Kategorie: Wirtschaftspolitik (Seite 5 von 66)

Wer schreddert die Demokratie zuerst?

30. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wundersame Bahn CCLXII – oder wird sie überholt von KI/AI?

Muss ich noch eine Distanzierung voausschicken? Ach was. Über die nachdenkseiten ist in diesem Blog alles gesagt. Doch wie bei jedem anderen widersprüchlichen Medium lohnt auch hier ein differenzierender Blick auf einzelne Autor*inn*en. Ralf Wurzbacher z.B. hat den verdient. Z.B. für dieses gute Werk:

„Letzte Rettung Sackbahnhof! Ein ‚Weiter so‘ bei S21 und die Demokratie hat sich bald erledigt – Stuttgart 21 ist ein Paradebeispiel von Demokratie in Abwicklung. Weiterlesen

„Geheimdienstreform“

29. September 2026 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Ärzte, Aktivistinnen und Internetnutzer: Diese Geheimdienstreform betrifft uns alle

Bei der Geheimdienstreform geht es nur um Bedrohungen durch „fremde Mächte“ und Terror? Mitnichten. Die Regeln, die derzeit der Bundestag debattiert, gehen uns alle an: beim Arztbesuch, in der Autowerkstatt und auf der Demo. Weiterlesen

Gasausstieg

28. September 2026 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

Wie Deutschland resilient und wettbewerbsfähig wird

Liebe Barbara, lieber Sascha, liebe Freundinnen und Freunde der DUH, meine Damen und Herren, Vielen Dank für die Einladung. Ich soll zur Systemfrage Gas sprechen.

Ich will über Systemische Naivität und Systemische Bräsigkeit sprechen und über eine neue Systemkonkurrenz, in der wir eine Neue Industriepolitik brauchen. Weiterlesen

Immer der Musik hinterher

27. September 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Im ZDF-Fernsehrat diskutieren sie immer noch über die Wegzensur eines Rappers aus der „Anstalt“. Roland Appel guckt immer noch das unaktuelle Sportstudio. Der WDR versenkt seine eigenen ehemaligen Flaggschiffe („WDR-story“). Die ehemaligen Volksparteien versuchen sich mit einer Olympia-Simulation am Leben und unterhalten zu halten. Die Welt da draussen, die eigenen ehemaligen Wähler*innen – alle wenden sich ab. Ignorieren gar nicht erst. Die Musik spielt hier: Weiterlesen

NRW nochmal davongekommen

27. September 2026 / Roland Appel / 3 Kommentare

Juhu, es ist vollbracht! München wird sich um die Olympischen Spiele bewerben und Bayern mithilfe des Bundes werden Milliarden für Brot und Spiele, Profite der bekannten Welt-Zuckerplämpenkonzerne, Menschenvergifter durch Fastfood und Burger und vor allem der Medienmogule und Abzocker der Werbe- und Marketingbranche in das weltweite Kommerzspektakel investieren. NRW kann sich glücklich schätzen, nun seine maroden Verkehrswege nach den wirklichen Erfordernissen der Infrastrukturprobleme und seine Wohnungen nach den Bedürfnissen der Bevölkerungsentwicklung planen und umsetzen zu können. Weiterlesen

Hunger

27. September 2026 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Im Sommer eines jeden Jahres stellen die Vereinten Nationen ihren Welternährungsbericht vor. Neben den erschreckenden Zahlen über die weltweite Zahl der Hunger leidenden Menschen gab es im Juli 2026 einen kleinen Lichtblick: Während 2024 noch 8,1% der Weltbevölkerung unter Hunger litten, waren es 2025 nur noch 7,8%. Damit setzt sich ein bereits seit einigen Jahren erkennbarer Trend zu besserer Ernährung und weniger Hunger in den armen Regionen der Welt fort. Weiterlesen

Digitaler Euro

26. September 2026 / Leonhard Pitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Was Parlament und EU-Länder bei der Privatsphäre trennt

Über den Digitalen Euro verhandeln seit diesem Monat das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten. Bei Privatsphäre und Datenschutz haben die Institutionen unterschiedliche Vorstellungen. Das Parlament will strengere Regeln, die EU-Länder mehr Datenspuren. Weiterlesen

Es geht

25. September 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Warum die (Medien-)Aufregung um Berliner Linke? Weil „es“ geht – eine Kerze im Meer des Irrsinns

mit Update nachmittags

Sind Sie heute schon in Ihren VW gestiegen? Wie schön, dass Sie es überlebt haben. War das auch die sog. „Die Linke“ schuld? Übertreiben wir es mal nicht. Die Politiklaberei, die gestern ihre Heimat bei ZDF hatte, wollten weniger als 1 1/2 von 84 Mio. ertragen. Es geht selbstverständlich nicht um „Antisemitismus“, den Sie selbstverständlich in allen Parteien und der deutschen Gesellschaft wiederfinden werden – wie übrigens auch die „organisierte Kriminalität“, dazu fragen Sie am besten hier nach. Worum es im Kern geht, ist das. Weiterlesen

Digitale Brieftasche

25. September 2026 / Daniel Leisegang - netzpolitik / Keine Kommentare

Bundestag debattiert über digitale Brieftasche: 100 Tage vor dem Start wächst die Kritik an „d‑you“

Anfang Januar soll in Deutschland die digitale Brieftasche starten. Doch es hapert bei Sicherheit, Datenschutz und den Vorbereitungen in den Kommunen. Opposition und Verbraucherschützer*innen warnen vor einem Vertrauensverlust. Weiterlesen

S-A vor der Machtergreifung?

24. September 2026 / Roland Appel / 2 Kommentare

Wer über den Ausgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine Bestandsaufnahme versucht, sollte sich mit Menschen unterhalten, die dort leben und die mehr denn je auf unsere Solidarität als Demokraten angewiesen sind. Im Rahmen einer Veranstaltung des „Radikaldemokratischen Bildungsqwerk e.V.„, dem Netzwerk ehemaliger Jungdemokrat:innen, fand kürzlich eine Analyse mit der Expertise von profilierten aktiven Bürgerrechtlern und Personen statt, die in Sachsen-Anhalt und Thüringen leben. Fazit: Weder die derzeitige bundesweite Medienberichterstattung, noch die politischen Reaktionen der demokratischen Parteien auf Bundesebene vermitteln ein realistisches Bild von der realen Gefahr für die Demokratie in Deutschland, die aktuell und dauerhaft von der gesichert rechtsextremen AfD in Sachsen-Anhalt ausgeht. Weiterlesen

Sarkasmusfutter

24. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Was funktioniert überhaupt noch? Liegt es an verlorenen Kulturtechniken? Oder liegt es am altwerdenden Betrachter? Entcheiden Sie selbst

Wundersame Bahn CCLXI

Ein Friedensvorschlag von Jörg Phil Friedrich: „Bahn: Abschied vom Fahrplan – Vielleicht sollte die Bahn auf Konzepte wie ‚Fahrplan‘, ‚Zugbindung‘ und ‚Reservierung‘ ganz verzichten. Man geht einfach zum Bahnhof und steigt in den nächsten Zug, der in die richtige Richtung fährt. Eine App könnte einem eine Prognose geben, welche Züge einen zum Ziel bringen. In der Praxis läuft es längst so.“ Aber können die das? Weiterlesen

Visage des Versagens

23. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Aber noch Hoffnung für den Deutschlandfunk?

Viele Leute meines Alters, ob mit Sym- oder Antipathien, verstehen nicht, wie die Partei der West-BRD, die Christlich Demokratische Union, so weit sinken konnte, wie sie jetzt ist. Beredte Auskunft dazu geben die Reaktionen dieser Partei und ihrer zahlreichen bestbezahlten publizistischen Freund*inn*e*n auf das Berliner Wahlergebnis. Wer das immer noch nicht kapiert, möge sich diesen Windbeutel ansehen. Nur als Tegernsee-Buddy des Bundeskanzlers an sein Staatsamt gekommen. Weiterlesen

Wer nicht hören will, muss fühlen

22. September 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Wir Boomer-Kinder hörten das von unseren Eltern. Es war die Legitimation für die seinerzeit im Alltag noch in Familien und Schulen gebräuchliche Prügelstrafe. Die seinerzeitige Eltern- und Lehrergeneration war geprägt und traumatisiert von Nazi-Faschismus, Krieg, Bombennächten in Kellern und Bunkern, sowie den Hungersnöten der Nachkriegszeit. Die Geburtenwelle deckte sich mit der Fresswelle und dem Glauben an immerwährendes Wachstum. Wir sollten es „einmal besser haben“. Es sollte erstaunlich viele Jahrzehnte dauern, bis die breite deutsche Öffentlichkeit das als Illusion und falsches Versprechen erkannte. Dieser Moment ist ungefähr: Jetzt. Weiterlesen

Wähler:innen schlauer als gedacht

21. September 2026 / Roland Appel / 1 Kommentar

In zwei Bundesländern wurde gewählt, in denen die AfD nch ihrem fulminanten Ergebnis in Sachsen-Anhalt gehypt worden war. Alle Beteiligten mussten zittern und gegen Ende des Abends stellten sich die Ergebnisse wie folgt dar. BerLin: Linke 25,6%, CDU 19,6%, Grüne 14,3%, AfD 16,2%, SPD 12,1%, BSW 4,7% – die Spalter bleiben draußen. Inhaltlich hat Berlin die Linke gewählt, weil sie sich als einzige klar für die Umsetzung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung von Immobilien geäußert hat. In Mecklenburg-Vorpommern hat Manuela Schwesig fulminant aufgeholt und ein Wahlergebnis erreicht, das bundesweit seinesgleichen sucht. Weiterlesen

Hurra – der Stau wird billiger!

19. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

„Nicht gesehen“ – Fussgängerinnen und Berufspendlerinnen im ÖPNV

Roland machte sich gestern sehr, sehr lange Gedanken um die SPD und die Demokratie. Hier in Beuel genügt der Versuch zu atmen. Es wird immer schwieriger. CO2 reichlich, Sauerstoff Mangelware. Und das nur wegen einer Brücke. Wenn es nur die wäre. Weiterlesen

„Vollkommen lächerlich … Teufelskreis“

19. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Desperados und Raubritter unserer Zeit sind die Datenkriminellen. Sie werden nicht kriminalisiert, sondern superreich, und als erfolgreiche Grosskapitalisten von Mehrheiten in der bürgerlich-demokratischen Politik respektiert und verehrt. Letzteres vor allem als mäzenatische Spender (Gendern überflüssig). Weiterlesen

Wie die SPD den Osten verlor…

18. September 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

…und nicht nur den, sondern auch die Demokratie

Es war ein Telefonat mit Günter Verheugen, das mich auf dieses Thema brachte. Wir arbeiteten mal viel zusammen, damals vor der Bundestagswahl 1980, er war Generalsekretär der FDP, ich Bundesschatzmeister der Judos und Bundesvorsitzender des Liberalen Hochschulverbandes. Wir sassen beide in der Wahlkampfkommission der FDP, die das „Freiburger Programm“ von 1980 umsetzte, er managte die über 1.000 Anträge der Basis und den basisdemokratischsten Programmprozess, den die FDP je erlebt hat. Am Ende stimmten nur 2 Delegierte – Otto Graf Lambsdorff und ein Unbekannter – gegen das „Freiburger Programm“ von 1980. Die Wahl und das linksliberale Programm brachten der FDP 10,6% ein. Das Ergebnis jedoch ermunterte Genscher und die Parteirechte, zwei Jahre später den Koalitionswechsel zur CDU zu betreiben. Wir verließen 1982 die FDP – Günter zur SPD und ich später zu den Grünen – unsere Freundschaft hält bis heute. Weiterlesen

EU Kids Act

18. September 2026 / Chris Köver - netzpolitik / 2 Kommentare

Dieses Gesetz macht es für Eltern nicht besser, sondern schlimmer

Mit dem geplanten Kids Act setzt die EU-Kommission auf Alterskontrollen und Sorgerechtsnachweise. Aber wer schützt meine Kinder vor Grooming, Extremismus und datenhungrigen Konzernen? Nicht dieses Gesetz. Ein Kommentar. Weiterlesen

Wie ein Waldbrand

17. September 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Das schwer erträgliche Mediengebrabbele über die KI-/AI-Apokalypse – und ein einsamer materialistischer Leuchtturm von „tante“

Der durchaus gescheite Martin Holland/heise fasst Reaktionen der Fachwelt über den weltweit verbreiteten Unsinn zusammen: „Debatte über KI-Pause: ‚Jede deutsche Großküche hat schärfere Kontrollsysteme‘ – Die Debatte über eine mögliche Pause bei der KI-Entwicklung zieht immer weitere Kreise. Die Reaktionen aus der deutschsprachigen Forschung sind gemischt.“ Weiterlesen

Der „Hoax Buster“

16. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Leuchttürme von gestern – weil Doofbleiben keine Alternative ist

1. Zum KI-Weltuntergang

Florian Rötzer/overton: „Anthropic-Wissenschaftler: ‚Wir glauben tatsächlich ernsthaft, dass KI alle Menschen töten könnte!‘ – Vier Chefs von großen KI-Konzernen (OpenAI, Anthropic, Google, SpaceXAI), die scharfe Konkurrenten sind, haben nun gemeinsam entdeckt, dass die von ihnen geschaffene Technik außer Kontrolle geraten könne. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Wundersame Bahn CCLXII – oder wird sie überholt von KI/AI?

Ärzte, Aktivistinnen und Internetnutzer: Diese Geheimdienstreform betrifft uns alle

Wie Deutschland resilient und wettbewerbsfähig wird

Was Parlament und EU-Länder bei der Privatsphäre trennt

Warum die (Medien-)Aufregung um Berliner Linke? Weil „es“ geht – eine Kerze im Meer des Irrsinns

Bundestag debattiert über digitale Brieftasche: 100 Tage vor dem Start wächst die Kritik an „d‑you“

Was funktioniert überhaupt noch? Liegt es an verlorenen Kulturtechniken? Oder liegt es am altwerdenden Betrachter? Entcheiden Sie selbst

Wundersame Bahn CCLXI

Aber noch Hoffnung für den Deutschlandfunk?

„Nicht gesehen“ – Fussgänger*innen und Berufspendler*innen im ÖPNV

…und nicht nur den, sondern auch die Demokratie

Dieses Gesetz macht es für Eltern nicht besser, sondern schlimmer

Das schwer erträgliche Mediengebrabbele über die KI-/AI-Apokalypse – und ein einsamer materialistischer Leuchtturm von „tante“

Leuchttürme von gestern – weil Doofbleiben keine Alternative ist

1. Zum KI-Weltuntergang

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