Das am meisten interessierende Ereignis dieses Wochenendes ist nicht irgendein Parteitag, sondern das Ruhrpottderby, morgen 15.30 h, Westfalenstadion. Aber gut, eine Minderheit, vor allem alle was-mit-Medien-Leute interessieren sich auch für den CDU-Parteitag. Doch auch für diese Leute gilt: egal, wie es heute ausgeht. Entscheidende Daten sind im nächsten Jahr: 25. Mai, nicht nur Europawahl, sondern Kommunalwahlen in allen ostdeutschen Bundesländern, in denen am 1. September (Brandenburg, Sachsen) und 27. Oktober (Thüringen) Landtagswahlen folgen.
In all diesen Bundesländern hat es – ausser der einstigen PDS – nie “Volksparteien” gegeben. Laut Wikipedia: “Als Volkspartei bezeichnet man … eine Partei, die für Wähler und Mitglieder aller gesellschaftlicher Schichten und unterschiedlicher Weltanschauungen im Prinzip offen ist.” Die ehemaligen DDR-Blockparteien sowie die SPD haben das nie geschafft. Sie blieben sektenähnliche Gebilde, verstärkt durch karriereorientiertes Wessi-Personal, das es in der alten Heimat nie über ein Drittliga-Niveau hinaus geschafft hat.
Die werden nach ihren Wahlen vor der Entscheidung stehen, und die wird wirklich mal wichtig: koalieren wir mit der rechtsradikalen AfD, oder lieber nicht? Ich weiss, was die tun werden. Auch wenn heute AAK gewählt werden sollte – deutsche Rechte Männer waren noch nie faire Verlierer – vielleicht dann erst recht: na klar, werden sies tun.
Dann folgt das Szenario, das nach Meldungen der Funke-Mediengruppe die Bertelsmann-Stiftung vorgedacht hat: die CDU wird die Reste der gesellschaftlichen Mitte an die Grünen vererben. Und die würden dann scheinbar z.B. vom Bertelsmann-Konzern – erstmals – bevorzugt. Liz Mohn soll ja auch sehr gut mit Angela Merkel befreundet sein …
Was werden die Grünen daraus machen? Das ist gar nicht so schwer vorherzusagen. Alexander Nabert/Jungle World dürfte nicht sehr weit von kommenden Wirklichkeiten entfernt sein. Klar ist: die Parteien werden wg. ihrer anhaltenden Schwäche immer weniger geregelt bekommen und fallen uns Bürger*inne*n gegenüber als Politik-“Dienstleister” immer mehr aus. Da wird auch den Grünen kein grosser Unterschied zu gelingen. Wenn wir den Laden, unsere Demokratie, nicht nur grosskapitalen und medienstarken Lobbys überlassen wollen, müssen wir mehr selbst über- und unternehmen.

Dieser Beitrag wurde vor der Wahl zum CDU-Parteivorsitz verfasst. Die Veröffentlichung verzögerte sich durch das heutige wordpress 5.0-Update.

Update nach dem Wahlgang: Warum AKK die bessere Wahl ist, begründete Albrecht von Lucke gestern bei Illner/ZDF mal wieder exzellent; beachtenswert seine Ausführungen zur “Projektionsfläche Merz” sowie seine Ausführungen zum potenziellen “Duo Merz/Söder” und seiner Attraktivität für die Wählerinnenmehrheit der Frauen.