Schlagwort: Russland (Seite 15 von 48)

Ukraine-Krieg wird Störfaktor

5. Februar 2023 / Petra Erler / Gastautorin

RAND-Notizen: Der Ukraine-Krieg wird zum Störfaktor US-amerikanischer Hegemonialinteressen – Pentagonnahe Denkfabrik RAND fordert schnelles Kriegsende und blickt auf China

RAND hat im Januar eine Studie vorgelegt, die sich für eine möglichst schnelle Beendigung des Russland-Ukraine-Krieges ausspricht. Die Berliner Zeitung titelte dazu „Diesen Krieg kann keiner gewinnen – Kehrt jetzt Vernunft ein?“ Die NDS nahmen die Studie in ihre „Hinweise des Tages“ am 30. Januar 23 auf. Das RND stellte ebenfalls Aspekte der Studie vor. Der Chefredakteur der Weltwoche Köppel widmete dem Thema ein Extra-Video, nannte die Ausarbeitung einen „Lichtblick“ und erläuterte ausführlich wesentliche Argumente der Studienautoren.

Tatsächlich haben die inhaltlichen Überlegungen von RAND nichts mit der aktuellen Mainstreamerzählung zum Krieg gemein. Das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum die Studie in Deutschland nicht breiter kommuniziert wurde. Sie hätte es aber verdient, schon als Lehrstück, denn den Autoren ist ein Meisterstück strategischer US-Interessendefinition gelungen. Weiterlesen

Wo mag er sein?

3. Februar 2023 / Martin Böttger

Wirklichkeitssinn, europäischer – eine Suche im Best of 2. Februar 2023

Mein Freund Andreas Rossmann hat mir heute das beste Stück serviert, von seiner FAZ-Redaktion frevelhafterweise digital eingemauert. Er legte zu dem kürzlich festgenommenen Mafioso Matteo Messina Denaro Informationen aus den italienische Medien nach, die aufklärerisch und aufschlussreich sind: “Sizilianische Mafia : Wollte der Superboss sich erwischen lassen? – War die spektakuläre Festnahme von Matteo Messina Denaro ein Fahndungserfolg der Polizei? Oder wurde er vielmehr von anderen Mafiosi genötigt, sich erwischen zu lassen? Mit seinem Wissen könnte er jedenfalls ein politisches Erdbeben auslösen.” Weiterlesen

Erklärungsnot

31. Januar 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Was ist eine völkerrechtswidrige Aggression? – Gedanken dazu, wie Schröder, Scholz und Putin Völkerrecht interpretieren und was das Grundgesetz von uns verlangt

Herr Warweg hat auf den NDS die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage eines AFD-Abgeordneten zur Bewertung der Völkerrechtswidrigkeit von Kriegen kommentiert. Leser haben sich zu Wort gemeldet. Nachdem ich alles gelesen hatte, die Frage, die Antwort, die Einschätzung von Warweg, die veröffentlichten Zuschriften, meldete sich meine bürokratische wortklauberische „Zivilisation“ und meine Neugier. Weiterlesen

Die Causa Baerbock

29. Januar 2023 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor)

Nein, es war kein „blöder Versprecher“, wie Paul-Anton Krüger in der Süddeutschen Zeitung vom Wochenende schreibt, als Annalena Baerbock auf einer Tagung des Europarats am Dienstag dieser Woche sagte: „We fight a war against Russia.“ Es war natürlich auch keine Kriegserklärung der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Russland. Dazu fehlt ihr jegliche Kompetenz. Das wissen die Russen gottseidank auch. Annalena Baerbock kommt ja aus dem Völkerrecht und weiß daher, was die Aufgabe von Diplomatie ist. Weiterlesen

Fehlender Zweifel ist gefährlich

26. Januar 2023 / Pascal Beucker / Gastautor

Deutschland will Kampfpanzer liefern – Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich entschieden, Leopard-2-Panzer an die Ukraine zu liefern. Das ist eine schwierige, aber richtige Entscheidung.

Deutsche Panzer rollen für den Sieg? Wenn das nur so einfach wäre. Nein, die Lieferung von ein paar Leopard-2-Panzern wird der Ukraine nicht den Sieg gegen Russland bescheren. Das zu behaupten, beruht entweder auf Unkenntnis über die schlechte militärische Lage oder Scharlatanerie. Tatsächlich ist die Ukraine in einer Situation, in der sie neues militärisches Material dringend braucht, um den Krieg gegen Russland nicht zu verlieren. Das ist ein wesentlicher Unterschied. Weiterlesen

Best of 23. Januar 2023

24. Januar 2023 / Martin Böttger

Döpfner bedroht US-Amerika, EU-Sanktionseigentore, Schlafwandeln in Nuklearkrieg, Abweichendes aus Russland & Ukraine, Frankreichs Atomkraft, Maghreb, Türkei

Um eine grosse Schnauze ist Springer-Boss Mathias Döpfner bekanntlich nie verlegen. Interessant genug für die FAZ. Marco Seliger/NZZ ergänzt den Blick auf deutsch-US-amerikanische Konflikte, Roland Appel damit kaum widersprechend, sondern eher aufschlussreich ergänzend: “Deutsche Panzerdebatte: Welche Rolle spielen amerikanische Rüstungsinteressen? – Bisher wurde die Lieferung von Leopard 2 an die Ukraine immer unter dem militärischen Aspekt diskutiert. Doch mit Waffenlieferungen sind auch rüstungspolitische Interessen verbunden. Hier gehen deutsche und amerikanische Sichtweisen auseinander.” Weiterlesen

Timothy Garton Ash zu Scholz

23. Januar 2023 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Laut Ash würde eine Leopard-Lieferung einen gesichtswahrenden „Teilsieg“ für Putin deutlich unwahrscheinlicher machen. Umgekehrt könnte ein solcher Teilsieg (d.h. Landgewinne, die über den Stand des 24. Februar hinausgehen) mittelfristig die Fortführung der bisherigen Russlandpolitik der SPD-Führung möglich machen.

Also: Jetzt bremsen, um mittelfristig wieder das alte Ding machen zu können? Riecht schon ein bisschen nach „Scholz-Taktik“, was Ash hier beschreibt. Weiterlesen

Kaprizierungen

21. Januar 2023 / Guenter Bannas / Gastautor

Alexander Graf Lambsdorff gibt im Handbuch des Bundestages „Diplomat“ als Beruf an. Als Angehöriger des Auswärtigen Amtes war er in Bonn, Berlin und Washington tätig, ehe er für die FDP 2004 in das Europa-Parlament und 2017 dann in den Bundestag gewählt wurde. Lambsdorff, Neffe des früheren FDP-Vorsitzenden und Wirtschaftsministers Otto Graf Lambsdorff, war in den Medien ein gefragter Mann. Viele Interviews zu internationalen Fragen und zur deutschen Außenpolitik gab er – kenntnisreich, abgewogen und prononciert zugleich. Er war das außenpolitische Sprachrohr der FDP, zumal nach dem Ausscheiden von Guido Westerwelle aus dem Amt des Bundesaußenministers. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde er auch. Weiterlesen

Russisches Uran – ohne Sanktionen

20. Januar 2023 / Helmut Lorscheid

Die Sanktionen gegen Russland sind sehr wirksam. Also ich persönlich spüre sie bei jedem Einkauf. Wie ich von Russland-Korrespondenten hörte, geht es mir damit ganz anders als den Menschen in Moskau. Dort spielen die westlichen Sanktionen angeblich im Alltag keine oder kaum eine Rolle. Die österreichischen Agrarausfuhren nach Russland stiegen angeblich sogar. Trotz Sanktionen: Österreichs Agrarexporte nach Russland stiegen um ein Drittel. Weiterlesen

Der Problemlöser

17. Januar 2023 / Martin Böttger

Nicht nur für den “Fachkräftemangel”: Pro-Migrationspakt mit Afrika (+ Best of 16. Januar 2023)

Es ist ein bisschen mitleidserregend, wie wortreich – und vermutlich mehr für die “eigenen” Inlandsmedien – die Bundesaussenministerin in Asien und Afrika Regimes recht unterschiedlicher Qualität und Ausprägung zu einer Einheitsfront gegen Russland im Ukrainekrieg zu beschwatzen versucht. Es gäbe ein Mittel sie, und mehr noch ihre Bevölkerung zu gewinnen: mit einem gemeinschaftlichen Pakt von EU und AU für eine zivilisierte Migration. Weiterlesen

Harry und Best of 10. Januar 2023

11. Januar 2023 / Martin Böttger

Das Beste am 10. Januar war das Vogelgezwitschere vor der Morgendämmerung in Beuel. Die kleinen Wichte glauben, der Frühling habe angefangen. Auch viele Pflanzen denken das, selbst die in meinem Wohnzimmer, die ich vor winterlichem Frost schützen will. Vielleicht kommt er ja noch im Februar, zum Karneval vielleicht, dem Abkühlung immer gut tut.

Die Windsors gehören nicht zum Besten des Tages. Familienterz in alten deutschen – die sind doch aus Hannover, wie der Schröder, oder? – Adelsgeschlechtern ist mir egal. Nicht egal ist mir die weltweit mächtigste Medienmafia, angeführt von Don Rupert Murdoch (91). Weiterlesen

Wahrheit oder Lüge

9. Januar 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Krieg oder Frieden in Europa – Wahrheit oder Lüge oder: Wie Merkel als ex-Kanzlerin deutsche Außenpolitik in die Tonne tritt – Zum deutschen Schweigekartell zum Sinn der Minsk-Abkommen

Merkel, 9. 12. 2020, Deutscher Bundestag, Berlin:

„Ich glaube an die Kraft der Aufklärung. Dass Europa heute dort steht, wo es steht, hat es der Aufklärung zu verdanken und dem Glauben daran, dass es wissenschaftliche Erkenntnisse gibt, die real sind und an die man sich besser halten sollte. Und da bin ich ganz sicher. Ich habe mich in der DDR für das Physikstudium entschieden − das hätte ich in der alten Bundesrepublik wahrscheinlich nicht getan −, weil ich ganz sicher war, dass man vieles außer Kraft setzen kann, aber die Schwerkraft nicht, die Lichtgeschwindigkeit nicht und andere Fakten auch nicht. Und das wird auch weiter gelten.“ Weiterlesen

Kriegführung

9. Januar 2023 / Martin Böttger

Ihre unbeobachteten Felder

Vertrauen ist weg. Keine der Grossmächte traut den anderen mehr über den Weg. Das gilt auch für die Mittelmächte unterhalb der USA und Chinas. Wer und was ist überhaupt noch berechen- und kalkulierbar? Unsicherheit breitet sich aus, auch und besonders unter den Mächtigen. Welche Rolle spielt die EU? Spielt sie eine? Oder können sich die USA, China und sogar das mittelmächtige Russland in ihr bedienen? Es gibt wichtige Felder, in denen das bereits geschieht. Sie sind – nach der Frage von Krieg oder Frieden – schon fast die Wichtigsten. Weiterlesen

Feuerwerk?

1. Januar 2023 / Martin Böttger

Ob Sie im Extradienst ein Feuerwerk geboten bekommen, entscheiden Sie besser selbst. In Beuel bemerkte ich gestern, dass die Mehrheit der Böllerer*innen die letzte Zeitumstellung Ende Oktober verpasst hat. Vor 0 Uhr, ziemlich genau ab 23 h war es länger laut, als danach. In der Onlinepublizistik sind solche Genauigkeiten egal – online ist immer. “Zwischen den Jahren” hat sich einiges angesammelt. Weiterlesen

Lieb, Rahr, Fahimi, Gramsci, Küppi & Kiesi

31. Dezember 2022 / Martin Böttger

Die publizistischen Reste des Jahres

Nachrichtenarme Zeit. Zeit zum Nachdenken, zum Schreiben, zum Resümieren, zum Vorsätze fassen. Letzteres vermeide ich. Ich bin kein Gramsci-“Schüler”, habe kein Buch, nur Auszüge von ihm gelesen, und keine Fachtagungen zu ihm besucht. Ich weiss nur von solchen, die das getan haben, dass er unter den Kommunist*inn*en Europas zu den Denkenden, zu den Anständigen gehört hat. Und siehe: die Sache mit Sylvester/Neujahr sieht er genau so wie ich: “»Ich hasse Neujahr« – Vor seiner Verhaftung durch die Faschisten beschreibt Antonio Gramsci 1916, warum Neujahr auf den Müllhaufen der Geschichte gehört.” Weiterlesen

Putin: Von Stalin lernen, …

31. Dezember 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

… heißt siegen lernen?

Wenige Tage vor dem Überfall auf die Ukraine hielt ein an seinem Schreibtisch fläzender Putin einen Klitter-Vortrag zur russischen Geschichte. Dieser lässt sich auf einen „Lenin schlecht, Stalin gut!“-Nenner bringen: Stalin hat den wenn auch nur formellen Föderalismus der Sowjetunion durch seine faktische Alleinherrschaft ersetzt und damit das alte russische Imperium wiederhergestellt – gut gemacht, Old Joe! An dieses „Verdienst“ versucht Putin anzuknüpfen, um seiner „Spezialoperation“ in der Ukraine ein geschichtspolitisches Framing zu verpassen. Weiterlesen

Kanonenfutter

30. Dezember 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Russische Soldaten als Opfer einer mafiotischen Staatsführung

Ein Video aus Twitter ist heftig. Es zeigt russische Soldaten, entdeckt und aufgenommen von der Wärmebildkamera einer Drohne der 92 Brigade der UAF. Für die ukrainische Artillerie sind diese russischen Angreifer dann nur noch Kanonenfutter.

Das Videoclip zeigt die gegenwärtige “Taktik” der russischen Armee. Nachdem viele tausend der frisch mobilisierten Soldaten in sinnlosen Angriffen bereits verheizt wurden, hat man nun offensichtlich nur noch kleine Gruppen, mit denen man (sinnlos) so tun kann, als habe man noch irgendwie die Initiative. Weiterlesen

“Für die Menschheit sterben”? – Nee danke.

28. Dezember 2022 / Martin Böttger

Wir, die wir es nie erlebt haben, machen uns keine realistische Vorstellung von Krieg. Er beinhaltet nicht nur Massenmord, Massentotschlag und rücksichtslose Zerstörung – bei den Überlebenden kommen Traumatisierung, Paranoia und all das hinzu, was sich unter “Verkrüppelung” wörtlich und metaphorisch vorstellen lässt. Wer also Krieg führen will (oder muss), kommt mit Vernunft, offenem Diskurs und Sachlichkeit nicht weit. Er*sie ist auf Hetze, Propaganda, Pathos und Eliminierung Andersdenkender angewiesen. Nur so kann ich mir diese overton-Überschrift erklären: Weiterlesen

Weihnachtsgeschenke

23. Dezember 2022 / Martin Böttger

Ich fauler Sack habe Sie seit vier Tagen mit keinem Newsletter mehr behelligt. Ich lasse Sie auch ab morgen bis zum 26.12. abends wieder in Ruhe. Eilige müssen immer mal hier gucken, ob jemand das Bloggen selbst an den Feiertagen nicht sein lassen kann.

Hier die Zusammenfassung der letzten Tage. Weiterlesen

Journalismus-Elend – eine Serie?

23. Dezember 2022 / Martin Böttger

Ich bin kein Freund von als “Kritik” verkleidetem Rumgejammere. Eher ein Freund des “konstruktiven Journalismus”. Aber der ist nicht leicht. Er verlangt mehr gedankliche Anstrengung, als auf Pressekonferenzen und in Hintergrundgesprächen verabreicht wird. Hier weitere aktuelle Beispiele. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt