Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Autor: Helmut Lorscheid (Seite 2 von 12)

…und keiner geht hin

Connection unterstützt Deserteure und Kriegsdienstverweigerer

Der 15. Mai ist der internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung. Der Verein “Connection e.V.” in Offenbach unterstützt Kriegsdienstverweigerer, besonders in Ländern, in denen Kriegsdienstverweigerung ein Straftatbestand ist und mit Gefängnis oder schlimmerem bestraft wird. Dazu gehören u.a. Eritrea (mit einer lebenslangen Wehrpflicht), Israel, Russland, Bela Russ, Ukraine, Türkei. Auch wenn das sicher populistisch ist, aber wenn alle den Wehrdienst verweigern würden, wäre Schluß mit den Kriegen. Das ist eine recht simble Wahrheit, der ich aber anhänge. Ich persönlich spende im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und im Gaza ausschließlich an den Connection e.V., der derzeit vor allem viele Deserteure aus Russland und der Ukraine unterstützt. In Russland haben nach Angaben von Connection rund 250.000 junge Männer sich dem Kriegsdienst durch Flucht aus dem Land oder Verweigerung entzogen. Weiterlesen

discovery art fair in Köln

Ich mag Kunst anschauen, immer wieder und gerne was – für mich – Neues. Über Kunst schreibe ich fast nie, das überlasse ich Menschen wie zum Beispiel Ingo Arend, der versteht da was von. Ich weiß nur, was mir gefällt. Und ich mag es, wenn KünstlerInnen ihre eigenen Arbeiten zeigen können, unkuratiert und frisch aus dem Atelier. Andererseits brauchen viele KünstlerInnen die Hilfe von guten und fairen Galerien, um ihre Ware an die interessierte Frau zu bringen oder an ihren Mann. Weiterlesen

Apartheid in Israel?

Kai Ambos legt differenzierte Analyse vor

Der Vorwurf, Israel unterwerfe die palästinensische Bevölkerung in den besetzten Gebieten einem Apartheid-Regime wird kontrovers diskutiert. Nun hat Kai Ambos eine historische und völkerrechtliche Untersuchung zum Thema “Apartheid in Palästina?” vorgelegt. Ambos ist Autor und Herausgeber zahlreicher Veröffentlichungen zum deutschen und internationalen Straf- und Strafprozesrecht sowie zum Völkerstrafrecht. Seit 7. Februar 2017 ist Kai Ambos Richter am Kosovo-Sondertribunal in Den Haag. Am 6. Dezember 2017 wurde er in einem kompetitiven Auswahlverfahren zum Berater (Amicus Curiae) der kolumbianischen Sondergerichtsbarkeit für den Frieden ernannt. Weiterlesen

Gute Nachricht aus Berlin

Michael Roth hört auf

Es gibt sie noch – so richtig gute Nachrichten. Auch aus Berlin. Wie zum Beispiel diese hier: Michael Roth, einer der Scharfmacher und Kriegstreiber, so eine Art Panzer-Toni oder Flak-Zimmermann der SPD, schmeißt hin. Er fühlt sich in der SPD-Bundestagsfraktion nicht mehr wohl, vergleicht sie athmosphärisch mit einem Kühlschrank – jedenfalls ihm gegenüber. Weiterlesen

Kunstprojekt zur Kolonialgeschichte Bonns

Da muss ich die Stadt Bonn doch mal ausdrücklich loben. Seit geraumer Zeit wird das Ernst-Moritz-Arndt-Haus, Adenauerallee 79, auf eine sehr vernünftige Art und Weise genutzt. Nämlich als Als Kunst- und Ausstellungsort. Oft von Alanus-StudentInnen für allerlei experimentelle – und wie ich finde oft sehr spannende Kunstprojekte genutzt. Aber nicht nur. Noch bis zum 28.3.2024 ist die Ausstellung einer international tätigen, in Bonn lebenden und aus Jamaike stammenden Künstlerin Cheryl McIntosh zu sehen mit “Counter Thoughts, Counter Images” – Einer künstlerischen Auseinandersetzung mit Bonns kolonailen Spuren. Weiterlesen

Zeit für eine Bundespräsidentin

Malu Dreyer versucht eine Diskussion über einen weiblichen Bundespräsidenten, also eine künftige Präsidentin anzuregen. Neu ist die Idee nicht, die Grünen haben mal so kluge
Leute wie Luise Rinser vorgeschlagen. Das war 1984. Die Linken schlugen später auch Beate Klarsfeld vor. Das fand ich auch eine gute Idee, ebenso wie Luc Jochimsen. 2004 und 2009 wurde von der SPD Gesine Schwan vorgeschlagen. Allesamt, wie ich finde gute Kandidaten, jedenfalls deutlich bessere, als die dann jeweils gewählten Bundespräsidenten. Weiterlesen

In Löhne umsteigen

Wundersame Bahn CLXXXIV

Eigentlich wollte ich ja nach Osnabrück. Da aber dort der Zeichenkurs schon morgens um 8.30 h beginnen sollte, reiste ich lieber am Tag vorher an. Als Rentner, ausgerüstet mit dem Deutschland-Ticket, ist das alles kein Problem. Ich kenne ja die Bahn und war trotzdem felsenfest davon überzeugt, dass die Bahn es schafft, die Distanz von Bonn bis Osnabrück (Fahrzeit mit dem Nahverkehr rund 4 Stunden) an nur einem Tag zu überwinden. Ich sollte Recht behalten. Zeitlich möglich war sogar noch ein Abstecher nach Herford, wo es seit 2005 ein großartiges Museum gibt, bei dem bereits die Außenansicht eine Reise lohnt. Weiterlesen

Alexandra Geese antwortet nicht

Alexandra Geese kandidiert für die Grünen u.a. auch in Bonn für das Europäische Parlament. Diese Politikerin zeichnet sich dadurch aus, dass sie nicht um jede Stimme kämpfen muß. In das EP kommt man auch so. Jedenfalls hat sie über die Jahre hin keine einzige meiner gelegentlichen Anfragen beantwortet. Ich habe sie nach Ihren Aktivitäten in Sachen Digitalisierung und Sicherheit gefragt und auf das Beispiel des Kreises Siegen und weiterer 100 Kommunen im Siegerland und bis nach Bergisch Gladbach erwähnt. Keine Antwort. Ich habe sie nach ihren möglichen Aktivitäten für die Freilassung von Julian Assange gefragt (mehr dazu hier). Weiterlesen

Freiheit für Julian Assange

Heute und morgen findet in London die Anhörung im Auslieferungsverfahren gegen den Investigativjournalisten Julian Assange statt. Assange sitzt seit 2019 im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Isolationshaft. Die Haftbedingungen werden international als Folter gewertet. Dem Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks drohen bei einer Auslieferung in die USA bis zu 175 Jahre Haft. Wikileaks hatte zahlreiche Dokumentem u.a. über Kriegsverbrechen der USA in Irak, veröffentlicht. Dazu gehörte auch dieses Video, welches den Mord an Reuters-Journalisten im Irak durch eine US-amerikanische Hubschrauberbesatzung zeigt. Weiterlesen

Ja wann kommt es denn …

… das Presseauskunftsrecht?

Früher war es besser – es gab zwar kein ausdrückliches Presseauskunftrecht auf Bundesebene, aber jede Bundesbehörde musste trotzdem wahrheitsgemässe Auskunft geben. Das war auch einklagbar, ganz ohne Bundesgesetz. Denn das Auskunftsrecht war einerseits in Artikel 5 der Grundgesetzes und andererseits im am Sitz der jeweiligen Bundesbehörde geltenden Landespresserecht. Das genügte auch. Jedenfalls bis zum 20. Februar 2013. Weiterlesen

Kelber muß weg

Der war zu gründlich

Während diese, überwiegend sinnfrei und fast immer gegen die eigene Bevölkerung agierende, Koalition in Berlin, weitere Digitalisierung beschließt, haben sich die Menschen in Siegen und weiteren 102 Gemeinden inzwischen in einem Offline-Alltag eingerichtet. Es geht nur schleppend voran, die Folgen der Abschaltung aller Online-Dienste Mitte Oktober 2023 werden wohl noch paar Monate andauern. Gäbe es diesen Zustand in einer chinesischen Provinz oder in Folge eines Angriffs der Russen in der Ukraine, würde sogar in der Tagesschau darüber berichtet. So findet dieser Skandal unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Niemand berichtet überregional darüber.Die Homepage der Stadt Siegen sieht noch immer so aus. Weiterlesen

Strafanzeige gegen Vorstand der Deutschen Bahn

Wundersame Bahn CLXXXIII

Bekanntlich hat sich der Vorstand der Deutschen Bahn AG anlasslose Boni-Zahlungen genehemigt. Deshalb hat der Autor bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige am 8.1. 2024 wegen des Verdachts der Untreue erstattet. Wörtlich heißt es in der Anzeige:
“Strafanzeige gegen Vorstand und Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG wegen Verdachts der Veruntreuung von Steuergeldern – Medienberichten zufolge, hat die DB AG angekündigt, Boni an die Vorstandsmitglieder der Deutschen Bahn AG zu zahlen, unabhängig davon, ob es im Verantwortungsbereich der Vorstandsmitglieder tatsächlich Erfolge zu verzeichnen gab. Ich bitte zu prüfen, ob mit diesen Zahlungen nicht der Tatbestand der Veruntreuung von Steuergeldern erfüllt ist. Weiterlesen

Wie frei sind Bundestagsabgeordnete?

Was machen eigentlich unsere “Volksvertreter” im Bundestag? Was sie tun sollten, steht im Grundgesetz.

Artikel 38 des Grundgesetzes befasst sich mit den Bundestagsabgeordneten. Dort heißt es:

“(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.

(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.” Weiterlesen

Adenauer und die Banane

Wie der alte Kanzler zu einem neuen Zitat kam

Nein, meinte der Redakteur vom Dienst, nein – er wolle, im Gegensatz zu seinem Vorgänger RvD aus der vergangenen Woche, kein ernstes Stück über die neue Bananenmarktordnung der Europäischen Kommission. Eine Glosse – das wär’s. Für uns, meine Kollegin Elke Bröder und mich, bedeutete dies: Neues Konzept, alles umstricken, die Interviewpartner austauschen oder auf ihre „Glossentauglichkeit“ hin überprüfen. Was, so die Frage der Autoren, wird mit dem historischen Aspekt – Adenauers Kampf für die zollfreie Banane? Den, so findet der Redakteur, wolle er auf jeden Fall, nur eben nicht so ganz ernst, mehr glossierend. Die freien Autoren gehorchen: Adenauer, Banane, Europäische Wirtschaftsgemeinschaft – alles ein bißchen lustig. Sollte er haben. Weiterlesen

BahnCard nur noch digital

Bahn-Pressestelle widerspricht BahnCard-Service – Wundersame Bahn CLXXVI

Martin Böttger hatte sich schon gefreut. Die BahnCard gibt es auch weiter als Karte, sagte er mir, als ich ihn aus seiner alten Heimatstadt Essen anrief. Dort hatte ich das Kunsthaus besucht und die – empfehlenswerte – Ausstellung “kontrovers” im Forum Kunst Architektur am Kopstadtplatz besucht. Übrigens hatte der von mir vormittags von Köln aus benutzte RE 1 nur drei Minuten Verspätung. Das war ka fast so wie kürzlich in BernWeiterlesen

BahnCard nur noch digital?

Wundersame Bahn CLXXIV

Am Fahrkartenschalter in Bern erfuhr ich von einem Mitarbeiter der Schweizer SBB, dass bestimmte Fahrkarten nur noch online verfügbar sind. Dann nämich, wenn die Fahrstrecke auch durch Österreich führe, gäbe es nur noch Online-Tickets. Da ich mir bisher kein Smartphone zugelegt habe, würde demnach Österreich als Reiseland für mich ausfallen. Denn ich fliege nicht und fahre kein Auto. Zu Fuß ist es mir von Bonn aus nach Wien einfach zu weit. Also werde ich noch mal genauer nachfragen – vielleicht gilt diese Regelung ja nur bei internationalen Fahrkarten. Ich bin gespannt auf die Antwort und werde hier berichten. Weiterlesen

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