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Schlagwort: EU (Seite 52 von 52)

G20-Gipfel: Die Welt ist genervt und lacht über uns

Beim G20-Gipfel in China wird die Europäische Union zum Nervfaktor, weil sie es nicht mehr schafft als Union aufzutreten. Ein erster großer weltpolitischer Erfolg der AfD und ihrer FreundInnen in den anderen EU-Ländern.
Chinesische Investoren erkennen derweil die Ignoranz kapitalistischer Monopole und Regierungen gegenüber Mittelstand und Kleinunternehmen, eine Riesenmarktlücke, mit der sie selbst reich zu werden gedenken.
Eine kleine Bestandsaufnahme der globalen Verschiebung ökonomischer Kräfteverhältnisse findet sich heute hier. (Pomrehn in der Jungen Welt)
„Sorgen und Nöte“, „verunsicherte Menschen“, „Angst um die Heimat“, aber das hier scheint es nicht zu sein, was Angst macht. Das zu ergründen wäre doch mal eine Aufgabe für die heute wieder besonders geschwätzigen Demoskopen.

China auf Shoppingtour

Das Handelsblatt berichtet heute über eine Studie des Beratungskonzerns Ernst&Young, deren Ergebnisse, sofern sie seriös sind, nur als spektakulär bezeichnet werden können. Sie machen besser verständlich, warum sich US-Präsident Obama im Kampf um die globale Herrschaft so über Schäubles Wirtschaftspolitik in der EU aufregt. Die EU-Konzerne werden aufgrund der konjunkturabwürgenden Politik durch die die EU-Macht ausübenden Deutschen zu leichten Opfern der friedlichen Kaufleute aus China, denen es ideologisch nebensächlich ist, ob sie aus privatem Profit- oder nach strategischem Staats-Interesse vorgehen, wenn es doch praktisch sowieso übereinstimmt. Weiterlesen

Obama belehrt Schäuble und Merkel

US-Präsident Obama hat es sich trotz der heftigen Unruhen in zahlreichen US-Städten nicht nehmen lassen, mit seinem Kurz-Staatsbesuch in Spanien letztendlich Europa einen Besuch abzustatten und in Tagesschau-gerechter Form die Schäuble-Strategie, die die Bundesregierung innerhalb der EU rücksichtslos durchsetzt, frontal zu kritisieren. Gemessen an früheren Gewohnheiten hatte das mit Diplomatie nichts mehr zu tun, aber viel mit Freundschaft für das offene Wort.

Da fällt das zeitliche Zusammentreffen auf, mit der der Chef eines transatlantisch vernetzten Berliner Lobbyinstitutes in der Süddeutschen Weiterlesen

Wer rausgeht muss auch wieder reinkommen

Die Aufregung um die spinnerten Briten ist übertrieben. Was sich heute bei ihrem Referendum abspielt ist für sie von innenpolitischer Relevanz. Globalisierung annehmen oder vor ihr flüchten? Die Frage stellt sich heute in jedem Land. Aber die Briten sind zu klein und unwichtig, um sie aufzuhalten.

Was wird im Brexit-Fall passieren? Die EU bekommt zu ihren zahlreichen Problemen eins mehr. Weiterlesen

Und morgen der Fußball-Brexit?

Albanien hatte heute den Gastgeber Frankreich auf dem Silbertablett. Schon in der 1. Halbzeit hätten sie sie abschiessen und damit die Stimmung der Fußball-EM abtöten können. In dem Land, in dem die Regierung und ihre Bürokratie nichts mehr geregelt kriegen, in dem die herrschende Klasse sich so vom wahren Leben abschirmt, dass sie intellektuell absolut nichts mehr begreift Weiterlesen

Flüchtlingspolitik: Linke zerquatscht und verpennt Paradigmenwechsel

Die Welt verändert sich mit wachsender Geschwindigkeit, und unsere Republik auch. Vieles, aber nicht alles davon, liegt am Kapitalismus. Und andere Widersprüche, als der zwischen Kapital und Arbeit, sind mitunter keine Nebensache. Z.B. ob man in einer Gesellschaft leben will, die auf Rassismus baut, oder in einer, in der er bekämpft wird. Voraussetzung für Letzteres ist, dass Rassismus-Opfer nicht Gegenstand und Objekt, sondern Subjekt entsprechender politischer Strategien sein müssen. Dazu gehören mitunter auch Kapitaleigner, Präsidenten oder Kanzlerinnen.

Es kann wohl kaum linker Ernst sein, Vegetierende und Ertrinkende erst mal auf Hilfe warten zu lassen, bis der Kapitalismus kapituliert hat. Weiterlesen

NATO und EU von Erdogan vorgeführt

Er hat es schon wieder getan: Der türkische Ministerpräsident Erdogan instrumentalisiert die türkische Armee und nun auch die NATO für seine politischen Zwecke. Was steckt hinter den Angriffen gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK? Nach außen hat der türkische Präsident, der eigentlich keine Regierungsgewalt hat, angekündigt, sowohl gegen den Terrror des Islamischen Staats wie der PKK vorgehen zu wollen. Schon die Verhaftungszahlen des ersten Tages zeigen, worum es ihm wirklich geht. Während über 1.100 Menschen verhaftet wurden, darunter 850 Kurden, die angeblich mit der PKK sympathisierten, sind von ganzen 137 festgehaltenen IS-Verdächtigen gleich wieder 120 auf freiem Fuß gesetzt worden.

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