Kategorie: Innenpolitik (Seite 20 von 84)

Entertrainer in Duisburg

18. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wenn dilettierende Kommunalpolitiker sich falsche Vorbilder nehmen (kein Gendern, ist Absicht)

“Entertrainer” ist das Selbstbild eines in der ersten Profi-Spielklasse (der Herren) amtierenden Fussballlehrers. Der Begriff signalisiert den Wandel dieses Berufsbildes. Anders z.B. als der weltklassige Fussballlehrer Lucien Favre, der sogar schwertrainierbare Stars wie Mario Balotelli und Alassane Pléa als Sturmduo in Nizza erfolgreich in die Champions League hineintrainierte (was vor und nach ihm keiner mehr schaffte), verstehen sich Fussballlehrer heute selbst als medienaffine Stars, für die mittlerweile Transfersummen gezahlt werden, wie für die Spieler. Weiterlesen

Verhaltensscanner

18. Oktober 2025 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

In Mannheim: Hier wird die Überwachung getestet, die so viele Städte wollen

Viele deutsche Städte wünschen sich Videoüberwachung mit KI-gestützter Verhaltenserkennung. Die wird seit sieben Jahren in Mannheim getestet. Ein Besuch der überwachten Orte zeigt, was diese Form der Überwachung mit den Menschen in einer Stadt macht – und wie schlecht die Technologie funktioniert. Weiterlesen

Konstruierte Vorwürfe

18. Oktober 2025 / Gudrun Giese - ver.di-publik / Keine Kommentare

Union Busting — Wie Ikea engagierte Betriebsräte loszuwerden versucht

Ludwig Doblinger ist seit fast acht Jahren Betriebsratsmitglied beim schwedischen Möbelhändler Ikea im oberpfälzischen Regensburg und sehr engagiert. Im Herbst 2024 kündigt ihm die Geschäftsleitung außerordentlich. Sie wirft ihm Spesen- und Arbeitszeitbetrug vor. Mitte Juli entschied das Arbeitsgericht in Regensburg, dass die Kündigung formell unwirksam und inhaltlich unbegründet ist. Weiterlesen

Wandel des Mediensystems

17. Oktober 2025 / Wolfgang Lieb / 3 Kommentare

Wie könnte eine demokratische Alternative zur Macht der Internet-Oligopole aussehen?

Im internationalen Vergleich verfügt Deutschland – trotz aller Tendenzen zur Konzentration und trotz aller Einsparungsmaßnahmen – nach wie vor über eine im internationalen Vergleich unter Vielfalts-und Qualitätsgesichtspunkten starke Medienlandschaft.

Doch dieser Zustand ist in Gefahr. Denn seit gerade mal 25 Jahren – nämlich seit Tim Berners-Lee das World Wide Web erfunden hat – erleben wir einen grundlegenden Umbruch unseres Mediensystems. Weiterlesen

It’s Agendasetting, stupid!

17. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Dobusch paywallfrei

So ist es: “Der wichtigste und gleichzeitig notwendig normative Ausgangspunkt für jede Nachrichtenmeldung ist die Entscheidung, aus der unendlichen Zahl an möglichen Themen genau eines auszuwählen und zur Nachricht zu machen.” Das schreibt das langjährige österreichische (!) ZDF-Gremienmitglied Leonhard Dobusch, jetzt paywallbefreit, bei uebermedien. Er steigt dort gegen Detlef Esslinger, Leiter des Ressorts „Meinung“ beim ehemaligen Leitmedium SZ, in den Diskurs-Ring. Aus meiner Sicht klarer KO-Sieger mit einem Übergewicht an Argumenten. Weiterlesen

Ein Flickenteppich

17. Oktober 2025 / ver.di-publik / Keine Kommentare

ÖPNV — ver.di und Klima-Allianz Deutschland legen Vorschlag für nachhaltige Finanzierung vor

Die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Deutschland gleicht einem Flickenteppich. Das jeweilige Angebot hängt von der Finanzkraft jeder einzelnen zuständigen Kommune ab. Die Konsequenz ist ein Wirrwarr mit zersplitterten Programmen, komplizierten Zuständigkeiten und fehlender Planungssicherheit.

ver.di und die Klima-Allianz Deutschland haben Anfang September einen umfassenden Vorschlag für eine nachhaltige ÖPNV-Finanzierung vorgestellt. Weiterlesen

Deutschland-Stack

16. Oktober 2025 / Timur Vorkul - netzpolitik / Ein Kommentar

Was ist drin, im Baukausten für die digitale Verwaltung?

Der Deutschland-Stack soll der lahmenden Verwaltungsdigitalisierung auf die Sprünge helfen. Doch was genau ist die Technologie-Plattform, wie kann sie dabei helfen und wer ist wofür verantwortlich? Eine Übersicht. Weiterlesen

Perlen von gestern

16. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Die Ganzheit. Die Ethnologie, Studenten im Niger und wir – Aminatou Echard ist die Tochter der französischen Ethnologin Nicole Echard, die ab den 60er Jahren im Niger forschte. Ihre Mutter hinterließ ihr 16mm-Filme und einen Briefwechsel. Heute sucht Aminatou mit Kunststudierenden in Niamey nach einer neuen Lesart für diese Zeitzeugnisse aus den Anfängen der Unabhängigkeit des Niger. Dabei werden sie mit der aktuellen Lage konfrontiert.” 118 min. Verfügbar ein Jahr. Hätte auch nur ein*e französische*r (oder EU-) Politiker*in, wahlweise auch ein General, diesen Film gesehen, wären diese Postimperialist*inn*en von den Entwicklungen in der Sahel-Zone nicht so überrascht worden. Weiterlesen

Kannze die Uhr nach stellen

15. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Antimilitaristischer Humor als Gemütsrettung – leider nicht ausreichend

Mein alter Jungdemokraten-Kollege Pascal Beucker/taz gehört in seiner Redaktion mittlerweile zu den alten Säcken. So erklärt es sich, dass er in seinem Innern angesichts der dilettierenden Regierungskoalition noch Überreste an antimilitaristischem Humor mobilisieren kann. Denn tatsächlich nutzt die Unions-Rechte jetzt zielsicher das Fenster der Gelegenheit für eine Zusammenarbeit mit der faschistischen AfD. Weiterlesen

Billig

15. Oktober 2025 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Erklärung zu Alterskontrollen: 25 EU-Staaten wählen den billigen Weg

Mit der sogenannten Jütland-Erklärung stellt die Mehrheit der EU-Staaten ihre Beratungsresistenz unter Beweis. Gemeinsam fordern Regierungsvertreter*innen vor allem strengere Alterskontrollen zum Schutz von Jugendlichen. Fachleute haben das längst als Scheinlösung entlarvt. Ein Kommentar. Weiterlesen

Der Markt des Winterhoff

14. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Toxische Männer – sie sind überall – und nähren Mediathekperlen

Die Ossi-Tatorte der ARD laufen bei den Einschaltquoten meistens unterm Durchschnitt. Kein Wunder, da wohnen ja weit weniger Leute. Der MDR-Tatort von letzten Sonntag hat aber mehr als die 8 Mio. verdient – es sind übrigens danach erneut über 5 Mio. vor der Laber-Paarung Miosga-Klingbeil geflohen. Ich fresse einen Besen, wenn die Drehbuchautorinnen Silke Zertz und Frauke Hunfeld nicht aufmerksam den Bonner Fall Winterhoff studiert haben. Weiterlesen

Big Brother Awards

13. Oktober 2025 / Paula Clamor - netzpolitik / Keine Kommentare

Überwachungs-Oscar geht an Innenminister Dobrindt

Zum 25. Mal wurden die alljährlichen Big Brother Awards vergeben. Negativpreise gehen in diesem Jahr an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, an TikTok sowie an Google. Erstmals gibt es auch Auszeichnungen in der Kategorie „jung und überwacht“. Weiterlesen

Pause

13. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Länderspielpausen – noch schlimmer als Sommerpausen

mit Update mittags: Faschismus unbemerkt?

Die Fussball-Schlagzeilen des Wochenendes wurden beherrscht von einem Ruhrpottderby (RWO-RWE 3:2) und mannigfachen Spekulationen. Cabo Verde, für seine Musikszene weltbekannt, könnte sich erstmals für eine WM qualifizieren, ausgerechnet die von Donald Trump und Gianni Infantino. Ob sie ein Einreisevisum erhalten werden? Die Frage wird wahrscheinlich spannender als die WM. Wenn sie heute um 18 Uhr ihr Heimspiel gegen Eswatini gewinnen, sind sie durch (sportlich). Weiterlesen

Degitalisierung: Wut

12. Oktober 2025 / Bianca Kastl - netzpolitik / Keine Kommentare

Wenn Menschen sehr wütend sind, gehen sie oft irrationale Wege. Das ist aber nicht immer hilfreich, wenn es darum geht, Probleme gut zu lösen. Was diese Dynamik mit der Diskussion um Chatkontrolle zu tun hat, erklärt unsere Kolumnistin Bianca Kastl.

Die heutige Degitalisierung wird sich mit der Wirkung von Wut beschäftigen müssen, mit Furor. Denn Wut ist ein Momentum, das uns immer wieder dazu bringt, dass vermeintlich gut gemeinte Ideen katastrophale Folgen haben können. Um das Konzept mit der Wut und seine Wirkung besser zu verstehen, hilft es vielleicht, einen Blick in die Filmgeschichte zu werfen. Weiterlesen

Wenn Antifaschismus scheitert

12. Oktober 2025 / Martin Böttger / Ein Kommentar

mit Update Sonntagvormittag

Nur ein klitzekleiner szenischer Ausschnitt, der aber anschaulich und nachvollziehbar macht, warum der antifaschistische Widerstand in Deutschland schon einmal gescheitert ist: Christian Stappenbeck/Junge Welt: “Linke Publizistik: Späte Erfüllung – Für die »alte« Weltbühne der Weimarer Zeit standen die wohlbekannten Namen Tucholsky und Ossietzky. Wem aber verdankte die Leserschaft das Weiterbestehen ab 1933? Es waren Wilhelm S. Schlamm und Hermann Budzislawski. Geschichte einer lebenslangen Feindschaft” Weiterlesen

Mehr Prekariat wagen!

11. Oktober 2025 / Petra Lustig / Keine Kommentare

Am Freitag hat das Zentrum für moderne Liberaltität in einer Pressekonferenz für mehr Prekariat geworben. Die Vorsitzende Marie Füx hat mit ihrem Kollegen Rolf Beck und dem Sozialforscher Roland Immermehr von der Ayn-Rand-Universität in Lima über eine neue sinnvolle Ausrichtung der Sozialpolitik informiert. Laut Immermehr ist es bisher noch keiner bekannten Gesellschaft gelungen, ein Prekatiat zu vermeiden. Sein Fazit: wenn es nicht zu vermeiden ist, dann sollte eine verantwortungsvolle Sozialpolitik das Prekariat als wichtige Säule des Sozialsystems fördern. Das Prekariat ist unvermeidlich, also muss es in das Gesamtsystem überführt werden. Weiterlesen

Genomische Daten von Neugeborenen

10. Oktober 2025 / Leonhard Pitz - Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

„Das würde ganz neue Begehrlichkeiten wecken“

Forschende und Mediziner:innen wollen das Erbgut von Neugeborenen analysieren. Die Molekularbiologin Isabelle Bartram warnt im Interview vor Diskriminierung durch Gen-Daten und dem Aufbau einer nationalen DNA-Datenbank. Weiterlesen

Geschichte in Scheiben

10. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ob er in die Mediathek kommt? Wir wissen es nicht. Die ARD hält es geheim. Und verrät nur, dass das Dritte des WDR morgen Abend sendet (22.45 h). Die Erfahrung lehrt: nach dem Absenden könnte es verfügbar sein. Update Sonntag: es ist verfügbar, zwei Jahre lang, bitte hier entlang. Weiterlesen

“Tabu in einem Rechtsstaat”

9. Oktober 2025 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Bundestag zu Chatkontrolle: „Anlasslose Überwachung ist ein Tabu in einem Rechtsstaat“

Aus einer Diskussion im Bundestag wird deutlich, dass es auch im Parlament eine breite Ablehnung der Chatkontrolle gibt. Viele Abgeordnete warfen der Regierung ihr langes Schweigen vor.

Am Donnerstag haben Bundestagsabgeordnete in einer sogenannten Aktuellen Stunde über ihre Position zur Chatkontrolle debattiert. Weiterlesen

Dieser Sozialstaat und ich

9. Oktober 2025 / Martin Böttger / 4 Kommentare

Sie machen mir ein gutes Gewissen

Wenn ich mir diese Nasen so ansehe, und lese, wie sie ihre Abbrucharbeiten am verfassungsmässig vorgeschriebenen Sozialstaat betreiben, dann bin ich mit meinem individuellen Widerstand recht zufrieden. Im Lichte meines diesjährigen Herzinfarktes im jugendlichen Alter von 68 Lebensjahren habe ich knapp rechtzeitig gehandelt. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Wenn dilettierende Kommunalpolitiker sich falsche Vorbilder nehmen (kein Gendern, ist Absicht)

In Mannheim: Hier wird die Überwachung getestet, die so viele Städte wollen

Union Busting — Wie Ikea engagierte Betriebsräte loszuwerden versucht

Wie könnte eine demokratische Alternative zur Macht der Internet-Oligopole aussehen?

Dobusch paywallfrei

ÖPNV — ver.di und Klima-Allianz Deutschland legen Vorschlag für nachhaltige Finanzierung vor

Was ist drin, im Baukausten für die digitale Verwaltung?

Antimilitaristischer Humor als Gemütsrettung – leider nicht ausreichend

Erklärung zu Alterskontrollen: 25 EU-Staaten wählen den billigen Weg

Toxische Männer – sie sind überall – und nähren Mediathekperlen

Überwachungs-Oscar geht an Innenminister Dobrindt

Länderspielpausen – noch schlimmer als Sommerpausen

mit Update mittags: Faschismus unbemerkt?

Wenn Menschen sehr wütend sind, gehen sie oft irrationale Wege. Das ist aber nicht immer hilfreich, wenn es darum geht, Probleme gut zu lösen. Was diese Dynamik mit der Diskussion um Chatkontrolle zu tun hat, erklärt unsere Kolumnistin Bianca Kastl.

„Das würde ganz neue Begehrlichkeiten wecken“

Bundestag zu Chatkontrolle: „Anlasslose Überwachung ist ein Tabu in einem Rechtsstaat“

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