Schlagwort: Millitärputsch (Seite 1 von 2)

Am tiefsten im Bewusstsein

11. September 2023 / Adalbert Krims, Wien / Gastautor / Keine Kommentare

Der Militärputsch in Chile 1973

Der 11. September 1973 gehört zu jenen Tagen in meinem Leben, die sich am tiefsten in meinem Bewusstsein verankert haben. An diesem Tag ist eine große politische Hoffnung zerstört worden, nicht nur für Chile selbst, sondern für Lateinamerika, ja die ganze Welt. Chile galt damals international als Vorzeigebeispiel für den friedlichen Weg zum Sozialismus, also eine grundlegende (revolutionäre) Änderung der Gesellschaftsform ohne Anwendung von Gewalt. Und es war auch ein Vorzeigebeispiel für die Zusammenarbeit von Marxisten und Christen. Weiterlesen

Niger – die tiefere Wurzel?

12. August 2023 / Hans-Josef Fell / Ein Kommentar

Hat der Militärputsch im Niger seine tiefere Wurzel im umweltzerstörenden Uranabbau?

Der Militärputsch im Niger hat die Sahelzone in Afrika weiter destabilisiert. Mit Gewalt haben Militärs die demokratisch gewählte Regierung von Präsident Bazoum abgesetzt. Große Teile der Bevölkerung unterstützen dies jedoch.

Nachdem bereits in Mali und Burkina Faso durch Militärrevolten demokratisch gewählte Regierungen beendet worden sind, wird nun befürchtet, dass die von islamistischen Terrorgruppen überrannte Sahelzone noch stärker dem westlichen Einfluss entrückt. Die Ausbreitung des islamischen Fundamentalismus, gepaart mit dem Wirken von russischen Wagner-Soldaten, stellt eine bedrohliche Entwicklung für die Stabilität der Region und somit für die Wahrung der Menschenrechte dar. Weiterlesen

Keine Beinfreiheit

11. August 2023 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Das Beispiel Niger zeigt, wie die Bundesregierung sich mit ihrem aussenpolitischen Kompetenzmangel selbst im Weg steht.

Der Spiegel nu wieder. Er lässt – hinter Paywall – einen Korrespondenten aus Nairobi schreiben, wie die Lage in Niamey sei (“sagen, was ist”). Denn Nairobi ist – wie die Zentralredaktion in Hamburg – über 4.000 km entfernt. Aber wahrscheinlich sind dort weniger Funklöcher zum telefonieren. Da diese Bundesregierung fast nur noch mediengetriebene Politik macht, ist dieses Beispiel gleichzeitig eine Auskunft über Fach-, Sach- und Landeskompetenz in Berlin, Hauptstadt der BRD. Weiterlesen

Außenpolitik mit Realitätsverlust?

28. Juli 2023 / Roland Appel / Keine Kommentare

Es ist gerade einmal zwei Monate her, da reiste der Bundeskanzler in den Niger. Begleitende Presseberichte stellten den Niger als instabilen, aber gutwilligen Partner dar. Im Gegensatz zum islamistisch und mit Hilfe russischer Wagner-Söldner umkämpften Mali, in denen letztere völkerrechtswidrige Massaker und andere Verbrechen begingen, erklärten das Auswärtige Amt, das Bundeskanzleramt und alle Beteiligten den Niger als Partner mit Zukunft. Bis vor 48 Stunden. Weiterlesen

Die guten Nachrichten

14. Mai 2023 / Martin Böttger

sind heute – eventuell – aus der Türkei und – Du glaubst es kaum – aus Ösireich

mit Update nachmittags

Extradienst-Leser*innen wissen schon, dass ich eine gute Meinung von Jürgen Gottschlich habe. Sollte Erdogan die Wahl heute tatsächlich verlieren, dann hat Gottschlich jedenfalls schon erklärt, warum: “Wahl in der Türkei: Das Ende einer Ära? – Von der Macht will Erdoğan auch nach 20 Jahren nicht lassen. Aber diese Wahl wird kein Selbstläufer, nicht nur wegen seiner sinkenden Popularität.”

Und auch “Die Linke” muss nicht zwingend totgehen. Weiterlesen

Aus den Kellern der Geschichte

17. März 2023 / Thomas Fatheuer / ILA

Über das schwierige Verhältnis der brasilianischen Militärs mit der neuen Lula-Regierung

Die Bilder gingen um die Welt: Am 8. Januar dieses Jahres stürmten militante Anhänger*innen des Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro in Brasília den Nationalkongress, den Präsident*innenpalast sowie das Gebäude des Obersten Gerichtshofes. Erst nachdem erhebliche Verwüstungen angerichtet worden waren, schritt die Polizei ein. Ein großer Teil der Vandal*innen konnte ungehindert in ihr Camp abziehen, das in einem militärischen Sperrgebiet lag. Eine unmittelbare Räumung des Camps wurde von den Militärs verhindert. Unser Autor analysiert: Nicht die militanten Bolsonaristas sind die größte Gefahr für die brasilianische Demokratie, sondern die Streitkräfte, die sich noch immer nach den Zeiten der Militärdiktatur sehnen. Weiterlesen

Showdown für Brasiliens Demokratie

15. September 2022 / Sven Peterke / ILA

Die Gefahr eines Putschs bei einer Niederlage Bolsonaros ist durchaus real

Sollten die Wahlen am 2. Oktober und die eventuelle Stichwahl im November geordnet ablaufen, deutet vieles auf einen Machtwechsel in Brasilien hin. Zwar verfügt der Rechtspopulist Bolsonaro noch immer über eine respektable Anhängerschaft, er hat jedoch seine Unterstützung in wahlentscheidenden Milieus verspielt – nicht zuletzt aufgrund der andauernden Wirtschaftskrise. Sie hat in den letzten Jahren nicht nur Millionen von Menschen in die Armut gedrängt, sondern auch der Mittelschicht spürbar zugesetzt. Aber nach den öffentlichen Drohgebärden Bolsonaros in den letzten Monaten muss angenommen werden, dass er eine Niederlage ebenso wenig akzeptieren wird, wie der von ihm bewunderte Trump dies bei den letzten US-Präsidentschaftswahlen getan hat. Weiterlesen

Ein Test für die „Wertegemeinschaft“

21. Mai 2022 / Andreas Zumach

Die Einsprüche der Türkei und Kroatiens gegen eine Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens

Die NATO, derzeit engagiert in der Unterstützung der Ukraine gegen Putin-Russlands völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, bezeichnet sich selber gerne als „Wertegemeinschaft“. Ihre Mitglieder sind laut der Gründungsakte von 1949 „der UNO-Charta verpflichtet“ und darüber hinaus, „den Prinzipien der Demokratie,individuellen Freiheiten und der Rechtsstaatlichkeit“, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg bei jeder sich bietenden Gelegenheit betont. Weiterlesen

Putins Krieg, Russlands Krise

10. März 2022 / Andreas Zumach

Über Opfer und Täter gibt es keine Zweifel. Im Fall des russischen Angriffskriegs gegen die souveräne Ukraine ist das Völkerrecht eindeutig. Ob Putin vor einem internationalen Straftribunal landen wird, weiß man nicht. Aber politisch wird er seinen Pyrrhus-Krieg mit großrussischen Zielen kaum überleben können.

Ein Angriffskrieg ist per se völkerrechtswidrig. Aber die russischen Streitkräfte, die am 24. Februar in die Ukraine einmarschiert sind und das Land bombardieren, haben bereits in den ersten zehn Tagen auch gegen die Regeln des humanitären Völkerrechts verstoßen, die einen größtmöglichen Schutz der Zivilbevölkerung während des Kriegsgeschehens gewährleisten sollen. Weiterlesen

Nicht erst seit Katar

24. November 2021 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA)

von Gert Eisenbürger
1978 wurde eine WM-Kampagne von Bonn aus koordiniert
Seit Monaten gibt es immer mehr Proteste gegen die Fußball-WM 2022 in Katar. Erst jüngst haben verschiedene Fan-Intiativen zum Boykott des Turniers aufgerufen. Viele machen dafür die forcierte Kommerzialisierung des Fußballs und insbesondere der FIFA verantwortlich. Doch die begann nicht erst mit der Vergabe der WM an den Wüstenstaat. Auch in der Vergangenheit gab es umstrittene WM-Turniere. Das galt besonders für das 1978 in Argentinien. Dort ließ eine Diktatur Tausende von Oppositionellen entführen und ermorden. Ähnlich war die Situation in Chile, dessen Team an der WM 1974 teilnahm. Weiterlesen

Über Politik wird gefälligst debattiert!

20. November 2021 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA)

Interview von Britt Weyde/ila mit Márcia Ramalho zur brasilianischen Diaspora in Köln
Márcia Ramalho ist in Rio de Janeiro geboren, lebt aber schon seit Jahrzehnten in Köln. „Ich pendele zwischen den beiden Welten.“ Aktuell ist sie im Vorstand des Städtepartnerschaftsvereins Köln-Rio. „Mit dem Verein sollen Klischees abgebaut werden“, erzählt sie. Außerdem ist sie aktiv im Zusammenschluss Brasil em Debate, der nach der Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff im Jahr 2016 aktiv wurde. Im Gespräch mit der ila zeichnet Márcia Ramalho die Entwicklung der diasporischen Aktivitäten in Köln nach. Weiterlesen

Warum nicht nochmals 2015?

2. September 2021 / Heiner Jüttner

„2015 darf sich nicht wiederholen“, sagt der Kanzlerkandidat der Union. Und mit ihm Thomas Strobl, Julia Klöckner, Markus Söder, Alice Weidel und andere. Gemeint sind mögliche Konsequenzen aus der misslichen Lage, in die die deutsche Politik ihre einheimischen Verbündeten in Afghanistan gebracht hat. Sie alle nehmen Bezug auf die Situation von 2015, als Deutschland und Österreich die Grenzen öffneten für hunderttausende von Flüchtlingen, vor allem aus Syrien, die das Mittelmeer überquert und Zäune und Stacheldraht überwunden hatten. Weiterlesen

„Der Machismo war schon immer hier“

24. April 2021 / Ingo Arend

Interview mit der türkischen Künstlerin Hale Tenger über den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention und die Freiheit der Kunst am Bosporus
Hale Tenger, am 20. März zog Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Türkei aus der Istanbul-Konvention zurück. Heftige Proteste waren die Folge. Die Rechte von Frauen in dem muslimischen Land sind aber nicht der einzige Streitpunkt am Bosporus. Angesichts sinkender Umfragewerte macht Erdogan Jagd auf die Opposition. Wie haben sie reagiert, als Erdoğan entschied, aus der Istanbul-Konvention auszutreten?

Hale Tenger: Ich war so wütend und frustriert. Frustration als Folge seiner Politik ist nichts Neues, aber so, wie seine undemokratischen Züge eskalieren, wird man jedes Mal, wenn etwas Neues passiert, sofort in Alarmbereitschaft versetzt. Weiterlesen

Erdogans kleine Helfer/innen

10. April 2021 / Heiner Jüttner

Ein offenkundiger Reinfall, anders kann man den Besuch der EU-Kommissionsvorsitzenden Ursula von der Leyen und des EU-Ratsvorsitzenden Charles Michel beim türkischen Präsidenten nicht bezeichnen. Damit meine ich weniger die Brüskierung von der Leyens durch Zuweisung eines „frauengerechten“ Sitzplatzes, sondern vor allem die politische Instinktlosigkeit, die sich bei diesem Besuch zeigt. Weiterlesen

Die Hässlichen

24. März 2021 / Martin Böttger

André Dahlmeyer bat mich freundlich, an den 45. Jahrestag des Militärputsches in Argentinien 1976 erinnern. Der ist heute. André schrieb schon 2010 diese Buchbesprechung in der Jungen Welt, die an diesen Vorgang erinnerte. Dort erfahren wir auch die ausgeprägt hässlichen Verbindungen unseres schönen Landes und seiner Regierung, Aussenpolitiker*innen würden es “special relationship” nennen, zu diesem verbrecherischen Vorgang. Wie es auch heute noch Tradition und Sitte ist, sollte ebendort zwei Jahre später eine Fussball-WM ausgetragen werden. Das Wir-sind-wieder-wer-Deutschland gedachte dort seinen 1974 errungenen Weltmeistertitel zu verteidigen, liess sich von alten Nazis im Trainingslager anfeuern, um dann sportlich – Sie erraten es – an den Ösis zu scheitern. Weiterlesen

Streik an Istanbuler Universität

13. März 2021 / Ingo Arend

„Was wir fordern, ist legitim“ – An der Istanbuler Boğaziçi-Universität wird gestreikt. Der Filmemacher Can Candan über den Kampf gegen Autoritarismus im Namen der Wissenschaft.
Seit der Ernennung des AKP-nahen, des Plagiats bezichtigten Rektors Melih Bulu durch Präsident Erdoğan am 1. Januar 2021 ist die renommierte Istanbuler Boğaziçi-Universität im Ausnahmezustand. Trotz Festnahmen, Razzien und Polizeigewalt fordern Akademiker und Studenten seit Monaten, dass der umstrittene Rektor zurücktritt. Weiterlesen

Ein Völkermord geschieht

6. März 2021 / Bettina Gaus

Die Lage der Rohingya müsste gerade in diesen Tagen ein wichtiges Thema sein, in denen zu Recht oft und viel über den blutigen Militärputsch in Myanmar berichtet wird. Ist sie aber nicht
Ein Ausweis ist eine wunderbare Sache. Wie viele Rechte damit verbunden sind, stellt sich erst heraus, wenn jemandem oder gar einer ganzen Bevölkerungsgruppe das Dokument vorenthalten oder entzogen wird. Wie zum Beispiel den Rohingya.

Rohingya? Ich vermute, dass den meisten von Ihnen der Name etwas sagt – und Sie spontan dennoch nicht wissen, wo sie ihn unterbringen sollen. Das ist aufschlussreich. Denn eigentlich müsste die Lage der Rohingya gerade in diesen Tagen ein wichtiges Thema sein, in denen zu Recht oft und viel über den blutigen Militärputsch in Myanmar berichtet wird. Ist sie aber nicht. Was unter anderem daran liegt, dass viele von ihnen – nun ja, eben keinen Ausweis haben. Weiterlesen

Trumps Faschisten stürmen US-Kongress

7. Januar 2021 / Roland Appel

Ein von Wahlverlierer Trump auf einer Kundgebung aufgestachelter faschistischer Mob hat gestern den US-Kongress gestürmt, ist mit Waffengewalt in beide Häuser des Parlaments eingedrungen. Die rechten Aufrührer besetzten Büros und Säle von Senat und Repräsentantenhaus. Die vermummten Täter schlugen Scheiben des Parlamentsgebäudes ein, um sich Zugang zum Inneren zu verschaffen, brachen in Abgeordnetenbüros und das Kontor der Parlamentspräsidentin Pelosi ein, begleitet von Parolen wie “Pelosi is Satan”. Weiterlesen

Unsere beste Regierung – und deren Defizite

20. Oktober 2020 / Gastautor:innen (*)

Interview mit dem brasilianischen Schriftsteller Luiz Ruffato, von Lutz Taufer und Anselm Weidner
Luiz Ruffato gilt heute als einer der wichtigsten, vielleicht der wichtigste Schriftsteller Brasiliens. Anders als die meisten brasilianischen Intellektuellen und Autor*innen entstammt er nicht den traditionellen Eliten, sondern pflegt eine deutliche Distanz zu diesen. Er steht in seinen Büchern wie in seinen politischen Stellungnahmen für einen grundsätzlichen Perspektivenwechsel, seziert die herrschenden Strukturen aus dem Blickwinkel der Mehrheit der Brasilianer*innen. Weiterlesen

“Unserer Truppe geht es gut”

21. August 2020 / Martin Böttger

Koloniale Gegenwart
In deutschen Medien gibt es gegenwärtig nur zwei Auslande: die USA und – Überraschung! – Belarus. Brav wird so die Agenda der Bundesregierung nachvollzogen, begleitet und abgearbeitet. Darum möchte ich Ihren Blickwinkel hier mal wieder auf Afrika richten. Nicht wegen Hungersnöten und Krankheiten, obwohl das natürlich auch gegenwärtige Probleme sind, sondern wegen der gegenwärtigen kolonialen Praxis Frankreichs und seines engen Verbündeten (und Rivalen!) Deutschland, das doch auch so gerne über französische Atomwaffen mitreden würde. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt