzen. Dieses Phänomen von Selbsthass haben sie nicht exklusiv. Weltweit bekannt ist, dass die fanatischsten Schwulenhasser katholische Kardinäle waren und sind, nicht wenige deutsche darunter.
Einer, der was tut, ist der frauenliebende Arno Widmann/FR. Er liefert Weiterlesen

Die Symbol-Maske

24. August 2020 / Martin Böttger

Wissen Apotheken-Umschau-Leser*innen mehr?
Symbole sind nicht nichts, sie sind auch nicht grundsätzlich nutzlos. Im Gegenteil, sie sind Teil sozialer Wirklichkeit und Kommunikation. Was nun diese Mund-und Nasenschutz-Masken betrifft, verdichtet sich für mich, was ich als Laie schon lange befürchtet habe. Florian Rötzer/telepolis hat für mich die Apotheken-Umschau gelesen. Apotheken habe ich ebenso wie Arztpraxen und Krankenhäuser nun schon seit mehreren Abrechnungsquartalen nicht mehr betreten. Ich wollte ja niemand überlasten. War auch wieder falsch. Egal was du machst. Irgendwas ist immer. Aber tut mir leid, ich hatte halt nichts. Weiterlesen

Post-faktische Spiele

22. August 2020 / Bettina Gaus

Immer wieder erstaunlich, mit welchen Mitteln der amtierende US-Präsident um seine Macht kämpft. Diesmal: die Briefwahl und die Rolle des US Postal Service
Wer ganz naiv auf den Streit darüber schaut, ob die US-Post fähig ist, die pünktliche Zustellung von Briefwahlstimmen zu gewährleisten, muss fassungslos sein: Wieso ist das im mächtigsten Land der Welt überhaupt eine Überlegung? Wie ist es möglich, dass in den Vereinigten Staaten offen darüber diskutiert wird, ob ein zuverlässiger Postdienst garantiert werden kann – eine Dienstleistung, die selbst in vielen armen, sogar in korrupten Ländern selbstverständlich ist? Weiterlesen

Was wäre wenn …

18. August 2020 / Martin Böttger

… die OB eine Grüne wäre?
In Strassbourg ist sie es schon (Audio 7 min)

… der Gesundheitsminister ein Anderer wäre?

Bernd Hontschik/FR z.B. Fragen Sie doch mal Ihren Arzt. Und beachten Sie bei seiner Antwort, dass er auch Interessen hat (z.B. gerne Privatpatient*inn*en?).

… die “Deutsche Bank” nicht mehr hinter Trump stünde? Weiterlesen

Historische Isolation der USA

16. August 2020 / Andreas Zumach

UNO-Sicherheitsrat: Nur eines der 15 Ratsmitglieder stimmt für Washingtons Antrag auf unbegrenzte Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran
So isoliert waren die USA im Sicherheitsrat der UNO noch nie in der Geschichte der vor 75 Jahren gegründeten Weltorganisation: in der Nacht zum Samstag stimmte mit der Dominikanischen Republik lediglich eines der 15 Ratsmitglieder für den Resolutionsantrag der Trump-Administration, das im Oktober auslaufende Waffenembargo gegen Iran vollumfänglich und auf unbegrenzte Zeit zu verlängern. Weiterlesen

Eine Frau, nichtweiß

15. August 2020 / Bettina Gaus

Die Nominierung von Kamala Harris als potenzielle US-Vizepräsidentin wird Joe Biden nicht schaden, vielleicht sogar nutzen. Sie kann sogar US-Präsidentin werden – wenn Biden nicht versagt
Noch ist es ein bisschen zu früh für Kamala Harris, sich zu überlegen, was sie als US-Präsidentin tun möchte, aber die Frage kann sich in überschaubarer Zukunft stellen. Wohl niemals zuvor war die Vizepräsidentschaft eine machtpolitisch vergleichbar wichtige Entscheidung wie in diesem Jahr. Der demokratische Bewerber Joe Biden wird bei Amtsantritt 78 Jahre alt sein, sollte er denn gewinnen. Weiterlesen

Beirut / Bezos / Medienkrise

7. August 2020 / Martin Böttger

Die Katastrophe von Beirut drängt zahlreiche mitverantwortliche Akteurinnen und Akteure dazu, hektisch an ihrem eigenen Öffentlichkeitsbild herumzukorrigieren. Deutschland hat scheinbar mit alldem nichts zu tun, und sammelt nun warmherzig Spenden für Hilfslieferungen und -kräfte. Als Ursache werden in hiesigen Medien die Schlüsselbegriffe maroder Frachter – Georgien – Mosambik genannt. Sie transportieren in die Hirne: schlimmschlimm, weit weg. Es wird Ländern und Mächten auf die Füsse getreten, die wenig mächtig sind, und nur äusserst geringfügige deutsche Interessen tangieren. Die Spitze dieses Rennens hat Emmanuel Macron erobert, Weiterlesen

Epstein – brisante Opfer-Aussage

6. August 2020 / Martin Böttger

Beirut als Giftmülldeponie, auch Deutschlands
Dirk Hautkapp lernte ich zu meiner Landtagszeit in den Nullerjahren als engagierten Redakteur der Neuen Ruhr Zeitung (NRZ) kennen. Einer, der sich nicht nur von den SPD-Kanalarbeitern mit Spins ausrüsten liess, sondern gerne selber dachte. Irgendjemand hat den guten Kerl mit einem Korrespondentenjob in den USA belohnt, für die Funke-Mediengruppe, der fast alles verkaufte Druckwerk in NRW gehört. Nach meinem ersten groben Tagesüberblick ist Hautkapp der Einzige, der über eine brisante Aussage des Epstein-Opfers Virginia Roberts Giuffre berichtet. Und siehe: neben den bekannten Namen Donald Trump, Andrew Windsor und Bill Clinton tauchen dort weitere prominente Namen, auch deutscher Herkunft, auf, die Weiterlesen

Systemabsturz

5. August 2020 / Martin Böttger

Tagesschau24 wiederholte gestern Abend den Dokumentarfilm “System Error” von Florian Opitz. Leider haben es die mitproduzierenden ARD-Sender WDR (eine der letzten guten Taten von Redakteurin Sabine Rollberg) und BR auch in diesem Fall versäumt, hinreichende Mediathekrechte zu sichern. Wie der im Film analysierte Kapitalismus sind auch die Produzent*inn*en so sehr auf Kapitalzirkulation angewiesen, dass sie ihn noch als DVD zu verkaufen versuchen. Ich hatte das Werk schon bei einer früheren Ausstrahlung gesehen. Doch heute wirkt es anders. Es hat Patina angesetzt. Schuld ist das Virus. Weiterlesen

Clankriminalität

4. August 2020 / Martin Böttger

Steffen Grimberg/taz hat Indizien über den Konflikt im Murdoch-Clan gesammelt. Nur vordergründig geht es dabei um Differenzen zu den Beziehungen zum Trump-Clan. Gegen den wird mal wieder “bösartig” ermittelt. Im Präsidentenamt sorgt der Delinquent für ein völliges Verschwimmen der Grenzziehung zwischen “normalem” Geschäftsbetrieb und räuberischer Erpressung. Mit dieser Grenzziehung haben deutsche Banken ähnliche Probleme, und besonders spektakulär ist mir, dass die Kölner (!!!) Staatsanwaltschaft hier um Aufklärung bemüht sein soll. Weiterlesen

Bourdieu / NHS im UK / Fox / Fifa

1. August 2020 / Martin Böttger

mit Update 5.8.
Jens Kastner, selbst ein kluger Kopf, gedenkt in der taz des 90. Geburtstags des schon 2002 verstorbenen Pierre Bourdieu. Ich hatte schon zu seiner Lebenszeit grossen Respekt vor dem Mann, der wissenschaftlich seiner Zeit weit voraus dachte, und darum noch heute hochaktuell ist, Und der Mann verband seine Forschung und Lehre mit einem politischen Aktivismus, der ihm vor allem, aber nicht nur, in Frankreich viele Feinde in herrschenden Medien und herrschender Politik machte. Ein feiner Kerl, der heute noch eine grosse Lücke hinterlässt. Update 5.8.: heute ist ein Interview online zugänglich geworden, das Kastner mit dem Bourdieu-Kollegen Franz Schultheis für die Jungle World führte.
Wenn Sie bei guter Gemütsverfassung sind, Weiterlesen

Verzweiflung

30. Juli 2020 / Martin Böttger

Warnhinweis: wenn Sie meiner hier angezeigten Lektüre folgen, beeinträchtigt das Ihr Wohlbefinden. Denn drei von mir für klug gehaltene linke Männer unterschiedlicher politischer Provinienz geben ihrer Verzweiflung Ausdruck. Das fängt an mit dem linken Sozi Wolfgang Michal/Freitag, der die schwarz-grüne Bundesregierung mit dem heimlichen Bundeskanzler Kretschmann heraufziehen sieht. Dazu fällt mir nichts mehr ein, ein realistisches Szenario. Der SPD fällt, von Michal beklagt, auch nichts mehr ein (den Linken sowieso nicht) – dann wird es wohl so ähnlich kommen … Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt