Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Europa (Seite 55 von 161)

Sibylle Berg wird Placebo

Zwei Menschen, die ich mindestens insoweit verehre, dass ich aufmerksam wahrnehme, was sie öffentlich unternehmen, haben mich diese Woche überrascht. Entsprechend herrschender Machtverhältnisse beginne ich mit dem Mann: Xavier Hernández i Creus bleibt Fussballlehrer beim verehrungswürdigsten Fussballclub der kapitalistischen Welt. Barca wurde jüngst beim Clasico wieder nach Strich und Faden verarscht. Schlimmer aber war der abgewählte Vorstand, der den “Mes Que Un Club” mit krimineller Energie dem Ruin nahegebracht hat. Weiterlesen

70 Jahre Flüchtlingskrisen

Am 10. April hat das Europäische Parlament radikale Verschärfungen des Asylrechts beschlossen. Das „Gemeinsame Europäische Asylsystem“ (EAS) ist ein bitteres Geburtstagsgeschenk für die Genfer Flüchtlingskonvention, die 70 Jahre zuvor, am 22. April 1954, in Kraft getreten ist. Damals wurde das drei Jahre zuvor ausgehandelte „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“, wie der offizielle Name lautet, wirksam. Nunmehr loten die Europaabgeordneten die Grenzen der Genfer Flüchtlingskonvention aus, um die Flüchtlingszahlen zu verringern. Die Presse spricht schon mal von einem neuen Dreiklang „abschotten, abschrecken, abschieben“. Weiterlesen

Kommunikations-Pandemie

Das Beste von Gestern: Pandemiepolitik und Diktatur

Gestern bedauerte ich noch mehr, als ich es sowieso schon tat, dass ich vor wenigen Wochen eine Verabredung zum Kaffeetrinken mit Andreas v. Westphalen aus Termingründen absagen musste. Er hat mit der Aufarbeitung der Corona-Politik schon mal angefangen. Kurz und polemisch kann er nicht. Darum sind bei telepolis drei Teile angekündigt. Hier geht es los: Corona-Untersuchung: Das Schweigen sollte enden – Von Gruppendenken bis zu übertriebenen Maßnahmen – auf dem Prüfstand: Deutschlands Corona-Politik. Warum müssen die Bürger so lange auf eine Untersuchung warten?” Weiterlesen

Spass mit dem Nordkorea-Experten

Viele sorgen sich um die geistige Gesundheit “unserer” Mächtigen – Das Beste von gestern

Mir fehlt es an der dafür nötigen Empathie. Ich glaube, mann nennt es Klassenwiderspruch. Aber für die Analyse der Interessen der Herrschenden kann Empathie durchaus ein hilfreiches Werkzeug sein. Dafür müssen wir zunächst neue Vokabeln lernen. Oder haben Sie schon von “delulu” gehört? Ich bin jetzt 67 und kriege nicht mehr alles mit. Thomas Knüwer ist Unternehmensberater und muss darum beruflich alles mitkriegen. Weiterlesen

Wie wir manipuliert werden

Und warum wir in Papua-Neuguinea nicht aufgegessen werden – Zur Konflikteskalation in der Ukraine und im Nahen Osten

„We’ll know our disinformation program is complete when everything the American public believes is false” Übersetzung: Wir werden wissen, dass unser Desinformationsprogramm abgeschlossen ist, wenn alles, was die amerikanische Öffentlichkeit glaubt, falsch ist.

Diese Worte soll der ehemalige CIA-Direktor Casey 1981 im Weißen Haus geäußert haben, laut Barbara Honneger, die damals dort als Sekretärin beschäftigt war. Ob sie wirklich so und nicht anders fielen, kann man glauben oder nicht. 1987 verließ Honneger den Arbeitsplatz und die Washington Post verriss sie gründlich. Weiterlesen

Sleepy-Don verhindern

Die US-Wähler*innen lassen sich von aussen nichts sagen, schon gar nicht von Europäer*inne*n. Und auch von ihren eigenen Richter*inne*n nicht. Auf offene Beeinflussungsversuche reagieren sie eher mit Trotz. Was bedeutet das nun für die vieles entscheidende Präsidentschaftswahl am Dienstag den 5. November zwischen den beiden Greisen Biden und Trump? Von heute aus betrachtet ist noch nichts sicher. Weiterlesen

Die “Alternative zu China”

… ist keine, und wird es absehbar auch nicht: Indien

Olaf Scholz ist definitiv mehr Realo, als seine wolkenschiebende Aussenministerin. Für diese These kenne ich ihn gut genug. Dass das diese Woche in China mitreisenden oder ansässigen deutschen Medienberichterstatter*inn*en nicht oder nur begrenzt gefällt, spricht mehr für als gegen ihn. Es spricht dafür, dass er von dieser Problematik weiss: Hans Kundnani/IPG-Journal: Der Berliner Blob – Einseitigkeit und Gruppendenken kennzeichnen oft die außenpolitische Sicherheitsblase. In Deutschland ist dies besonders stark ausgeprägt.” Weiterlesen

Immer nach oben

Die gesellschaftspolitischen Lehren der “Uefa-Champions-League”

Kapital fliesst immer dorthin, wo schon besonders viel seinesgleichen ist. Das ist ein wesentliches Gesetz des real existierenden Kapitalismus. Wem das nicht passt, die*der muss eingreifen: mann*frau nennt es Politik. Die meldet sich jedoch immer mehr von ihrer eigenen Aufgabe ab. Das gilt für Profis und Amateure gleichermassen. Nirgendwo wird das radikaler vorgeführt, als im Fussballbusiness. Das dürfte ein Grund sein, warum auch der Fanprotest sich politisch radikalisiert. Immerhin. Weiterlesen

Es boomt die Kunst

Die Kulturpolitik von Ekrem İmamoğlu: Es boomt die Kunst am Bosporus – Istanbuls kürzlich im Amt bestätigter Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu von der oppositionellen CHP tritt gegen eine Islamisierung an – mit Kultur.

Ekrem İmamoğlu strahlte. Wahlkampf-Kalkül war dabei, als Istanbuls Bürgermeister sich Anfang März, kurz vor der Kommunalwahl, in einer historischen Schiffswerft vor Gentile Bellinis Porträt von Sultan Mehmed aus dem Jahr 1480 ablichten ließ, dem Mann, der 1453 Konstantinopel eroberte. „Ich kann auch Sultan“ war das symbolpolitische Signal, das İmamoğlu mit dem Foto aussandte. Doch der Termin hatte auch kulturhistorische Bedeutung. Weiterlesen

Orwellsche Gräueltat

Wer die Regeln der “regelbasierten” Ordnung macht und für wen sie nicht gelten – Nukleare Abschreckung, steigende Risiken und die Unfähigkeit zur Diplomatie

Die Frage war nie, ob Amerika führen sollte, sondern nur, wie es führen sollte. Die globale Führungsrolle der USA sei eine „unbestreitbare Wahrheit“. Das schrieb Präsident Obama im Vorwort zur Nationalen Sicherheitsstrategie 2015, in der zum ersten Mal offiziell der Begriff der „regelbasierten internationalen Ordnung“ auftaucht, die unmittelbar in Verbindung mit dem globalen Führungsanspruch der USA gebracht wurde. Weiterlesen

Adipositas – Probleme woanders

Abnehmspritze Ozempic: Wie Pharmakonzerne Patienten gegeneinander ausspielen – Übergewichtige klauen Diabetikern aus Faulheit die Abnehmspritze, heißt es oft. Unser Autor hat einen Partner mit Adipositas und weiß: Die Probleme liegen woanders.

Ein normaler Sonntagmorgen strahlt durch die Fenster des Cafés. Tassen klirren fröhlich, der Duft von heißer Schokolade schwappt über die Tische, und Gemütlichkeit grinst selig auf den Gesichtern der Besucher. Auch ich sinke entspannt in die Kissen der Couch und tippe die ersten Zeilen einer Geschichte. Dann ist es mit der Ruhe vorbei. Weiterlesen

EU-Asylrecht wird zum Staatsverbrechen

Das neue EU-Asylrecht verdient diesen Namen nicht. Es ist eine einzige Demonstration der Ignoranz und Uneinsichtigkeit der Politik in die offensichtlichen, aber vielschichtigen Ursachen von Flucht und Migration. Was Olaf Scholz einen “historischen, unverzichtbaren Schritt”, nennt und behauptet “sie begrenzt die irreguläre Migration und entlastet endlich die Länder, die besonders betroffen sind” ist ebenso falsch wie unwahr. Es wird nur noch durch die Phrasen Annalena Baerbocks untertroffen, “mit ihrem Ja zur Asylreform” beweise die EU “in schwierigen Zeiten Handlungsfähigkeit”, Europa bekomme damit “verbindliche Regeln mit Humanität und Ordnung.” Sie haben richtig gelesen: Humanität und Ordnung. Was sagt das über die “Feministin” im Auswärtigen Amt? Die Zustimmung zu dieser bürgerrechtswidrigen Mogelpackung ist für alle Grünen eine dauerhafte Schande. Weiterlesen

Erdkruste als Müllhalde?

Verfehlter Klimaschutz: Die Erdkruste als Müllhalde? – Die CO₂-Emissionen steigen. Jetzt soll das klimaschädliche Gas in die Erdkruste gepresst werden. Das wird die Klimakrise nicht stoppen.

Eine Trendumkehr von CO₂-Emissionen in der Atmosphäre ist nicht abzusehen. Die globalen Emissionen aus der Verbrennung fossiler Energien, die unsere Erde aufheizen, nehmen weiter zu.

Zwar werden auch immer mehr erneuerbare Energien erzeugt, da aber insgesamt der globale Energiehunger wächst, verharrt der Anteil von Gas, Öl und Kohle weltweit bei über 80 Prozent am Primärenergiebedarf. Weiterlesen

Flugkörper marsch?

Eine hitzige Debatte gilt der Frage, ob die Ukraine Marschflugkörper aus dem Bestand der Bundeswehr erhalten soll. Es handelt sich nicht einfach eine Neuauflage der Streits, die um die Lieferungen der Haubitze 2000 oder des Leopard-Panzers ausgetragen wurden, obwohl die Kontrahenten und ihre Argumente die gleichen geblieben sind. Bisher konnten die Befürworter des Konzepts “Frieden schaffen mit mehr Waffen” (Michael Roth, SPD) nämlich darauf vertrauen, dass sie sich letztlich durchsetzen würden, wenn auch “zu spät” und “ohne ausreichende Munition”, wie Kiew nie zu mahnen vergaß. Diesmal scheint es anders zu sein. Der Bundeskanzler hat sich festgelegt. Er will den Taurus nicht hergeben. Weiterlesen

Der Fussballreporter

Hannes Nebelung/Bayrischer Rundfunk filosofiert als Betroffener: Der FC Bayern und die Medien: Es ist kompliziert – Beim FC Bayern ist immer etwas los. Der gemeine Fußball-Fan erfreut sich am Entertainment, währenddessen schwelt im Hintergrund ein komplizierter Konflikt. Der Rekordmeister kämpft mit den Medien um die Deutungshoheit im deutschen Fußball.” So ähnlich ist es im Prinzip an allen 18 Bundesligastandorten. In München ist nur alles grösser. Auch die Probleme. Weiterlesen

Verselbständigte NATO?

2024 wird unsere Verfassung 75 Jahre alt. Die freiheitslichste Verfassung, die Deutschland je hatte, und die in Europa ihresgleichen sucht,  wird derzeit nicht gefeiert, obwohl es Anlass dazu gäbe, an jeden einzelnen Artikel zu erinnern. Erinnern an die immer wieder gefährdeten Individualrechte, an die sozialen Grundrechte, die – wie durch die Wohnungsnot und soziale Schieflage, mit viel zuviel Reichtum, explodierenden Mieten und Wohnungsnot und das Gewürge um die Kindergrundsicherung – vernachlässigt werden, und an das Friedensgebot des Grundgesetzes, das ein kollektives europäisches Sicherheitssystem anmahnt. Stattdessen wird die Öffentlichkeit derzeit überflutet mit Bildern und Statements der NATO, die ebenfalls 75 Jahre alt wird. Wenn man bedenkt, dass die Initiatoren ursprünglich mit einem Bündnis auf Zeit für etwa zehn Jahre gerechnet hatten, ein ziemlich zähes Leben. Weiterlesen

Vorgeschmack

Der heisse Scheiss des EU-Wahlkampfes wird “Desinformation”.

Darauf sind mittlerweile alle, die wichtig sind, eingestiegen. Das Problem ist nicht zu leugnen. War es noch nie. Ich hatte als Schüler angesichts von über 90% für CDU und SPD auch mal die Fantasie, vor das Wahlrecht einen Test vorzulagern. Die meisten Bundesbürger*innen würden ja auch in den heutigen “Einbürgerungstests” durchfallen. Was wird nun getan gegen Desinformation? Programme gegen binäres Denken und für dialektisches systemkritisch-intelligentes Selberdenken jedenfalls nicht. Weiterlesen

Wer ist der beste Scholz-Versteher?

Keine Umfrage

Entscheiden Sie selbst. Sie müssen es nicht mitteilen, können es aber natürlich. Hier meine Auswahl von heute.

Albrecht von Lucke/Blätter: “Im Nebel des Wahlkampfs: Friedenskanzler Schröder-Scholz?”

Hendrik Auhagen/bruchstuecke: “Dialogischer Stil, dogmatischer Inhalt”

Norbert Walter-Borjans/Blog der Republik: “Dieser Krieg wird nicht auf dem Schlachtfeld enden”

Nur Jungs in der Auswahl, kein Zufall. Scholz ist ja auch einer. Weiterlesen

Die Werteleitung des Stamokap

Sie können voraussetzen, dass der Bundeskanzler weiss, was Stamokap ist. Er hat es als Jugendlicher gelernt, um in Jusos und SPD voranzukommen. Ein früher Kevin Kühnert. Beide werden sich darin einig sein, dass der Erfolg ihnen Recht gibt – und nicht dem letzten bundesweiten SPD-Wahlsieger, dem 80-jährigen Gerhard Schröder. Ich gehe darum davon aus, dass Olaf Scholz von dieser Analyse nicht intellektuell überfordert wird: Weiterlesen

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