Schlagwort: Donald Trump (Seite 20 von 41)

Fast wie bei Monopoly

28. November 2020 / Bettina Gaus

Das Begnadigungsrecht ist eine Verbeugung des Staats vor der Humanität. Es überrascht nicht, dass Donald Trump es nun im Fall Flynn missbraucht. Aber könnte er sich tatsächlich selbst vor einer Verurteilung retten?
Getümmel, Getümmel, Eilmeldungen. Alle höchst dramatisch – und sehr erwartbar. Demokraten in den USA sind empört, zumindest einige Republikaner sind begeistert. Der noch amtierende US-Präsident Donald Trump hat seinen ehemaligen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigt. Der war in die Russland-Affäre verwickelt und könnte vielleicht noch einiges erzählen, was für Trump unangenehm wäre. Von Machtmissbrauch bis zu Rehabilitierung eines Helden reichen die Reaktionen. Die Grundsatzfragen hinter dem Konflikt sind jedoch interessanter als eilige Pressemitteilungen. Weiterlesen

Von Trump zu Biden

23. November 2020 / Andreas Zumach

Fortschritt oder Weiter wie gehabt? – Mögliche Veränderungen der US-Außen-,Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassimus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter-politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: Weiterlesen

Trumps nächster Job

17. November 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Seit Monaten beschäftigen sich die Medien mit der Frage, was Trump täte, wenn er die Wahl verlöre. Nun ist der Fall da. Die Spekulationen schießen noch stärker ins Kraut. Aufschluss bieten sie nicht. Trumps Pläne liegen nach wie vor im Dunkeln. Gewiss scheint nur: Erstens: Am 20. Januar wird er das Weiße Haus verlassen. Zweitens: Danach wird er mit vielen Klagen zu kämpfen haben. Drittens: Er wird dann jede Menge Geld benötigen. Weiterlesen

Gnadenlose Profitgier unter Corona

17. November 2020 / Roland Appel

Das, was Kritiker*innen des Fußball-Konzeptes im Frühsommer befürchtet haben, ist eingetroffen. Die Corona-Zahlen steigen exorbitant, die Intensivbetten und Testkapazitäten sind am Limit. Es ist klar, dass mögliche Impfstoffe, sollten sie denn wirklich zugelassen sein, für zwei Jahre knapp sind und erst Pflegepersonal, Hochgefährdete und Alte geimpft werden sollten – möglichst überall, nicht nur in reichen Ländern. Da stellt sich Thomas Bach, IOC-Präsident in Japan vor die Presse und verkündet die Olympischen Spiele in Japan für 2021. Weiterlesen

Napoleon XIV

16. November 2020 / Gastautor:innen (*)

von Gert Samuel
Trumps Albtraum
Erneut erwacht er schweißgebadet. Wieder dieser ekelhafte Traum. Er, der 45. Präsident der USA, der Beste, den es je gegeben hat, ist allein, ganz allein im White House, von allen verlassen. Als einer der ersten war dieser beschissene Schwiegersohn von Bord gegangen, bald danach auch sein Sohn, der tatsächlich zu glauben scheint, dass die Trompeter die Mauern von Jericho niederstürzen ließen. Alle, für die er sich in den vergangenen vier Jahren so selbstlos eingesetzt hat, haben sich verzogen. Und jetzt, inmitten der Nacht, ist auch keiner seiner über siebzig Millionen Untertanen, für die er der Größte, der König ist, bei ihm. Weiterlesen

Viele Stimmen

15. November 2020 / Martin Böttger

Harald Staun ist der verantwortliche Medienredakteur der FAS, der FAZ am Sonntag. Er hat einen klaren Kompass und braucht den auch, denn in der Woche regiert dieses Ressort der schwarze Abt des privaten Konzernjournalismus Michael Hanfeld. Auch unter den Vorgängern Stauns (er selbst hält schon 13 Jahre aus, das ist Rekord) war das Ressort in guten Händen, ein Grund, warum ich mir die FAS gelegentlich kaufte, oder sehr gerne sonntags ins Dante (im Beueler Brückenforum) mittagessen ging, weil sie dort lange auslag (ausserdem sprachen mich die einfachen, aber guten Pastarezepte der Wochenkarte immer an; seit längerem ist die FAS dort leider weggespart, und das WLan funktionierte mir auch zu langsam; gleich muss ich wieder zum l’Olivo, mir was Leckeres holen).
Harald Staun führte ein längeres, politisch relevantes Gespräch mit dem Intendanten des Deutschlandfunks Stefan Raue. Weiterlesen

Abbrennen – Vermehren – Impfen – Abkassieren

12. November 2020 / Martin Böttger

Real existierender Kapitalismus

Nach der Trump-Abwahl hoffen einige Wohlmeinende, dass es politisch einsam um Jair Bolsonaro werden könnte. Schön wärs. Er ist definitiv ein schwerer Verbrecher, allerdings nicht nur von Trump abhängig, sondern auserwählt und getragen von einem Bündnis aus Militär, Agroindustrie und Evangelikalen. Nur weil Trump – hoffentlich bald – weg ist, sind die nicht weg, sondern tragende Säule der gegenwärtigen Herrschaftssysteme- Susanne Aigner/telepolis hat aufgeschrieben, wie diese Kräfte mglw. die Grundlagen menschlichen Lebens auf diesem Planeten sehenden Auges abschaffen. Weiterlesen

Trump und sein Sponsor

11. November 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Kaum ein anderer aktueller Politiker ist in Deutschland so verrufen wie US-Präsident Trump. Rund 80 Prozent misstrauen ihm. Viele wundern sich, dass es ihm gelang, Präsident zu werden. Viele fragen sich, wie das passieren konnte. Die Antwort liegt näher, als sie denken, und zwar in Frankfurt. Dort hat die Deutsche Bank ihren Sitz. Sie ist seit zwei Jahrzehnten seine Hausbank. Weiterlesen

“Populismus” – Problem oder Lösung?

11. November 2020 / Martin Böttger

“Populismus” ist im politischen Diskurs zu einem Totschlagbegriff geworden, ähnlich wie “Verschwörungstheorie”. Der Begriff wird immer dann gerne als Keule eingesetzt, wenn die*der Betreffende begrifflich anders nicht mehr weiter weiss. Nachdem Donald Trump unter widrigsten Umständen seiner eigenen Politik so viele Stimmen für sich mobilisiert hat, gibt es nun selbstverständlich Streit darum, warum sein Konkurrent und Mobilisierungsbesieger entweder “noch mehr”, oder “nicht mehr” Stimmen mobilisieren konnte.
Wie immer geht Alexandria Ocasio-Cortez aus der Deckung und formuliert einen Schüsselsatz Weiterlesen

Trump&Murdoch sind auseinander

7. November 2020 / Martin Böttger

Und: Fußball als Event verschwindet
In ihrer Paywall berichtet die FAZ über das Zerwürfnis zwischen dem 89-jährigen Medientrump Rupert Murdoch und seinem langjährigen im Vergleich zu ihm geradezu jugendlichen Donald. Für was-mit-Medien-Leute, sofern sie Kompetenz besitzen, ist das keine Überraschung. Es wundert eher, wie lange Murdoch ihn stark machte. Ein Murdoch-Biograph soll behauptet haben, der Greis sei noch imstande gewesen, Trump realistisch für einen “Idioten” zu halten – spätestens seit dessen desaströsem Umgang mit der Coronakrise. Mr. Murdoch gehört mit seinen 89 klar der “Risikogruppe” an, und dürfte Weiterlesen

Ist Demokratie Mist?

6. November 2020 / Roland Appel

Lehren aus der US-Wahl (I)
Stellen Sie sich vor, es wäre 1948. Die vier Siegermächte hätten gerade Deutschland von den Nazis befreit. Stalin möchte gerne ein blockfreies, sozialistisches Deutschland zu seinen Bedingungen erreichen. Und dann gäbe es eine US-Präsidentschaftswahl mit Donald Trump und Joe Biden mit allen Ausfällen, antidemokratischen Verletzungen der Verfassung, Angriffen auf die demokratischen Werte und Strukturen, selbstsüchtigen Attacken auf die internationalen Institutionen des amtierenden Präsidenten. Wer glaubt da noch, dass sich das gerade von Hitler befreite Deutschland angesichts des antidemokratíschen Trauerspiels in den USA für die parlamentarische Demokratie nach westlichem Muster entschieden hätte?
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“Zurückgeblieben” vielleicht, arm nicht

6. November 2020 / Martin Böttger

Die Trump-Fans
Anlässlich der aktuellen Präsidentschaftswahl wird in hiesigen Medien erneut die herrschende Berichterstattung aufgetischt, die armen, enttäuschten Zurückgebliebenen seien es, die Trumps immer noch überraschend gutes Wahlergebnis verursachten. Das ist ein Märchen. Die FAZ-Korrespondentin Frauke Steffens hat dieses Märchen letzten Samstag nackig gemacht. Und ihr Verlag hat es flugs in die Paywall eingemauert, auf dass es nicht zu viele zur Kenntnis nehmen.
Darum erzähle ich Steffens’ Erkenntnisse hier mal nach. Weiterlesen

Leggewie, Putin, Polen

5. November 2020 / Martin Böttger

Kommentare zur US-Wahl
Etwas leichthändig nennt Claus Leggewie/Blätter KPdSU und NSDAP in einem Atemzug, als Veranstalter von “Scheinwahlen … um ihre terroristische Herrschaft … absegnen zu lassen”. Als ich noch studierte, hatte ich den rebellischen Leggewie nicht der Totalitarismus-Ideologie zugeordnet, die an der Uni Bonn gelehrt wurde, und heute unter “Hufeisentheorie” gelabelt wird. Ist es ein Schönheitsfehler, oder kennzeichnet es den Leggewie von heute? Das ist die einzige Stelle, an der ich in seinem Kommentar zur US-Wahl was auszusetzen habe.
Anders herum bei Wladimir Putin. Ja, Sie staunen vielleicht, wie ich. Weiterlesen

Tief Luft holen

5. November 2020 / Bettina Gaus

US-Präsident Trump erschüttert den Glauben an das demokratische System. Das größere Problem: Ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung applaudiert ihm.
Wie auch immer die Präsidentschaftswahl in den USA am Ende ausgehen wird, etwas steht jetzt schon fest: Wer in der Meinungsforschung beschäftigt ist, sollte einen Berufswechsel ins Auge fassen. Jede Kristallkugel ist zuverlässiger als diese Branche. Einmal kann eine katastrophale Fehleinschätzung wie die von 2016 verziehen werden, als ein Sieg von Hillary Clinton sicher zu sein schien. Sobald es aber ein zweites Mal passiert, Weiterlesen

Menetekel

4. November 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Berliner Befürchtungen über diesen Wahltag in den Vereinigten Staaten sind eingetreten. Abermals üble Überraschungen? „Deutschland und Amerika sind durch Werte verbunden: Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung. Auf der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an“, hatte Angela Merkel vor vier Jahren geäußert. Weiterlesen

Lübcke-Mord / Unsoziales Virus

4. November 2020 / Martin Böttger

Und: USA
Auch wenn die hiesigen Medien es derzeit kaum bemerken: die Welt dreht sich weiter. Und die Art, wie sie es tut, ist stark revolutionsbedürftig. Der verdienstvolle Thomas Moser/telepolis weist z.B. auf Unstimmigkeiten im Strafprozess um den Lübcke-Mord hin, die nicht nur an Vertuschungsstrategien in der NSU-Mordserie erinnern, sondern auch mit ihr personell verknüpft sind: über bezahlte Leute des Inlandsgeheimdienstes (“Verfassungsschutz”). Woran es wohl liegt, dass darüber aus den meisten Medien nichts zu erfahren ist?
Nein, es ist keine staatliche Zensur, es ist auch keine heimliche Verschwörung. Es sind offenliegende Mängel und Zwänge des real existierenden Medienkapitalismus. Er agiert in Zyklen, Weiterlesen

Live-Fetischismus

4. November 2020 / Martin Böttger

Schlafen war die beste Option. Wer jedoch glaubte, danach in einer besseren Welt aufzuwachen, musste das als Illusion erkennen. Schlafen kann Kämpfen nicht ersetzen. Gegen Donald Trump kämpfen? Unbedingt. Für Joe Biden kämpfen? Hmmm, ääh, ja gut, geht wohl nicht anders. So ist es dann auch ausgegangen.
Als DLF-Moderator Philipp May heute morgen um 8.50 h gestand, dass wir jetzt “genauso schlau wie vor 5 Stunden” sind, grunzte ich zufrieden in mein Kissen, Weiterlesen

Swing States

2. November 2020 / Bettina Gaus

Trumps Wackelkandidaten – Die Südstaaten Georgia und North Carolina sind eigentlich fest in republikanischer Hand
Wie immer Donald Trump sich das Ende seines Wahlkampfs auch vorgestellt haben mag: Dass ausgerechnet Georgia und North Carolina zu den letzten Schauplätzen seiner Kundgebungen gehören würden, hat er noch vor wenigen Monaten wohl kaum für möglich gehalten. Die beiden Südstaaten gelten nämlich eigentlich nicht als Swing States. Seit Jahrzehnten waren sie (ziemlich) fest in der Hand der Republikaner. Aber in diesem Jahr kann sich das ändern. Und deshalb stehen sie zwar nicht im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit wie Florida oder Pennsylvania, können aber überraschend zu den berühmten Zünglein an der Waage werden. Weiterlesen

Supermarktkekse

1. November 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Er war der Hausflughafen von Gerhard Schröder und Angela Merkel. George W. Bush landete dort und Barack Obama auch: Nicht TXL aus den 1970er-Jahren, sondern der kleine Bruder, Tegels militärischer Teil, dem ganz und gar nichts Repräsentatives anhaftete. Barackenartig, backsteinrot klinkerverblendet, den Charme der Vorvergangenheit der Fliegerei verbreitend. Aus der Zeit gefallen. Kleiner noch als sein ebenfalls nicht überdimensionierter Vorgänger Köln/Wahn, der immerhin noch über einen Duty-free-Shop verfügt hatte, Weiterlesen

Kampf ums Menschsein

28. Oktober 2020 / Martin Böttger

Margarete Stokowski/Sp-on kommentiert den Kampf der Frauen in Polen um ihre Menschenrechte. Sie weist richtig darauf hin, dass das nicht nur nicht weit weg, sondern auch hierzulande weiter umkämpft ist. Was sollen die Frauen in den USA dazu sagen? Dort ist der radikalste Flügel dessen, was Stokowski “politisches Christentum” (als Analogie zum “politischen Islam”) bezeichnet, soeben lebenslänglich in den Supreme Court eingezogen. Und in Brasilien lenkt es die regenwaldverbrennende Regierung. Hauptsache, die Frauen bestimmen nicht selbst über sich. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt