SPD – klappt mal was?

Von , am Montag, 11. Februar 2019, in Politik.

Es ist wohl keine Übertreibung zu sagen, dass es um Leben und Tod geht. Kann die SPD als relevante Partei weiterleben? Oder geht es zuende? Diejenigen, die sie in diese Lebensgefahr gebracht haben, wollen es nicht wahrhaben, und meckern jetzt, mit Medienrückenwind, von der Seitenlinie gegen die an, die sie dafür hassen, dass sie sie innerparteilich abgeschaltet haben. Freilich, das Runterfahren kann dauern, wie wir in den letzten Tagen erleben durften.
Lang genug hat es gedauert, dass sich die SPD-Führung offiziell, mit selbstgemachten klaren Formulierungen von der von ihr selbst erschaffenen Hartz-IV-Ideologie trennt. Es bleibt eine offene Frage, ob es – knapp! – gerade noch rechtzeitig war. Wie viele werden es ihr jetzt noch abkaufen? Werden die ausreichen, dass es mit der Partei weitergehen kann?
Vom abgelaufenen Wochenende können wir feststellen: Andrea Nahles ist es gelungen, die gewählte Parteiführung hinter ihrer Linie zu versammeln. Das ist keine hinreichende, aber eine notwendige Bedingung. Querschüsse von solchen, die innerparteilich noch Relevanz haben, wären lebensgefährlich. Sogar die wichtigen Leute der CDU, solche, die mit dem Koalitionsmanagement befasst und des strategischen Denkens fähig sind, scheint sie konsultiert und einbezogen zu haben. Das macht sie in der Öffentlichkeit nicht sympathischer, ihr Image erscheint ziemlich ramponiert oder gar ruiniert – es weist sie aber als handwerklich seriöse Strategin aus.
Die Herren Heil und Scholz gehören gesässgeographisch nicht zum gleichen Flügel wie Nahles. Sie arbeiten aber zusammen. Hubertus Heil hat sein Ministerium sogar dafür genutzt, einen ersten Aufschlag zu machen. Klugerweise sind nicht alle CDU-Leute über ihn hergefallen, fein dosiert erhielt es ein wenig Lob von Laumann/CDA. Seitdem geht es mit den SPD-Umfragewerten nicht mehr weiter abwärts. Ausser bei Manfred Güllner/Forsa. Der Freund von Gerhard Schröder beisst sich lieber auf die Zunge, als Nahles irgendeinen Erfolg zuzubilligen. Der ist auch bisher nur sparsam, aber erkennbar. Emnid und die FG Wahlen/ZDF melden übereinstimmend ein kleines 2%-Plus in den letzten drei Wochen, das mit ähnlichem Minus bei der AfD korrespondiert. Wer das schlecht findet, hat nach meiner Meinung eindeutig einen an der Waffel.

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