Kategorie: Außenpolitik (Seite 2 von 80)

Kluges

5. Mai 2026 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Zu Regierungsmacht und Herrschaft im real existierenden Kapitalismus

mit Update am Vormittag und am Nachmittag

Schnellsprecher und regelmässiger TV-Talkshowgast Albrecht von Lucke tritt schon lange in einer mir wenig sympathischen Rolle als besserwissender Regierungsberater in spe auf. Ihm gefällt das. Und er ist, das ist nicht allen in diesem Business vergönnt, nicht nur Schnellschwätzer sondern auch Schnelldenker. Wenn Sie also zur eigenen Meinungsbildung eine immanente Bundeskanzlerkritik mit allen seinen wesentlichen strategischen Dilemmata suchen, sind Sie bei Lucke richtig: Weiterlesen

Fussball-Entscheidungen

4. Mai 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Und ihre Folgen für die, die sich “nicht für Fussball interessieren”

Über allem steht die Trump-WM, die in gut einem Monat beginnt, und den US-Präsidenten politisch vor der drohenden Demokratie retten soll. Ironischerweise soll sie am 11.6. um 21 h von Mexiko und Südafrika eröffnet werden, deren Regierungen nicht für ihre Freundschaft mit dem Trump-Regime bekannt sind. Aber es ist doch “nur” Fussball? Ist es nicht. Weiterlesen

Was ist

4. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die grösste Stadt in der grössten Staatsmacht ist zum Labor der Linken geworden

Doch zunächst das Negative. Wie Sie wissen, bin ich ein Freund der Kritik an dem Medium, das den Namen Spiegel trägt. Eine zunehmende Zahl von Dummköpfen ist dabei der Ansicht, es sei egal, ob diese Kritik rechts oder links sei. Sie machen das Medium zum Popanz, statt die Politik, die von diesem Medium nur repräsentiert und bedient wird. So wie der Kollege Roberto De Lapuente beim Westend-Verlag. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 3. Mai 2026

3. Mai 2026 / Christian Wolf / Keine Kommentare

So, lehnt euch zurück, holt ´ne Tüte Popcorn raus, vielleicht eine Dose Hansa-Pils dazu, …es wird eine Reise ins Ungewisse!

Die Nordamerikaner sind der Wahrheit auf der Spur! Peter Thiel hat mit Aron D’Souza ein Start-up eingekauft: Objection (so viel wie: Einspruch). Die beiden kennen sich, Aron D’Souza hatte für Peter Thiel den Blog für Gaffer (Gawker) niedergeklagt. Das war ein Racheakt, Gawker hatte 2007 Peter Thiel als homosexuell geoutet. Mit seinem Geld und Einfluss hat er 2011 Gawker bei einem anderen Prozess komplett ruiniert und in die Insolvenz getrieben. Weiterlesen

Eitelkeit führt hinter die Fichte

3. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ein Chomsky-Verteidiger kann seinen Furor so wenig zügeln, wie die Verurteiler*innen

So ähnlich hatte ich mir die Konstellation schon gedacht, ohne mich vertieft damit beschäftigt zu haben. Die Epstein-Chomsky-Verbindung habe ich hier nur einmal behandelt. Weil ich Respekt vor dem politischen Intellektuellen Chomsky hatte und habe, aber mich nie zu seinen Jüngern und Verehrer*inne*n gezählt habe. Hier also die etwas fanatisch geratene Verteidigungsschrift: Weiterlesen

„Grenzpartnerschaft“ EU-USA

2. Mai 2026 / Matthias Monroy - netzpolitik / Keine Kommentare

Erzwungene „Grenzpartnerschaft“: EU-Kommission will US-Behörden erlauben, politische Ansichten und „Herkunft“ abzufragen

Laut dem nun vorliegenden Entwurf eines Rahmenabkommens über eine „Grenzpartnerschaft“ mit der Trump-Administration dürfen US-Behörden in EU-Staaten nicht nur Gesichtsbilder, sondern auch Namen, Gesundheitsdaten oder sexuelle Orientierung in Polizeidatenbanken abfragen. Weiterlesen

Realismus

2. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Iran, Sachsen-Anhalt, SPD, Autoindustrie – alle bedroht

Benjamin Roth/telepolis interviewt den hier schon erwähnten Saman Mahdevar: “‘Kriegskritische Stimmen aus dem Iran sind häufig komplexer’ – Über die Auswirkungen des Kriegs gegen den Iran, die Verzerrungen der deutschen Berichterstattung und die Lage vor Ort.” Das mit der “Komplexität” ist bekanntlich auch hierzulande ein komplexes Problem, bis in die Regierungsspitze. Weiterlesen

Apple will nicht platzen

1. Mai 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Das (digitale) Entertainment-Business ruiniert menschliche Zugewandtheit, Freundlichkeit und Gesundheit

Die geheimen Vorzüge von Olaf Scholz treten langsam zutage. Wenn Sie den heutigen Bundeskanzler und seinen Vorgänger vergleichen: war Olafs Schweigen nicht eine Wohltat? Und vielleicht war das Nicht-Erklären seiner Politik ein Akt innerer Verzweiflung? Als Juso hatte er noch versucht, der Öffentlichkeit den staatsmonopolistischen Kapitalismus begreiflich zu machen. Und war daran, wie fast alle, die es versuchten, fundamental gescheitert. Olaf Scholz war und ist ein lernendes System. Das würde ich bei Friedrich Merz anzweifeln. Und bei den IT-Multimilliardären der Gegenwart erst recht. Weiterlesen

Digital gegen Menschenrechte

1. Mai 2026 / Timur Vorkul - netzpolitik / Keine Kommentare

Abschiebeverordnung: EU will mit digitalen Mitteln mehr und schneller abschieben

Die EU arbeitet mit Hochdruck an der Abschiebeverordnung. ICE-ähnliche Razzien in Privatwohnungen und elektronische Fußfesseln für Menschen ohne Aufenthalt könnten Realität werden, wenn die Verordnung in dieser Form beschlossen wird – warnen Expert*innen und zivilgesellschaftliche Organisationen. Weiterlesen

Philosophie der Enthemmung

30. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Bei diesem Schlagwort drängt sich zunächst ein Hinweis auf den italienischen Zweig des Epstein-Netzwerkes auf, der dort derzeit kriminalistisch aufgearbeitet werden muss. Michael Braun/taz: “Ruby-Affäre in Italien: Lügen und Sexpartys in Uruguay – Nicole Minetti organisierte ‘Abendessen’ für Berlusconi und veruntreute Steuergelder. Zunächst wurde sie begnadigt. Doch nun kommen neue Details ans Licht.” Weiterlesen

Weltreise

29. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Von China, Mali, USA bis ganz unten, nach Mönchengladbach

Den Kerl habe ich noch nie beim Talkshow-Trash gesehen. Das spricht für ihn. Peter Korig (Interview)/Jungle World sprach mit “Daniel Fuchs, Sinologe, im Gespräch über soziale Konflikte in China: »Es gibt eine lebhafte Streikkultur« – Immobilienkrise, schwacher Konsum und hohe Jugendarbeitslosigkeit setzen Chinas Wirtschaft unter Druck. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 27. April 2026

28. April 2026 / Christian Wolf / 2 Kommentare

Nachdem sich herumgesprochen hat, dass bei Julia Klöckner bei dem Hack nicht Signal die Schuld an dem Kommunikationsdesaster trägt, sondern die sicherheitstechnisch höchst bedenkliche Inkompetenz der 2. Frau im Staate, sollte über Konsequenzen nachgedacht werden. Durch ihr Verhalten können wir eine unmittelbare Gefährdung der Sicherheit feststellen, die nachteilige Auswirkungen auf höhere staatliche Interessen hat. Eine Straftatbestand „Schlichtheit im Amt“ gibt es leider nicht, eine Entlassung kommt ebenfalls nicht infrage, weil die Bundestagspräsidentin während der laufenden Wahlperiode nicht abberufen werden kann. Mist. Weiterlesen

Unkenntnis allerorten

27. April 2026 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Phishing auf Signal: Je größer das Ausmaß der Phishing-Attacke, desto mehr Unsinn gerät in die Debatte.

Dabei sind die wichtigsten Fragen doch: Wie hätten Regierung und Parlament geschützt werden können und gab es Versäumnisse der Behörden? Ein Kommentar.

Die Phishing-Attacke über den Messenger Signal hat die höchste Ebene der Politik erreicht. Weiterlesen

Krimineller Zement

27. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wie konnte das passieren? Myrte Palatini/Jungle World: “Der französische Manager Bruno Lafont hat Jihadisten in Syrien finanziert: Hauptsache Profit – Das französische Baustoffunternehmen Lafarge bezahlte dem »Islamischen Staat« und anderen Jihadisten in Syrien lieber Geld, statt auf Gewinn zu verzichten. Nun verurteilte ein Gericht den ehemaligen Konzernchef zu sechs Jahren Gefängnis.” Weiterlesen

Spionage oder Blödheit

26. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Oder gar beides? Nur, damit wir uns gleich zu Beginn nicht missverstehen. Der gefährlichste Angriff auf die bürgerliche Demokratie kommt meiner Ansicht nach ungefähr von hier:

Imke Stock/heise: “Technologie als Staatsräson: Was Palantir mit seinem Manifest bezweckt – Palantir verkauft nicht nur Software, sondern in einem Manifest ein politisches Weltbild in 22 Thesen, um die Dominanz des Westens zu sichern.” Weiterlesen

Breakpoint: Das Internet stirbt

26. April 2026 / Carla Siepmann - netzpolitik / Keine Kommentare

Wir wollen soziale Medien dazu nutzen, um mit unseren Freunden in Kontakt zu bleiben. Doch nun macht auch noch KI-generierter Content das Internet immer unpersönlicher und unmenschlicher. Die eigentliche Idee wird so ad absurdum geführt.

Das Internet und seine Plattformen werden immer weniger von Menschen, sondern stattdessen von Bots bevölkert. Die meisten Interaktionen und Inhalte, die wir online sehen, sind automatisiert erstellt und verbreiten sich automatisiert. Menschen werden im Internet zur Minderheit. Das Internet ist deshalb längst „tot“ oder wird bald sterben. Das sagt zumindest die „Dead Internet Theory“. Weiterlesen

Gefahren

24. April 2026 / Sebastian Meineck - netzpolitik / 2 Kommentare

Familienministerium: Fachleute blenden Gefahren von Alterskontrollen aus

Die Familienministerin will ein Social-Media-Verbot für Minderjährige. Die von ihr berufenen Expert*innen eher nicht. Das zeigt deren erster Bericht – der jedoch eine gefährliche Leerstelle bei Alterskontrollen lässt. Die Analyse. Weiterlesen

Vom Verbündeten zum Gegner

24. April 2026 / Jürgen Trittin / 2 Kommentare

Transatlantischer Stresstest

Einem Göttinger Alumnus wird der Satz zugeschrieben: „Staaten haben keine Freunde, Staaten haben Interessen“. (Otto von Bismarck). Thesen zur Diskussion Future of Transatlantic Relations an der Universität Göttingen am 22.04.2026

1 Welt im Umbruch: Es gibt keinen Hegemon mehr.

Seit zwei Jahrzehnten wächst die Zahl von Kriegen zwischen Staaten wieder. Es scheint, als kehrt die Großmachtpolitik zurück. Jedoch, die hat es immer gegeben – in Vietnam, in Grenada, im Irak, in Afghanistan wie in der CSSR. Neu ist die Abwesenheit jedes Hegemons, der in weiten Teilen der Welt seine Ordnung durchsetzen konnte. Weiterlesen

Berechenbarkeit ist der Tod

23. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Warum deutsches Fernsehen und deutscher Fussball so schlecht sind

Zum ersten Punkt, dem Fernsehen, kann ich mich kurz fassen. Lesen Sie Christian Bartels/telepolis: “Deutschlands einziges echtes Filmstudio bekommt einen neuen Chef – Christoph Pellander übernimmt ARD-Tochter Degeto – eine 400-Millionen-Maschine für Serien, Krimis und Eskapismus. Ein System zwischen Effizienz und Monotonie.” Dort entstehen die grössten Teile des ARD-Programms. Und wird das meiste Programmgeld ausgegeben. Zu Bartels’ Ausführungen ist eine wichtige politische Ergänzung nötig. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 19. April 2026 (Spätausgabe)

23. April 2026 / Christian Wolf / 2 Kommentare

Wer kennt sie nicht, die Kingeltöne im Abo, gar nicht so billig auf Dauer und völlig überflüssig. Davon möchte sich WhatsApp eine dicke Scheibe abschneiden. Ganz sanft beginnt es demnächst mit „WhatsApp plus“, kostet nur 2,49 Euro im Monat. Das können sich auch die Kleinen in der Grundschule vom Taschengeld locker leisten. Die fisseln sowieso gerne daran rum, erkunden die digitalen Niederungen im Alleingang. Sie werden mit der bezahlten Version so viel Spaß haben, wie wir damals, als wir noch alle Zähne hatten und die Klingeltöne ausprobieren mussten.

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Zu Regierungsmacht und Herrschaft im real existierenden Kapitalismus

Und ihre Folgen für die, die sich “nicht für Fussball interessieren”

Die grösste Stadt in der grössten Staatsmacht ist zum Labor der Linken geworden

So, lehnt euch zurück, holt ´ne Tüte Popcorn raus, vielleicht eine Dose Hansa-Pils dazu, …es wird eine Reise ins Ungewisse!

Ein Chomsky-Verteidiger kann seinen Furor so wenig zügeln, wie die Verurteiler*innen

Erzwungene „Grenzpartnerschaft“: EU-Kommission will US-Behörden erlauben, politische Ansichten und „Herkunft“ abzufragen

Iran, Sachsen-Anhalt, SPD, Autoindustrie – alle bedroht

Das (digitale) Entertainment-Business ruiniert menschliche Zugewandtheit, Freundlichkeit und Gesundheit

Abschiebeverordnung: EU will mit digitalen Mitteln mehr und schneller abschieben

Von China, Mali, USA bis ganz unten, nach Mönchengladbach

Phishing auf Signal: Je größer das Ausmaß der Phishing-Attacke, desto mehr Unsinn gerät in die Debatte.

Wir wollen soziale Medien dazu nutzen, um mit unseren Freunden in Kontakt zu bleiben. Doch nun macht auch noch KI-generierter Content das Internet immer unpersönlicher und unmenschlicher. Die eigentliche Idee wird so ad absurdum geführt.

Familienministerium: Fachleute blenden Gefahren von Alterskontrollen aus

Transatlantischer Stresstest

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