Wer gestern Nachrichten verfolgt und Putins Inszenierung gesehen hat, ohne betrunken zu sein oder unter anderen Drogen zu stehen, musste sich die Frage stellen, ob es sich hier um
a) ein Theaterstück handelte, bei dem “Games of Thrones” mit sehr schlechten russischen Laiendarstellern nachgespielt werden sollte;
b) die Generalprobe der “Ausgsburger Puppenkiste” für den “Herr der Ringe” mit russischen Regierungspuppen handelte; Weiterlesen
…oder wird diesmal mit ihm als Bauer Schach gespielt?
Was war das für ein Spiel, was für ein Ablauf von kruden Ereignissen in Russland mit einem außer Rand und Band geratenen Söldnertruppenführer Jewgeni Prigoschin und Wladimir Putin? Die Spekulationen im Westen schießen ins Kraut. Ein Putsch gegen Putin, an dem auch Leute aus seinem Apparat beteiligt sein könnten, die sich bisher nicht aus der Deckung wagten? Ein gezielter Aufstand gegen die Führungsriege um Verteidigungsminister Schoigu, der nun komischerweise abgetaucht ist? Und der Westentaschen-Diktator und Vasall Putins Lukaschenko als “Vermittler”? Spekulationen sind angesagt – wohin führt das…nach Absurdistan? Weiterlesen
Für einen Atomstaat keine wirklich gute Idee. Ist nur meine unmassgebliche persönliche Laien-Meinung. Oder was meinen Sie, warum die USA vor der Zerlegung des morschen Iran zurückschrecken? Ist Prigoschin nun die “Alternative zu Putin”, nach der die Regime-Change-Träumer*innen sich sehnen? Weil er mit weit höherer Wahrscheinlichkeit das grosse Russland in seine – immer noch zahlreichen – Bestandteile zerlegen würde? Von meiner Seite: Nein danke!
Lesen Sie zwischenzeitlich Bernhard Gulka/telepolis: “Russland: Prigoschins offener Aufstand – oder seine misslungene Beseitigung? – Showdown zwischen Söldnerführer Prigoschin und dem Kreml in Rostow am Don. Putin spricht von einem versuchten Aufstand. Das sind die Hintergründe.”
Zum “gewinnbaren Krieg der Ukraine” – oder tötet so viele Russen, wie Ihr nur könnt.
“We were told, ‘No, dig trenches and kill as many Russians as you can before it’s over.’ People thought our victory was impossible.” Reznikow, Verteidigungsminister der Ukraine. (Übersetzung: „Uns wurde gesagt: ‚Nein, grabt Schützengräben und tötet so viele Russen wie möglich, bevor es vorbei ist.‘ Die Leute dachten, unser Sieg sei unmöglich.“) Dieses Zitat findet sich in einem Artikel von Gideon Rose vom 13. Juni 2023 (“Der gewinnbare Krieg der Ukraine”) im renommierten Foreign Policy (hinter einer Bezahlschranke). Weiterlesen
Wie falsche Erinnerungen und falsche Entscheidungen ihre langen Schatten werfen – Präsident Clinton, die Ukraine, Russland und eine deutsche Sicherheitsstrategie
“But I would say to the leaders of the Soviet Union, and to their people, that if either of our countries is to be fully secure, we need a much better weapon than the H-bomb–a weapon better than ballistic missiles or nuclear submarines–and that better weapon is peaceful cooperation.”
Übersetzung:
Aber ich würde den Führern der Sowjetunion und ihrem Volk sagen, dass wir, wenn eines unserer Länder völlig sicher sein soll, eine viel bessere Waffe als die Wasserstoffbombe brauchen – eine Waffe, die besser ist als ballistische Raketen oder nuklearbestückte U-Boote – und die bessere Waffe ist friedliche Zusammenarbeit.) Weiterlesen
Seit eineinhalb Jahren ist der SPD-Politiker Scholz als Bundeskanzler tätig. Gut ein Drittel seiner Amtszeit hat er verbraucht. Die Mehrheit der Wähler ist mit seiner Arbeit unzufrieden. Sie hat ihm, seiner Partei und der Koalition geschadet. Scholz steht im Wasser. Es steigt. Er bemüht sich, einen höheren Grund für seine Füße zu finden, und arbeitet krampfhaft daran, sein Image zu verbessern. In weiser Voraussicht hat die SPD für den Fall der Fälle längst vorgesorgt. Weiterlesen
Der Geheimagent an der russischen Staatsspitze hat gestern seinen Turm eingesetzt, um diagonal über das Feld zu springen. Ein von Beginn des Krieges an von Russland besetzter Staudamm nebst Wasserkraftwerk wurde in der vergangenen Nacht zwischen zwei und drei Uhr in die Luft gesprengt. Unwahrscheinlich, dass es sich dabei um eine Ukrainische Drohne handeln könnte, weil die soviel Sprengkraft so weit unten nicht entwickeln können. Aber selbst wenn es so wäre: Was soll die Ukraine davon haben, dass große Teile ihres Territoriums flussabwärts überflutet und das Atomkraftwerk Soporischtschia viel weiter oben am Fluss im Kühlwasserzufluss geschädigt werden sollte? Weiterlesen
Geht Politikern etwas daneben, geraten sie unter Kritik. Oft führen Journalisten das Heer der Kritiker an. Sie finden leicht Resonanz, weil sich Fehler von Politikern unangenehm auswirken. Dabei weiß jeder Journalist aus eigener Erfahrung: Auch Journalisten geht manchmal etwas daneben, durchaus mit ähnlichen Folgen. Jüngstes Beispiel: die Berichterstattung über das Wahlverhalten der Türken in Deutschland. Sie war zum Teil falsch und irreführend. Weiterlesen
Seit Monaten kündigt die Ukraine eine “Frühjahrsoffensive” an, die die entscheidende Wende im Ukrainekrieg bringen soll. Der Westen unterstützt diese Ankündigungen ideologisch und materiell. Bachmut wird – was die Todesopfer anbelangt – zum Symbol eines modernen Stalingrad. Die Russen versichern, dass sie auch den letzten Wohnblock in der Vorstadt erobert haben, den bisher noch ukrainische Truppen kontrollierten – Selenskyj und die Ukraine versichern, dass dies nicht der Fall sei, man halte irgendwo noch einen Häuserblock. Niemand kann das überprüfen, weil nirgendwo soviel gelogen wird, wie im Krieg. Es ist aber auch völlig irrelevant, denn die Opfer auf beiden Seiten sind sicher vielfach so hoch, wie offiziell gemeldet. Weiterlesen
Wie falsche Entscheidungen die Welt umstürzen: Über den Bären, der nicht tanzen will und den “Rest” der Welt – Der Ukraine-Krieg ändert alles
In der (begrenzten) Auseinandersetzung mit der Corona-Politik gilt aktuell der Maßstab, dass etwas, was man zum Zeitpunkt der Entscheidung nicht wissen konnte, auch kein Fehler sein kann. Ähnlich wird im Zusammenhang mit der „Zeitenwende“ und den Beziehungen zu Russland argumentiert. Eine Antwortmöglichkeit hat Frau Merkel im letzten Jahr vorexerziert. Sie habe sich im Kontext der jeweiligen Zeit immer adäquat verhalten. Anders dagegen verfuhr der Bundespräsident. Weiterlesen
Vor 90 Jahren wurden in Deutschland etliche Bücher verbrannt. Durch diese Bücherverbrennungen wurde unter anderem die nationalsozialistische Erziehung eingeleitet. Doch auch heutzutage werden Bücher wieder verbannt: Amerika hetzt gegen queere Menschen und die Ukraine symbolisiert ihren Hass gegen Russland. Muss das sein? Außerdem: Markus Söder ist und bleibt einfach sonderbar und die FDP blockiert vorläufig mit 101 Fragen den Gesetzesentwurf gegen das geplante Verbot der fossil betriebenen Heizungen ab 2024. Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen
Ukraine-Krieg: Erfolgversprechende Verhandlungen Ende März 2022 – Naftali Bennett: “Der Westen brach die Verhandlungen ab”
Im März 2022 – noch zu Beginn des Ukraine-Krieges – gab es Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine mit dem Ziel, den Krieg zu beenden. Diese fanden zunächst in Belarus statt, schließlich machte eine Verhandlungsrunde in Istanbul Hoffnung auf ein Kriegsende. Etliche Medien berichteten, dass ein Kompromiss in greifbare Nähe gerückt sei. Doch dann wurden die Verhandlungen auf einmal abgebrochen und nicht wieder aufgenommen. Weiterlesen
Strategien der Realitätsverweigerung bei Trump und Putin
Ein großer Trick von Trump besteht darin, seinen Fans ein Gefühl der „Erleichterung“ zu verkaufen, eine scheinbare Befreiung von Alltagsrestriktionen – dem Gewicht all der „Fakten“, die uns in die Wirklichkeit der Lebenswelt einbinden. Trump ist für seine Follower ein bisschen wie Urlaub machen von der Wirklichkeit.
Paul Valery hat das Alltagsgewicht, um das es hier geht, einmal sehr schön beschrieben, in einem Text, in dem es um die Rückkehr von einem Landaufenthalt in die hundert kleinen und nervenzehrenden Verwicklungen geht, die ihn in Paris erwarten. Weiterlesen
Der Krimi um NordStream – Zur Jagd nach dem Täter oder Wo liegt Norwegen
„Wir werden sie jagen“, versprach der deutsche Justizminister mit Blick auf die Attentäter auf NordStream. Das war Anfang Oktober 2022. Am 27. März 2023 befasste sich der UN-Sicherheitsrat zum dritten Mal mit dem Anschlag auf die NordStream-Pipelines. Russland legte einen Antrag auf die Einrichtung einer UN-geführten unabhängigen Expertenkommission vor. Dem stimmten lediglich 3 Länder (Russland, China, Brasilien) zu. Alle weiteren Mitglieder enthielten sich. Weiterlesen
Gerhard Schröder ist immer noch gut – für Erregungen in der SPD, Einschaltquoten im Fernsehen und Klickzahlen im Netz. Mehr als seine Vorgänger und seine Nachfolgerin steht der Ex-Kanzler im Zentrum der Aufarbeitung jüngster deutscher Vergangenheit: allem voran wegen der Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas und der Beziehungen zu den beiden diktatorisch geführten Großmächten, Russland und China. Was einst als Ausweis interessengeleiteter Realpolitik gewürdigt wurde, wird seit Putins Überfall auf die Ukraine einer Neubewertung unterzogen. Zeitenwende eben. Beginn einer neuen Epoche von wertegeleiteter Außenpolitik? Weiterlesen
Das chinesisch-russisch-iranische Bündnis ist der geopolitische Albtraum der USA – Chinas Verbindung mit Russland und weiteren Staaten läutet eine neue Ära in der Geschichte ein. Auch für den Ausgang des Krieges in der Ukraine ist dies von enormer Bedeutung.
Während der Krieg in der Ukraine weiter tobt, hat der Staatsbesuch von Chinas oberstem Anführer Xi Jinping in Russland am 20. März 2023 weltweit große Aufmerksamkeit erregt. Zwei Fragen sind von besonderem Interesse: Wird Chinas Friedensoffensive funktionieren? Werden sich China und Russland gegen den Westen verbünden? Weiterlesen
Krieg bedeutet, auch wenn man nicht pauschal Ossietzky zitiert, dass gezielt getötet, zerstört, geschlagen, erpresst, geplündert, geraubt, aber auch vergewaltigt, verschleppt und gefoltert wird. Das Märchen vom “ritterlichen Krieg”, bei dem nur Soldaten in Uniform einander bekämpfen und Zivilpersonen geschont werden, hat mit der Realität des modernen Krieges nichts zu tun. Gleichwohl haben 123 Staaten die Konvention über den Haager Gerichtshof für Menschenrechte unterzeichnet und sich bereit erklärt, Kriegsverbrechen, insbesondere gezielte und systematisch zu verfolgen. Es ist der Versuch, wenigstens einige zivilisatorische Vereinbarungen, die im internationalen Recht getroffen wurden, durchzusetzen bzw. die Verstöße dagegen zu ahnden. Weiterlesen
Die russische Militärführung (plus die Wagner-Söldner) haben sich nun zum zweiten Mal nach dem letzten Spätsommer in eine Situation der Erschöpfung manövriert. Zehntausende Soldaten und sehr viel Material wurden in einer weithin erfolglosen Winteroffensive sinnlos aufgeopfert. Die Ukraine hat dagegen klug die Position der Verteidigung gewählt und dem Angreifer massive Verluste zugefügt. Man kann nun fast die Stoppuhr stellen, wann der ukrainische Gegenangriff erfolgen wird. Das ist die militärische Logik der Situation, und sie ist wohl allen Beteiligten klar – auch der russischen Seite. Weiterlesen
Der Europäische Strafgerichtshof in Den Haag hat gegen Wladimir Wladimirowitsch Putin einen Haftbefehl erlassen, der ihn wegen Bruch des Völkerrechts, Führung eines Angriffskrieges und Entführung von Kindern aus der Ukraine zur Fahndung ausschreibt. Weil nur etwa 123 Staaten den internationalen Strafgerichtshof anerkennen, ist seine Wirksamkeit beschränkt – nicht zuletzt, weil die USA, Russland und China diesen Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennen. Der Kanzler nannte den Haftbefehl “ein starkes Signal für das internationale Recht” – ist es das wirklich? Weiterlesen
Die Chinesen nutzen Russlands Schwäche gnadenlos aus und spielen mit dem Westen Schach – Heute trifft sich Xi Jinping mit Wladimir Putin in Moskau. Der chinesische Politologe Chaoting Cheng schätzt für uns die Lage ein.
Seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine plädiert China für Frieden, allerdings ist es ein eher vager Aufruf. Am ersten Jahrestag der russischen Invasion in der Ukraine startete Peking eine neue Welle von Friedensoffensiven und gab eine 12-Punkte-Erklärung über „Chinas Position zu einer politischen Lösung der Ukraine-Krise“ heraus.
Außerdem beschloss Chinas Staatschef Xi Jinping, nach Moskau zu reisen, um sich persönlich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu treffen, die Länder „zum Frieden zu bewegen und Gespräche zu fördern“. Weiterlesen
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