Kategorie: Europa (Seite 48 von 161)

Blinde Flecken

26. August 2024 / Martin Böttger

Machen es den Rechten leichter – weltweit; IS als Partner?

“Eurasien” funktioniert in den USA als feindliche Projektionsfläche. Täten sich EU-Europa, Russland und China zusammen, quasi als “Super-BRICS”, wäre es um die weltweite Dominanz der USA und ihres Dollars, der ihnen eine unbegrenzte Staatsverschuldung ermöglicht, geschehen. Das “darf” also nicht passieren. Und passiert auch nicht. Stattdessen passiert etwas in den eurasischen Räumen, die schon für EU-Bürger*innen ein unbekanntes Land, also auch mehr Projektionsfläche als Partner sind. Weiterlesen

Sicherheitsarchitektur Europas ist kaputt

22. August 2024 / Klaus Vater / Gastautor

Leute, Leute, Leute, unterschreibt bitte nicht alles, was sich wohlmeinende, jedoch nicht besonders gut Informierte – vielleicht gar mit einem Rucksäckle Antiamerikanismus als Gepäck -, zu Papier bringen. Der Moment der Entscheidung, die sicherheitspolitische „Wasserscheide“ für uns in Europa, das war der Beginn des offenen und die Zerstörung der Ukraine insgesamt als Ziel erstrebenden Kriegs im Februar 2022. Da beißt die Maus nun mal keinen Faden ab. Weiterlesen

Anmerkungen und Fragen

22. August 2024 / Christoph Habermann u.a.

Anmerkungen und Fragen zum Beschluss des SPD-Präsidiums vom 12. August 2024
„Wir organisieren Sicherheit für Deutschland und Europa“

I. Anmerkungen

Das Präsidium der SPD hat in der Sommerpause, ohne dass es Gelegenheit zur innerparteilichen Diskussion in den Ortsvereinen, Unterbezirken und Arbeitsgemeinschaften gegeben hätte, einen Beschluss gefasst, der die Absicht der Regierung der USA und eine entsprechende Vereinbarung mit der Bundesregierung unterstützt, „beginnend 2026, als Teil der Planung zu deren künftiger dauerhafter Stationierung zeitweilig weitreichende Waffensysteme ihrer Multi-Domain Task Force in Deutschland (zu) stationieren.“ Weiterlesen

Welche Klasse?

22. August 2024 / Martin Böttger

Die Klassenfrage – sie ist gesellschaftlich und politökonomisch präsenter denn je, und, erneuter dialektischer Twist, in veröffentlichen Mediendiskussionen weitgehend verschwunden. Ähnlich verrückt wie im demokratischen Südafrika dominiert das “Ich”, die Personality, und die subjektiven Befindlichkeiten drumherum, über die sich nächtelang trinken und schwätzen lässt. Entscheidend für den Kapitalismus: folgenlos muss es sein. Cem Özdemir hat ‘ne Neue, z.B., oder Ricarda Lang hat geheiratet und dabei wurde Fleisch gegessen. Umfragestand der Grünen: 11-13%. Und sie beschäftigen sich mit Kanzlerkandidatur! Wirklichkeit ist egal … Weiterlesen

Unfassbare Emotionen

21. August 2024 / Henning Venske

Die komplett überflüssige Vorführung menschlicher Überanstrengung bei den olympischen Spielen von Paris 2024 ist nun zum Glück abgehakt, und die Großaufnahmen triumphierend bis zu den Mandeln aufgerissener Mäuler im Fernsehen haben wir überstanden. Die Ekstase der Zuschauer und Zuschauerinnen, die im nationalistischen Überschwang durchaus auch als Feindschaft wahrgenommen werden konnte, ist abgeklungen. Olympische Spiele werden ja seit altgriechischen Zeiten als durchaus angenehmer Kriegsersatz empfunden, jetzt, nach Beendigung der Spiele, können wir uns wieder mit aller Kraft echtem Mord und Totschlag zuwenden. Weiterlesen

Blut tropft aus der FAZ

20. August 2024 / Martin Böttger

Aber dieses Mal nur als Überbringerin

Der geschätzte Kollege Oliver Jungen hat “Das kleine Fernsehspiel” des ZDF kritisch besprochen: “Kommt ein Clown ins Schlachthaus – Mit Haut und Haar: Die rabenschwarze ZDF-Komödie ‘Karigula’ erzählt eine blutig existenzielle Liebesgeschichte, in der ein Clown und eine Serienkillerin die entscheidenden Rollen spielen.” (mit Safari eingemauert, mit Firefox paywallfrei). “Carigula” ist ein Jahr verfügbar, aber nur wenn die Kinder im Bett sind. Weiterlesen

Der Gute

20. August 2024 / Martin Böttger

Gegen das Böse – wie geht das?

Die Guten gegen die Bösen – darum ging es in jedem TV-Western, die ich als Kind mit grosser Begeisterung geglotzt habe – damals noch in Schwarz-Weiss: “Bonanza”, “Am Fuss der blauen Berge”, “Rauchende Colts” etc. Das war wohl der erfolgreichste Export US-amerikanischer Weltsicht und ihres Exzeptionalismus ever. Den brutalen Western biografisch vorgelagert waren “Lassie” und “Fury”. Die klimaklebenden Mädchen von heute ahnen ja gar nicht, was ihnen da entgangen ist. Weiterlesen

„Enthauptungsschlag“?

18. August 2024 / Heribert Karch / Berliner Zeitung

Tomahawk in Deutschland: Abschreckung oder kommt ein „Enthauptungsschlag“ gegen Russland? – Ende der 1970er-Jahre polemisierten Strategen der amerikanischen Außenpolitik gegen die Doktrin gegenseitiger Abschreckung. Sie stritten für einen siegreichen Atomkrieg. Und heute?

Abschreckung – dieses Wort fällt derzeit häufiger. Die Bundesregierung behauptet etwa, wir benötigten neue Raketen mit kürzester Vorwarnzeit in Deutschland, die bis nach Moskau reichen. In der Berliner Zeitung sagte Klaus Wittmann in einem Gastbeitrag kürzlich: „Die Furcht vor Eskalation ist Selbstabschreckung.“ Es ist an der Zeit, sich mit der Logik und der Geschichte von „Abschreckung“ und „Selbstabschreckung“ eingehender zu beschäftigen. Weiterlesen

Wann wusste Berlin was?

17. August 2024 / Petra Erler / Gastautorin

Angriff auf NordStream – Über geheimdienstliche Märchenerzähler und deutsche Verzwergung

Es hätte für die Ampel-Regierung fast nicht schlimmer kommen können. Gerade erst hatte der Generalbundesanwalt durchsickern lassen, man sei einem kleinen ukrainischen Niemand, im Nebenberuf Nord-Stream-Attentäter, auf der Spur, mit ausgestelltem Haftbefehl, da schlug das Wall Street Journal (WSJ) zu. Dessen Version lautete ganz anders: Es platzierte die Verantwortung für die Tat bei höchsten ukrainischen Regierungskreisen. Aber damit nicht genug: Laut WSJ wusste die deutsche Regierung bereits vor dem Anschlag, dass die Ukraine eine Sabotage von NordStream vorbereitete. Sie hätte damit, wie die Berliner Zeitung korrekt schlussfolgerte, diesen Anschlag schweigend gebilligt. Weiterlesen

Politikberatung

17. August 2024 / Martin Böttger

Dass die deutschen demokratischen Parteien das Friedensgebot des Grundgesetzes den deutschen Rechten und Faschisten als strategisches Geschenk wie einen Elfmeter vor die Füsse legen, ist leider nicht nur dumm. Es kann jetzt schon in vielen Regionen, nicht nur im Osten, als gesellschaftspolitische Katastrophe besichtigt werden, und wird in wenigen Wochen in Wahlergebnissen festgehalten. Eine meiner persönlichen Thesen ist, dass “die in Berlin” fernab ihrer eigenen gesellschaftlichen Basis, die nun mal mehrheitlich hier im Westen, u.a. im Rheinland, lebt, den Erdkontakt verlieren, von der Deutschen Bahn von der Aussenwelt abgeschnitten, und von gutdotierten Lobbys irreberaten werden. Weiterlesen

Kluger Beitrag

17. August 2024 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Deniz Davydov zum weiteren Verlauf der ukrainischen Aktion in Russland

Sehr wahrscheinlich ist es, dass die ukrainische Armee nach Westen (nach links) vorstoßen wird, um auch die Orange umzeichnete Fläche zu besetzen. Das ist leicht möglich, weil im Norden davon ein relativ breiter Fluss liegt, über den nur drei Brücken Richtung Süden führen. Die erste davon ist bereits zerstört. Weiterlesen

Kritisch Lesen

16. August 2024 / Martin Böttger

Kontraste und Klassenkampf: Bangladesch und USA

Zuletzt habe ich häufig Texte des IPG-Journals der sozialdemokratischen Friedrich-Ebert-Stiftung empfohlen. Mein Hauptmotiv: sie verbessern meinen Kenntnisstand von der Welt. Nicht immer stimme ich mit allem überein, was den Wert der Texte aber nur geringfügig mindert. Dafür gibt es zwei aktuelle Beispiele, ein ergänzendes taz-Interview und ein weiteres aus den nachdenkseiten. Weiterlesen

Verhöhnung

16. August 2024 / Martin Böttger

Der Gipfel wird erreicht und überschritten, wenn mann mich für bescheuert hält: Northstream2

Um selbst nicht unflätig zu werden, schlage ich Ihnen stattdessen vor, zunächst hier weiterzulesen: Weiterlesen

Hoffnung und Zweifel

16. August 2024 / Christian Bunke / ver.di-publik

Grossbritannien — Die konservative Regierung in Großbritannien ist abgewählt. Die britische Gewerkschaftsbewegung schnuppert Morgenluft. Aber es gibt auch Bedenken und Konfliktpotenziale

Als am 4. Juli die kurzfristig anberaumten Neuwahlen in Großbritannien mit einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung von knapp unter 60 Prozent den bis dahin regierenden Tories eine herbe Niederlage und die seit 2010 die Oppositionsbank drückende Labour-Partei nach 14 Jahren wieder an die Macht brachte, war der wütende rechte Mob, der seit Ende Juli nach einem Anschlag auf Kinder wütet, nicht vorherzusehen. Labour-Chef Keir Starmer führt nun zwar eine mit komfortabler parlamentarischer Mehrheit ausgestattete Regierung an, steht aber gleich zu Beginn vor seiner vermutlich größten Herausforderung. Weiterlesen

Ziemlich beste Feinde

15. August 2024 / Guillaume Paoli / ver.di-publik

Frankreich: Einen Rechtsruck durch eine Mehrheit der Partei von Marine Le Pen haben die Französinnen und Franzosen erneut verhindert. Weg vom Fenster sind die Rechten damit nicht

Am Abend des 30. Juni wurden viele Franzosen von Schwindel und Übelkeit ergriffen. Beim ersten Urnengang der jüngsten Parlamentswahl hatte die Rassemblement National (RN) über neun Millionen Stimmen erhalten. Auf einmal schien es sehr wahrscheinlich, dass die rassistische, nationalautoritäre Partei die Regierung stellen würde. Der 28-jährige RN-Vorsitzende Jordan Bardella wähnte sich bereits als Premierminister, und der Eindruck (s)eines unaufhaltbaren Siegs wurde von gefälligen Medien noch verstärkt. Weiterlesen

Hexenwahn

15. August 2024 / Heiner Jüttner

Als ich las, dass am 10. August der „Internationale Tag gegen Hexenwahn“ begangen wird, habe ich erst einmal auf die Uhr geschaut, um zu sehen, in welchem Jahrhundert wir leben. Doch es gibt diesen Gedenktag wirklich. Er wurde erstmals am 10. August 2020 vom Internationalen Katholischen Hilfswerk missio ausgerufen, um über Menschenrechtsverletzungen aufzuklären, die unter dem Vorwand vermeintlicher Hexerei vollzogen werden, und um gegen diese vorzugehen. Weiterlesen

Gefälligkeiten

13. August 2024 / Martin Böttger

Faz.net meldet (mit Safari Paywall, mit Firefox zugänglich): “SPD-Spitze befürwortet Stationierung von US-Raketen – Die geplante Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland hat in der SPD für Diskussionen gesorgt. Nun positioniert sich das Parteipräsidium.” Für Leute, die das wichtig finden, ist das vielleicht schmerzhaft. Aus dem Alter bin ich raus. Sahra Wagenknecht freut das. Weiterlesen

Und sie bewegt sich doch

12. August 2024 / Norbert Reichel / Demokratischer Salon

Liebeserklärung an die Deutsche Bahn

Der Sommer-Newsletter des Demokratischen Salons für die Monate Juli und August 2024 erscheint zum zehnten Jahrestag des 74. Völkermords an den Êzîd:innen, der am 3. August 2014 im Sindschar-Gebirge des Iraks begann. Êzîd:innen wurden von Islamisten terrorisiert, ermordet, versklavt. Sie sind im Irak nach wie vor in Lebensgefahr, dennoch werden Êzîd:innen aus Deutschland in den Irak „abgeschoben“. Der Deutsche Bundestag hatte im Januar 2023 eigentlich etwas anderes beschlossen. Weiterlesen

Russlands Vormarsch

10. August 2024 / Martin Böttger

Nein, militärisches Sach- und Fachwissen werde ich mir in diesem Leben nicht mehr aneignen. Während die Ukraine in ihrer Verzweiflung in der russischen Region Kursk irgendwas kaputtbombardiert, sahnt Russland einen grossen diplomatischen Triumph global ab, und alle, alle machen dabei mit. Und niemand, niemand berichtet hierzulande. Ausser: Martin Schwarzbeck/netzpolitik: “Cyberkriminalität: Vereinte Nationen beschließen Abkommen einstimmig – Die Vereinten Nationen erlauben mit einem Abkommen zu Cyberkriminalität umfassende Überwachung bei der Verfolgung einer Vielzahl von Straftaten. Die Konvention ist eine Idee Russlands und ermöglicht auch repressives Vorgehen gegen politische Gegner und Journalist*innen.” Weiterlesen

Toxische Beziehung

8. August 2024 / Martin Böttger

Der BVB und die Hochbegabten (Fussball der Herren)

Dazu zunächst ein Seitenblick auf den Frauenfussball. In England, Frankreich und Spanien haben es die global orientierten Spitzenvereine mit einer gewissen Spätzündung verstanden, und investieren. Die europäische Champions League beherrschen sie in beiden Genders. Deutschland ist dagegen ein Spätentwickler. Erst vor wenigen Jahren frass Eintracht Frankfurt den 1. FFC Frankfurt und war – pardauz – mit dem Einstieg sofort Erstligist – und ernsthafte Konkurrenz für die Konzerne aus dem süddeutschen Raum und an dem niedersächsischen Hauptbahnhof, an dem die ICEs immer vergessen anzuhalten. Ganz anders die “Strategie” des Fussballkonzerns aus dem westfälischen Raum. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Machen es den Rechten leichter – weltweit; IS als Partner?

Anmerkungen und Fragen zum Beschluss des SPD-Präsidiums vom 12. August 2024 „Wir organisieren Sicherheit für Deutschland und Europa“

I. Anmerkungen

Aber dieses Mal nur als Überbringerin

Gegen das Böse – wie geht das?

Tomahawk in Deutschland: Abschreckung oder kommt ein „Enthauptungsschlag“ gegen Russland? – Ende der 1970er-Jahre polemisierten Strategen der amerikanischen Außenpolitik gegen die Doktrin gegenseitiger Abschreckung. Sie stritten für einen siegreichen Atomkrieg. Und heute?

Angriff auf NordStream – Über geheimdienstliche Märchenerzähler und deutsche Verzwergung

Deniz Davydov zum weiteren Verlauf der ukrainischen Aktion in Russland

Kontraste und Klassenkampf: Bangladesch und USA

Der Gipfel wird erreicht und überschritten, wenn mann mich für bescheuert hält: Northstream2

Grossbritannien — Die konservative Regierung in Großbritannien ist abgewählt. Die britische Gewerkschaftsbewegung schnuppert Morgenluft. Aber es gibt auch Bedenken und Konfliktpotenziale

Frankreich: Einen Rechtsruck durch eine Mehrheit der Partei von Marine Le Pen haben die Französinnen und Franzosen erneut verhindert. Weg vom Fenster sind die Rechten damit nicht

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