Kategorie: Bonn (Seite 23 von 31)

Vergesellschaftung – das Angstgespenst des Kapitalismus

4. März 2018 / Rainer Bohnet

Unser Grundgesetz ist eine der besten Verfassungen der Welt. Die Weitsicht der Mütter und Väter des Grundgesetzes war einmalig. Ein Beispiel hierfür ist der Artikel 15, der mit dem Begriff “Sozialisierung” überschrieben ist. Demnach können Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel zum Zwecke der Vergesellschaftung in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.

Mit Kommunismus oder Sozialismus hat das nichts zu tun. Nicht ohne Grund gab es z.B. eine Deutsche Bundesbahn und eine Deutsche Bundespost. Diese wurden im Zuge der neoliberalen wirtschaftspolitischen Entwicklungen privatisiert, obwohl der Bund an der Deutschen Bahn AG unverändert 100 Prozent hält.

Für den Kapitalismus ist die Vergesellschaftung ein politisches Schreckgespenst ersten Ranges. Weiterlesen

Bank-TV / Afghanistan-Frieden in Bonn?

1. März 2018 / Martin Böttger

Eine kompetente Freundin, in ihrer Jugend beim Grimme-Institut tätig gewesen, hat mir schon vor einer Woche “Bad Banks” empfohlen. Die vom ZDF mitproduzierte Miniserie startet heute auf ARTE und war schon in der Mediathek zu sehen. Ein beeindruckendes Interview mit der eine fiese Ober-Bankerin spielenden Desiree Nosbusch gabs in der FAS – ein wenig spektakulärer aber strukturell bemerkenswerter Beitrag zur #metoo-Debatte. Weiterlesen

Integrationskonzept – Grüne Bremse gelöst?

1. März 2018 / Martin Böttger

Im Juli/August des vorigen Jahres schrieb die Grüne Ratsfraktion in ihrem Rathaustelegramm: “Ein neues Integrationskonzept für Bonn – Am 13. Juni 2017 trafen sich nachmittags rund hundert Menschen, um über die Fortschreibung des Integrationskonzeptes zu diskutieren. Vertreten waren dort Politiker aus dem Stadtrat, zahlreiche Verwaltungsmitarbeiter*innen und unzählige Initiativen, mit vielen verschiedenen Schwerpunkten im Bereich der Integration. Alle konnten sich in Kleingruppen zu den unterschiedlichsten Themen austauschen. Die Zusammensetzung dieser Arbeitsgruppen änderte sich alle 30 Minuten, damit sich jeder Teilnehmende in möglichst vielen Bereichen einbringen konnte – eine Art Worldcafe-Konzept. Die gesamte Veranstaltung wurde hervorragend von der Stabstelle Integration vorbereitet. Weiterlesen

Ohne Hoffnung wird: Nichts

28. Februar 2018 / Martin Böttger

Die hiesigen Kommunalpolitiker (habe in diesem Fall nur Männer wahrgenommen) haben ihren Job und das Thema verfehlt. Stolz, endlich mal in bundesweiten Medien genommen zu werden, spreizten sie sich in einer Lächerlichkeit als Bedenkenträger, dass sie, wenn ihnen ihre Wiederwahl lieb ist, besser geschwiegen hätten. Das gilt ausdrücklich auch für den signifikant schlecht beratenen OB Sridharan.

Selbstverständlich war es eine Panikaktion der Bundesregierung, kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr zur Debatte zu stellen. Sridharan kennt seine Parteifreunde am besten, und denkt: von denen kann nichts Kluges kommen. In diesem Fall war die Panik aber ein Fenster der Gelegenheit, Weiterlesen

Hallo ADFC, hallo Stadt Bonn – jemand zuhause?

25. Februar 2018 / Martin Böttger

Als Beueler wechselt mann nicht gerne die Rheinseite. Weniger Sonne. Gestern machte ich mal eine Ausnahme. Und erschrak. In früheren Lebensjahren habe ich Strecken in die Innenstadt und nach Endenich regelmässig mit dem Fahrrad zurückgelegt. Der Rhein und die Eisenbahnstrecke waren immer eine Beschwernis. Ich konnte mich aber an sie gewöhnen. Die Kennedybrücke wurde stark verbessert, und durch die City und am Hbf. hatte ich irgendwann die optimale Hindernisüberwindung gefunden.

Doch was ich jetzt wahrgenommen habe, hätte ich mir in meinen früheren Lebensjahrzehnten nicht langmütig gefallen lassen. Schon in jungen Jahren wurde mein Adrenalinspiegel von Baustellen und ihren Verkehrsführungen stimuliert. Als Radfahrer existierte ich nicht – obwohl: für ein Schild “Radfahrer absteigen”, willkürlich in die Gegend gestellt, reichte es immer. So weit, so schlecht.

Darum habe ich natürlich in Kenntnis der – für die Stadtentwicklung lebenswichtigen – Baustelle zur Beseitigung des “Bonner Lochs” sowieso schon nichts Gutes geahnt. Weiterlesen

Bonns Lokalpresse – was wird bleiben?

24. Februar 2018 / Martin Böttger

In den Hochrechnungen über das Auflagen-Sterben der deutschen Lokalpresse schneidet der Bonner General-Anzeiger mit seinem Gebietsmonopol noch relativ vorteilhaft ab: erst in rund 30 Jahren soll er tot sein. Wohlweislich verhandelt sein Verlag schon mit anderen Verlagen über Modalitäten irgendwo zwischen “Kooperation” und Komplettverkauf.

Als ich im vorigen Jahrtausend nach Bonn kam, gab es zwar keine fortschrittliche Lokalpresse, aber für das Publikum eine gewisse Auswahl. Das damals schon führende Lokalblatt wurde in meinen Kreisen mit dem wenig liebevollen Kosenamen “General-Verschweiger” bedacht (so boshaft wäre ich heute nicht mehr, und das Blatt ist es auch nicht). Weiterlesen

Immobilienboom zuende?

22. Februar 2018 / Martin Böttger

Das wäre ja mal eine gute Nachricht; allein – mir fehlt der Glaube. Die FAZ verbreitet eine entsprechende Botschaft des Immobilienlobby-Instituts Empirica. Wie müssen wir diese Botschaft lesen?

Empirica, das liegt schon an seinen Auftraggebern, trägt eine Investorenbrille. Für die sind die lokalen und regionalen Märkte, auf denen der Preiswahnsinn galoppiert: das Paradies. Empirica scheint nun zu meinen: das Paradies – in Berlin, München, Stuttgart – hat Grenzen.

Das ökonomische Problem ist, dass der private Kapitalreichtum sehr Weniger explodiert ist. Das Kapital weiss nicht mehr wohin. Weiterlesen

Weltklasse von anderen? Interessiert uns nicht

21. Februar 2018 / Martin Böttger

Wie abgeschnitten vom Rest der Welt unsere Öffentlichkeit gehalten wird, wie borniert und arm hiesige Medien arbeiten, das war am gestrigen Champions-League-Abend zu studieren. Was würden wir von der Welt mitkriegen, wenn wir unsere Einwanderer*innen nicht hätten?

Nachdem in der Vorwoche das vorgezogene Oligarchen-Finale der CL (jeweils Hinspiele) zwischen Real und PSG absolvierte wurde, trafen gestern Abend die zwei profiliertesten globalen Fußballschulen aufeinander: Barca gastierte bei Abramowitschs Chelsea, trainiert vom Chefdozenten des modernen Catenaccio Antonio Conte.
Deutsche Medien hatten offensichtlich weder Zeit noch Geld, Berichterstatter*innen dorthin zu entsenden. In Bonn rettete uns Pepe in Dottendorf, wo Barca-Spiele zuverlässig von spanischen TV-Sendern empfangen und geguckt werden können.

Danial Montazeri lieferte gestern in einem Sp-on-Vorbericht eine exzellente Analyse des aktuellen Barca-Fußballs Weiterlesen

Stadtwerke Bonn am Scheideweg

17. Februar 2018 / Rainer Bohnet

von Rainer Bohnet

Das kommunale Bonner Verkehrsunternehmen, die Stadtwerke Bonn (SWB) mit ihrer VerkehrsspARTE “SWB Bus & Bahn”, steht am Scheideweg. Die aktuelle Situation ist dramatisch und durch ständige Verspätungen, Totalausfälle, technische Fahrzeugmängel und Personalmangel geprägt. Das sind die Auswirkungen systemischer Fehlplanungen und -investitionen. Mit der Folge einer täglich zunehmenden Unzufriedenheit der Kundinnen und Kunden.

Die SWB haben einen übergroßen Nachholbedarf. Sie müssen zunächst ihren derzeitigen ÖPNV stabilisieren, d.h., Busse und Bahnen müssen wieder zuverlässig, pünktlich und sicher Tausende Menschen zu ihren Arbeitsplätzen, in die Schulen, in die Universität oder zum Einkaufen in der City befördern. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, die in den letzten Tagen und Wochen fast vollständig aufgegeben wurde. Weiterlesen

Parteienwettbewerb: Wer ist die Diskurs-Unfähigste?

16. Februar 2018 / Martin Böttger

Nachdem ich gestern den Text von Peter Wahl zur französischen LFI online gestellt hatte, las ich diesen Bericht der Jungen Welt zu diesem Text (den sie selbst nur hinter ihrer Paywall online stellte). Nun müssen wir in Rechnung stellen, dass die JW in den Grabenkriegen der sich anmassend “Die Linke” nennenden Partei keine unabhängige Beobachterin ist, sondern in der Regel selbst Partei nimmt. Doch selbst wenn nur Spurenelemente ihrer Darstellung zutreffen, bleibt ein Armutszeugnis. Wie gedanken- und diskursarm muss man sein, Peters Analyse als Waffe in innerparteilichen Grabenkämpfen zu instrumentalisieren? Oder sie gar als Gefahr für die eigene strategische Position wahrzunehmen? Weiterlesen

Kostenloser ÖPNV – Lösung für verfehlte Verkehrspolitik?

14. Februar 2018 / Rainer Bohnet

von Rainer Bohnet

Ein Brief der Bundesregierung an die EU-Kommission elektrisiert die Republik. Kostenloser ÖPNV in Bonn, Essen, Mannheim und einigen kleineren Städten als Mittel gegen drohende Dieselfahrverbote verbunden mit hohen finanziellen Strafzahlungen.

Der Gedanke, in einen Bus oder in eine Bahn jederzeit ohne Ticket einzusteigen, ist faszinierend. Wer jetzt noch mit dem Auto fährt, ist entweder total bescheuert oder gedankenlos. Die Euphorie ist verständlich, die Lokalpresse veröffentlicht Statements und Leserbriefe, WDR 5 diskutiert zur Mittagszeit mit Höhrern aus ganz NRW, die betroffenen Oberbürgermeister zucken erschrocken zusammen, die Chefs der Verkehrsunternehmen verfluchen den Rettungsversuch der geschäftsführenden Bundesregierung, und jeder Fahrgast in einem vollen Bus oder einer vollen Bahn denkt: “Wenn das hoffentlich gut geht.” Weiterlesen

Medienmänner – so ungefähr kanns gehen

14. Februar 2018 / Martin Böttger

Sebastian Schipper, einst Schauspieler unter Regie von Dieter Wedel, heute selbst Regisseur, gab Spiegel-online ein interessantes Interview. Sicher, manche Jungs spreizen sich jetzt auch gerne PR-bewusst zu #metoo in den Medien. Dennoch gibt Schipper hier für Business-Unkundige informative Einblicke.

Torolf Lipp von der AG-Dok kritisiert im telepolis-Interview die suizidale Programmpolitik der TV-Sender, die sich vor den Fußballoligarchen in den Staub werfen, um anschliessend rechercheorientierte Filmemacher*innen zu knechten und auszupressen – weil die, weil se sich ja für was Gutes beruflich einsetzen wollen, um der guten Sache Willen allzu nachgiebig sind.

Ex-/Alt-Ttrotzkist Winfried Wolf erklärt uns, wie der „Anlagenotstand“ des Kapitals unsere städtische Lebenswelt zerstört. Wolf kennt sich bei Megaprojekten der Deutschen Bahn AG besonders gut aus.

Peter Wahl, ehemals kulturpolitischer Sprecher der Grünen im Rat der Stadt Bonn, hat für die Luxemburg-Stiftung eine lesenswerte Studie über Melenchons linke Bewegung LFI in Frankreich geschrieben. Partei is over, in Frankreich so gut wie tot. Vielleicht ist hier zu sehen, was bei uns noch kommt, mit allen Ambivalenzen. Melenchon und Lafontaine sollen ja befreundet sein.

Hammer: Bonner ÖPNV bald umsonst? – Dank Dobrindt und CSU?

13. Februar 2018 / Martin Böttger

Kaum zu glauben. Die EU beschenkt Bonn. Mit ihrem Druck auf die umweltrenitente Bundesregierung könnte sie nun u.a. Bonn mit einem kostenlosen ÖPNV beschenken. Hier dazu die Pressemitteilung der Stadt Bonn (Achtung: heute ist nicht der 1. April!):

Bonn als Modellstadt für bessere Luftqualität – OB Sridharan freut sich auf Gespräche mit der Bundesregierung

Bonn – Bonn soll nach den Vorstellungen der Bundesregierung eine der fünf “Lead Cities” werden, in denen die Wirksamkeit von Maßnahmen für eine bessere Luft getestet werden. Das geht aus einem Brief hervor, den die Bundesminister Dr. Barbara Hendricks, Umwelt, Peter Altmaier, Kanzleramt, und Christian Schmidt, Verkehr, an Karmenu Vella gerichtet haben, der bei der EU-Kommission für Umwelt zuständig ist. Neben Bonn sind Essen, Herrenberg, Reutlingen und Mannheim genannt.

Die Bundesregierung kündigt in dem Brief ein Bündel von Maßnahmen an, zu dem auch Überlegungen gehören, kostenlosen ÖPNV anzubieten Weiterlesen

Rene wäscht jetzt bei Olaf / Randy / Caravaggio

9. Februar 2018 / Martin Böttger

Viktoria-Karree? Was ist das? Ist das wichtig? Signa-Boss René Benko wäscht jetzt einen grossen Haufen zu investierenden Geldes beim Bundesfinanzminister in spe Olaf Scholz. Eine dreiviertel Milliarde, mit zu erwartenden Kostensteigerungen kanns auch eine Ganze werden, will er sein Wirken an den Hamburger Elbbrücken architektonisch verewigen lassen, mit vielen tausend Quadratmetern Gewerbeflächen – in Hamburg an diesem Standort ein idiotensicheres Investment. Und die politische Netzwerkwirkung bei Olaf Scholz, dem Freund von Gerhard Schröder und Andrea Nahles, ist vielleicht noch wichtiger. Bonn? Wo liegt das?

Randy Newman, es ist eine Freude, dass dieser kluge Mann uns noch mit seiner Arbeit erfreuen kann. Die Vernunft und gedankliche Klarheit in seinem taz-Interview: den Mann muss man einfach lieben.

Andreas Rossmann, FAZ-Feuilleton-Korrespondent in NRW, mausert sich kurz vor seinem Renteneintritt, der leider auch von Günter Bannas (Hauptstadtbürochef in Berlin) schon annonciert ist, zum Mafiaexperten – regelmässige Sizilien-Urlaube tun ihre Wirkung. Ein 1969 gestohlenes Caravaggio-Gemälde könnte in der Schweiz – wo sonst? – verborgen sein.

Rechtsradikalismus im Parlamentarismus

8. Februar 2018 / Rainer Bohnet

von Rainer Bohnet

Bei der letzten Bundestagswahl im September 2017 zog mit der AfD seit langer Zeit wieder eine rechtsradikale Partei in den Deutschen Bundestag ein. Wie geht man mit Parteien um, die danach trachten, fundamentale demokratische Grundsätze abzuschaffen? Besonders virulent wird diese Frage, wenn solche Parteien in Volksvertretungen einziehen.

Ein weiteres Szenario zeichnet sich ab, falls die AfD nach einer etwaigen Bildung der Großen Koalition zur größten Oppositionsfraktion mutiert. Damit würde sie eine bedeutende parlamentarische Funktion und Aufgabe im Deutschen Bundestag übernehmen. In jedem überzeugten Demokraten und Europäer kommt dabei ein ungutes Gefühl hoch, wenn man sich den Wutausbruch von Alexander Gauland am Abend der Bundestagswahl im September 2017 in Erinnerung ruft: “Wir werden sie jagen!”

Unsere parlamentarische Demokratie ist ein wertvolles Gut. Sie muss auch mit einer rechtspopulististischen und rechtsradikalen Fraktion wie der AfD fertig werden. Denn man darf nicht vergessen, dass diese Partei einen relativen Bevölkerungsteil repräsentiert.

Die Politikwissenschaftlerin Dr. Carolina Tobo beleuchtet am Dienstag, 20. Februar 2018 um 19:00 Uhr im Bonner DGB-Haus, wie man mit den zuvor beschriebenen Problemen umgehen kann. Die Veranstaltung findet im Rahmen des Bonner Politik-Forums statt.

Woanders is’ auch ……..

5. Februar 2018 / Martin Böttger

… nicht besser. Tomasz Konicz deutet die aktuellen Entwicklungen des globalen Kapitalismus als mögliche Crashvorboten. Könnte sein. Hoffen wir mal, dass er ein Spinner ist …..
Deutschland
Jakob Augstein, auch über ihn kann mann viel Kritisches meinen und schreiben, aber im deutschen Bürgertum kennt er sich aus.
Heribert Prantl beschreibt das deprimierende Bild unserer kommenden Regierung, das sogar mutwillig auf Blender wie Macron verzichtet. Sollen wir über diesen Unterschied nun froh sein, oder ist das nur eine besonders fiese Form, uns Geringschätzung zu übermitteln? Ähnlich arm: die Oppositionssprechblasen in der Tagesschau.
New York Weiterlesen

Danke, Martin Schumacher

5. Februar 2018 / Martin Böttger

Selbst war ich nie Kultur-Fachpolitiker. Immer nur Konsument, Nutzer, Interessent. Kulturpolitik und -produktion war dabei für mich kein nebensächlicher Luxus, sondern ist in meinem Weltbild konstitutives Element unserer Demokratie, und in Deutschland ein sehr spezielles Widerstandsnest gegen den Neoliberalismus und seine Tendenz, alle unsere Lebensbereiche zu ökonomisieren, “in Wert zu setzen”. Mir ist schon schlecht, wenn ich das nur so schreibe…..
Das vorangestellt, habe ich vieles, was Martin Schumacher in Bonn erleben musste, von der Seitenlinie aus mit offenem Mund bestaunt, im ambivalenten Sinne des Wortes, nicht bewundert. Weiterlesen

Kinderarmut ist die Geißel Deutschlands

4. Februar 2018 / Rainer Bohnet

von Rainer Bohnet

Einmal arm, immer arm. Ein Schlagwort, vielleicht populistisch, aber für unzählige Biografien leider zutreffend. Allein in Bonn gelten 20,6 Prozent aller Kinder als arm. Und da deren Armut systemisch ist, sprechen Fachleute auch von Familienarmut, weil die Eltern armer Kinder gleichfalls arm sind. Es ist ein undurchdringliches Dickicht, das seine Ursachen in Arbeitslosigkeit, in prekären Arbeitsverhältnissen und bei Alleinerziehenden hat. Zu unterscheiden ist dabei die wirtschaftliche von der kulturellen Armut. Letztere findet man auch in der Mittel- und Oberschicht. Die Stadt Bonn spricht in einer Stellungnahme an den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vom 18.09.2017 von einem Phänomen einer “reichen” Gesellschaft. Weiterlesen

Opponieren und Regieren – grüne Integrationspolitik in Essen und Bonn

31. Januar 2018 / Martin Böttger

Gegenwärtig bietet sich mir zur besseren Analyse dessen, was heute Die Grünen sind, ein Vergleich meiner Heimatstädte Essen (einst) und Bonn (jetzt) an. Nachdem Guido Reil – ein paar Monate Medienliebling – zu Recht fast vergessen ist (“Der Norden ist voll”, Übertritt von SPD zu AfD), versuchen sich in Essen neue Gestalten an seinem Erbe. Karl-Heinz Endruschat, bei dessen Übertritt von Grünen zur SPD inkl. Mandatsmitnahme im Stadtrat die meisten Essener Grünen drei Dankeskreuze zum Himmel beteten, stellt in bester Reil-Tradiiton fest, dass es im Essener Norden zuviele Muslime gebe.

Essener Grüne halten tapfer dagegen – machtlos

Er reitet damit in bewährter Weise die von der AfD bereits im Original besetzte Welle. Die katholischen und evangelischen Christen im Ruhrgebiet sterben weg. Folgerichtig werden immer mehr ihrer Kirchen stillgelegt, und wenn jemand dafür was bietet, verkauft. Sie verlieren also ein Stück dessen, was sie für ihre Heimat hielten. Gleichzeitig ziehen Muslime gerne in Gegenden, wo schon viele von ihnen sind. Und wo die Mieten niedrig sind. Das ist in Essen der Norden, nicht der Süden.
Tapfer öffentlich dagegen hält der Grüne Walter Wandtke. Den kenne ich nun schon so lange wie es die Grünen gibt. Er scheint durch all die Jahrzehnte der einzige Grüne nördlich der A 40 geblieben zu sein. Walter ist ein anständiger Kerl. Wer ihn allerdings auf Publikum loslässt, darf sich nicht wundern, Weiterlesen

Seite3-Dieb – asozial wie ein Zeitungsverleger

31. Januar 2018 / Martin Böttger

Ich fürchte, ich habe heute mittag ein umfangreiches gastwirtliches Ermittlungsverfahren ausgelöst. Als Stammgast im Biobistro Odeon neben dem Bioladen Momo hatte ich immer wieder angeregt, einen Workshop “Wie falte ich eine gelesene Zeitung wieder zusammen?” anzubieten – eine der vielen derzeit aussterbenden Kulturtechniken. Heute jedoch war ich Opfer eines anderen kriminellen Aktes: jemand hatte aus der SZ die Seite 3, und damit auch die Seite 4 mit den Leitartikeln, Kommentaren etc. fein säuberlich herausgerissen.

Wenn der oder die Täter*in das hier liest: obacht! Bistrochef Maika verbringt heute eine schlaflose Nacht, weil er sich schwarzärgert, dass er das heute morgen nicht gemerkt hat. Du solltest ihm besser vor seinem nächsten Urlaub nicht mehr begegnen. Es würde laut.
Günstige Momente wären, wenn Real Madrid aus der Champions-League ausscheidet (nach dem 6.3.), oder den nächsten Classico gegen Barca verloren hat (7.5.). Dann ist Maika traditionell milder gestimmt.
Tipp für die weiteren Geschädigten: die geignete orale Tröstung ist Katis soeben fertiggestellte Schoko-Kirschtorte (wie immer vegan, ist mir aber egal).

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