Kategorie: Außenpolitik (Seite 2 von 82)

Affenscheisse

27. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Immer öfter begegnen inzwischen auch wir unserem Endgegner: uns selbst”

So sprach Friedrich Küppersbusch bei schönstem Sommerabendwetter vor 2,8 Mio. Zuschauer*inne*n als “Irgendwer mit Medien” in der “heute-show” (ab Minute 10); eine der stärkeren Ausgaben dieses nicht immer erträglichen Satireformats. Leute vom Fach stellten tags darauf die These auf, der gute Mann denke nicht nur zu schnell, er spreche auch so. Da sind Mediathek-Zuschauer*innen im Vorteil: mit 0,75 Geschwindigkeit klappts auch für die Älteren. Weiterlesen

Elektrostaaten der Welt vereinigt Euch!?

26. Mai 2026 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

Wie das Ende der Fossilen die Geopolitik verändert

Mit dem Angriff der USA auf den Iran erlebt die Welt die zweite Energiekrise innerhalb von fünf Jahren. Die letzte hatte 2022 Putins Überfall auf die Ukraine ausgelöst. Unübersehbar verschieben sich im Kampf um Energiedominanz die Gewichte globaler Politik. In der multipolaren Welt braucht Europa eine neue Geostrategie und neue Bündnispartner. Es muss auf Elektrifizierung und Erneuerbare setzen. Weiterlesen

Das amüsiert mich

25. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Mitleid! – FAZ verteidigt den armen Merz gegen die böse Merkel (inkl. Wundersame Bahn CCXLV)

Mann gönnt sich ja sonst nichts. Wenn es für Linke in Deutschland schon lange nichts mehr zu lachen gibt – ausser hoffentlich in New York – dann gönnte ich mir bei meiner jüngsten Bahnreise wenigstens für 11 Mark eine gedruckte FAS, die ich einstmals achtete, als sie noch sonntags erschien, einen ernstzunehmenden Sportteil und ein interessantes Feuilleton hatte. Die Jüngeren können das nicht wissen, war ‘ne schöne Zeit. Weiterlesen

Entfesselung

24. Mai 2026 / Heiner Jüttner / 2 Kommentare

Nicht immer kann man sicher sein, dass Donald Trump hat seine großspurigen Ankündigungen und Drohungen wahr macht. Ein Thema scheint ihm jedoch unverzichtbar zu sein: Die Umsetzung seiner Grundsatzerklärung „Entfesselt die amerikanische Energie“ (Unleash American Energy) vom 2.1.2025. Die Verwirklichung der damals genannten Ziele hat er im Mai dieses Jahres ausdrücklich bekräftigt und konkretisiert. Weiterlesen

Die Maschine ist doof

24. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Intelligence” meint Geheimdienste – nicht Intelligenz

Mein guter Journalistenfreund Andreas v. Westphalen/telepolis hat wieder einen intelligenten Menschen gefunden. Der heisst Joachim Bauer, kannte ich bisher nicht, und ist Neurowissenschaftler. Der stellt eine Behauptung auf, die ich kaum glauben mag. Weiterlesen

Vergeltungsmassnahmen

22. Mai 2026 / Anna Ströbele Romero, Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

AI Forensics gegen X: „Es kann zu Vergeltungsmaßnahmen gegen uns kommen“

Der Deepfake-Skandal um den Chatbot Grok basierte auf Daten, die die Organisation AI Forensics gesammelt hatte. Der Direktor der NGO, Marc Faddoul, spricht über das Risiko, ins Visier von Musk zu geraten und darüber, welche weiteren Probleme ihnen in der Arbeit für Regulierungsbehörden begegnen. Weiterlesen

Die Richtung stimmt nicht

22. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Überraschung: linke Mehrheit ist möglich – aber nicht ohne Arbeit

Ich weiss ja nicht, ob Sies schon wussten, und ich weiss auch nicht, ob die das heute Abend in der Glotze überhaupt zeigen. Aber die Marktforscher*innen, die für das ZDF-Politbarometer arbeiten, haben in ihrer sog. “politischen Stimmung” eine linke Wähler*innenmehrheit errechnet. Ich weiss auch nicht, warum: Grüne 23, Linke 14, SPD 13. Zumindest ist das originell. Weiterlesen

“Wer Utopie sät, erntet Wirklichkeit”

22. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Gestern starb Carlo Petrini (76) in seinem Geburtsort Bra/Piemont

mit Update 23.5.

Bei allzu wenigen Gelegenheiten begegnete ich ihm persönlich, ein kommunikativer Kerl und strategischer Kopf. Inhaltlich und charakterlich in allem ein Anti-Berlusconi, ein mächtiger Mann in Italien, aber ganz anders gestrickt als die Deppenmassen, die “die Politik” bevölkerten und bis heute herunterziehen. Ein schwerer Verlust, ein hochpolitischer Geniesser. Weiterlesen

Unmenschliche Sprache der Macht

22. Mai 2026 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Zutreten, wenn ein Mensch am Boden liegt

„Der beste Zeitpunkt dafür, einen Menschen zu treten, ist der, wenn er am Boden liegt.“ (Im Original: The most effective time to kick a man is when he’s down. Entnommen dem Artikel „Putin is down. This is the time to start kicking him“; Hamish de Bretton-Gordon, Telegraph, 11. Mai 2026) Im besagten Artikel ging es um einen angeblich geschwächten Putin. Das habe die Siegesfeier in Moskau in diesem Jahr bewiesen. Also folgerte der Autor: Zeit zuzutreten. Weiterlesen

Militärmacht oder Grossmacht?

21. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Beides wird das Merz-Doitschland nicht kriegen können

Dass Aufrüstung irgendein ökonomisches Problem löst (“Kriegskeynsianismus”), ist eine Sau, die die profitierende Kapitallobby mit Vorliebe durch jedes Dorf treibt (für das tierfeindliche Femininum bitte ich um Entschuldigung). Immerhin sind sich die herrschenden Klassen darüber bisweilen uneinig. Intelligente Gegenkräfte, zu einer entsprechenden Analyse fähig, können das u.U. taktisch ausnutzen. Wenn Sie die irgendwo sehen, sagen Sie mir bitte Bescheid. Weiterlesen

Wie über Zionismus sprechen?

20. Mai 2026 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin / 1 Kommentar

Deutsche Debatte über Israel: Kritik an der Ideologie, die zur Gründung Israels führte, gilt in Deutschland als heikel. Da hilft ein Blick in die USA

Kürzlich lernte ich einen älteren Israeli kennen; er hatte seine Heimat „wegen des Genozids“, wie er sagte, verlassen und bezeichnete sich als Antizionisten. Als ich ihn fragte, ob es nicht ausreiche, Post- oder Nichtzionist zu sein, erklärte er mir, all dies seien Stadien in seinem Leben gewesen, in einem viele Jahre währenden Prozess. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick: 17. Mai 2026, W-social

19. Mai 2026 / Christian Wolf / 8 Kommentare

Warum denn die ganzen Werbemillionen nach Nordamerika verfüttern, wenn wir hier damit blühende Landschaften züchten können?

Es gibt, getragen von der Abneigung gegen den unterirdischen Abschaum, der auf „X“ in die Welt quillt, Ablösebestrebungen. SPD, Linke und Grüne haben ihre Accounts deaktiviert, weil sie die Dreckschleuder von Elon Musk nicht mehr ertragen – im Gegensatz zur Regierung/Ministerien und Parteien, die sich in dem Höllensumpf aus geschmacklosen Posts und dümmlicher Propaganda pudelwohl fühlen – wegen der Reichweite, sagen sie. Die bekommen sie aber nur, wenn sie genügend Schleim absondern. Ein Wettbewerb dem gerade die AfD sehr viel abgewinnen kann. Weiterlesen

Das Leben steht im Mittelpunkt

19. Mai 2026 / Barbara Lucas - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Feministische Netzwerke in Nicaragua und im Ausland

Seit fast 40 Jahren organisieren sich Frauen und Feministinnen in Nicaragua in autonomen Organisationen und Netzwerken, nachdem ihre spezifischen Anliegen und Forderungen kein entsprechendes Gehör fanden. Nach der Wahlniederlage der FSLN 1990 schossen unabhängige Frauengruppen quasi wie Pilze aus dem Boden, darunter Sí Mujer, Grupo Venancia, Puntos de Encuentro und CISAS. Beim ersten autonomen Frauentreffen 1991 wurden verschiedene Netzwerke gegründet, wie beispielsweise das Netzwerk gegen Gewalt gegen Frauen. Die autoritären Tendenzen in der FSLN wurden von den Feministinnen beständig kritisiert, weshalb sie zu den ersten Gruppen gehörten, die nach der Wiederwahl Ortegas diskriminiert und verfolgt wurden. Weiterlesen

re:publica 26

18. Mai 2026 / Daniel Leisegang - netzpolitik / Keine Kommentare

Dagegenhalten für ein besseres Morgen

Ab heute findet die diesjährige re:publica statt, die größte Konferenz für die digitale Gesellschaft in Europa. Das Programm bietet viele spannende Themen und Formate. Auf den Bühnen stehen auch Redakteur:innen und Autor:innen von netzpolitik.org. Weiterlesen

Einstimmige Union

18. Mai 2026 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Nicht immer wird sich die Europäische Union darauf verlassen können, dass Querulanten und Blockierer wie Viktor Orban bei demokratischen Wahlen verschwinden. Die kontroverse Diskussion um eine Abschaffung oder Einschränkung des Einstimmigkeitsprinzips in der EU geht also weiter. Bundesaußenminister Wadephul hat gerade eine grundlegende Reform der EU-Entscheidungsprozesse mit einer Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips vorgeschlagen und bereits die Unterstützung von zwölf Staaten gefunden. Bei den Feiern zum Tag der Europäischen Einigung am 9. Mai war der Ruf nach einem Ende des Einstimmigkeitsprinzips unüberhörbar. Weiterlesen

Pushback-Dokumentar

17. Mai 2026 / Matthias Monroy - netzpolitik / Keine Kommentare

Norwegisches Gericht lehnt Auslieferung von Tommy Olsen an Griechenland ab

Tommy Olsen nutzt soziale Medien, um Geflüchtete sichtbar zu machen und damit deren Pushbacks zu verhindern. In Griechenland soll ihm deshalb der Prozess gemacht werden. Die Auslieferung des Norwegers ist nun abgewendet – vorerst. Weiterlesen

Dynastische Nachfolge, Militärjunta oder Vormundschaft?

17. Mai 2026 / Haydée Castillo Flores - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Mögliche Szenarien eines politischen Übergangs in Nicaragua

Die Diktatur von Daniel Ortega und Rosario Murillo in Nicaragua zählt zu den repressivsten der Welt. Die Implosion von dem, was früher die Sandinistische Nationale Befreiungsfront (FSLN) war, der trotz allem anhaltende Widerstand der nicaraguanischen Bevölkerung im Land und im Exil sowie die aktuellen geopolitischen Umbrüche, die die wichtigsten Verbündeten des Regimes wie China, Russland, Venezuela und Kuba erheblich betreffen, bilden einen Rahmen, der verschiedene Szenarien eines politischen Übergangs in Nicaragua eröffnen könnte. Weiterlesen

Balken im Strategenauge

16. Mai 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Stefan Reinecke, das ist leider keine Übertreibung, gehört innerhalb der taz-Redaktion gewiss zu den intellektuellen Leuchttürmen. Ihm verdanke ich diesen Hinweis auf eine Rede der Grünen-Chefin Franziska Brantner in Oxford: “Aufrüstung in Europa: Wer begrenzt die deutsche Macht? – Deutschland rüstet auf, in Europa weckt das Ängste. Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert daher eine neue deutsche Staatsräson. Eine analytische Einordnung.” Die Frage der Schlagzeile ist richtig gestellt. Aber was ist mit der Antwort? Weiterlesen

Trumps China-Desaster

16. Mai 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Donald Trump konnte sich gar nicht mehr einkriegen vor Bewunderung des “fantastischen Führers” Xi Jingping, der einen “hervorragenden Job” mache. Tolle Geschäfte habe man abgeschlossen und man sei sich einig, dass die Straße von Hormus offenbleiben müsse und der Iran keine Mautgebühren kassieren dürfe. Daran hat China ein lebhaftes Interesse, bezieht es doch nicht unerhebliche Mengen iranisches Erdöl und Kunstdünger und andere Produkte aus der Region. Aber er musste kräftig bezahlen dafür: Zugang Chinas zu Chips von Nvidia, die bisher auf der roten Liste der “Dual Use”-Exportgüter standen. Und ein Zugeständnis, das noch kein US-Präsident der Geschichte gemacht hat: über die geplanten Waffenverkäufe an Taiwan werde man “miteinander reden”. Und Trump nannte Xi einen “Freund”. Weiterlesen

Abhängiger Chavismus light

16. Mai 2026 / Stiven Tremaria - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Venezuela vier Monate nach der US-Intervention

Vier Monate sind nun seit dem Militärschlag der USA in Caracas am 3. Januar vergangen, bei dem Präsident Nicolás Maduro und seine Frau Cilia Flores gefangengenommen und inhaftiert wurden, weil ihnen Drogenterrorismus und internationaler Kokainhandel zur Last gelegt wurde. Seitdem hat sich eine Reihe wichtiger Veränderungen in der Politik und Außenwirtschaft Venezuelas vollzogen, doch für die venezolanische Gesellschaft ist der Wandel langsam und weniger sichtbar. Vielmehr zeigt sich eine Kontinuität mit den Entwicklungen des letzten Jahrzehnts. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

“Immer öfter begegnen inzwischen auch wir unserem Endgegner: uns selbst”

Wie das Ende der Fossilen die Geopolitik verändert

Mitleid! – FAZ verteidigt den armen Merz gegen die böse Merkel (inkl. Wundersame Bahn CCXLV)

“Intelligence” meint Geheimdienste – nicht Intelligenz

AI Forensics gegen X: „Es kann zu Vergeltungsmaßnahmen gegen uns kommen“

Überraschung: linke Mehrheit ist möglich – aber nicht ohne Arbeit

Gestern starb Carlo Petrini (76) in seinem Geburtsort Bra/Piemont

Zutreten, wenn ein Mensch am Boden liegt

Beides wird das Merz-Doitschland nicht kriegen können

Deutsche Debatte über Israel: Kritik an der Ideologie, die zur Gründung Israels führte, gilt in Deutschland als heikel. Da hilft ein Blick in die USA

Warum denn die ganzen Werbemillionen nach Nordamerika verfüttern, wenn wir hier damit blühende Landschaften züchten können?

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Dagegenhalten für ein besseres Morgen

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