Schlagwort: Russland (Seite 1 von 47)

Atomwaffen – free for all

5. Februar 2026 / Andreas Zumach / Keine Kommentare

Nach dem Wegfall des New-START-Abkommens droht das Ende der atomaren Rüstungskontrollarchitektur

Heute ist der 2010 zwischen Russland und den USA vereinbarte New-START-Vertrag zur zahlenmäßigen Reduzierung der strategischen Atomwaffen beider Seiten endgültig ausgelaufen. Weggebrochen ist damit einer der letzten Pfeiler der bilateralen und sowie globalen Architektur zur Rüstungskontrolle atomarer Waffen, deren Grundstein 1963 gelegt wurde mit dem Abkommen zum Verbot von Atomwaffentests in der Atmosphäre, im Weltraum und unter Wasser. Eine Architektur, die – unbeschadet aller berechtigten Kritik an jeweils unzureichenden Abrüstungsschritten – zumindest für ein gewisses Maß an gegenseitige Berechenbarkeit und Vertrauen sorgten und damit für ein einigermaßen Stabilität. Weiterlesen

Bernsteinzimmer

1. Februar 2026 / Heiner Jüttner / Ein Kommentar

2025 hat das berühmte Bernsteinzimmer gleich mehrfach öffentliche Aufmerksamkeit erzielt. Erstens wird seit Mai 2025 eine originalgetreue Nachbildung in einem Museum in Masuren in Polen ausgestellt. Ein früherer Nachbau steht seit 2003 am früheren Standort in Puschkin bei St. Petersburg. Zweitens ist eine weitere Theorie über den Verbleib veröffentlicht worden; diesmal wird das Zimmer in Kaschubien vermutet. Drittens fehlt das Bernsteinzimmer in keiner der Fernsehsendungen, die sich mit historischen Kunstwerken, Monumenten und Mysterien befassen. Weiterlesen

Glücklicher Vasall oder elender Sklave?

30. Januar 2026 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Die “Weltuntergangsuhr” tickt lauter denn je

Erinnerung: Laut The Hill soll Trump auf einer Spendenparty gesagt haben, er habe während seiner ersten Amtszeit Putin angedroht, Moskau zu „Scheiße“ zu zerbomben, wenn Russland in die Ukraine einfallen würde. Putin habe geantwortet: Das machst Du nicht. Aber, so Trump weiter: Zu 10 Prozent habe Putin es ihm geglaubt. Falls auch nur zu fünf Prozent, sei das auch in Ordnung. Gleiches habe er in Sachen Taiwan mit Xi veranstaltet. Weiterlesen

EU-Kommission – dieses Mal unschuldig

21. Januar 2026 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Wie der “Fall” Baud und andere möglich wurden und wer die Verantwortung trägt – Eine Rekonstruktion

Man soll nicht das Kind mit dem Bad ausgießen, heißt es, aber genau das passiert aktuell auf vielen Portalen, wenn über die EU-Sanktionen gesprochen wird, die gegenüber EU-Staatsangehörigen bzw. Schweizer Bürgerinnen und Bürgern verhängt wurden. Stichwort: Jacques Baud.

Fast immer wird die Europäische Kommission als die dafür schuldige Institution an den Pranger gestellt. Das ist falsch, und es ist politisch hochgefährlich. Weiterlesen

Das Modi-Indien hat fertig (II)

21. Januar 2026 / Gilbert Kolonko / Keine Kommentare

Indiens hohe Wachstumszahlen sind manipuliert. Dazu steht die Infrastruktur gerade in Sachen Wasser und Müll vor dem Kollaps und der Smog wird immer schlimmer.

Ich sitze gegenüber dem Busbahnhof – mit einem Durchschnittslärm von bis zu 89 Dezibel, der lauteste Ort in der Kleinstadt Berhampur. In Indien werden Hupen mit einer Lautstärke von 140 Dezibel verkauft und benutzt – 130 beträgt die menschliche Schmerzgrenze. Vor mir auf dem Bürgersteig zieht ein zerlumpter Bettler seinen beinlosen Rumpf mit Hilfe der Hände vorwärts. Seine Stümpfe stecken in dicken Gummistulpen. Nach sechs Wochen Straßen-Indien nehme ich ihn nur noch wahr, weil ich schreibe. Links von mir am Straßenrand hocken zwei „Gemüse-Frauen“ vor ihren ausgebreiteten Waren. Wenn Taubheit den Menschen vor Lärm schützt, so zeigt ihr Blick an, dass auch Stumpfsinn seinen guten Zweck haben kann. Weiterlesen

Völkerrecht am Ende

17. Januar 2026 / Andreas Zumach / 3 Kommentare

Venezuela, Ukraine … Taiwan – und was macht Europa?

80 Jahre nach seiner Begründung in der „Charta der Vereinten Nationen“ stehen das Völkerrecht und die Institution der UNO vor dem Zusammenbruch. Mit ihren Kriegen und militärischen Interventionen gegen die Ukraine und in Venezuela verstoßen mit Rußland und USA zwei ständige Mitglieder des laut Charta für die „Bewahrung des Friedens“ hauptverantwortlichen Sicherheitsrates der UNO gegen das zwischenstaatliche Gewaltverbot. Ganz offen verhöhnen die Regimes in Moskau und Washington die grundlegenden Völkerrechtsprinzipien der „Souveränität und territorialen Integrität“ anderer Staaten. Weiterlesen

Kafka lebt – und zwar in Brüssel

13. Januar 2026 / Peter Kramer / Keine Kommentare

Stell dir vor, du hältst es für eine bedenkenswerte Idee ein anderes Land, sagen wir mal Irak, Libyen, Serbien, Afghanistan, Venezuela oder die Ukraine zu überfallen um die geschundene Bevölkerung von ihrer Regierung zu befreien, um Menschen- oder Minderheitenrechte durchzusetzen, um dir die Ressourcen anzueignen, um dir einen geostrategischen Vorteil zu verschaffen, warum auch immer. Jetzt sehen das nicht alle so wie du. Kann vorkommen. Jenachdem, wer der Aggressor ist, wirst du deine Meinung in allen Talkshows und Medien breit erläutern können oder vielleicht wird deine Existenz vernichtet. Weiterlesen

Putin & Bush jr.

9. Januar 2026 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Wir müssen über Putin reden – Zu US-Gesprächsprotokollen zwischen dem amerikanischen und dem russischen Präsidenten 2001 bis 2008

Katja Gloger und Georg Mascolo schrieben eine „investigative Geschichte der deutschen Russland-Politik“ (Ullstein-Verlag, 496 Seiten, Oktober 2025): „Das Versagen“. „Wir wollten es nicht sehen“, wird Wolfgang Schäuble im Untertitel zitiert. Markus Lanz befand: “Pflichtlektüre. .. unglaublich präzise …packend geschrieben.” (entnommen der Website von Amazon). Ich unterzog mich dieser Pflicht, sogar zweimal. Ich wollte das Denken jener besser verstehen, die sich seit der „Zeitenwende“ der Naivität bezichtigen und deutsche Russlandpolitik der letzten Jahrzehnte für eine große „Verdrängungsstrategie“ halten. Weiterlesen

Lang lebe unser Führungspersonal

23. Dezember 2025 / Henning Venske / Keine Kommentare

Leider habe ich bei der Vielzahl von Gesprächen, Treffen, Plänen, Gegenplänen, Vorschlägen, Vorabsprachen, „roten Linien“ und Verhandlungen zu einem Ende des Ukraine-Krieges den Überblick verloren. Wer verhandelte da eigentlich mit wem? Brüssel mit der EU? Washington mit Berlin, Holland mit der Nato, Frankreich mit London und Paris mit England? Die Ukraine mit Kiew? Belgien gegen Polen? Oder Bayern mit den USA und Ungarn mit Moldawien und der Slowakei? Manchmal wusste ich nicht: Verhandeln die noch miteinander oder führen sie schon Krieg gegeneinander? Weiterlesen

Das Scheitern

21. Dezember 2025 / Christoph Habermann / Keine Kommentare

Friedrich Merz: Das Scheitern des selbst ernannten Anführers Europas wegen Realitätsverlust

Beim EU-Gipfel in Brüssel ist der deutsche Bundeskanzler mit seiner Forderung krachend gescheitert, russische Vermögenswerte, die in Ländern der EU liegen, zur Finanzierung der Ukraine zu nutzen. Dass er sich Tage zuvor während der Verhandlungen zwischen den USA, der Ukraine und europäischen Staats- und Regierungschefs in Berlin als Anführer Europas hatte inszenieren lassen, hat nicht lange gehalten. Weiterlesen

Geschichtliche Verirrung

13. Dezember 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Die geschichtliche Verirrung des Nato-Generalsekretärs in Berlin – Nicht in meinem Namen

Update 14.12.

Mark Rutte, Generalsekretär der Nato, hat in Berlin eine Rede gehalten (mit deutscher Übersetzung). NTV berichtete und titelte: Rutte warnt: Krieg wie zu Zeiten “unserer Väter und Großväter“. In der Videobeschreibung von NTV hieß es zudem: „Mark Rutte ruft die Nato-Staaten eindringlich zu verstärkten Verteidigungsanstrengungen auf, um einen von Russland geführten Krieg zu verhindern. Dieser könne von einem Ausmaß sein, wie es unsere ‘Väter und Großväter’ erlebt haben, sagt der Generalsekretär bei einer Veranstaltung der Münchner Sicherheitskonferenz in Berlin.“ Weiterlesen

Klimaschutz in Zeiten der Blockkonfrontation

12. Dezember 2025 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

10 Jahre danach: den Weg von Paris weiter gehen

Das Übereinkommen von Paris mit dem 1,5 Grad Ziel war ein Meilenstein des Internationalen Klimaschutzes. In Zeiten der Blockkonfrontation zwischen Petrostaaten und Elektrostaaten gilt es selbstbewusst den Weg von Paris weiter zu gehen. Wo, wenn nicht auf den COPs wird die Zukunft der Welt verhandelt? Meine Rede vor der Katholischen Akademie am 11.12.25 in Freiburg Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 07. Dezember 2025

8. Dezember 2025 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Marco Rubio, Außenminister der USA ist erzürnt! Sehr erzürnt, die Strafe der EU-Kommission gegen X (vormals Twitter) über 120 Millionen Euro, versteht er als „Angriff auf die amerikanischen Menschen“. Uups, der Blödel meint hoffentlich nur die Nordamerikaner. Elon Musk ist etwas versöhnlicher, spricht von „Bullshit“ – im Gegensatz zu mir, zahlt er das aus der Portokasse – wenn überhaupt. Er legt aber noch einen drauf, denn die EU müsse abgeschafft werden und die „Souveränität zu den einzelnen Staaten zurückübertragen“. Kleiner Querdenker… Weiterlesen

Fachkräfte rein, Facharbeit raus

8. Dezember 2025 / Gilbert Kolonko / 2 Kommentare

In Scharen rennen junge, gebildete Menschen aus dem bevölkerungsreichsten Land der Erde auch nach Deutschland. Gleichzeitig lagert ein weiterer deutscher Konzern nach der Güter-Produktion auch die geistige Arbeit nach China aus. Der Autor berichtet aus Dehli.

„Ich komme aus Mumbai (alter Name Bombay)“, antwortet die 30-jährige indische Hautärztin entschuldigend auf die Frage, warum sie ihre neue Heimat Essen weniger mag als Köln. Die bis zu zehn unbezahlten Überstunden pro Woche standen dafür in den Arbeitsverträgen der Praxen in beiden Städten, sagte sie und setzte hinzu: „Aber in Indien waren es noch viel mehr Stunden.“ Weiterlesen

Geheimdienstgesetz

5. Dezember 2025 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Der MAD hat ein neues Gesetz bekommen

Der Militärische Abschirmdienst darf künftig deutlich mehr, hat der Bundestag mit einem neuen Geheimdienstgesetz beschlossen. Doch die Reform des kleinsten deutschen Geheimdienstes ist erst der Auftakt für weitere Änderungen am Geheimdienstrecht. Weiterlesen

Mehr Offshore wagen

26. November 2025 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

20 Jahre Stiftung Offshore Windenergie: Gut für Klima, Industrie, Jobs und Resilienz

Die Zukunft der Stromversorgung, klimaneutral und atommüllfrei: So schnell kann es gehen. Vor 20 Jahren gab es keine Offshor-Produktion. Heute liefern deutsche Windparks in der Nord- und Ostsee 25 Terrawattstunden, sparen 20 Millionen Tonnen Treibhausgase und geben 50.000 Menschen Arbeit. Die dadurch drastisch gesunkenen Stromkosten haben weltweit den Boom der Erneuerbaren möglich gemacht. In der neuen Blockkonfrationen zwischen Petrostaaten und Elektrostaaten verschaffen Erneuerbare Resilienz. Deshalb gilt heute erst recht: Mehr Offshore wagen.

Wieder kriegsbereit?

19. November 2025 / Wilhelm Neurohr / 5 Kommentare

Sind die Deutschen wieder kriegsbereit? Wie der „Mentalitätswandel“ vorangetrieben wird – Pazifismus war gestern – Militarismus ist heute

“Deutschlands ganze Tugend und Schönheit entfaltet sich erst im Kriege.“ (Thomas Mann, 1914)

„Krieg ist die brutalste Form der Inhumanität und die dümmste Form, Konflikte zu lösen“ (Ilja Trojanow, 2025)

„Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit“: Es ist nachweislich eine Propaganda-Lüge, dass die „Kriegstüchtigkeit“ Deutschlands erst als Reaktion infolge des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges von Putin auf die Ukraine politisch angestrebt wird. Diese Behauptung dient als Vorwand für die in Wahrheit schon viel längerfristig geplante Aufrüstung und militärische Mobilmachung in Deutschland sowie bei der EU und der NATO, wie hier dokumentiert. Die militärische „Zeitenwende“ hat einen langen Vorlauf nach vorbereitenden Drehbüchern seit der Jahrtausendwende, an der auch die Rüstungslobby mitgeschrieben hat, wie die Fakten belegen. Weiterlesen

Waffen gegen Migration

14. November 2025 / Timur Vorkul - netzpolitik / Ein Kommentar

EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren

Die EU-Kommission plant eine umfassende Drohnenabwehr für die Außengrenzen der Europäischen Union. Sie soll allerdings nicht nur gegen russische Drohnen, sondern auch gegen Migrant*innen eingesetzt werden. Davon profitiert vor allem die Rüstungsindustrie, während Menschenrechte auf der Strecke bleiben. Weiterlesen

Ein Militärgeheimdienst

28. Oktober 2025 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Neues MAD-Gesetz: Ein Militärgeheimdienst wird aufgerüstet

Die schwarz-rote Regierung will die Geheimdienstgesetze grundlegend erneuern. Los geht es mit einer neuen Rechtsgrundlage für den Militärischen Abschirmdienst. Der Entwurf auf dem Verteidigungsministerium würde dem bislang kleinsten Geheimdienst des Bundes deutlich mehr erlauben. Weiterlesen

Hat Trump Adorno gelesen?

27. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Haha, natürlich nicht. Die Person Trump hat mutmasslich eine Aufmerksamkeitsspanne, die unter drei aufeinanderfolgenden ganzen Sätzen liegt. Sofern sie nicht von ihm selbst gesprochen sind. Aber das System Trump ist gewiss mit den Erkenntnissen der antifaschistischen deutschen Emigrant*inn*en in den USA vertraut. Adornos und Horkheimers “Dialektik der Aufklärung” gehört gewiss – und bedauerlicherweise – zu den wenigen Büchern, die mit zunehmendem Alter aktueller werden. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Nach dem Wegfall des New-START-Abkommens droht das Ende der atomaren Rüstungskontrollarchitektur

Die “Weltuntergangsuhr” tickt lauter denn je

Wie der “Fall” Baud und andere möglich wurden und wer die Verantwortung trägt – Eine Rekonstruktion

Indiens hohe Wachstumszahlen sind manipuliert. Dazu steht die Infrastruktur gerade in Sachen Wasser und Müll vor dem Kollaps und der Smog wird immer schlimmer.

Venezuela, Ukraine … Taiwan – und was macht Europa?

Wir müssen über Putin reden – Zu US-Gesprächsprotokollen zwischen dem amerikanischen und dem russischen Präsidenten 2001 bis 2008

Friedrich Merz: Das Scheitern des selbst ernannten Anführers Europas wegen Realitätsverlust

Die geschichtliche Verirrung des Nato-Generalsekretärs in Berlin – Nicht in meinem Namen

10 Jahre danach: den Weg von Paris weiter gehen

In Scharen rennen junge, gebildete Menschen aus dem bevölkerungsreichsten Land der Erde auch nach Deutschland. Gleichzeitig lagert ein weiterer deutscher Konzern nach der Güter-Produktion auch die geistige Arbeit nach China aus. Der Autor berichtet aus Dehli.

Der MAD hat ein neues Gesetz bekommen

20 Jahre Stiftung Offshore Windenergie: Gut für Klima, Industrie, Jobs und Resilienz

Sind die Deutschen wieder kriegsbereit? Wie der „Mentalitätswandel“ vorangetrieben wird – Pazifismus war gestern – Militarismus ist heute

EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren

Neues MAD-Gesetz: Ein Militärgeheimdienst wird aufgerüstet

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