Die “Mitte”, “die” Parteien – und der Rechtsstaatsrest Brasiliens
Die Junge Welt hat für einige Tage einen erhellenden Text von Markus Metz und Georg Seesslen online, den sie überschreibt: “Verheerungen des Neoliberalismus – »Es einmal besser haben« – Vorabdruck. Vom Untergang der Kleinbürgerklasse”. Es geht um das sich auflösende Phantasma der “Mitte”, als Schicht und als Politikspektrum. Weiterlesen
Interview von Britt Weyde/ila mit Márcia Ramalho zur brasilianischen Diaspora in Köln
Márcia Ramalho ist in Rio de Janeiro geboren, lebt aber schon seit Jahrzehnten in Köln. „Ich pendele zwischen den beiden Welten.“ Aktuell ist sie im Vorstand des Städtepartnerschaftsvereins Köln-Rio. „Mit dem Verein sollen Klischees abgebaut werden“, erzählt sie. Außerdem ist sie aktiv im Zusammenschluss Brasil em Debate, der nach der Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff im Jahr 2016 aktiv wurde. Im Gespräch mit der ila zeichnet Márcia Ramalho die Entwicklung der diasporischen Aktivitäten in Köln nach. Weiterlesen
von Luiz Ramalho & Informationsstelle Lateinamerika (ila)
Wie sich der Justizminister Brasiliens endgültig der Ethik entledigt hat
Es war voraussehbar, die brasilianische Regierung des Ex-Hauptmanns Bolsonaro zerlegt sich selbst. Schließlich schlossen sich bereits zu deren Start Machtblöcke zusammen, die untereinander Interessenskonflikte und Widersprüche aufweisen. Nun droht eine der wichtigsten Säulen, auf die sich die Regierung stützt, einzustürzen. Der Sheriff und Superminister Sérgio Moro, von Bolsonaro zum „nationalen Denkmal“ deklariert, ist in einen unglaublichen Justizskandal verwickelt. Weiterlesen
von Wolfgang Meier
Trotz polternder Äußerungen ist von Bolsonaro keine grundlegend neue Amazonienpolitik zu erwarten
Bei den meisten Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen schrillten nach der Wahl Jair Bolsonaros zum neuen brasilianischen Präsidenten die Alarmglocken. Im Wahlkampf hatte der Rechtskandidat mehrfach behauptet, die in Amazonien lebenden Indigenen hätten zu viel Land, das der wirtschaftlichen Entwicklung aller Brasilianer*innen zugute kommen sollte. Viele befürchteten Angriffe auf die Indigenen und neue gigantische Großprojekte, die die Entwaldung Amazoniens beschleunigen würden. Mitunter entstand dabei der Eindruck, als ob in Brasilien bisher eine nachhaltige Politik betrieben worden wäre, die nun durch Bolsonaro akut bedroht sei. Weiterlesen
von Glenn Jäger
Zu den Beziehungen Katars nach Südamerika und zur Vergabe der Fuball-WM 2022
Wenn im Juni 2019 in Brasilien die Copa America im Männerfußball steigt, ist als Gastland auch Katar mit dabei. Die Südamerikameisterschaft ist ein erster größerer sportlicher Testlauf für den Gastgeber der in vier Jahren beginnenden WM 2022. Für ein Land, das mit ungeheurem Reichtum vor allem aus Erdgas von sich reden macht; das nicht nur im eigenen Land Milliarden investiert und damit an wirtschaftlichem und politischem Einfluss gewinnt; das mit den Arbeitsbedingungen auf WM-Baustellen in die Schlagzeilen geriet; das als absolute Monarchie auf bemerkenswert wenig Kritik des Westens stößt; Weiterlesen
Die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika wurden von nicht wenigen als mögliche Machtalternative zum neoliberal dominierten kapitalistischen Block von USA und EU gehalten. Russland, Indien und China könnten das tatsächlich werden, wenn sie Wege zu strategischer Zusammenarbeit finden. Südafrika ist schon ein dramatischer Krisen-Sonderfall. Brasilien dagegen scheint aus dieser Konfiguration nicht nur politisch herausgeschnitten, sondern vor allem ökonomisch konsequent zerstört zu werden.
Viel gibt es an der sozialdemokratischen Periode der Lula– und Rousseff-Regierungen zu kritisieren, von ökologischen Verbrechen bis zur Ausweitung der Korruption. Was jedoch bereits beim Sturz Rousseffs begann und jetzt seine Fortsetzung mit der durch und durch kriminellen Temer-Regierung seine Fortsetzung findet, sprengt alle Vorstellungen. Die herrschende Klasse Brasiliens ist von allen Hemmungen verlassen, führt einen erbarmungslosen Vernichtungs-Klassenkampf von oben, weidet Ökonomie, Ökologie und soziale Infrastruktur des Landes im wörtlichen Sinn bis aufs Blut aus, und verzieht sich dann, wenn nur noch verbrannte Erde da ist, an irgendeinen anderen Ort der Globalisierung. Von internationalen Strukturen, wie z.B. dem Internationalen Olympischen Komitee angeführt vom deutschen FDP-Mitglied Thomas Bach wird sie dabei noch angefeuert, und mann saugt dem Land die letzten Blutstropfen gemeinschaftlich aus.
Es sieht alles aus wie nach einem Überfall mit anschliessender Brandschatzung. Das zeigte gestern ein Film des ARD-Studios Rio für den Sender Phönix in wünschenswerter Deutlichkeit. Das brasilianische Volk wird sich selbst aus diesem Sumpf des Elends ziehen müssen, von “uns” ist kaum Hilfe und Solidarität zu erwarten.
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