Auch wer kein Ticket für den 39C3 bekommen hat, kann zuschauen. Das Programm auf den großen Bühnen beschäftigt sich mit allerlei Themen, von der elektronischen Patientenakte bis zu Bikesharing und dem Darknet. Unsere Streaming-Highlights des Jahresendes. Weiterlesen
Weit über mir fliegt ein Zug Wildvögel und erinnert daran, dass ich mich in den östlichen Feuchtgebieten Kolkatas befinde. Seit 2002 sind sie durch die internationale Ramsar-Konvention geschützt. Die Männer auf den Bänken neben mir, in ihren verdreckten Hosen und Lungis (Wickelrock), albern miteinander herum, in diesem für Bengalen typisch lauten Tonfall, als wollten sie die 15,8 Millionen Bewohner im 20 Km entfernten Kolkata an den Gesprächen teilhaben lassen. Weiterlesen
Ob sie es jemals lernen, das Publikum ernstzunehmen, in der ARD-Progranmdirektion? Sicher eins der grossen Menschheitsrätsel unserer Zeit. Wie fast jedes Jahr wird einer der besten Filme aller Zeiten, “Der Pate”, wiederholt. Zuletzt jedoch nur die Teile 1 und 2. Und in die Mediathek kam es gar nicht. Nun dürfen Sie und ich erneut gespannt sein. Weiterlesen
Fast jedes Jahr erweitert die Regierung das Ausländerzentralregister, eine der größten Datensammlungen des Bundes. Nun sollen Volltext-Dokumente in der Sammlung landen, die zur Identitätsklärung beitragen könnten – egal ob Heiratsurkunde oder Arbeitsvertrag. Außerdem will die schwarz-rote Regierung Fingerabdrücke länger speichern. Weiterlesen
Unsere Gastautoren Wilhelm Neurohr und Henning Venske werfen solche gedanklichen Fragen mit einigem Recht auf. Da trifft es sich, dass von überraschender Stelle und mit wohltuender Deutlichkeit ein Gruss in die Feiertage gesandt wird: vom NRW-Landesinnenminister Herbert Reul. Der Mann will nichts mehr werden. Und Leute, die ihn besser kennen als ich, beschreiben ihn als beratbar und diskursfähig. Einen CDU-Innenminister! Weiterlesen
Die Bundesregierung will Internet-Zugangs-Anbieter verpflichten, IP-Adressen aller Nutzer für drei Monate zu speichern. Das geht aus dem Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung hervor, den das Justizministerium veröffentlicht hat. Das Gesetz betrifft auch Internet-Dienste wie E-Mails und Messenger. Weiterlesen
Leider habe ich bei der Vielzahl von Gesprächen, Treffen, Plänen, Gegenplänen, Vorschlägen, Vorabsprachen, „roten Linien“ und Verhandlungen zu einem Ende des Ukraine-Krieges den Überblick verloren. Wer verhandelte da eigentlich mit wem? Brüssel mit der EU? Washington mit Berlin, Holland mit der Nato, Frankreich mit London und Paris mit England? Die Ukraine mit Kiew? Belgien gegen Polen? Oder Bayern mit den USA und Ungarn mit Moldawien und der Slowakei? Manchmal wusste ich nicht: Verhandeln die noch miteinander oder führen sie schon Krieg gegeneinander? Weiterlesen
„Ohne Zweifel muss sich unsere Demokratie erneuern, wenn sie zukunftsfähig bleiben will.“ (Jörg Sommer, Sozialwissenschaftler, Institut für Partizipation)
“Wir brauchen neue Ideen und Möglichkeiten für Mitgestaltung und Partizipation in unserer Gesellschaft. Wir müssen politische Willensbildung unter den heutigen Bedingungen besser organisieren“ (Johannes Rau, Bundespräsident von 1999-2004)
Laut aktuellen Umfragen vom Herbst 2025 sind nur noch die Hälfte der Deutschen davon überzeugt, dass sich die politischen Probleme und Krisen mit unserem demokratischen System lösen lassen. Weiterlesen
Fast jedes zweite neue Mitglied ist heute unter 35. Die „Neuen“ bringen frische Perspektiven und neue Formen des Aktivismus mit – von Meme-Kampagnen, bis Reddit-Vernetzung und Boots-Protesten. Sie kamen aus Wut, Neugier oder Solidarität – und sind geblieben. Sechs junge Mitglieder erzählen, was sie bewegt, was sie überrascht hat – und wie es sich anfühlt, plötzlich mittendrin zu sein statt nur nebenher zu scrollen
„Argentina: no lo entenderías” – Argentinien, du würdest es nicht verstehen. Dieser Satz wird in dem südamerikanischen Land oft benutzt, um die skurrilen Wege und Umwege in der argentinischen Gesellschaft und Politik zu erklären. Und er passt hervorragend, um sich auf die aktuelle Situation im Land einzustimmen. Weiterlesen
Er war die wohl beste Mänätscher-Entscheidung, die Max Eberl in seinem ungesund-turbulenten Berufsleben getroffen hat: Lucien Favre. Der hat nun in meinem Alter bekannt gegeben, dass er sein Berufsleben als Fussballlehrer beendet. Weiterlesen
Mir wurde intern ein konspiratives Tondokument vom Deutschlandfunk zugespielt. Ganz offen wird gefordert, für die Alten, Kranken, Siechen und Greise – demnächst sogar die Babyboomer – den Digitalzwang abzuschaffen und zwar nur deshalb, weil diese gesellschaftlich schwierige Gruppe mit den „Digital Natives“ nicht gleichziehen kann – oder auch nicht will. Weiterlesen
mit Update 24.12.
Das Beste, was ich bisher zum Fall Epstein gelesen habe, war von der linken US-Journalistin Whitney Webb. Die deutsche Übersetzung ihres Fünf- oder Sechsteilers kann ich online nicht mehr finden. Vielleicht ist sie zum Zwecke der Buchvermarktung verschwunden. Die ganze Story ist für Kapitalinteressen aller Art allzu verführerisch, als sie kostenfreier öffentlicher Transparenz auszusetzen. Prohibitive Vermarktung und “Verschwörungstheorien” reichen sich auf diese Weise die Hand, wie es ansonsten Kriegsherren tun. Weiterlesen
Auch wenn es zwischenzeitlich keine Sitzung des DSC-Beirats gab, hat sich beim Thema Plattform-Regulierung einiges getan. Zeit für ein Update und einen Appell fürs nächste Jahr.
Der DSC-Beirat ist ein Gremium aus Zivilgesellschaft, Forschung und Wirtschaft. Er soll in Deutschland die Durchsetzung des Digital Services Act begleiten und den zuständigen Digital Services Coordinator unterstützen. Svea Windwehr ist Mitglied des Beirats und berichtet in dieser Kolumne regelmäßig aus den Sitzungen. Weiterlesen
mit Update nachmittags
Hartmut Palmer spielte bei meiner jugendlichen Politisierung in den 70er Jahren eine Schlüsselrolle. Im damals noch aufregend hörenswerten WDR, nach meiner Erinnerung war es das Kritische Tagebuch, hörte ich einen Kommentar von ihm zum faschistischen Militärputsch in Chile 1973. Darin verschonte er auch die damalige sozialliberale Bundesregierung von Willy Brandt nicht mit Kritik. Ich nahm das Thema in die damals von mir redigierte Schülerzeitung der Essener Jungdemokraten auf. Palmers Laufbahn von der Süddeutschen zum Spiegel verfolgte ich mit Interesse. Und also auch seinen aktuellen Nachruf auf seinen Spiegel-Kollegen Koch im “Blog der Republik” von Alfons Pieper. Weiterlesen
Die Bundesregierung verweigert Transparenz darüber, ob deutsche Sicherheitsbehörden bei Datenhändlern einkaufen. Die Frage ist brisant, denn für den Kauf gäbe es keine sichere Rechtsgrundlage. Das zeigen Dokumente aus dem Bundestag, die wir exklusiv vorab veröffentlichen. Weiterlesen
Wie immer verkleiden es die PR-Fuzzis als gute Nachricht. Und die Lokalmedien werden es hinter der Paywall der Rheinischen Pest sogar zu verkaufen versuchen. Der WDR wurde ja schon von uns bezahlt: “Neues Stellwerk: Kölner Hbf wird erst 2027 erneut gesperrt – Das neue elektronische Stellwerk des Kölner Hauptbahnhofs soll erst frühestens 2027 fertig werden. Die Deutsche Bahn hat am Donnerstag mitgeteilt, dass auch dann erst wieder der Bahnhof gesperrt werden soll. Ursprünglich war das im kommenden Jahr geplant.” An dieser Nachricht ist überhaupt nichts gut. Weiterlesen
Die Datenschutzgrundverordnung kann reformiert werden, sagt Max Schrems – aber ganz anders, als die EU es gerade plant. Im Interview erklärt der prominente Datenschützer, warum er keine Hoffnung mehr auf Aufsichtsbehörden setzt und wieso seine Reformvorschläge selbst von Konservativen unterstützt werden. Weiterlesen
Die EU-Kommission veröffentlicht ihre Evaluierung der freiwilligen Chatkontrolle. Doch sie kann weiterhin nur unvollständiges Datenmaterial sammeln und scheitert daran, zu beweisen, dass freiwillige Massen-Scans verhältnismäßig sind. Weiterlesen
mit Update nachmittags
Die Satireprogramme des konkurrierenden ZDF (“heute-Show”, “ZDF-Magazin Royale”) schlugen sich darauf Eier auf. Mit dieser Stofflieferung des notleidenden Konkurrenten ARD hatten sie nicht gerechnet. Und in der Tat waren die Bilder, die sie von “Die 100” übernommen hatten, schockierend. WDR-Gesichter, die ich bis dahin für zurechnungsfähig gehalten hatte, wie Anna Planken, Till Nassif oder Ralf Caspers wurden quasi öffentlich “verbrannt”. Wie konnte das passieren? Weiterlesen
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